DE908310C

DE908310C - Wertstempelapparat

Info

Publication number: DE908310C
Application number: DET981D
Authority: DE
Inventors: Erich Komusin
Original assignee: Telefonbau und Normalzeit GmbH
Current assignee: Tenovis GmbH and Co KG
Priority date: 1937-03-23
Filing date: 1937-03-23
Publication date: 1954-05-06

Description

Wertstempelapparat Die Erfindung betrifft einen Wertstempelapparat, der zum Verstempeln verschiedenartiger Sendungen, beispielsweise Briefe oder Schecks, brauchbar ist. In derartigen Wertstempelapparaten wird ein Zählwerk vorgesehen, mit welchem die Gesamtzahl der Stempelungen, unabhängig von ihrer Art. aufgesummt und bei jedem Stempelvorgang als Zählwerkstand auf die Sendung mit aufgedruckt wird. Es ist bei derartigen Wertstempelapparaten bei einer nachfolgenden Kontrolle nicht möglich festzustellen, wiev iel Verstempelungen nach der einen oder nach der anderen Art durchgeführt wurden.
Die Erfindung verbessert diese bekannten Wertstempelapparate dadurch, daß für jede Verwendungsart des Wertstempelapparates besondere, in sich gegliederte bzw. mehrfach unterteilte, die Merkmale der Verwendungsart aufzeichnende oder druckende Zählwerke vorgesehen sind, wobei Sperreinrichtungen eine Fortschaltung sämtlicher anzeigenden und druckenden Stückzähler bei Durchführung einer Stempelung ohne vorherige Einstellung eines Wertbetrages verhindern. Die Verhinderung einer Zählwerksweiterschaltung bei nichteingestelltem Wertbetrage ist für Wertstempelapparate von besonderer Wichtigkeit, da es oftmals erwünscht ist, ohne eingestellten Wertbetrag eine Probestempelung auf irgendeine Unterlage durchzuführen.
Des weiteren ermöglicht die erfindungsgemäße Anordnung den Nachweis und die gedruckte Kennzeichnung nach jeweiliger Verwendungsart, beispielsweise bei der Stempelung von Schecks, deren Kennzeichnung nach Heft und Blattnummer gesondert durch entsprechend unterteilte Zählwerkseinrichtungen erfolgt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt Fig. i eine Aufsicht auf das Getriebe des Apparates, Fig. 2 eine Seitenansicht, Fig. 3 eine Seitenansicht im Schnitt, Fig.4 eine andere Seitenansicht im Schnitt und Fig. 5 eine andere Seitenansicht, Fig. 6 bis 8 die Drucktrommel mit Einstelleinrichtungen des Wertdruckwerkes, Fig.o und io die Schalttrommel in zwei Ansichten, Fig. i i bis 13 ein Gesamtwertzählwerk, Fig. 14 einen Stückzähler, Fig.15 die Steuereinrichtung für die Stückzähler, Fig. 16 eine andere Ausführungsform für eine Drucktrommel, welche eine zweimalige Verstempelung des eingestellten Betrages ermöglicht, und Fig. 17 eine Einrichtung zur Fortschaltung des Druckzählers.
Das gesamte Getriebe des Wertstempelapparates ist in einem aus zwei Platten 1,:2 (Fig. i) und den Verbindungsstücken 235 gebildeten Rahmen gelagert. Dieser Rahmen wird von einem Gehäuse 3 umschlossen (Fig. i bis 5), dessen eine Seitenwand 3Q herausnehmbar ist.
Mit einer zwischen den beiden Rahmenplatten 1, 2 gelagerten Achse 4 dreht sich eine Drucktrommel 5 (Fig.3 und 4), die auf ihrem Mantel auswechselbare Druckstöcke trägt. Diese Trommel 5 dient als Antriebsorgan für die verschiedenen Einrichtungen des Wertstempelapparates.
Bei der in den Fig.5 bis 8 gezeigten Ausführungsform sind im Innern der Trommel 5 ein das Datum od-. dgl. druckendes, verstellbares Ziffernwerk i o, ein die einzelnen Werte druckendes, verstellbares Wertdruckwerk 13 sowie ein die Zahl der Stempelungen oder ihren Wert aufsummender Druckzähler 55 angeordnet. Die Trommel 5 besteht aus zwei Stirnwänden 7 und 8 in einem zylindrischen Mantel 6. Zwischen den Stirnwänden 7 und 8 sind zwei Lagerschienen 14 angeordnet. An den Schienen 14 ist eine die Trommelachse 4. kreuzende Achse 15 befestigt, die die Ziffernscheiben 16 des Wertdruckwerkes 13 trägt. Die Ziffernscheiben 16 bewirken bei einer Drehung der Trommel 5 je nach ihrer Einstellung einen Abdruck des jeweilig zu vierstempelnden Wertbetrages. Jede der Ziffernscheiben 16 ist über eine auf die Achse 15 geschobene Hohl-,v elle mit einem der Zahnräder 21 bis 24 verbunden.
