DE895861C - Maschine zum Behandeln von Gefaessen - Google Patents

Description

• Maschine zum Behandeln von Gefäßen Die Erfindung betrifft zum Behandeln von Gefäßen bestimmte Maschinen, insbesondere Füllmaschinen, die mit Einrichtungen für nach oder vor dem Füllen erfolgende zusätzliche Behandlung der Gefäße versehen, sind, wie z. B. Zentrierung, Entkeimung, Vorfüllung, Verschließung, Evakuierung, Erwärmung, Abkühlung der, Gefäße. Diese verschiedenen Behandlungen der Gefäße werden gewöhnlich entweder durch Vorrichtungen vorgenommen, die wie die bekannten Zentrierglocken oder Verschlußeinrichtungen an jeder Füllstelle vorgesehen sind, oder aber es sind für jede Behandlungsart besondere :Maschinen oder Einrichtungen vorhanden, in welche die Gefäße vor oder nach beendeter Füllung eingegeben werden und welche sie nacheinander im Fließbetrieb durchlaufen. Im ersten Fall ergibt sich ein verwickelter Aufbau an jeder Füllstelle, im letzten Fall ist stets eine besondere Zentrierungdes Gefäßes an jeder der von der Füllmaschine getrennten Maschinen notwendig, und außerdem müssen bei Umstellung auf verschiedene Gefäßgröße sämtliche Einzel=naschinen, z. B. Sterilisator, Torfüller, Verschließmaschine, zusammen mit der Füllmaschine neu eingestellt werden. Ferner benötigen die zu einer Gesamtanlage zusammengebauten Einzelmaschinen für die Aufstellung viel Raum und umständliche Antriebsvorrichtungen.
• Die Erfindung soll diese Nachteile vermeiden und darüber hinaus noch wesentliche Vorteile erzielen; sie besteht darin, daß die Einrichtungen zur zusätzlichen Behandlung der Gefäße beweglich angeordnet sind, derart, daß sie erst vor der zusätzlichen Behandlung in den Bereich der Füllstellen gebracht und nach beendeter Gefäßbehandlung wieder von den Füllstellen entfernt werden. Es ergibt sich dabei der Vorteil, daß jede der Vorrichtungen nicht an jeder Füllstelle, sondern nur einmal vorhanden zu sein braucht und weiter, daß die Zentrierung und Höheneinstellung der Maschine für verschiedene Gefäßgrößen bei den zusätzlichen Behandlungen dieselben bleiben wie bei der Füllung, so daß also eine besondere Zentrierung vor jeder weiteren Behandlungsart, z. B. vor der- Verschließung, Entkeimung oder Vorfüllung fortfällt. Die Erfindung ist insbesondere für schrittweise rundlaufende Füllmaschinen verwendbar, denn hier können die Vorrichtungen für die verschiedenen Gefäßbehandlungen während der Schaltpausen beim Stillstand der Füllmaschine ein- und ausgeführt werden. So kann eine Zentrierung statt durch die bisher- an j eder Füllstelle notwendigen zahlreichen Zentrierglocken durch eine einzige Zentrierglocke erfolgen, die an der Gefäßeingabestelle ein- und ausschaltbar angeordnet ist. Ebenso kann eine Entkeimung oder eine Vorfüllung an dieser Stelle durch eine entsprechende Vorrichtung erfolgen. Nach Verschließen und Absenken des Gefäßes vom Füllrohr wird zwischen Gefäßöffnung und Füllrohr ein Verschlußteil eingeführt und .durch Heben oder Senken des einen oder anderen Teiles das, Gefäß verschlossen. Die Zentrierung bleibt vom Füllen her aufrechterhalten, muß also nicht wie bisher vor dem Verschluß wiederholt werden. Da der Verschlußteil verschiebbar ist, können, verschiedene Verschlußköpfe für die verschiedenen V@rschlußarten an demselben Teil angeordnet sein, die j e nach der- Größe des Einschubweges unter das Füllrohr, also über die Gefäßöffnung in Arbeitsstellung gelangen. Durch Anschlagverstellung, die überdies noch automatisch durch Abtasten der Gefäßhöhe, -breite usw. bewerkstelligt werden kann, ist die Umstellung von einer auf die andere Verschlußart leicht durchzuführen.
• Der Erfindungsgegenstand ist beispielsweise in einigen Ausführungsformen in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i -das Schema einer Zentrier- und [Verschließeinrichtung, Abb. z eine Ein- und Ausgabevorrichtung der Gefäße im Grundriß, Abb. 3 eine Zentrier- und Eingabevorrichtung, Abb. 4 eine Gefäßentkeimungsvorrichtung, Abb. 5 eine Verschließeinrichtung in Seitenansicht und teilweise im Schnitt.
