DE895432C

DE895432C - Safety and control device for gas-heated devices or systems, the valve body of which is actuated by the pressure in a control gas line

Info

Publication number: DE895432C
Application number: DEJ1298D
Authority: DE
Original assignee: Junkers and Co GmbH
Current assignee: Junkers and Co GmbH
Priority date: 1936-05-09
Filing date: 1936-05-09
Publication date: 1953-11-12

Description

Sicherheits- und Regelvorrichtung für gasbeheizte Geräte oder Anlagen, deren Ventilkörper durch den Druck in einer Steuergasleitung betätigt wird Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheits-und Regelvorrichtung für gasbeheizte Geräte oder Anlagen, deren Ventilkörper durch den Druck in einer Steuergasleitung betätigt wird, in der sowohl sichernde Steuerventile angeordnet sind, die beim Auftreten gefahrdrohender Betriebszustände ein vollständiges Schließen des Hauptgasventils bewirken, als auch regelnde Steuerventile, welche die Gaszufuhr zum Hauptbrenner dem Wärmebedarf der Anlage anpassen, und wobei in den Steuergaswegen ein Kleinstellsteuerventil angeordnet ist, das beim Erreichen eines bestimmten Mindestdurchlasses durch das Hauptgasventil die weitere Schließwirkung der regelnden Steuerventile aufhebt und einen Gleichgewichtszustand der auf das Verstellglied des Hauptgasventils wirkendenKräfte herbeiführt, und damit das Verstellglied mit dem Hauptventilkörper in der erreichten Kleinstellstellung stehenbleibt.Safety and control device for gas-heated devices or systems, the valve body of which is actuated by the pressure in a control gas line. The invention refers to a safety and control device for gas-heated devices or Systems whose valve body is actuated by the pressure in a control gas line, in which both securing control valves are arranged, which are more dangerous if they occur Operating states cause a complete closing of the main gas valve, as well regulating control valves, which the gas supply to the main burner to the heat demand of the Adapt system, and a small control valve arranged in the control gas paths is that when a certain minimum passage through the main gas valve is reached the further closing action of the regulating control valves cancels and a state of equilibrium the forces acting on the adjusting member of the main gas valve, and thus the adjusting member with the main valve body in the small setting reached stop.

Bei einer älteren Vorrichtung der genannten Art wird das als besonderes Membranventil ausgebildete Kleinstellsteuerventil von einer durch den Vor- und Hinterdruck des Hauptgasventils beaufschlagten Membran gesteuert und arbeitet teilweise noch mit weiteren Membranen und Steuerventilen zusammen. Die mit dem Kleinstellsteuerventil in Verbindung stehende Membran ist außerdem auf beiden Seiten von unterschiedlich und in entgegengesetzterRichtungwirkenden Federn belastet. Diese Kleinstellsteuervorrichtung besitzt also einen verwickelten und daher verhältnismäßig teuren Aufbau und ist empfindlich im Betrieb.In the case of an older device of the type mentioned, this is considered to be special Diaphragm valve designed small control valve of one by the upstream and downstream pressure of the main gas valve acted upon by the membrane controlled and partially still works together with other membranes and control valves. The one with the small control valve in Connected membrane is also on either side of differently and in opposite directions acting springs loaded. These Kleinstellsteuervorrichtung thus has a complicated and therefore proportionate expensive structure and is sensitive to operation.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Hauptgasventil der eingangs genannten Art der Ventilkörper des Kleinstellsteuerventils in Abhängigkeit von der Stellung des Hauptgasventils z. B. durch ein mit dem Hauptventilkörper bewegungsschlüssig verbundenes 'Glied betätigt wird. Hierdurch wird zunächst erreicht, daß die ganze Vorrichtung einen übersichtlichen und einfachen Aufbau erhält, so daß auch bei angestrengtem Betrieb ein zuverlässiges Arbeiten der Kleinstellsteuervorrichtung gewährleistet ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung auch bei niederen Gasvordrücken verwendbar ist und auch bei kleinen Brennern eine z. B. schon nicht mehr für Steuerzwecke verwendbare kleinste Gasmenge für die Kleinststellung des Brenners einstellen kann, da die Kleinstellsteuervorrichtung nicht von einem veränderlichen Gasdruck, sondern lediglich in Abhängigkeit von der Stellung des Hauptgasventils betätigt wird.The invention is characterized in that with a main gas valve depending on the type of valve body of the small control valve mentioned at the beginning from the position of the main gas valve z. B. by a motion lock with the main valve body connected 'member is operated. This first ensures that the whole Device is given a clear and simple structure, so that even with strenuous work Operation ensures reliable operation of the small setting control device is. Another advantage is that the device according to the invention also can be used at low gas admission pressures and even with small burners a z. B. no longer usable for control purposes smallest amount of gas for the smallest position of the burner can set, since the small setting control device is not from a variable gas pressure, but only depending on the position of the Main gas valve is operated.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß der Ventilsitz des regelnden Steuerventils und der Ventilsitz des Kleinstellsteuerventils an einem gemeinsamen, die Steuergasdurchlässe enthaltenden Gehäuseteil angeordnet sind, der die Verstellvorrichtung für das regelnde Steuerventil trägt und gegenüber dem Verstellglied für den Kleinstellregelventilkörper verstellbar ist. Hierdurch ist mit einfachen Mitteln eine Einstellvorrichtung sowohl für das Regelventil als auch für das Kleinstellsteuerventil geschaffen.Another advantageous embodiment of the subject matter of the invention is that the valve seat of the regulating control valve and the valve seat of the small control valve on a common one containing the control gas passages Housing part are arranged, which the adjusting device for the regulating control valve carries and adjustable relative to the adjusting member for the small control valve body is. As a result, an adjustment device for both the Control valve and created for the small control valve.

Die Zeichnungen veranschaulichen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung. Es zeigen Abb. i bis 5- (a bis c) fünf verschiedene Ausführungsbeispiele in jeweils drei verschiedenen Betriebsstellungen und Abb. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einer Vereinigung eines einstellbaren Kleinstellsteuerventils mit einem ebenfalls einstellbaren regelnden Steuerventil (Temperaturregler).The drawings illustrate several embodiments of the Invention. Fig. I to 5- (a to c) show five different exemplary embodiments in three different operating positions each and Fig. 6 shows another embodiment with a union of an adjustable small control valve with a likewise adjustable regulating control valve (temperature regulator).