Zwischen den Stirnwänden 7 und 8 der Trommel 5 sind zwei weitere Schienen 31 angeordnet, welche, gegeneinander versetzt, je einen Lagerzapfen 32 tragen. Auf diesen Lagerzapfen 32 sitzen drehbar die Zahnräder 25 bis 28, welche mit den Zahnrädern 21 bis 24 der Ziffernscheiben 16 dauernd im Eingriff stehen. Jedes der Zahnräder 25 bis 28 ist mittels einer auf die Lagerzapfen 32 geschobenen Hohlwelle mit einem der Kegelräder 33 bis 36 verbunden. Die Kegelräder 33 bis 36 stehen dauernd mit den Kegelrädern 37 bis 4o im Eingriff, die auf der Trommelachse 4. angeordnet sind. Jedes der Kegelräder 37 bis 40 ist über die Trommelachse 4 bzw. über Hohlachsen, die auf die Trommelachse 4 aufgeschoben sind, mit einem der Zahnräder 4.4 bis 47 verbunden. Diese Zahnräder 44 bis 47 sind außerhalb der Trommel 5 neben der Stirnwand 8 auf einer Verlängerung der Achse 4. angeordnet.
Jedes der Antriebsräder 4. . bis 47 stellt somit dauernd in Verbindung mit einer der Ziffernscheiben 16 des Wertdruckwerkes 13. Wird z. B. das Antriebsrad 4.7 gegenüber der Trommel 5 verdreht, dann wird über die Kegelräder 40 und 36 sowie über die Zahnräder 27 und 23 die mit dem Zahnrad 23 verbundene Ziffernscheibe 16 um einen entsprechenden Betrag gedreht. Hierdurch ist die Einstellung der Ziffernscheiben 16 des Wertdruckwerkes 13 auf den jeweils zu vierstempelnden Betrag möglich.
Damit die eingestellten Zahlen der Ziffernscheiben 16 gleichmäßig in einer geraden Linie stehen und in dieser Stellung gehalten werden, ist jede Ziffernscheibe 16 mit einem Rastenrad 16Q (Fig. 8) versehen. Auf die Rastenräder 16Q wirkt ein U-förmiger Bügel 48 mit seinen Sperrfingern 53 ein. Dieser Bügel wird mit seinen geschlitzten Schenkeln 49 an der Achse 15 und mit einem in seinem Kopfteil befestigten Zapfen 51 in einer Durchbohrung der Stirnwand 8 der Trommel geführt. Eine an der Stirnwand 7 der Trommel befestigte Feder 52 zieht ständig den Bügel 48 mit seinen Sperrfingern 53 in die Rasten der Kastenräder 1611. Hierdurch werden die einzelnen Ziffernscheiben 16 zentriert.
Bei einer Verdrehung der Ziffernscheiben unter dem Einfluß der Antriebsräder 44 bis 47 wird der Bügel 48 verschoben. Eine Verschiebung des Bügels 48 nach außen wird durch eine an der Rahmenplatte i befestigte Ringleiste 54 (Fig. 2 und 8) verhindert. Nur in einer Stellung der Drucktrommel 5 liegt der Zapfen 5 i des Bügels 48 gegenüber einer Durchbrechung der Ringleiste 54 (Fig. 8b), so daß der Bügel 48 verschoben werden kann. Nur in dieser Stellung der Drucktrommel 5 kann eine Einstellung der Ziffernscheiben 16 des Wertdruckwerkes 13 mittels der Antriebsräder 4-1 bis 47 vorgenommen werden. In allen anderen Stellungen der Trommel 5 sind die Ziffernscheiben 16 infolge der Verriegelung des Bügels 48 gesperrt. Das in der Trommel 5 angeordnete Ziffernwerk io, welches zumAbdruck des Datums od. dgl. dient, ist auf einer Achse i i gelagert, die an zwei Lagerschienen 12 befestigt ist. Die Zahlenscheiben dieses Ziffernwerkes io sind in bekannter Weise mit Kastenscheiben verbunden, auf die federbelastete Klinken einwirken. Sie können von Hand verstellt werden.
Das schließlich in der Trommel 5 angeordnet druckende Zählwerk 55 (Fig. 6, 14 und 15) besitzt mehrere Ziffernscheiben 58 bis 63, welche die Zahl der einzelnen Stempelungen aufsummen und abdrucken. Die Ziffernscheiben 58 bis 63 sind auf einer Achse 57 angeordnet, welche in den Stirnwänden 7 und 8 der Trommel 5 gelagert ist. Die die niedrigsten Werteinheiten darstellende Ziffernscheibe 58 ist mit der Zählerachse 57 verbunden, welche durch die Stirnwand 8 hindurchragt und ein zehnzahniges Antriebsrad 65a (Fig. 15) trägt. In das Sperrad 65a greift die Sperrnase 68 einer Sperrklinke 66 ein; die drehbar an einem Zapfen 69 der Stirnwand gelagert ist und unter der Wirkung einer Feder 71 steht. Die Sperrklinke 66 besitzt einen zweiten Arm 67. An einem Zapfen 73 der Stirnwand 8 ist ein Klinkenträger 72 drehbar gelagert, der unter der Wirkung einer Feder 77 gegen einen Anschlagstift 8o gedreht wird. Der Arm 74. des Klinkenträgers 72 greift über den Anschlagarm 67 der Sperrklinke 66. An dem Klinkenträger 72 ist eine Schubklinke 76 drehbar befestigt, die von einer Feder 78 im Eingriff mit dem Zahnrad 65 gehalten wird. Zur Fortschaltung des Zählwerkes 55 wird ein Schaltarm 8i in die Bewegungsbahn der Arme 67 und 74 der Klinken gebracht. Bei der Drehung der Drucktrommel 5 in Richtung des in Fig. 15 gezeichneten Pfeiles stößt dann zunächst der Arm 67 gegen das Ende des Schaltarmes 81, so daß die Sperrklinke 66 aus dem Sperrad 65a ausgehoben wird. Sodann stößt der Arm 74 gegen das Ende des Schaltarmes 8i, der Klinkenträger 72 wird gedreht, und die Klinke 76 schaltet das Zahnrad 65 um einen Zahn fort. Sobald die Arme 67 und 74 an dem Schaltarm 81 vorbeibewegt sind, kehren die Klinken unter der Einwirkung ihrer Federn wieder in die gezeichnete Lage zurück. Bei jeder Umdrehung der Trommel 5 wird somit die Ziffernscheibe 58 um eine Teilung fortgeschaltet. Die Ziffernscheiben 58 bis 63 können auf ihrem Umfang je die Ziffern o bis 9 tragen und in bekannter Weise je mit einer Einrichtung zur Zehnerübertragung versehen sein. Das Zählwerk 55 druckt dann jeweils die Gesamtzahl der bereits vorgenommenen Stempelungen.