• Mit i sind in den Abbildungen die Gefäßteller, mit 2 die Gefäße (Flaschen) bezeichnet. Die Eingabevorrichtung (Abo. 2 und 3) besteht aus einem keilförmig ausgesparten Schieber 3, der bei seiner hin und her gehenden Bewegung jeweils eine Flasche mit seiner Keilaussparung erfaßt und auf,den Gefäßteller schiebt. In diese Keilaussparung gelangen die Flaschen dabei um so tiefer, j e kleiner der Flaschendurchmesser ist; der Taster 4 wird dabei entsprechend weit zurückgeschoben und verdreht rhittels einer an seinem anderen Ende befindlichen Zahnstange ein Zahnrad 5 und eine auf derselben Welle befestigte Kurvenscheibe 6. Je nach der Stellung des Teiles 6 begrenzt ein fester Anschlag 7 die Vorschubbewegung des Schiebers 3 früher oder später in Abhängigkeit von der Größe des Flaschendurchmessers. Die Kurvenscheibe wird so gestaltet, daß die Flaschenöffnung immer unter das Füllrohr kommt, damit bei dem folgenden Anheben der Flasche das Füllrohr in die Flaschenöffnung gelangt. Eine andere Zentriervorrichtung, die Tals Ergänzung dieser Einschubzentrierung geeignet ist, zeigt Abb i und 3. Sie ist in an sich bekannter Weise mit einem Konus 8 versehen, längs der senkrechten Gleitführung io mit der Rolle ii senkrecht verschiebbar und um,die waagerechte Achse 9 drehbar. Die sich hebende. Flasche 2 gelangt mit ihrem oberen Ende in den Konus 8, wird mit der Öffnung genau über .das Füllrohr 12 gebracht, worauf :durch die Flasche selbst die Zentriervorrichtung gehoben wird und so, lange senkrecht nach oben gleitet, bis die Führung io aufhört und die Rolle ii frei ist. Dabei wird nun die ganze Vorrichtung durch Federkraft oder Gewicht um die Achse 9 geschwenkt, so daß sich ;die Flasche weiter heben kann. Für den Durchgang des Füllrohres 12 besitzt -der Konus 8 einen Schlitz 13. Beim nächsten, Einschub wird die Vorrichtung zwangsläufig wieder in: die gezeichnete Stellung zurückgeführt. Abb.4 zeigt eine Entkeimungsvorrichtung. Durch das Rohr 14 wird ein gasförmiges oder flüssiges Entkeimungsmittel eingeführt, das bei 15 aus mehreren Öffnungen austritt. Der Gefäßteller i wird zwangsläufig gedreht, so daß während des Anhebens des Gefäßes und auch im angehobenen Zustand die ganze Gefäßinnenwand ziem Mittel ausgesetzt ist. Nach beendeter Entkeimung senkt sich das Gefäß, die Entkeimungsvorrichtung wird ausgeschoben und das Gefäß hebt sich nun zur Füllung. In ähnlicher Weise kann eine Vorfüllung mit Flüssigkeit, z. B. Saft, oder mit Gas, z. B. Kohlensäure, Stickstoff, Sauerstoff, erfolgen.
• Die mit der Gefäßausgabe (Abo. 21) zusammenwirkende Merschließvorrichtung ist in den Abb. i und 5 dargestellt. Die Ausgabevorrichtung (Abo. 2) besteht aus einem an einem Schieber befestigten gefederten Greifer 16. Sie wird eingeschoben, solange die Flasche noch in Füll- oder Verschlußstellung ist und der gefederte Greifer eingeklappt an der Stange des Gefäßtellers vorbei kann. Nach Ab-sinken der Flasche um einen bestimmten Betrag, welcher der Füllrohrlänge und der Höhe des Verschließorgans entspricht,wird dieVerschließvorrichtung 18 eingeschoben, welche einen Kronenkorkverschlußkopf ig und einen- Nafiurkorkverschließkopf 2o trägt. Der Kopf zo ist in der Verschließvorrichtung selbst wieder beweglich, und zwar so, daß in zurückgezogenem Zustand die Aussparung2i unter die Austrittsöffnung 22 des Korkschlosses 23 gelangt, in eingeschobenem Zustand dagegen unter den an dem die ganze Verschließeinrichtung tragenden; Schieber 18 fest angebrachten Druckstift 2q.. Im herausgezogenen Zustand der Vorrichtung wird ein gepreßter Naturkork aus der Korkpresse 23 in die Bohrung 2,1 des Naturkorkkopfes 2o eingeführt, beim Einschieben gelangt diese genau unter den Preßstift 2d. und über die COffnung des Gefäßes. Die Bohrung befindet sich nicht unmittelbar in dem Schieber 2o, sondern in einer senkrecht beweglichen Büchse. Wird nun das Gefäß angehoben, so drückt die Flaschenöffnung gegen die Büchse,, hebt diese mit an und der Preßstift 24 drückt den Korken in die Gefäßöffnung hinein. Der Anschlag 25 begrenzt .die Einschubbewegung der Verschließvorrichtung. Befindet sich der Anschlag an der Stelle 26, so, kann die Vorrichtung nur so weit eingeschoben werden, daß der Kronenkorkverschließkopf i9 über die Gefäßöffnung gelangt. Beim Anheben der Flasche wird diese deshalb mit einem Kronenkork verschlossen. Die Stange 27 wird durch Federkraft hochgedrückt, so daß der Anschlag an der Stelle 26 sich befindet. Ist aber eine große Flasche auf dem Teller, so wird mittels des Winkelhebels 28 die Stange 27 herabgezogen, und nunmehr kommt der Anschlag 25 zur Wirkung. Die großen Flaschen werden also mit Naturkorken und die kleinen mit Kronenkorken verschlossen. Bei Bedarf können noch weitere Vers,chlußköpfe angebracht werden, die j e nach der Stellung eines zugehörigen Anschlages in Tätigkeit treten.

