DE8814708U1

DE8814708U1 - Duschabtrennung

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Publication number: DE8814708U1
Application number: DE8814708U
Authority: DE
Original assignee: DORMA-GLAS GESELLSCHAFT fur GLASTUERBESCHLAEGE und -KONSTRUKTIONEN MBH 4902 BAD SALZUFLEN DE
Current assignee: DORMA-GLAS GESELLSCHAFT fur GLASTUERBESCHLAEGE und -KONSTRUKTIONEN MBH 4902 BAD SALZUFLEN DE
Priority date: 1988-11-25
Filing date: 1988-11-25
Publication date: 1989-08-03

Description

DtyslHbtg. Th. Hoefer

&Tgr;«&Mgr;0&Agr;(0&bgr;21>171&Ogr;72-&Tgr;·&Mgr;&Bgr;9-3244&bgr;

Diess.Akt.Z.: 5611/88

O DORMA-Glas Gesellschaft für Glastürbeschläge

und -Konstruktionen mbH, Max-Planck-Str. 39, 49&Ogr;2 Bad Salzuflen

Duechabtrennung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung mit einen selbstschließenden Türscharnier mit Haltewirkung mit einem ersten schwenkbaren, am Türblatt befestigten Scharnierteil und einem zweiten, an einer Wand o. dgl. zu befestigenden O Scharnierteil, die Ober einen Achsbolzen als Scharnierbolzen schwenkbar miteinander verbunden sind. Dabei ist der Achsbolzen einseitig konvex ausgebildet und wirkt mit einem elastischen Rflckstellorgan des zweiten Scharnierteiles zusammen.

Bei derartig bekannten Türscharnieren besteht der Nachteil, daB diese im Raum des TOrblattes vorstehen und damit sowohl nachteilig Platz einnehmen, als auch verschmutzen und zu Verletzungen führen können.

Aufgabe der Erfindung 1st es, ein Türscharnier der vorgenannten Gattung dahingehend zu verbessern, daß im freien Raum möglichst wenig Scharnierteile vorstehen und das Rückstellorgan in der Duschabtrennung verkleidet gelagert 1st.

Gemä£ der Erfindung wird die Aufgabe bei einer Duschabtrennung mit einem Türscharnier der vorgenannten Gattung dadurch gelöst, daß in einem das Türblatt umfassenden Türrahmen das Rückstellorgan gelagert 1st, das in rechten Winkel mit dem mit einer benachbarten Abflachung versehenen Achsbolzen als Scharnierbolzen Tür zusammenwirkt.

Bei einer derartigen Ausbildung liegt das vorrugswelse mit einer Feder versehene Rückstellorgan vorzugsweise mit einen in Längsrichtung des Rahmens des Türblattes längsverschiebbaren Bolzen geschützt Innerhalb des Rahmens und kann hier bevorzugt mittels eines Scharniergehäuses verdeckt eingesetzt sein.

Der an dem Türblatt befestigte und in den Rahmen vorstehende Achsbolzen als Scharnierbolzen zeigt auf der benachbarten Seite zum Rückstellorgan eine Abflachung. Der unter Federdruck stehende Haltebolzen drückt auf die 71äche dieser Abflachung und hält damit das Türblatt In Schließstellung. Wird die Tür geöffnet, z.B. un 20-30°, so bewegt sich die seitliche Kante der Abflachung in Richtung auf di*> Fläche des drückenden Bolzens, so daß bein Loslassen der Tür diese wieder selbsttätig In die Schließstellung (Nullstellung) zurückgeht. Dieses gilt für beide Offnungsrlchtungen der Tür.

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Wird die Tür welter geöffnet, dann gleitet der abgefederte Bolzen auf der konvexen Fläche des Achsbolzens, ohne dabei eine Rüoketellwlrkung In die Nulleteilung zu erzielen. Dieses bedeutet, daß bei einer weiteren öffnung als 20° oder 30^e (Öffnungswinkel) die Tür jeweils In der eingestellten Lage offen stehenbleibt.