In manchen Fällen ist es zweckmäßig, daß die Ziffernrollen in ihrem Gesamtzahlenbild eine unterschiedliche Begriffsbestimmung einzelner Zahlengruppen erkennen lassen. Handelt es sich darum, die zu bestempelnden Unterlagen nach ihrer Herkunft zu kennzeichnen, z. B. auf einem Scheck in stets zwangsläufiger Folge die Nummer des Scheckheftes und die Nummer des jeweiligen Blattes aufzudrücken, dann muß das Zählwerk 55 in seinem einen Teil die Blattzahlen und in seinem anderen Teil die Scheckheftnummern wiedergeben und die Stempelungen entsprechend aufsummen.
Bei der in Fig. 14 dargestellten Ausführungsform umfassen die Ziffernscheiben 58 und 59 des ersten Zählwerkteiles die Zahlenfolge der Scheckblätter und die Ziffernscheiben 61 und 62 des zweiten Zählwerkteiles die der Scheckheftnummern. Gewöhnlich enthält ein Scheckheft 5o Blätter. Für dieses in der Zeichnung dargestellte Beispiel muß die Zehnerziffernscheibe 59 nach 5o Fortschaltungen der Welle 57 die erste Ziffernrolle 61 des Heftzählwerkteiles um eine Einheit fortschalten. Da die Zehnerziffernscheibe 59 zehnteilig ausgebildet ist, besitzt sie zwei um igo° versetzte Schaltnocken, so daß sie während eines ganzen Umlaufs zweimal die erste Ziffernrolle des Scheckheftzählers 61, 62 fortschaltet. Die Zehnerziffernscheibe 59 trägt auf .ihrem Mantel zweimal die Ziffernfolge von o, 1, 2, 3, q., so daß durch die Scheiben 58 und 59 des ersten Zählwerkteiles die Zahlen oo bis 49 gedruckt werden können. Beide Zählwerkteile besitzen zusätzliche Druckscheiben 6o und 63, welche ihrem jeweiligen Verwendungszweck entsprechende Zusatzbezeichnungen zum Abdruck bringen. Die Scheibe 6o trägt die Typen B gleich Blatt und die Scheibe 63 die Typen H gleich Heft. Beide Scheiben 6o und 63 werden bei der Zehnerübertragung periodisch fortgeschaltet.
Die Fortschaltung des zweiten Zählwerkteiles kann auch in anderen Schaltabschnitten vorgenommen werden, z. B. nach jeder einzelnen oder auch nach jeder zweiten Schaltbewegung der letzten Ziffernscheibe des ersten Zählwerkteiles. Diese Ziffernscheibe muß nur mit entsprechenden Schaltwerken für die Fortschaltung ausgerüstet sein. Auch kann der erste Zählwerkteil aus beliebig vielen Ziffernscheiben bestehen. Will man die Fortschaltung des zweiten Zählwerkteiles nun an einer anderen als der letzten Ziffernscheibe des ersten Zählwerkteiles vornehmen, dann muß man diejenige Ziffernscheibe, von der die Schaltbewegung auf das zweite Zählwerkteil ausgehen soll, mit einer Hohlwelle verbinden, die neben der ersten Ziffernrolle des zweiten Zählwerkteiles eine entsprechend ausgebildete Nockenscheibe für die Fortschaltung trägt. In entsprechender Weise kann im Bedarfsfalle das Zählwerk 55 auch in mehr als zwei Teile unterteilt werden.