In den :Abb. i a bis i c ist ein Hauptgasventil A gezeigt, das eine Hauptgaszuleitung io@ und einen Hauptgasauslaß I i hat, der durch einen Hauptventilkörper 12, beherrscht wird und zu dem nicht dargestellten Hauptbrenner einer Heizanlage, z. B. eines Heizkessels oder Heizofens, führt. Der Hauptventilkörper 12 ist mit einer Membran 13 verbunden, die durch den Gasdruck in einer durch den Gehäusedeckel 14 gebildeten Steuerkammer 15 betätigt wird. Von der Hauptgaszuleitung io ist eine Steuergasleitung 16 abgezweigt, die in den Raum 17 des Ventilgehäuses 18 eines regelnden Steuerventils B einmündet, das in dem gezeichneten Ausführungsbeispiel als Temperaturregler ausgebildet ist. Es ist jedoch selbstverständlich, daß an Stelle dieses Temperaturreglers irgendein anderer stetig wirkender Regler treten könnte. Der in Abb. i a bis i c dargestellte Tempetaturregler B besteht aus einem rohrförmigen Temperaturfühler i9 von großer Wämedehnung und einem Stab 2o von geringer Wärmedehnung, an dem ein Steuerventilkörper 2i vorteilhaft federnd nachgiebig befestigt ist. Solange der Temperaturfühler i9 kalt ist, drückt er den Steuerv entilkörper 2-i gegen den Steuerventilsitz 22, der zweckmäßig durch das innere Ende einer von außen mittels eines Griffs 23 von Hand nachstellbaren Hohlschraube 24; gebildet wird, um die Wirkung .des Temperaturreglers willkürlich beeinflussen zu können. Von dem Raum 25 im Unterteil des Steuerventilgehäuses 18 führt ein Zweig 26 der Steuergasleitung in das Gehäuse 27 eines Kleinstellsteuerventils C, das eine als Ventilkörper wirkende Kugel 28 und einen Ventilsitz 29 enthält, der zum Zwecke der Verstellbarkeit an dem unteren Ende einer mittels des Griffs 310' nachstellbaren Hohlschraube 3ü angeordnet ist. Die Hohlschraube 3,i ist mit seitlichen Öffnungen für den Durchgang des Steuergases versehen und dient zugleich als Führung für die Ventilkugel z84 Der Durchlaß 32 des Steuerventilsitzes 29 führt in die Steuerkammer 15 des Hauptgasventils A. Ein mit der Reglermembran 13, des Hauptgasventils verbundener Ventilstift 33 stößt durch den Ventilsitz 29 gegen die Ventilkugel 28 des Kleinstellsteuerventils C. Von der Steuerkammer v5! des Hauptgasventils A führt die Steuergasauslaßleitung zu dem Gehäuse 315 eines Sicherheitszündbrenners D, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als sicherndes Steuerventil dient. Der Sicherheitszündbrenner D besteht aus einer das Gehäuse 3i5. nach außen abschließenden Thermostatscheibe 3e, die mit einer Brenneröffnung 37 versehen ist. An der Thermostatscheibe 36 ist ein Steuerventilkörper 38 befestigt, der mit einem Steuerventilsitz 39 zusammenwirkt, an den die Steuergasauslaßleitung 34 angeschlossen ist. Solange die Zündflamme 4;0 brennt, hebt die heiße Thermostatscheibe 36 den Steuerventilkörper 38 von seinem Sitz 3,9 ab und läßt aus der Leitung 34 das Steuergas abströmen, das in der Zündflamme verbrennt. Sobald die Zündflamme 4o jedoch erlischt, drückt die Thermostatscheibe 36 den Steuerventilkörper 3!8i auf seinen Ventilsitz 39 und schließt dadurch den Auslaß der Steuergasleitung 34: ab. Die aus der Steuerkammer 15 des Hauptgasventils A abströmende Steuergasmenge wird durch eine in der Steuergasauslaßleitung 3c4 angeordnete Steuerdrossel f geregelt. Von dem Raum 17 des Temperaturreglers B führt eine Anzündgasleitung 42 unter Umgehung des thermostatisch betätigten Steuerventils 318, 39 unmittelbar in das Gehäuse 35 des Sicherheitszündbrenners D. Die Anzündgasleitung 42 wird gewöhnlich durch den Kolbenschieber 4i3. eines selbsttätig schließenden Anzündventils E geschlossen gehalten und nur dann geöffnet, wenn der Sicherheitszündbrenner D in Betrieb genommen werden soll. Die Anzündgasleitung 42 steht mit der Steuergasauslaßleitung 34 über eine Wachgasdrossel.4, in Verbindung, durch die zwecks Unterhaltung einer dauernd brennenden Zündflamme 4o nur so viel Gas strömen kann, als durch die Brenneröffnung 317 der Thermostatscheibe 36 des Sicherheitszündbrenners D abströmen kann.In the: Fig. ia to ic a main gas valve A is shown, which has a main gas supply line io @ and a main gas outlet I i, which is dominated by a main valve body 12 and to the main burner, not shown, of a heating system, e.g. B. a boiler or stove, leads. The main valve body 12 is connected to a membrane 13 which is actuated by the gas pressure in a control chamber 15 formed by the housing cover 14. From the main gas supply line io, a control gas line 16 is branched off, which opens into the space 17 of the valve housing 18 of a regulating control valve B, which in the illustrated embodiment is designed as a temperature regulator. It goes without saying, however, that this temperature controller could be replaced by any other continuously acting controller. The temperature controller B shown in Fig. Ia to ic consists of a tubular temperature sensor i9 of great thermal expansion and a rod 2o of low thermal expansion, to which a control valve body 2i is advantageously attached in a resilient manner. As long as the temperature sensor i9 is cold, it presses the control valve body 2-i against the control valve seat 22, which is expediently through the inner end of a banjo screw 24 which can be adjusted manually from the outside by means of a handle 23; is formed in order to be able to arbitrarily influence the effect of the temperature controller. From the space 25 in the lower part of the control valve housing 18, a branch 26 of the control gas line leads into the housing 27 of a small control valve C, which contains a ball 28 acting as a valve body and a valve seat 29 which, for the purpose of adjustability, is attached to the lower end by means of the handle 310 'adjustable hollow screw 3ü is arranged. The hollow screw 3, i is provided with lateral openings for the passage of the control gas and also serves as a guide for the valve ball z84 The passage 32 of the control valve seat 29 leads into the control chamber 15 of the main gas valve A. A valve pin 33 connected to the regulator diaphragm 13 of the main gas valve pushes through the valve seat 29 against the valve ball 28 of the small control valve C. From the control chamber v5! of the main gas valve A, the control gas outlet line leads to the housing 315 of a safety pilot burner D, which in the illustrated embodiment serves as a safety control valve. The safety pilot burner D consists of a housing 3i5. thermostatic disk 3e that closes off to the outside and is provided with a burner opening 37. A control valve body 38 is attached to the thermostat disk 36 and cooperates with a control valve seat 39 to which the control gas outlet line 34 is connected. As long as the pilot flame 4; 0 is burning, the hot thermostatic disk 36 lifts the control valve body 38 from its seat 3, 9 and allows the control gas to flow out of the line 34, which burns in the pilot flame. As soon as the pilot flame 4o goes out, however, the thermostatic disk 36 presses the control valve body 3! 8i onto its valve seat 39 and thereby closes the outlet of the control gas line 34 :. The amount of control gas flowing out of the control chamber 15 of the main gas valve A is regulated by a control throttle f arranged in the control gas outlet line 3c4. From the space 17 of the temperature regulator B, an ignition gas line 42 leads directly into the housing 35 of the safety pilot burner D, bypassing the thermostatically actuated control valve 318, 39. The ignition gas line 42 is usually through the piston valve 4i3. an automatically closing ignition valve E is kept closed and only opened when the safety pilot burner D is to be put into operation. The ignition gas line 42 is connected to the control gas outlet line 34 via a wax gas throttle. 4, through which only as much gas can flow as can flow out through the burner opening 317 of the thermostatic disk 36 of the safety pilot burner D in order to maintain a permanently burning pilot flame 4o.