Sei einer bevorzugten Ausführungaform ist der Bolzen des Rückstellorgane mit einer Druckfeder rückseitig ausgestattet, die einen an dem Bolzen befestigten Führungszapfen umgibt und verdeckt in dem Scharniergehäuse im übergreifenden Rahmen des Türblattes gelagert ist.

Einerseits gestattet diese Ausführung eine vereinfachte Fertigung, da das Scharniergehäuse mit Bolzen und Druckfeder vorgefertigt und diese in das Scharniergehäuse eingesetzt sein können. Weiterhin liegen diese Teile gegen Verschmutzen o. dgl. in dem Scharniergehäuse in dem das Türblatt umgebenden gesonderten Rahmen der Duschabtrennung

Bei einer bevorzugten weiteren Ausführungeform kann das Scharniergehäuse etwas schwenkbar im Rahmen gelagert sein. Dabei kann ein verstellbarer Haltebolzen das Scharniergehäuse auch arretieren.

Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Schutz bezieht sich nicht nur auf die Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination.

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Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht mit Teilschnitt durch einen ein Türblatt umfassenden Rahmen einer Duschabtrennung mit innerem Haltebolzen/ der sich an eine Abflachung des Aohsbolzens anlegt;

Fig. 2 eine Draufsicht auf denselben Rahmen mit eingeset&zgr;tem Haltebolzen;

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt entsprechend der Schnittlinie IH-III gemäß Fig. 2;

Fig 4 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles mit Teilschnitt durch einen ein Türblatt umfassenden Rahmen einer Duschabtrennung mit innerem Haltebolzen, der sich an eine Abflachung des Achsbolzens anlegt, wobei das Scharniergehäuse seitlich verschwenkbar angeordnet ist &igr;

Fig. 5 einen Schnitt durch den Rahmen entsprechend der Schnittlinie V-V gemäß Fig. 4.

Mit 10 ist ein Türblatt einer Duschabtrennung, vorzugsweise ein« Glasplatte, bezeichnet, das an einer dieses Türblatt (Glasplatte) haltenden angeschraubten Metallplatte 11 einen senkrechtstehenden Achsbolzea 12 trägt.

Dieser senkrechte Achsbolzen 12 ist einseitig mit einer Abflachung 13 (Fig. 2) ausgestattet, an die ein Haltebolzen als Rückstellorgan und als zweites Scharnierteil sich anlegt, der dabei unter dem Druck einer Längsfeder 15 steht.

An dieseofialtebolzen 14, der rückseitig in einer Bohrung eines Scharniergehäuses 17 verschiebbar gelagert ist, ist rückseitig ein Führungsbolzen 18 befestigt, der ebenfalls in dem Scharniergehäuse 17,,JJi einer weiteren endseitigen Bohrung 19 geführyVp'dJ vjjrf-aei*'

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Längsfeder 15 als Druckfeder teilweise umgeben ist. Dieser Haltebolzen 11 steht in eine parallel zum Achsbolzen 12 verlaufende Bohrung 22 des Scharniergehäuses 17 vor und drückt gegen die Abflachung 13 des Achsbolzens 12 (vergl.Pig.l).

Dieser Haltebolzen 14 mit Längsfeder 15 im Scharniergehäuse 17 lagert in einem waagerechten Rahmen 20, der aas Türblatt lü übergreift und an eeinem benachbarten Ende an einer Raumwand o.dgl. und an eeinem anderen Ende an einem benaohbarten festen Teil der Duschabtrennung befestigt sein kann. Dieser Rahmen 20 zeigt ein rechteckiges Hohlprofil, in welches das vorgefertigte Scharniergehäuse 17 mit Haltebolzen 12, Längsfeder IS usw., eingesetzt ist.

Durch den Druck dieser Längsfeder 15 wird in gewissen Stellungen mit dem Haltebolzen 14 auf den Achsbolzen

12 eine Kraft ausgeübt, so daft das Türblatt 10 aus einer teilweise geöffneten Stellung (bis etwa 30 bis 20° vor der Schließstellung) selbsttätig sich schließt. Dabei wirkt diese seibstschiieeenäe Kraft einerseits an wen beiden äußeren Kanten 12a der Abflachung 13» so daß der Achsbolzen 12 bestrebt ist, mit seiner Abflachung

13 sich flächig an den Haltebolzen 14 anzulegen und damit das Türblatt 10 in seiner O-Stellung hält.