Zur Einstellung der Ziffernscheiben 16 des in der Drucktrommel 5 angeordneten Wertdruckwerkes 13 mittels der Zahnräder 44, bis 47 dienen die Einstellhebel 98 bis ioi (Fig. i und 2), die über einen an dem Gehäusedeckel 3a befestigten Zahlenkreuz io2 verdreht werden können. Die Einstellhebel sind an der Stelle, die in der Bahn des Zahlenkranzes 102 liegt, durchlocht. Wenn also einer der Einstellhebel98 bis ioi auf die Zahl eingestellt werden soll, so wird er so weit verdreht, bis diese Zahl in dem Loch des Einstellhebels sichtbar ist. Es können hierdurch alle vier Einstellhebel 98 bis ioi an einer einzigen Skala io2 sicher eingestellt werden. Die Einstellhebe198 bis toi sind drehbar auf einem Zapfen 9q. eines schwenkbaren Armes 103 gelagert. Jeder der Einstellhebel ist mittels einer Hohlachse sowohl mit einem der Zahnräder 86 bis 89 als auch mit einem der kleinen Zahnräder 9o bis 93 verbunden. Der Arm 103 ist an einem Zapfen 95 (Fig. 3) der Rahmenplatte gelagert und steht unter der Einwirkung einer Feder i io. In einem Längsschlitz 96 des Armes 103 führt sich ein Stift 105 der Rahmenplatte i. Für gewöhnlich befindet sich der Arm 103 in der in Fig. 3 gezeigten Stellung, in welcher die Zahnräder 86 bis 89 außer Eingriff mit den Zahnrädern 44 bis 47 der Drucktrommel sind. In dieser Lage greifen Sperrklinken 85 (Fig. 2) unter der Einwirkung von Federn in die Zahnräder 86 bis 89 ein und verhindern eine Bewegung der Einstellhebel 98 bis ioi.
Zur Kupplung der Zahnräder 8.6 bis 89 mit den Zahnrädern 44 bis 47 inuli der Arm 103 entgegen der Einwirkung der Feder i io verschwenkt werden. Dies bewirkt ein Kupplungshebel io8 (Fig.2). Bei einer Verdrehung des Kupplungshebels io8 wirkt der auf seiner Achse iog befestigte Arm io8a auf den schwenkbaren Arm 103 ein.
Die die Zahnräder 44 bis 47 tragende Drucktrommel 5 ist mittels der Zahnräder g und 127 (Fig.4) ständig mit einer Schalttrommel 125 gekuppelt, welche auf einer zwischen den Getriebeplatten i und 2 angeordneten Achse 126 drehbar gelagert ist. Mit der Schalttrommel 125 ist eine Scheibe io6 (Fig. 3) verbunden, welche an einer Stelle ihres Umfanges einen Einschnitt 107 besitzt. In der Ruhestellung der Drucktromme15 und der Schalttrommel 125 steht dieser Einschnitt 107 einem Ansatz io4. des schwenkbaren Armes io3 gegenüber. Bei einer Drehung des Kupplungshebels io,9 kann der Arm 103 verschwenkt werden, da sein Ansatz io4 in den Einschnitt 107 eintritt. Die Einstellräder 86 bis 89 werden mit den Zahnrädern 44 bis 47 gekuppelt und außer Berührung mit den Sperrklinken 85 gebracht. Gleichzeitig gelangen die mit den Einstellrädern 86 bis 89 verbundenen kleinen Zahnräder 9o bis 93 in Eingriff mit den Zahnrädern 136 bis 139 (Fig. i und 3) der Schalttrommel i25. Nur in dieser verschwenkten Lage des Armes 103 können die Einstellhebe198 bis toi verstellt werden. Durch die Kupplung der Zahnräder werden hierbei die Ziffernscheiben 16 des Wertdruckwerkes 13 der Drucktrommel 5 und die noch zu beschreibenden Einrichtungen der Schalttrommel 125 zwangsläufig eingestellt. Da der Ansatz io4 des Armes 103 in dem Einschnitt io7 liegt, können die Schalttrommel 125 und somit auch die Drucktrommel 5 während der Einstellung nicht aus ihrer Ruhelage heraus bewegt werden.
Sind jedoch die Drucktrommel 5 und die Schalttrommel 125 gegenüber ihrer Ruhestellung verdreht, dann stößt bei dem Versuch einer Verschwendung des Armes 103 dessen Ansatz io4. auf den äußeren Umfang der Scheibe io6. Die Einstellräder 86 bis 89 bleiben im Eingriff mit den Sperrklinken 85 und können mit den Zahnrädern 44 bis 47 nicht gekuppelt werden. Hierdurch wird zwangsläufig eine Betätigung der Einstellhebel 98 bis ioi während eines Arbeitsganges verhindert.
Während jedes Umlaufs der Drucktrommel 5 werden die am Wertdrucker 13 eingestellten Werte in einem Zählwerk i9i (Fig. 1, 3, 4 und i i) aufgesummt. Die Fortschaltung des Zählwerkes igi bewirkt die mit der Drucktrommel 5 gekuppelte Schalttrommel 125, besitzt vier Töpfe 129 (Fig. 9), die auf der Achse 126 angeordnet und mittels Stifte 143 mit dein Antriebszahnrad 127 verbunden sind. Die zylindrische Seitenwand jede Topfes weist neun Durchbrechungen 131 auf, in denen radial verschiebbar neun Zahnstifte 132 liegen, die je einen Führungszapfen 133 tragen (Fig. 9, io). Diese Zahnstifte 132 jedes Topfes 129 werden mit ihren Zapfen 133 in der Kurvennut 135 je einer Einstellscheibe 134 geführt. Die Kurvennut 135 besitzt einen Knick, so daß bei einer Verdrehung der Einstellscheibe 134 gegenüber einem Topf 129 die im Inneren des Topfes liegenden Zahnstifte 132 nacheinander nach außen verschoben werden, oder umgekehrt. --Mit jeder Einstellscheib° 134 ist eine Feder 140 verbunden, die mit ihren warzenförmigen Rasten 141 in den entsprechenden Löchern 143 des Bodens jedes Topfes 129 rastet und so eine ungewollte Verstellung der Einstellscheibe verhindert. Die Einstellscheiben 134 der vier Töpfe 129 sind mittels Hohlwellen mit vier Zahnrädern 136 bis 139 verbunden, mit denen die kleinen Zahnräder 9o bis 93 der Einstellvorrichtung gekuppelt werden können.