Die Wirkung der in den Abb. i a bis i c dargestellten Vorrichtung ist folgende: In Abb. i a brennt die Zündflamme 4o des Sicherheitszündbrenners D, so daß der Auslaß 39 der Steuergasauslaßleitung 34 offen ist. Das regelnde Steuerventil 21, 22 des Temperaturreglers B ist geschlossen, weil der Temperaturfühler noch kalt ist. Es kann also das Steuergas nur über die Drossel 44 in die Steuergasauslaßleitung 34. gelangen, aus der es jedoch durch die Brenneröffnung 37 des Sicherheitszündbrenners abströmt und abbrennt, ohne einen Gegendruck in der Steuerkammer 1.5( des Hauptgasventils A hervorrufen zu können. Infolgedessen wirkt auf die Membran 131 nur der Druck des aus der Hauptgaszuleitung io zuströmenden Gases, so daß der Hauptventilkörper 12 von seinem Sitz weit abgehoben wird und den Durchlaß durch das Hauptgasventil A vollständig öffnet. Wenn jetzt der Temperaturfühler i9 durch die Heizleistung des Hauptbrenners erwärmt wird, so öffnet er langsam das regelnde Steuerventil 21, 22 und läßt über die Steuergasleitung 26 und. das durch den Stift 30 offen gehaltne Kugelventil 28, 29 des Kleinstellsteuerventils das Steuergas in die Steuerkammer 15 des Hauptgasventils A eintreten, aus der es nur nach Maßgabe der Steuergasdrossel4.1 abfließen kann. Infolgedessen entsteht in der Steuerkammer 1.5. ein erhöhter Druck, der die Membran 13 nach unten bewegt, so daß der Hauptventilkörper 12 den Gasdurchlaß zum Hauptbrenner drosselt. Mit der Membran 13 senkt sich aber auch der Stift 33i, der das Kugelventil 28, 29 bisher offen hielt, und es tritt schließlich bei einer bestimmten Tiefstellung der Membran 13 der Fall ein, daß die Ventilkugel 28 sich auf ihren Sitz 29 legt und dadurch den weiteren Zufluß von Steuergas zu der Steuerkammer 15 verhindert bzw. so stark abdrosselt, daß sich ein Gleichgewichtszustand der auf die Membran r3) wirkenden Kräfte einstellt und die Membran in der erreichten Stellung stehenbleibt, in der sie den Hauptventilkörper 12 noch etwas geöffnet hält (Abb. i b). Diese Stellung ist dann die Kleinstellstellung des Hauptgasventils A, durch die erreicht wird, daß das Gashauptventil A unabhängig von der weiteren auf ein vollständiges Schließen gerichteten Tätigkeit des regelnden Steuerventils B etwas geöffnet bleibt und der Hauptbrenner kleingestellt weiterbrennt, ohne zu erlöschen. Sobald jedoch die Zündflamme 4;0@ des Sicherheitszündbrenners D erlischt (Abb, i c), schließt die erkaltende Thermostatscheibe 36, das sichernde Steuerventil 3(8" 39. Infolgedessen staut sich das über die Anzündleitung 42 und Wachgasdrossel44, fließende Steuergas in der abgeschlossenen Steuergasausgangsleitung 3;4 und in der Steuerkammer15 des Hauptgasventils A an und drückt die Membran 15 so weit nach unten, daß der Hauptventilkörper 12 den Gasdurchlaß zum Hauptbrenner vollständig abschließt. Man sieht ohne weiteres, daß in diesem Fall die Tätigkeit des Kleinstellsteuerventils 28, 29 keinen Einfluß hat und das vollständige Schließen des Hauptgasventils nicht verhindern kann. Die Größe der Hauptgasventilöffnung kann bei dem Ausführungsbeispiel nach den Abb. i a bis i c dadurch eingestellt werden, daß man den Ventilsitz 29 des Kleinstellsteuerventils C durch Drehen der Hohlschraube 311, hebt bzw. senkt.The effect of the device shown in Figs. Ia to ic is as follows: In Fig. Ia, the pilot flame 4o of the safety pilot burner D is burning, so that the outlet 39 of the control gas outlet line 34 is open. The regulating control valve 21, 22 of the temperature regulator B is closed because the temperature sensor is still cold. The control gas can only pass through the throttle 44 into the control gas outlet line 34, from which it flows out through the burner opening 37 of the safety pilot burner and burns off without being able to create a counter pressure in the control chamber 1.5 (of the main gas valve A. As a result, the Diaphragm 131 is only the pressure of the gas flowing in from the main gas line, so that the main valve body 12 is lifted far from its seat and completely opens the passage through the main gas valve A. If the temperature sensor i9 is now heated by the heating power of the main burner, it opens slowly the regulating control valve 21, 22 and lets the control gas enter the control chamber 15 of the main gas valve A via the control gas line 26 and the ball valve 28, 29 of the small control valve, which is kept open by the pin 30, from which it only flows off according to the control gas throttle 4.1 As a result, there is an increased pressure in the control chamber 1.5. which moves the diaphragm 13 downward, so that the main valve body 12 throttles the gas passage to the main burner. With the membrane 13 but also the pin 33i, which previously held the ball valve 28, 29 open, and it finally occurs at a certain low position of the membrane 13 the case that the valve ball 28 lies on its seat 29 and thereby the further flow of control gas to the control chamber 15 is prevented or throttled so severely that a state of equilibrium is established for the forces acting on the membrane r3) and the membrane remains in the position it has reached, in which it still keeps the main valve body 12 slightly open (Fig. ib). This position is then the small setting of the main gas valve A, by means of which it is achieved that the gas main valve A remains slightly open regardless of the further activity of the regulating control valve B aimed at a complete closing and the main burner continues to burn in a small setting without going out. However, as soon as the pilot flame 4; 0 @ of the safety pilot burner D goes out (Fig, i c), the cooling thermostatic disk 36 closes the securing control valve 3 (8 " 39. As a result, the control gas flowing through the ignition line 42 and wax gas throttle 44, accumulates in the closed control gas outlet line 3; 4 and in the control chamber 15 of the main gas valve A and presses the membrane 15 downward so far that the main valve body 12 completely closes the gas passage to the main burner. It can readily be seen that in this case the action of the small control valve 28, 29 has no effect has and can not prevent the complete closure of the main gas valve. the size of the main gas valve opening can in the embodiment according to Fig. Ia to Ic set by the fact that one 29 of the small shift control valve C by turning the hollow bolt 311 lifts the valve seat, and lowers.