Sobald die Tür jedoch weiter geöffnet 1st, legt sich der Haltebolaen 14 an den konvexen Teil 12b des Achsbolzens 12 an. Die Tür kann frei bewegt werden; sie geht aber dabei nicht in Ihre Schließstellung selbsttätig zurück.

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Eine derartige Ausführung zeigt einerseits eine konstruktiv einfache Ausbildung und andererseits eine geschützte Lagerung Innerhalb des Rahmens (20), der das Türblatt (10) oben- und/oder bodenaeitlg umgibt.

Das Scharniergehäuse (17$ 1st Im Rahmen (20) der Dusehabtrenming mittels Schrauben (21) lösbar befestigt und bildet damit ein leicht aus dem Rahmen (20) herausnahmbares Bauteil, so dafl beispielsweise auch die Längsfeder (1S) leicht ausgewechselt werden kann.

Die Figuren 4 und 5 stellen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dar, wobei der grundlegende Aufbau und die Funktion mit dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel (dargestellt in den Figuren 1 bis 3) etwa übereinstimmt.

Die Abänderung besteht darin, daß das Scharniergehäuse (17) seitlich, d. h. in bzw. entgegengesetzter Schwenkrichtung der Tür, geringfügig verschwenkbar gelagert ist. Hierzu weist das Scharniergehäuse (17) an seiner der Einstecköffnung für den Haltebolzen (14) entgegengesetzt gelegenen Endseite einen einstückigen Ansatz (23) mit einer durchgehenden, zum Aufstellboden der Dusche parallel verlaufenden viewinde- ^yJ bohrung (24) auf, in die ein Gewindebolzen (25), der in seiner Länge der einen lichten Weite des Rahmens (20) entspricht (siehe Fig. 5), geschraubt ist. Bei in den Rahmen (20) mit dem Gewindebolzen (25) eingesetzten Scharniergehäuse (17) liegen die beiden Stirnflächen des Gewindebolzens (25) jeweils an einer der sich gegenüberliegenden senkrecht verlaufenden Inneren Oberflächen des Rahmens (20) an. Die zum Inneren der Dusche zeigende Stirnseite des Gewindebolzens (25) weist eine mit diesem koaxial verlaufende Einstecköffnung (26) für z. B. einen Inbusscblüssel (nicht dargestellt) auf. Ebenfalls koaxial mit dem Gewindebolzen (25) verlaufend, weist die zum Duschinneren hingewandte, senkrecht verlaufende Wandung des Rahmens (20) eine Durchstecköffnung (27) für o. a.

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Inbusschlüssel auf. Wenn die Befestigungsschraube (21) und die durch ein Langloch (28) in der Wandung des Rahmens (20) hindurchgesteckte und in das Scharniergehäuse (17) geschraubte, als Führungsschraube für die Verschwenkbewegung des Scharniergehäuses (17) wirkende Befestigungsschraube (29) leicht gelöst sind, kann durch entsprechendes Drehen mit dem in die Einstecköffnung (26) des Gewindebolzens (25) eingesteckten Inbusschlüssel das Scharniergehäuse (17) geringfügig zum Duschinneren oder entgegengesetzt verschwenkt «erden.

Da der Führungsbolzen (18) des Haltebolzens (14) auf einen Teil seiner Länge in der Bohrung (16) des Scharniergehäuses (17) steckt und sich andererseits der Haltebolzen (14) stirnseitig an der Abflachung (13) des senkrecht verlaufenden, mit der dasTCublatt (10) haltenden Metallplatte (11) fest verbundenen Achsbolzens (12) anlegt, kann durch Verschwenken des Scharniergehäuses (17) auch da* Türblatt (10) in seiner Lage zum Inneren der Dusche oder entgegengesetzt soweit verändert werden, daB es band- bzw. achloBseitig in seiner Lage zum Gegenstück entsprechend eingestellt und justiert ist, d. h. mit diesem bündig abschlieBt.