Wird einer der Einstellhebel 98 bis ioi z. B. auf die Zahl 4 gestellt, nachdem zuvor die Einstellräder 86 bis 89 mit den Zahnrädern 44 bis 47 des Wertdruckers 13 und die Zahnräder 9o bis 93 mit den Zahnrädern 136 bis 139 der Schalttrommel 125 gekuppelt wurden, dann folgt die entsprechende Einstellscheibe 134. dieser Drehbewegung, so daß durch die Kurvennut 135 vier Zahnstifte 132 an ihren Zapfen 133 nach außen durch die Schlitze 131 des Topfes 129 geschoben werden. Diese vier Zahnstifte stehen jetzt als vier Schaltzähne am Umfang der Schalttrommel 125. Gleichzeitig wird auch über die entsprechenden Zahnräder 86 bis 89 und 44 bis 47 die entsprechende Ziffernrolle 16 des Wertdruckers 13 in der Drucktrommel 5 auf die Zahl 4 eingestellt. Durch die Einstellung der vier -Einstellhebel 98 bis ioi werden auf diese Weise an der Schalttrommel 125 vier nebeneinanderliegende Reihen von Schaltzähnen 132 gebildet. Diese gelangen bei einer Drehung der Schalttrommel 125 in Eingriff mit den Zahnrädern 179 bis 182 des Zählwerkes igi (Fig. ii). Die einzelnen Töpfe 129 sind gegeneinander verdreht auf der Achse 126 der Schalttrommel, die vier Reihen von Schaltzähnen 132 nicht gleichzeitig, sondern nacheinander die Zahnräder 179 bis 182 fortschalten. Die einzelnen Zahnreihen schalten die Werte der verschiedenen Werteinheiten (Einer, Zehner. Hunderter, Tausender). Die Schaltung jeder Schaltzahnreihe beginnt erst, nachdem die in der Werteinheit niedrigere Zahnreihe ihre Schaltung beendet hat.
Das Gesamtzählwerk igi (Fig. ii) sitzt auf einer Achse 168, die in den Rahmenplatten i und 2 gelagert ist. Die Zahlenrollen 174 bis 178 des ersten Zählwerkteiles 166 können sowohl mittels der Zahnräder 179 bis 182 unmittelbar als auch durch die Triebe 183 bis i85 in Abhängigkeit voneinander fortgeschaltet «,-erden. Die Zahlenrollen 178 und folgende des zweiten Zählwerkteiles 167 werden in bekannter, nicht näher dargestellter Weise lediglich mittels iin Inneren der Zahlenrollen angeordneter Fortschaltetriebe durch die jeweils vorgeordnete Zahlenrolle fortgeschaltet.
Die Zahlenrolle 1-,4 der I. Werteinheit ist unmittelbar mit dem Fortschalterad 179 verbunden. Sie steuert bei jedem Umlauf mittels eines Stiftes einmal den Trieb 183, der ein Zahnrad 173 fOrtschaltet. Das Zahnrad 173 ist mit einer im Inneren der Zahlenrolle 175 der Il. Werteinheit angeordneten Scheibe 170 verbunden, die zwei Klinken i 7 i (Fig. 12) trägt. Diese Klinken 171 stehen im Eingriff mit einem an der Zahlenrolle 175 befestigt"n Zahnkranz i72, so daß bei Fortschaltung des Zahnrades 173 die Zahlenrolle 175 mitgenommen wird. Diese Zahlenrolle 175 ist andererseits mittels einer Hohlwelle mit dem Fortschalterad iSo verbunden, so daß sie von diesem auch unabhängig von den Klinken 171 fortgeschaltet werden kann. In gleicher Weise sind die Zahlenrollen 176 und 177 der 11I. und IV. Werteinheit ausgebildet. Die Zahlenrolle 177 der IV. Werteinheit schaltet bei Jedem Umlauf einmal mittels eines Stiftes und eines im Inneren der Zahlenrolle 178 der V. Werteinheit, welche zu dem zweiten Zählwerkteil 167 gehört, diese um einen Schritt fort. Mit dieser Zahlenrolle 178 ist ein Zahnrad 193 fest verbunden.
Bei einer Drehung der Schalttrommel 125 wird somit zunächst die Zahlenrolle 174 der I. Werteinheit gedreht, welche gegebenenfalls hierbei die Zahlenrolle 175 der II. Werteinheit um einen Schritt fortschaltet. Sodann wird diese Zahlenrolle 175 durch ihr Schaltrad i8o gedreht, sie schaltet hierbei gegebenenfalls die Zahlenralle 176 der 111. Werteinheit um einen Schritt fort. In dieser Weise wird der mittels der Einstellhebel 98 bis ioi eingestellte Wert auf das Gesamtzählwerk iyi aufgesummt.