In den Abb. 2 a bis 2 c ist ein weiteres Hauptgasv entil gezeigt, das durch Drucksteigerung in seiner Steuerkammer 15. geschlossen wird, jedoch ist sowohl das regelnde Steuerventil B als auch das sichernde Steuerventil D im Auslaß der Steuerkammer angeordnet. Das Steuergas tritt durch eine Drossel 45 in die Steuerkammer 15, über die Membran13 und strömt über die Steuergasleitung 46, 47, .die von dem Wärmeregler B bzw. dessen Steuerventil 21, 22 beherrscht wird, in die Steuergasauslaßleitung 4,8, deren Auslaß 39 wieder durch das Steuerventil 3,8 des thermostatischen Sicherheitszündbrenners D beherrscht wird. Die Mündung 49 der Steuergasauslaßleitung 4;8 in der Steuerkammer 15 wird durch das Kleinstellsteuerventil C beherrscht. Dieses Kleinstellsteuerventil besteht in dem gezeichneten Ausführungsbeispiel aus einem Steuerventilteller 5o, der durch eine zweckmäßig zwischen die Membran 13 und den Steuerventilteller 5o eingespannte Feder 51 geschlossen gehalten wird und der mit der Membran 13 durch einen Halter 5,2 und einen auf dem Membranstift 53 in der Höhe verstellbaren Mitnehmer 541 mit so großem Spiel gekuppelt ist, daß die Membran 13, erst nach Erreichung einer bestimmten Tiefstellung (Kleinstellstellung) den Steuerventilteller 5ia von seinem Sitz 49 abhebt. In dem Steuerventilteller 5o ist eine Wachgasdrossel 5;5 angeordnet, durch welche die Zündflamme Gas erhält, wenn alle Steuerventile geschlossen sein sollten. Diese Wachgasdrossel 55 könnte jedoch auch an einer anderen Stelle der Steuerkammerauslässe angeordnet sein.In Fig. 2 a to 2 c, another main gas valve is shown, which is closed by increasing the pressure in its control chamber 15, but is both the regulating control valve B and the securing control valve D in the outlet the control chamber arranged. The control gas enters the control chamber through a throttle 45 15, through the membrane 13 and flows through the control gas line 46, 47,. The of the Heat regulator B or its control valve 21, 22 is controlled, in the control gas outlet line 4.8, the outlet 39 of which again passes through the control valve 3.8 of the thermostatic safety pilot burner D is mastered. The mouth 49 of the control gas outlet line 4; 8 in the control chamber 15 is controlled by the small control valve C. This small control valve consists in the illustrated embodiment of a control valve plate 5o, by an expedient between the membrane 13 and the control valve plate 5o clamped spring 51 is kept closed and with the membrane 13 through a holder 5, 2 and a driver which is adjustable in height on the diaphragm pin 53 541 is coupled with such a large play that the membrane 13, only after reaching a certain lower position (small position) the control valve disk 5ia of his seat 49 stands out. In the control valve disk 5o there is a wax gas throttle 5; 5 arranged through which the pilot flame receives gas when all control valves are closed should be. This wax gas throttle 55 could, however, also be at another point the control chamber outlets be arranged.

Die Wirkung der in den Abb. 2 a bis 2 c dargestellten Vorrichtung ist folgende: In Abb.2,a ist das Hauptgasventil wieder bei brennender Zündflamme 40 und kaltem Temperaturkühler 1(g dargestellt. In diesem Fall ist jedoch das Steuerventil 21, 22 des Temperaturreglers B so eingerichtet, daß es bei kaltem Temperaturfühler geöffnet ist und mit zunehmender Erwärmung geschlossen wird. Das durch die Steuergasdrossel 45 in die Steuerkammer 15 eintretende Steuergas strömt also durch die Wachgasdrossel 55 und auch durch das offene Temperaturreglerventil 21, 22 zum Sicherheitszündbrenner D und entweicht dort, ohne auf die Membran 13 einen Gegendruck auszuüben. Infolgedessen wird die Membran vom Hauptgasdruck angehoben und öffnet das Hauptgasventil A weit. Mit zunehmender Erwärmung schließt der Temperaturfühler i9 das Steuerventil --1, 22, so daß das Steuergas sich in der Steuerkammer 15 anstaut und die Membran 13 nach unten drückt. Sobald jedoch die Membran 13 die woher bestimmte Kleinstellstellung erreicht hat, öffnet der Mitnehmer 54 das bis dahin geschlossene Kleinstellsteuerventil4g, 51o so daß das in der Steuerkammer 15 angestaute Steuergas zum Teil wieder abfließen kann (Abb.2b). Auch in diesem Fall hebt also das Kleinstellsteuerventil C die schließende Wirkung des regelnden Steuerventils B wieder auf und führt in der Kleinstellstellung seinen Gleichgewichtszustand der auf die Membran i3, wirkenden Kräfte herbei, so daß die Membran in dieser Stellung stehenbleibt und Idas Hauptgasventil A nicht weiterschließt. Erlischt die Zündflamme 4o, so schließt das sichernde Steuerventil 38, 39 wieder den ganzen Steuergasauslaß ab, so daß die Membran ic3; das Hauptgasventil A zum vollständigen Schließen Zwingt.The effect of the device shown in Figs. 2a to 2c is as follows: In Fig.2, a the main gas valve is again with the pilot flame burning 40 and cold temperature cooler 1 (g shown. In this case, however, the control valve 21, 22 of the temperature controller B set up so that it is when the temperature sensor is open and closes as the temperature increases. That through the control gas throttle 45 control gas entering the control chamber 15 thus flows through the wax gas throttle 55 and also through the open temperature control valve 21, 22 to the safety pilot burner D and escapes there without exerting a counter pressure on the membrane 13. Consequently the membrane is raised by the main gas pressure and opens the main gas valve A wide. As the temperature increases, temperature sensor i9 closes control valve --1, 22, so that the control gas accumulates in the control chamber 15 and the membrane 13 pushes down. However, as soon as the membrane 13 where the determined small position has reached, the driver 54 opens the hitherto closed Small control valve 4g, 51o so that some of the control gas that has built up in the control chamber 15 can flow away again can (Fig.2b). In this case too, the small control valve C lifts the closing valve Effect of the regulating control valve B again and leads to the small position its state of equilibrium of the forces acting on the membrane i3, so that the membrane remains in this position and Ida's main gas valve A does not continues to close. If the pilot flame 4o goes out, the safety control valve closes 38, 39 again from the entire control gas outlet, so that the membrane ic3; the main gas valve Forces A to close completely.