Claims (13)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Maschine zum Behandeln von Gefäßen, insbesondere Füllmaschinen, mit Einrichtungen für nach oder vor -dem Füllen erfolgende zusätzliche Behandlungen der Gefäße während ihres Durchlaufes durch die Füllmaschine, z. B. Zentrierung, Entkeimung, Vorfüllung oder Verschließung, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen. (8, 1q., 19, 20) zur zusätzlichen Behandlung beweglich angeordnet sind und erst vor der zusätzlichen Behandlung in den Bereich der Füllstellen gebracht und nach beendeter Behandlung wieder von der Füllstelle entfernt werden.
2. 2. Füllmaschine nach Anspruch i mit kreisförmig angeordneten, schrittweise rundlaufenden Füllstellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Gefäßbehandlungseinrichtungen (8, 1q., 19, 20) während des Stillstandes der Füllstellen durch eine zwangsläufige Bewegung unter jede Füllstelle geführt und vor Beginn des nächsten Schaltschrittes wieder aus dem Füllkreis herausgeführt werden.
3. 3. Füllmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentrierung durch eine einzige Einrichtung (8) erfolgt, die an der Einführungsstelle des Gefäßes zusammen mit diesem unter jedes einzelne Füllrohr gebracht und nach erfolgter Zentrierung wieder zurückgezogen wird. q.
4. Füllmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieZentriervorrichtung aus einem für den Durchlaß des Füllrohres geschlitzten, an einem Halter (io) verschieb- und, drehbaren Konusteil (8) besteht, der beim Einschieben des Gefäßes in die Arbeitsstellung gekippt und beim Anheben des Gefäßes durch dieses selbst hochgehoben und durch Federkraft selbsttätig aus dem Bereich des Füllrohres (12) herausgeschwenkt wird.
5. 5. Füllmaschine nach Anspruch 3 oder q., da-,durch gekennzeichnet, daß eine Zentrierung zusammen mit dem Einschub durch einen das Gefäß fassenden Schieber (3) erfolgt, dessen Bewegung durch einen veränderlichen, von einem auf das Gefäß wirkenden Taster (q.) gesteuerten Anschlag (6) bestimmt wird.
6. 6. Füllmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag die Form einer Kurvenscheibe (6) hat, die durch einen mit der Zahnstange verbundenen, auf die Gefäßdicke ansprechenden Taster (q.) gedreht wird, .der sich zwischen keilförmig angeordneten Anschlagflächen des Schiebers (3) bewegt, welcher die Gefäße je nach ihrem Durchmesser mehr oder weniger weit umfaßt.
7. 7. Füllmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Gefäße vor dem Füllen keimfrei machende Vorrichtung (14) während des, Stillstandes in die Nähe des Füllrohres (12) geführt ,und das Gefäß während des Hubes und des Aufenthaltes an dieser Stelle gedreht wird, so daß die Gefäßinnenwand gleichmäßig dem Einfluß des entkeimenden Mittels ausgesetzt ist. B.
8. Füllmaschine nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine unter das Füllrohr (12) und über das gefüllte und vom Füllrohr abgesunkene Gefäß (2) einzuführende, die Gefäße verschließende Vorrichtung. g.
9. Füllmaschine nach Anspruch 8,dadurch gekennzeichnet, daß die Verschließvorrichtung für Zylinderkorken aus einem feststehenden Korkschloß (23) und einem in dem hin und her gehenden Teil (18) beweglichen Schieber (2o) besteht, der eine zur Aufnahme des gepreßten Korkes dienende Bohrung (21) besitzt und zusammen mit dem Kork über -das zu verschließende Gefäß (2) gebracht wird. io.
10. Füllmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, @daß die Bohrung (bi) in einer im Schieber (18) senkrecht beweglichen Büchse sich befindet, welche beim Verschließvorgang vom Gefäß angehoben und über einen in dieser Stellung oberhalb der Bohrung (21) befindlichen Stift (2q.) gedrückt wird. ii.
11. Füllmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschließvorrichtung Einrichtungen zur Verarbeitung verschiedener Verschlüsse, beispielsweise Naturkorken und Kronenkorken (19; 2!o) trägt ünd die Einstellung der Verschlußartdurch Steuerung der Einschubbewegungder Verschließeinrichtung erfolgt.
12. 12. Füllmaschine nach Anspruch i i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung des die Verschlußart bestimmenden Anschlages in Abhängigkeit von der Gefäßgrößedurch Taster (27) erfolgt.
13. 13. Füllmaschine nach Anspruch i i, dadurch gekennzeichnet, daß die Absenkung des Gefäßes (2) verschiedener Höhe zwangsläufig auf gleiche Höhe,der Flaschenmündungen geregelt wird.