In der Regel tragen alle Zahlenrollen 174 bis 178 der einzelnen Werteinheiten die Zahlen o bis 9. Enthält, wie dies in einzelnen Ländern der Fall ist, die I. Werteinheit sogenannte halbe Werte, wie 1,72 cts, 1/2 pence usw., dann trägt die Zahlenrolle 174 auf ihrem Mantel die Zahlenfolge o, 1/2, o, 1/2 usw. (Fig. 13). Diese Zahlenrolle besitzt dann nicht einen, sondern fünf Schaltnocken igo zur Steuerung des Triebes 183, so daß sie jeweils auch zwei Fortschaltungen, d. h. fünfmal während eines großen Umlaufs die Zahlenrolle der nächstfolgenden Werteinheit um einen Schritt fortschaltet. Natürlich kann die Beschriftung der Zahlenrolle je nach dem Bedarfsfalle auch eine andere sein, z. B. o, 5, o usw. oder o, 5o, o, 50 USW. Auch kann gegebenenfalls eine andere als die Zahlenrolle der I. Werteinheit in dieser Weise ausgebildet sein.
Oberhalb der Schalttrommel 125 sind noch zwei weitere Zählwerke i5o und 1,92 (Fig. 1, 3 und 4) angeordnet. Dient z. B. der Wertstempelapparat wahlweise als sogenannter Freistempler, der Postwertzeichen druckt, und als sogenannter Scheckstempler, der einen Scheck oder einen anderen Beleg bedruckt, dann kann der Verbrauch an Wertdrucken in beiden Anwendungsarten getrennt von den besonderen Zählwerken i5o und 152 erfaßt werden. Diese Zählwerke werden hierbei je nach der Verwendungsart des Wertstempelapparates zwangsläufig ein- und ausgeschaltet.
Zwischen den beiden Rahmenplatten i und 2 ist eine drehbare Achse 14,5 (Fig. 1, 3, 4) gelagert, auf der ein Lagerbock 146 für die Zählwerke i5o und 152 befestigt ist. Dieser Lagerbock trägt an seinen beiden Enden je zwei Anschlagstifte 148 und 149.
Ein mit zwei Armen 155 und 156 versehenes Schaltglied 154 (Fig. 4) ist auf, einer Achse 157 gelagert. Die beiden Arme 155 und 156 liegen zwischen den Anschlagstiften 148 und 149 des Lagerbockes 146. Das Schaltglied 154 besitzt zwei fingerförmige Ansätze 158, zwischen denen ein auf der Achse 16o befestigter Schalthebel 159 liegt. Die Achse ifio geht durch das Gehäuse 3 hindurch und trägt außen einen Griff 161 (Fig. 5). Der Griff ioi kann zwischen zwei Anschlägen 162 und 163 gedreht und an diesen in beliebiger Weise festgelegt werden. Bei einer Drehung des Griffes wird das Schaltglied 154 mittels des Hebels 159 verschwenkt. Das Schaltglied 154 verschwenkt hierbei zwangsläufig mittels seiner Arme 155 und 156 den Lagerbock 146, so daß die Fortschalteräder des einen oder des anderen Zählwerkes i5o und 152 in die Bewegungsbahn der Zahnreihen der Schalttrommel 125 gestellt werden. Die Zählwerke 150 und 152 sind genau so ausgebildet wie das Gesamtzählwerk igi. Das Zählwerk 15o dient als Scheckzähler, das Zählwerk 152 als Portozähler.
Die Ein- oder Ausschaltung eines der beiden im Lagerbock 146 befindlichen Zählwerke i5o oder 152 ist nur in der Ruhestellung der Drucktrommel 5 möglich. Die Schalttrommel 125 trägt eine Ringleiste 15i, welche zwei Unterbrechungen besitzt. An dem Schaltglied 154 sind zwei Zapfen 164 und 165 befestigt. In der Ruhestellung der Schalttrommel 125 befinden sich die beiden Durchbrechungen der Ringleiste 1 5 i in der Bewegungsbahn der beiden Zapfen 164 und 165 des Schaltgliedes 154. Wird das Schaltglied 154 geschwenkt, dann treten die Zapfen 164 und 165 durch die Durchbrechungen der Ringleiste 151 hindurch. In jeder Stellung des Schaltgliedes 154, in der eines der Zählwerke 150 und 152 eingeschaltet ist, liegt einer der Zapfen außerhalb und einer innerhalb der Ringleiste 151. Bei der in Fig.4 gezeigten Stellung ist der Portozähler 152 eingeschaltet, und der Zapfen 164 liegt innerhalb der Ringleiste 151. Wird die Schalttrommel 125 gegenüber ihrer Ruhestellung verdreht, dann wird das Schaltglied 154 versperrt. Der Portozähler 152 kann nun erst wieder abgeschaltet werden, wenn der vollständige Umlauf der Schalttrommel 125 und damit die Fortschaltung des Zählwerkes 152 beendet ,ist und die Drucktrommel 5 wieder in ihrer Ruhelage steht. Andererseits kann die Schalttrommel 125 und damit auch die Drucktrommel 5 nicht in Bewegung gesetzt werden, wenn nicht eines der beiden Zählwerke i .5o und 152 eingeschaltet ist. Solange nämlich keines der beiden Zählwerke i5o und 152 endgültig in die Schaltlage gebracht ist, befinden sich beide Zapfen 164 und 165 in den Durchbrechungen der Ringleiste 151 und sperren somit jede Bewegung der Schalttrommel 125 und damit des Apparates selbst.