In den Abb. 3 a bis 3 c ist ein Hauptgasventil A gezeigt, dessen Hauptventilkörper 12 durch Drucksteigerung in der Steuerkammer 151 geöffnet wird. Die Membran 13 ist in diesem Fall durch eine Scheidewand @5.6 gasdicht gegen die Hochdruckseite 5;7 des Hauptventilgehäuses abgeschlossen. Der zwischen dem Hauptventilgehäuse und der Scheidewand 56 liegende Atemraum 5(8 ist durch eine Entlüftungsleitung 59 mit der Außenluft verbunden. Eine Feder ioo wirkt ständig auf ein Schließen des Hauptventilkörpers 12 hin. Das Steuergas wird der Hauptgaszuleitung io durch eine Steuergasleitung 6o entnommen, deren Auslaß 39 in das Gehäuse 3"5 des Sicherheitszündbrenners D' mündet und durch dessen sicherndes Steuerventil 38 beherrscht wird. Von dem Gehäuse 35 des Sicherheitszündbrenners D führt eine Steuergasleitung 61 zu einem Gehäuse 62, dessen einer Auslaß 22 durch das regelnde Steuerventil 2i des Wärmereglers B beherrscht wird, während der andere Auslaß 29 durch hie Ventilkugel 28 eines mit Bezug auf Abb. i a bis i c schon beschriebenen Kleinstellsteuerventils C beherrscht wird. Der Auslas 22 steht über eine Steuergasleitung 63, der Auslaß 29 durch die Öffnung 32 mit der Steuerkammer 15i des Haüptgasventils A in Verbindung. Die Steuerkammer 15 muß bei dieser Art der Stenergasführung in ständig offener Verbindung mit der Außenluft stehen. Dies kann dadurch geschehen, daß man die Steuerkammer i 5r, wie in Abb. 31 und 3;c strichpunktiert dargestellt, über eine Drossel 64 mit einer Entlüftungsleitung 65; verbindet, an welche auch die Entlüftungsleitung 5i9 des Atemraums 5:8 angeschlossen ist. Um eine besondere Entlüftungsleitung 65 zu ersparen, ordnet man die Drossel 64 jedoch zweckmäßig, wie in A.bb. 3a gezeigt, in der Membran 13 bzw. deren Membranteller an und entlüftet die Steuerkammer 15 über den Atemraum 58. Das- aus der Steuerkammer 15 durch die Entlüftungsleitungen 59 oder 65 abfließende Steuergas wird vorteilhaft in die Nähe des Zünd- oder des Hauptbrenners geleitet, damit es dort durch Verbrennen unschädlich gemacht wird.FIGS. 3 a to 3 c show a main gas valve A, the main valve body 12 of which is opened by increasing the pressure in the control chamber 151. In this case, the membrane 13 is sealed gas-tight from the high-pressure side 5; 7 of the main valve housing by a partition @ 5.6. The breathing space 5 (8 located between the main valve housing and the partition 56 is connected to the outside air by a vent line 59. A spring ioo constantly acts to close the main valve body 12. The control gas is taken from the main gas supply line io through a control gas line 6o, the outlet of which 39 opens into the housing 3 "5 of the safety pilot burner D 'and is controlled by its securing control valve 38. A control gas line 61 leads from the housing 35 of the safety pilot burner D to a housing 62, one outlet 22 of which is controlled by the regulating control valve 2i of the heat regulator B. while the other outlet 29 is dominated by the valve ball 28 of a small control valve C already described with reference to Figs In connection with this type of stener gas guide, the control chamber 15 are in constant open communication with the outside air. This can be done by opening the control chamber i 5r, as shown in phantom in Fig. 31 and 3; c, via a throttle 64 with a vent line 65; connects to which the ventilation line 5i9 of the breathing space 5: 8 is also connected. In order to save a special vent line 65, however, the throttle 64 is appropriately arranged, as shown in A.bb. 3a, in the membrane 13 or its membrane plate and vents the control chamber 15 via the breathing space 58 it is rendered harmless there by burning.