Beim Aueführungsbeispiel in Pig. 4 und 5 liegt das Scharniergehäuse (17) an den inneren, sich gegenüberliegenden und parallel zum Aufstellboden der Dusche verlaufenden Oberflächenseiten der Wandungen de· Rahmen· (20) »n. Die senkrecht verlaufenden Oberflächenseiten de· Scharniergehäuse· (17) •ind dagegen in einem Abatand zu den senkrecht verlaufenden inneren Oberflächenseiten der Wandungen de· Rahmen· (20) angeordnet. Sie gehen band··itig - in Bezug auf da· Türblatt (10) - an ihrem Bnde jweil· in eine die inneren Oberflächenseiten der Wandungen des Rahmens (20) linienförmig tangierenden Wulst (30) über. Die Verschwenkbewegung des Scharniergehäuse s (17) wird so

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durch die linienförmige Berührung und der nachfolgenden Abwälzbewegung zwischen der Wulst (30) und der jeweils senkrecht verlaufenden Innenoberfläche der Wand ung des Rahmens (20) ermöglicht. Wenn nach der Verschwenkbewegung des Scharniergehäuses (17) das Türblatt (10) seine gewünschte ."iellung band- bzw. schloBseitig erreicht hat« wird dieses durch Anziehen der Befestigungsschrauben (21, 29) in seiner erreichvten Lage fixiert und somit festgelegt.

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Durch verschwenkbar angeordnete Scharniergehäuse (17) wird so eine denkbar einfache Festlegung bzw. Feinjustierung des Türblattes band- bzw. schloBseitig gegenüber den feststehenden Wandungen der Dusche erreicht.

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Claims

Schutzansprüche

Duschabtrennung mit einem selbstschließenden Türscharnier mit Haltewirkung mit einem ersten schwenkbaren, am Türblatt befestigten Scharnierteil und einem zweiten, an einer Wand o.dgl. zu befestigenden Scharnierteil, die über einen Scharnierbolzen schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Scharnierbolzen einseitig konvex ausgebildet 1st und mit einem elastischen Rückstellorgan des zweiten Scharnierteils zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß in einem das Türblatt übergreifenden,gesondert befestigten Türrahmen das Rückstellorgan gelagert ist, das im rechten Winkel mit dem mit einer benachbarten Abmachung versehenen Scharnierbolzen der Tür zusammenwirkt.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellorgan mit eJirsm an die benachbarte Abflachung (13) des Scharnierbolzens (12) sich an-legenden Haltebolzen (14) ausgestattet ist.
3· Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen (14) unter der Wirkung einer Längsfeder (15) als Druckfeder steht.
4. Duschabtrennung nach ^enem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltebolzen (14) mit Längsfeder (15) in einem Scharniergehäuse (17) verdeckt eingesetzt ist.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis H, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergehäuse (12) in einem als rechteckiges Hohlprofil ausgebildeten Rahmen (20) lösbar eingesetzt ist.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Haltebolzen (I¹O ein Führungsbolzen (18) tich anschließt, um den die Längsfeder (15) faßt.

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7. Düse hab c rennung nach einem der Ansprüche 1 bis

&phgr;, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsbolzen (18) in einer Längsbohrung (19) des Gehäuses (17) gelagert ist.
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergehäuse (17) mittels Schrauben (21) lösbar in dem Rahmen (20) befestigt let.
9. Duschabtrennung nach eines der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dafi das Scharniergehäuse (17) schwenkbar in de· Rannen (2O) gelagert ict.
10. Duschabtrennung nach einen der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergehäuse (17) endseltig alt »inea einstöckigen Ansats (23) verlängert, der alt einer durchgehenden Oewindebotrung (24) ausgestattet lit, in die ein Gewindebolzen (25) als Schwenkbolzen geschraubt ist.
11. Duschabtrennung nach einet· der Ansprache 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (25) in seiner L&nge der lichten Weite des E»huens (20) entspricht.

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12. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (25) eine mit diesem koaxial verlaufende EJnstecköffnung für einen Drehschlüssel oder dergleichen aufweist.
13. Dueehabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharniergehäuse mit

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ausgestattet ist.
14. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (20) im Bereich des Gewindebolzens (25) eip Langloch (28) aufweist.