Auf einer zwischen den Rahmenplatten i und 2 angeordneten Achse 279 (Fig. i, 3) sind zwei Stückzähler 196 und 197 gelagert, die als Hubzähler bekannter Bauart und Wirkungsweise ausgebildet sind. Der Zähler 196 zählt die Zahl der vorgenommenen Portostempelungen und der Zähler 197 die Zahl der Scheckstempelungen. Der Scheckstückzähler 197 ist mit einem Antriebshebel toi verbunden und der Portostückzähler 196 mit einem Antriebshebel 2oo. Beide Hebel haben die gleiche Gestaltung und tragen im unteren Ende je einen Schaltstift 200a. Die Zahlenrollen des Scheckstückzählers 197 sind in gleicher Weise ausgebildet wie die in Fig. 14 dargestellten Zahlenrollen des Druckzählers 55. Die ersten beiden Zahlenrollen zeigen in übereinstimmung zum Druckzähler 55 die Blattzahlen oo bis 49 der bedruckten Schecks an, die folgenden Ziffernrollen dagegen die Scheckheftzahlen.
Für die Fortschaltung der Stückzähler 196, 197 dienen zwei doppelarmige Schalthebel 203 und 2o4, welche drehbar an einem Zapfen 2o2 eines an der Achse 295 aufgehängten Hebels 293 gelagert sind. Die Arme 203a und 204a der Schalthebel 203 und 204 liegen unter dem Lagerbock 146 der beiden Wertzähler i50 und 152. Die Schalthebel 203 und 204 stehen unter der Einwirkung der Feder 2o5. Ein Anschlagstift 293a des Hebels 293 begrenzt ihre Bewegung. Je nach der Stellung des Lagerbockes 146 ist einer der Schalthebel 203 und 2.04 von dem Anschlagstift 293a abgehoben, während der andere auf dem Stift aufliegt; in dieser Stellung liegt das Ende des Schalthebels neben dem Stift 2ooa des zugeordneten Zählwerkes. Ist z. B., wie in Fig. 15 dargestellt, der Portozähler 152 eingeschaltet, dann liegt der Schalthebel 203 für den Portostückzähler 196 unter der Wirkung der Feder 2o5 neben dem Stift 2ooa in Schaltstellung, während der Schalthebel 204 für den Scheckstückzähler ausgeschaltet ist. Zur Fortschaltung der Stückzähler wird der Hebel 293, der die Schalthebel 203 und 204 trägt, geschwenkt. Die Schalttrommel 125 trägt einen Stift 13o, der während der Drehung der Schalttrommel 125 gegen das Ende des Hebels 293 stößt und diesen versch,%venkt.
Eine Fortschaltung des einen oder des anderen Stückzählers 196 und 197 darf indessen nur stattfinden, wenn ein Wert zur Verstempelung eingestellt ist; während jeder Leerlaufstempelung, d. h. einer Stempelung ohne Einstellung eines Wertbetrages, muß eine Beeinflussung dieser Zählwerke unterbleiben. Hierzu dient ein von der Feder 2i0 belasteter Kupplungshebel 2o8, der mit seiner Rolle 2o9 den Zahnrädern 86 bis 89 aufliegt. Stehen sämtliche Einstellhebel 98 bis ioi in der Nullstellung, so befinden sich die Rasten 86a und 8911 der Zahnräder 86 und 89 vor der Rolle 2o9, die sich in die Rasten hineinsenkt. Dadurch verschwenkt der Hebel 2o8 das Winkelstück 2o6, so daß dessen Abwinkelung 207 die Schalthebel 203 und 2o4 nach oben, und zwar außer Schaltstellung zu den Antriebshebeln Zoo und toi bewegt.
Sobald einer der Einstellhebel 98 und ioi auf einen Wert eingestellt wird, hebt das zugehörige Zahnrad 86 und 89 den Hebel 2o8 wieder hoch, und die federbelasteten Schalthebel 203 und 204 gelangen in ihre Bereitschaftsstellung für die Schaltung der Stückzähler 196 und 197 zurück.
In verschiedenen Fällen kann es zweckmäßig sein, die einzelnen Abdrücke des Wertstempelapparates auf einem, Kontrollstreifen noch ein zweites Mal abzudrucken. Bei diesem zweiten Abdruck darf dann eine Betätigung der Zählwerke nicht erfolgen. Die hierfür vorgesehene Drucktrommel 30o (Fig. 16, 17) ist größer als die bisher beschriebene Trommel 5 (Fig.6, 7). In ihr sind zwei Wertdruckwerke 313, zwei Ziffernwerke 3i0 und zwei Druckzähler 355 vorgesehen. Die Einrichtung und Wirkungsweise ist im übrigen die gleiche wie bei der Trommel 5.
Die Ein- und Ausschaltung der Stückzähler 196 und 197 erfolgt in der beschriebenen Weise mittels eines Zapfens 130 der Schalttrommel 125 (Fig. 15).