Das in den Abb. 3 a bis 3.c dargestellte Hauptgäsventil wirkt wie folgt: In Abb. 3;a brennt die Zündflamme q0, so daß das sichernde Steuerventil 38, 39 des Sicherheitszündbrennners D offen ist. Der Wärmefühler ig des Wärmereglers B ist noch kalt, so daß das regelnde Steuerventil 2-1, 22 des Wärmereglers B ebenfalls offen ist. Infolgedessen strömt das Steuergas über die Steuergasleitungen 6o, 6i, 63@ in die Steuerkammer 15 des Hauptgasventils A und wird dort angestaut, da die Drossel nur ein langsames Abfließen des Gases gestattet. Das Steuergas drückt daher die Membran 13 gegen die Wirkung der Feder iao nach unten und bewegt den Hauptventilkörper 12 in seine volle Offenstellung. Wird jetzt der Wärmefühler i9 warm, so schließt er das regelnde Steuerventil zi, 22 allmählich. Der zur Steuerkammer 15, fließende Steuergasstrom wird daher abgedrosselt, so daß der Steuergasdruck auf die Membran ir3 kleiner wird. Infolgedessen hebt die Feder ioo die Membran 13 so lange, bis der Ventilstift 33 die `Ventilkugel 28 des Kleinstellsteuerventils C von ihrem Sitz 29 abhebt und dem Steuergas einen weiteren Einlaß zur Steuerkammer 15 freigibt. Das Kleinstellsteuerventil C wirkt also wiederum dem regelnden Steuerventil B entgegen und bewirkt, daß bei einer bestimmten Membranstellung sich ein Gleichgewichtszustand zwischen den auf die Membran 13 wirkenden Kräften einstellt, so daß die Membran 13 und mit ihr der Hauptventilkörper 12 in einer Mindestoffenstellung stehenbleibt, die ein Fortbrennen des - kleingestellten Hauptbrenners ermöglicht (Abb.3,b). Erlischt jedoch die Zündflamme 4o, so schließt sich das sichernde Steuerventil 318s, 39 des Sicherheitszündbrenners D, so daß überhaupt kein Steuergas mehr in die Steuerkammer 15gelangen kann, die infolgedessen drucklos wird, da sie ja einerseits über die Drossel 64 und die Entlüftungsleitung 59 sowie andererseits über die Steuergasleitung 63: und die Brenneröffnung 37 des Sicherheitszündbrenners D mit der Außenluft in Verbindung steht (Abb.3,c).The main gas valve shown in Fig. 3 a to 3.c works as follows: In Fig. 3; a the pilot flame q0 burns so that the safety control valve 38, 39 of the safety pilot burner D is open. The heat sensor ig of the heat regulator B is still cold, so that the regulating control valve 2-1, 22 of the heat regulator B is also open. As a result, the control gas flows through the control gas lines 6o, 6i, 63 @ into the control chamber 15 of the main gas valve A and is dammed up there, since the throttle only allows the gas to flow slowly. The control gas therefore generally presses the diaphragm 13 downwards against the action of the spring and moves the main valve body 12 into its fully open position. If the heat sensor i9 is now warm, it gradually closes the regulating control valve zi, 22. The control gas flow flowing to the control chamber 15 is therefore throttled, so that the control gas pressure on the diaphragm ir3 becomes smaller. As a result, the spring lifts the membrane 13 until the valve pin 33 lifts the valve ball 28 of the small control valve C from its seat 29 and opens another inlet to the control chamber 15 for the control gas. The small control valve C thus in turn counteracts the regulating control valve B and causes a state of equilibrium between the forces acting on the diaphragm 13 to be established at a certain diaphragm position, so that the diaphragm 13 and with it the main valve body 12 remain in a minimum open position, which is a Burning of the - small set main burner allows (Fig.3, b). If, however, the pilot flame 4o goes out, the locking control valve 318s, 39 of the safety pilot burner D closes, so that no control gas at all can get into the control chamber 15, which is consequently depressurized, as it is via the throttle 64 and the vent line 59 on the one hand and on the other Via the control gas line 63: and the burner opening 37 of the safety pilot burner D is in connection with the outside air (Fig.3, c).

Das in den Abb. 4 a bis 4 c dargestellte Hauptgasventil wird ebenso wie das in den Abb. 31a bis 3.c gezeigte Hauptgasventil durch Druckerhöhung in der Steuerkammer 15 geöffnet und unterscheidet sich von ihm nur dadurch, daß das sichernde Steuerventil 38, 39 des Sicherheitszündbrenners D nicht in der zur Steuerkammer 15 führenden Steuergasleitung 6o, sondern in der Entlüftungsleitung 59 des Atemraums 518. angeordnet ist.The main gas valve shown in Figs. 4 a to 4 c is also like the main gas valve shown in Figs. 31a to 3.c by increasing the pressure in the Control chamber 15 is open and differs from him only in that the securing Control valve 38, 39 of the safety pilot burner D not in the direction to the control chamber 15 leading control gas line 6o, but in the ventilation line 59 of the breathing space 518th is arranged.

Die Wirkung dieser Vorrichtung ist folgende: Das aus der Hauptgaszuleitung io entnommene Steuergas strömt in Abb. q;a über die Steuergasleitung 6o, das 'Steuerventilgehäuse 62 und das bei kaltem Wärmefühler ig geöffnete regelnde Steuerventil 211, 2z des Wärmereglers B durch die Steuergasleitung 63- in die Steuerkammer 151 des Hauptgasventils A. Dort staut sich das Steuergas an, weil es nur über die Drossel 64 in den Atemraum 5.8 unter der Membran 13 entweichen kann, durch dessen Entlüftungsleitung 59 das Steuergas über das sichernde Steuerventil ß, 39 des Sicherheitszündbrenners D abfließt und dort an der Brenneröffnung 37 in der Zündflamme verbrennt. Eine als Wachgasdrossel dienende geringe Undichtheit in der Führung 67 der Hauptventilspindel durch die Scheidewand 56 läßt dauernd eine kleine Gasmenge durch die Leitung 59 zum Zündbrenner strömen, um dessen Zündflamme 4o, dauernd zu unterhalten. Wird der Wärmefühler ig des Wärmereglers B warm, so schließt er das regelnde Steuerventil 2i, 22 allmählich ab, so daß die Membran 1,3, infolge des nachlassenden Steuergasdrucks durch die Feder ioo angehoben wird. Hierbei wird der Hauptventilkörper i2 so lange auf seine Schließstellung hinbewegt, bis der Ventilstift 531 wieder das Kleinstellsteuerventil 2%, 29 öffnet und dadurch die Schließwirkung des Temperaturreglers B aufhebt (Abb. 4b). Erlischt jedoch die Zündflamme 40 (Abb.4c), so schließt das sichernde Steuerventil 38. 39 den Auslaß der Entlüftungsleitung 59 ab. Infolgedessen staut sich das einerseits durch die Steuergasdrossel 64 und anderereits durch die Wachgasdrossel 66 in den Atemraum 58 eintretende Wachgas in dem Atemraum 5,& an, so daß Druckgleichheit zu beiden Seiten der Membran 13 eintritt und die Feder ioo das Hauptgasventil A' schließt.The effect of this device is as follows: The control gas taken from the main gas supply line io flows in Fig. In the control chamber 151 of the main gas valve A. The control gas accumulates there because it can only escape via the throttle 64 into the breathing space 5.8 under the membrane 13, through the vent line 59 of which the control gas flows off via the safety control valve ß , 39 of the safety pilot burner D. and burns there at the burner opening 37 in the pilot flame. A small leakage in the guide 67 of the main valve spindle through the partition 56, serving as a wax gas throttle, allows a small amount of gas to flow continuously through the line 59 to the pilot burner in order to maintain its pilot flame 4o. If the heat sensor ig of the heat regulator B is warm, it gradually closes the regulating control valve 2i, 22 so that the diaphragm 1,3 is raised by the spring ioo as a result of the decreasing control gas pressure. The main valve body i2 is moved towards its closed position until the valve pin 531 opens the small control valve 2%, 29 again, thereby canceling the closing effect of the temperature regulator B (Fig. 4b). If, however, the pilot flame 40 (FIG. 4c) goes out, the locking control valve 38.39 closes the outlet of the vent line 59. As a result, the wax entering the breathing space 58 through the control gas throttle 64 and the other through the wax throttle 66 accumulate in the breathing space 5, & so that pressure equilibrium occurs on both sides of the membrane 13 and the spring ioo closes the main gas valve A '.

In den Abb. 5 a bis 5:c endlich ist noch eine weitere Art eines gemäß der Erfindung durch ein Kleinstellsteuerventil beeinflußten Hauptgasventils dargestellt. Die Hauptgaszuleitung ioi mündet wieder in den Vordruckraum 57 des Hauptgasventils A, dessen zum Hauptgasauslaß führende Ventilöffnung 67 durch den Hauptventilkörper 12 beherrscht wird. Die Steuerkammer 15, liegt unterhalb der Membran 13 und ist gegen den Vordruckraum 517 durch eine kleinere Membran 6'8 abgegrenzt. Das Steuergas wird wiederum durch eine Leitung 6o: der Hauptgaszuleitung io entnommen und gelangt über das sichernde Steuerventil 3,8, 39 des Sicherheitszündbrenners D in dessen Gehäuse 35, von wo aus es über eine Steuergasdrossel 69 und eine Steuergasleitung 70 in die Steuerkammer 15, gelangt. Der Teil 7o der Steuergasleitung dient zugleich als Entlüftungsleitung für die Steuerkammer i5,, die über die Brenneröffnung 37 des Sicherheitszündbrenners D ständig mit der Außenluft in Verbindung steht. Von der Steuergasleitung 7o führt eine weitere Entlüftungsleitung 71 zum Atemraum 72 des Hauptgasventils A und von dort über eine Entlüftungsleitung 73 in Freie. Die Verbindungsleitung 71 wird durch das regelnde Steuerventil 21, 22 des Temperaturreglers B und durch das gegensinnig wirkende Kleinstellsteuerventil28, 29 beherrscht. Eine Feder 74 im Atemraum 72 bewirkt das Schließen des Hauptgasventils A.Finally, FIGS. 5 a to 5: c show yet another type of main gas valve influenced by a small control valve according to the invention. The main gas supply line ioi opens again into the admission pressure chamber 57 of the main gas valve A, the valve opening 67 of which leading to the main gas outlet is controlled by the main valve body 12. The control chamber 15 lies below the membrane 13 and is delimited from the admission pressure chamber 517 by a smaller membrane 6'8. The control gas is in turn taken from the main gas supply line io through a line 6o and arrives via the safety control valve 3, 8, 39 of the safety pilot burner D in its housing 35, from where it passes through a control gas throttle 69 and a control gas line 70 into the control chamber 1 5, got. The part 7o of the control gas line also serves as a vent line for the control chamber i5 ,, which is constantly connected to the outside air via the burner opening 37 of the safety pilot burner D. A further vent line 71 leads from the control gas line 7o to the breathing space 72 of the main gas valve A and from there via a vent line 73 to the open air. The connecting line 71 is controlled by the regulating control valve 21, 22 of the temperature regulator B and by the small control valve 28, 29 acting in opposite directions. A spring 74 in the breathing space 72 closes the main gas valve A.

Die in den Abb. 5 a bis 5 c gezeigte Vorrichtung arbeitet wie folgt: In Abb. 5,a brennt die Zündflamme 4,o und hält das sichernde Steuerventil 38, 39 offen. Der Temperaturfühler ig des Temperaturreglers B ist noch kalt und hält das regelnde Steuerventil oi, 22 geschlossen. Infolgedessen strömt das Steuergas aus der Steuergasleitung 6o in das Zündbrennergehäuse 3@5 und über die Steuergasdrossel 69 und die Steuergasleitung 70' in die Steuerkammer i;5 des Hauptgasventils und staut sich dort durch die Drosselwirkung der Zündbrenneröffnung 37 an. Der Steuergasdruck bewegt die Membran 13 nach oben, so daß sich das Hauptgasventil 12, 67 weit öffnet. Wird jetzt der Temperaturfühler ig warm, so öffnet er das regelnde Steuerventil 2'i, 22 und läßt einen Teil des Steuergases über die Entlüftungsleitung 71, Atemraum 72 und Entlüftungsleitung 73 ins Freie abströmen. Infolgedessen sinkt der Steuergasdruck in der Steuerkammer 15, und die Membran 13 wird durch .die Feder 74 so lange im Schließsinn bewegt, bis der Ventilstift 33 wieder die Ventilkugel 28 auf den Sitz 29 des Kleinstellsteuerventils C sinken läßt, so daß die Entlüftungsleitung 71, 73. abgesperrt bzw. abgedrosselt wird (Abb. 51). Infolgedessen stellt sich ein Gleichgewichtszustand der auf die Membran 13 wirkenden Kräfte ein, so daß die Membran 13 in der erreichten Kleinstellstellung stehenbleibt und das Hauptgasventil A (i2, 67) nicht weiterschließt. Sobald jedoch die Zündflamme 40 erlischt (Abb. 5 c), schließt sich .das sichernde Steuerventil 38, 39, so daß kein Steuergas mehr in-die Steuerkammer 'i13 gelangen kann. Die Steuerkammer 15! entlüftet sich daher über die Zündbrenneröffnung 37/. vollständig, so daß die Feder 74 das Hauptgasventil 12, 67 vollständig schließen kann. Es ist natürlich nicht unbedingt erforderlich, daß die Entlüftungsleitung 7(i, 73 durch den Atemraum 112 des Hauptgasventils hindurchgeführt wird. Man könnte das Gehäuse 2.7 des Kleinstellsteuerventils C auch von dem Hauptventilgehäuse trennen und seine Öffnung 29 unmittelbar ins Freie münden lassen. Die gezeigte Anordnung ist jedoch vorteilhaft, weil sie eine enge bauliche Vereinigung des Membrangehäuses mit dem ja in Abhängigkeit von der Membranstellung arbeitenden Kleinstellsteuerventil C gestattet.The device shown in Figs. 5 a to 5 c works as follows: In Fig. 5, a the pilot flame 4, o burns and keeps the locking control valve 38, 39 open. The temperature sensor ig of the temperature regulator B is still cold and keeps the regulating control valve oi, 22 closed. As a result, the control gas flows from the control gas line 6o into the pilot burner housing 3 @ 5 and via the control gas throttle 69 and the control gas line 70 'into the control chamber i; 5 of the main gas valve and accumulates there due to the throttling effect of the pilot burner opening 37. The control gas pressure moves the membrane 13 upwards so that the main gas valve 12, 67 opens wide. If the temperature sensor is now ig warm, it opens the regulating control valve 2'i, 22 and allows part of the control gas to flow out into the open via the vent line 71, breathing space 72 and vent line 73. As a result, the control gas pressure in the control chamber 15 drops, and the diaphragm 13 is moved in the closing direction by the spring 74 until the valve pin 33 again lets the valve ball 28 sink onto the seat 29 of the small control valve C, so that the vent line 71, 73 . is shut off or throttled (Fig. 51). As a result, the forces acting on the diaphragm 13 are in a state of equilibrium, so that the diaphragm 13 remains in the small setting position reached and the main gas valve A (i2, 67) does not close any further. However, as soon as the pilot flame 40 goes out (Fig. 5 c), the securing control valve 38, 39 closes so that no more control gas can get into the control chamber 13. The control chamber 15! therefore vented via the pilot burner opening 37 /. completely so that the spring 74 can close the main gas valve 12, 67 completely. It is of course not absolutely necessary for the vent line 7 (i, 73 to pass through the breathing space 112 of the main gas valve. The housing 2.7 of the small control valve C could also be separated from the main valve housing and its opening 29 opened directly into the open however, it is advantageous because it allows a close structural union of the diaphragm housing with the small control valve C, which works as a function of the diaphragm position.