Sobald beispielsweise der Scheckzähler 197 eingeschaltet ist, legt sich der an dem Hebel 2o4 befindliche Ansatz auf den oberen Arm des Schalthebels 81 und schwenkt diesen unter Spannung der Feder 84 (Fig. 17) in die Bahn der Sperr- und Schaltklinken 67 und 74. Während der Drehung der Trommel 300 trifft nun der Schalthebel 81 auf die Sperrklinke 67, hebt sie aus, entsperrt damit das Antriebsrad 65, dreht danach den Schubklinkenträger 72 an seinen Anschlagarm 74 und bewirkt dabei über die Schubklinke 76 die Fortschaltung des Antriebsrades 65, d. h. des einen Druckzählers 355. Die Einschaltung beispielsweise des Stückzählers 196 würde in gleicher Zeit für den Stückzähler 197 in der oben beschriebenen Weise einen zweiten Hebel--o4 beeinflussen, wobei der zweite Druckzähler 355 in Wirksamkeit gesetzt wird, der im übrigen die bei dem ersten Druckzähler geschilderte, aber innerhalb der Wirkungsebene des ersten Hebels 204 liegende Schaltungseinrichtung aufweist. Der Druckzähler 55 bzw. 355 kann erforderlichenfalls auch im Gleichgang zum Zählwerk 191 die verstempelten Werte aufsummen und die Gesamtwerte abdrucken; hierzu muß es mit einem entsprechenden zusätzlichen Schaltantrieb versehen werden. Ebenso ist es bei Anwendung der Drucktrommel 300 möglich, in einer Drucktrommelhälfte einen Druckzähler 355 und in der anderen Trommelhälfte ein dem Zählwerk igi entsprechendes zählendes und druckendes Addierwerk vorzusehen.
Erforderlichenfalls kann der Druckzähler von einem beispielsweise um die Trommelachse verschwenkbar gelagerten Bogenstück leicht abgedeckt werden, falls sein Abdruck mit der Ausschaltung des einen oder anderen Zählwerkes nicht erwünscht ist.
Da bei einerLeerlaufstempelung auch derDruckzähler 55 nicht fortgeschaltet werden darf, ist der Schalthebel 81 (Fig. 15, 17) des Druckzählers 55 von der Stellung des Schalthebels 204 des Scheckzählers 197 zwangsläufig abhängig. Er liegt unter der Einwirkung einer Feder 84 an einem Stift des Schalthebels 204 an.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Wertstempelapparat für verschiedenartige Sendungen mit in der Drucktrommel angeordneten, die Zahl sämtlicher Stempelungen aufsummenden und druckenden Zählwerken, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Verwendungsart des Wertstempelapparates ein besonders in sich gegliedertes bzw. mehrfach unterteiltes, die Merkmale der Verwendungsart anzeigendes Zählwerk (a96, 197) bzw. druckendes Zählwerk (55, 355) vorgesehen ist, wobei Sperreinrichtungen (2o8) eine Fortschaltung sämtlicher anzeigenden und druckenden Stückzähler (a96, 197, 55, 355) bei Durchführung einer Stempelung ohne vorherige Einstellung eines Wertbetrages verhindern.
2. Wertstempelapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Stückzähler (a96, 197) vorgesehen sind, welche wahlweise zwangsläufig mit der Einschaltung eines der Gesamtzählwerke (15o, 152) für eine Fortschaltung vorbereitet werden.
3. Wer tstempelapparat nach Anspruch a und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein von einem Stift (13o) der Schalttrommel (a25) bei ihrer Drehung verschwenkter Hebel (293) zwei schwenkbare Antriebshebel (2o3, 2o4) für die beiden Stückzähler (a96, 197) trägt, welche sich an dem schwenkbaren Lagerbock (i46) der wahlweise einschaltbaren Gesamtzählwerke (15o, 152) derart abstützen, daß stets nur einer für die Fortschaltung des zugeordneten Stückzählers wirksam ist.
4. Wertstempelapparat nach Anspruch a bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß je der in der Drucktrommel (5, 300) wahlweise abdeckbar angeordneten Druckzähler (55, 355) ein Sperrrad (65a) und ein Fortschaltrad (65) trägt, in welchem Klinken (66 und 76) eingreifen, die während der Drehung der Drucktrommel (5, 300) durch Vorbeistreichen an einem in ihre Bewegungsbahn verstellbaren Schalthebel (81) zwecks Fortschaltung des Stückzählers gesteuert werden.
5. Wertstempelapparat nach Anspruch a bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (81) sich an einem der Antriebshebel (2o3, 204) abstützt und bei der vorbereitenden Einschaltung dieses Hebels in die Bewegungsbahn der Klinken (66, 76) eines der beiden Druckzähler verschwenkt wird.
6. Wertstempelapparat nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Stückzähler (55, 197) aus zwei Zählwerkteilen besteht, von denen der eine bei schrittweiser Schaltung nacheinander die Zahlenfolge oo bis 49 zur Anzeige bringt, während der andere nach 5o Fortschaltungen des ersten Zählwerkteiles jedesmal um eine Einheit im übereinstimmenden Gleichlauf der Zählwerkteile beider Stückzähler (55, 197) fortgeschaltet wird.
7. Wertstempelapparat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Zählwerkteile (58, 59, 61, 62) der Stückzähler (a96, 197, 55, 355) mit zusätzlichen Zeichenrollen (6o, 63) ausgerüstet ist, welche eine den jeweiligen Verwendungszweck kennzeichnende Bezeichnung anzeigen oder drucken.