In Abb.6 ist eine besonders vorteilhafte Vereinigung eines einstellbaren Temperaturreglers B mit einem ebenfalls einstellbaren Kleinstellsteuerventil C gezeigt. Das Gas tritt durch die Hauptgaszuleitung i o in den Vordruckraum 5,7 des Hauptgasventils A ein. Das Steuergas strömt durch einen im Deckel 7,5 des Hauptventilgehäuses verlaufenden Steuergaskanal 76 in den Ringraum 77 eines Steuerventilgehäuses 78, das durch Verschrauben in seiner Führung 79 höher oder tiefer gestellt werden kann. Mit dem Steuerventilgehäuse 78 ist ein Fühlerrohr ig fest verbunden, so daß man durch Drehen an der als Handgriff ausgebildeten und mit dem Fühlerrohr ig fest verbundenen Kappe 8@i das Steuerventilgehäuse 78 höher bzw. tiefer stellen kann, um dadurch die Kleinstellstellung des Kleinstellsteuerventils C einstellen zu können. Ein Zeiger 8o, der über einer an dem Gehäuse 78 angebrachten Skala steht, zeigt die Stellung des Gehäuses 78 an. Durch Bohrungen 8ii gelangt das Steuergas in den Raum 82 über dem Steuerventilgehäuse 78. Das Steuerventilgehäuse 78 enthält den Ventilsitz 22 für- das regelnde Steuerventil 21, das durch die Stange 2o mit dem Fühlerrohr i9 des Temperaturfühlers B verbunden ist. Die Ventilkugel 28 des Kleinstellsteuerventils C ist in einem mittleren Steuergasdurchlaß &iq; des Steuerv entilgehäuses 718 angeordnet, an dessen unterem Ende sich der Ventilsitz 29 des Kleinstellsteuerventils C befindet. Zum Einstellen des Temperaturreglers B dient der Handgriff 85, einer in der Kappe 83, des Fühlerrohrs ig geführten Schraube 86, an dieVentil- Stange 2o des Temperaturreglers befestigt ist. Aus der Steuerkammer 15 strömt das Steuergas über eine Steuergasdrossel 44 in eine durch das sichernde Steuerventil 38, 39. des Sicherheitszündbrenners D beherrschte Steuergasauslaßleitung 34.Figure 6 shows a particularly advantageous combination of an adjustable temperature controller B with a likewise adjustable small control valve C. The gas enters the admission pressure chamber 5, 7 of the main gas valve A through the main gas supply line. The control gas flows through a control gas channel 76 running in the cover 7.5 of the main valve housing into the annular space 77 of a control valve housing 78, which can be set higher or lower by screwing in its guide 79. A sensor tube ig is firmly connected to the control valve housing 78, so that the control valve housing 78 can be set higher or lower by turning the cap 8 @ i, which is designed as a handle and is firmly connected to the sensor tube ig, in order to set the small setting of the small setting control valve C. to be able to. A pointer 8o, which is located above a scale attached to the housing 78, indicates the position of the housing 78. The control gas enters the space 82 above the control valve housing 78 through bores 8ii. The control valve housing 78 contains the valve seat 22 for the regulating control valve 21, which is connected to the sensor tube i9 of the temperature sensor B by the rod 2o. The valve ball 28 of the small setting control valve C is in a central control gas passage? of the control valve housing 718 , at the lower end of which the valve seat 29 of the small control valve C is located. To set the temperature controller B, the handle 85 is used, a screw 86 guided in the cap 83 of the sensor tube and attached to the valve rod 2o of the temperature controller. The control gas flows from the control chamber 15 via a control gas throttle 44 into a control gas outlet line 34 controlled by the securing control valve 38, 39 of the safety pilot burner D.

Wesentlich ist nur, daß die beiden Steuerventilsitze 22, des regelnden Steuerventils B und 29. des Kleinstellsteuerventils C an einem gemeinsamen Steuerventilgehäuse 78 angeordnet sind, das die Verstellvorrichtung für das regelnde Steuerventil B trägt und mit dieser zusammen gegenüber dem Betätigungsglied (Ventilstift 33i) für das Kleinstellsteuerventil C verstellbar ist.It is only essential that the two control valve seats 22 of the regulating control valve B and 29 of the small control valve C are arranged on a common control valve housing 78 , which carries the adjustment device for the regulating control valve B and together with this relative to the actuator (valve pin 33i) for the Small control valve C is adjustable.

Claims

PATEXT CLAIM: i. Safety and control device for gas-heated Devices or systems whose valve bodies are caused by the pressure in a control gas line is operated, in which both securing control valves are arranged, which occur when In the event of dangerous operating conditions, the main gas valve must be completely closed effect, as well as regulating control valves, which the gas supply to the main burner adapt to the heat demand of the system, and with a small control valve in the control gas paths is arranged that when a certain minimum passage through the Main gas valve cancels the further closing effect of the regulating control valves and a state of equilibrium which acts on the adjusting element of the main gas valve Forces causing the adjusting member to reach the main valve body in the Remains in the small setting, characterized in that the valve body (28) of the small control valve (C) depending on the position of the main valve z. B. by a with the main valve body (i2) movably connected member (3'3 @) is pressed.

2. Apparatus according to claim z, characterized in that the valve seat (22) of the regulating control valve (B) and the valve seat (29) of the Small control valve (C) on a common, the control gas passages (8i, 84) containing housing part (7,8) are arranged, which the adjusting device (i9, 2oi) for the regulating control valve and opposite the adjusting element (33,) _ for the small control valve body (28) is adjustable.