DE88818C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Vorliegende Erfindung hat eine Maschine zum Befestigen von Rosetten auf Matratzen zum Gegenstande, bei welcher die Rosetten in Unterbrechungen an Zuführungsscheiben herangeführt und an dieselben angehängt werden; zwischen diesen Scheiben wird die Matratze in Unterbrechungen weitergeschoben und zusammengedrückt, worauf die Rosetten auf die Matratze aufgesetzt, durch Einstechen einer Reihe von Nadeln angeheftet und durch eine Gruppe von Knüpfvorrichtungen befestigt werden.

Fig. ι zeigt in Seitenansicht eine Maschine nach vorliegender Erfindung zum Aufsetzen von Rosetten auf Matratzen,

Fig. 2 einen Grundrifs,

Fig. 3 einen Querschnitt von Fig. 2.

Fig. 4 zeigt in Seitenansicht einen Rosettensetzapparat.

Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch die Hülse genannten Setzapparates,

Fig. 6 einen Querschnitt durch die Hülse (Fig. 7) nach Linie 7-7 der Fig. 5.

Fig. 8 zeigt in perspectivischer Ansicht den Rosettenzubringer, den Stempelkopf und einen Theil des inneren Rohres dieses Zubringers.

Fig. 9 zeigt in Stirnansicht eine Form der von der Maschine zu befestigenden Rosetten.

Fig. 10 zeigt perspectivisch ein Stück von einer Zuführungsscheibe in der oberen Scheibengruppe, sowie ein an diesem Scheibenstück sitzendes Kissen mit den die Rosetten festhaltenden Spitzen, und den Löchern für die durchzuführende Nadel.

Fig. 11 zeigt ebenfalls perspectivisch das Stück einer unteren Zuführungsscheibe mit den Kissen und Spitzen und der L - förmig gestalteten Nadeldurchgangsöffnung.

Fig. 12 ist eine Endansicht der Maschine, in Fig. ι von rechts gesehen.

. Fig. 13 zeigt einen verticalen Längsschnitt nach Linie 13-13 der Fig. 12, von der Pfeilseite aus gesehen.

Fig. 14 zeigt im Schnitt und gröfseren Mafsstabe eine der Nadeln mit Zubehör.

Fig. 15 ist ein über die Welle 5 (Fig. 14) gelegter Schnitt.

Fig. 16 stellt perspectivisch die stehende Welle und ihr Zubehör zur Seitwärtsbewegung der Matratze zwischen zwei auf einander folgenden Nadelbewegungen dar, während

Fig. 17 ein verticaler Längsschnitt durch die Maschine nach Linie 17-17 der Fig. 12, in der Pfeilrichtung gesehen, ist und

Fig. 18 den Schaltkegel zur Drehung der Zuführungsscheibe zeigt.

Fig. 19 bis 24 stellen die verschiedenen Stadien der Heftoperationen ■ dar, und die

Fig. 19a bis 23a sind die entsprechenden Grundrisse zu den Fig. 19 bis 23.

Fig. 25 zeigt im Grundrifs eine aus der Maschine herausgenommene Knüpfvorrichtung,

Fig. 26 in etwas gröfserem Mafsstabe den Knüpferkopf nebst Zubehör, und

Fig. 27 stellt perspectivisch den den Greiferhaken tragenden Ring,

Fig. 28 perspectivisch das Gehäuse und einen Theil des Trägers für den Knüpferkopf dar.

Fig. 29 zeigt einen Theil des Greiferhakens an dem in Fig. 27 dargestellten Ring,

Fig. 30 den anderen Greiferhaken und

Fig. 31 den Auslösestift in der Wandung des Gehäuses.

Fig. 32 ist ein Grundrifs eines Knüpferkopfes.

Fig. 33 ist eine Seitenansicht desselben in Richtung des Pfeiles 1 (Fig. 32) gesehen,

Fig. 34 eine andere Seitenansicht desselben, in Richtung des Pfeiles 2 (Fig. 32) gesehen,

Fig. 35 eine andere Seitenansicht desselben in Richtung des Pfeiles 3 (Fig. 32),

Fig. 36 eine weitere Seitenansicht desselben in Richtung des Pfeiles 4 (Fig. 32).

Fig. 37 zeigt in gröfserem Mafsstabe die Hakenspitze an dem in Fig. 38 im Grundrifs ersichtlichen Knüpferkopfe.

Fig. 39 ist eine Ansicht der dritten Schicht am Knüpferkopfe und Fig. 40 eine gleiche Ansicht der mittleren Schicht.

Fig. 41 zeigt einen lothrechten Schnitt durch den Knüpferkopf und durch dessen Spindel.

Fig. 42 ist eine Vorderansicht des Sectors zur Bethätigung der den Garnfaden einklemmenden, festhaltenden und endlich abschneidenden Vorrichtungen.

Fig. 43 zeigt eine Vorderansicht der Knüpfvorrichtung, wobei ein Theil des überhängenden Schildes weggelassen ist.

Fig. 44 ist eine ähnliche Ansicht dieser Knüpfvorrichtung mit den Theilen in solcher Stellung, welche dieselben einnehmen, wenn das Aufsetzen der Rosette bis zu der in Fig. 23 ersichtlichen Staffel vorgerückt ist.

Fig. 45 zeigt einen Verticalschnitt von vorn nach hinten durch die Knüpfvorrichtung gelegt,

Fig. 46 einen Horizontalschnitt dieser Vorrichtung oberhalb des den Knüpferkopf drehenden Kegelrädergetriebes.

Fig. 47 stellt in Hinteransicht von Fig. 43 die Theile zum Erfassen, Anziehen und Abschneiden des Garnfadens dar, während

Fig. 48 diese Theile in anderer Arbeitsstellung zeigt.

Fig. 49 ist eine Seitenansicht des oberen Theiles von Fig. 48.

Fig. 50 zeigt einen Theil der Vorrichtung zur zeitweisen Vor- und Rückwärtsbewegung der centralen Garnfadenhaltewelle in der Spindel des Knüpferkopfes.

Fig. 5 ι zeigt eine Ansicht der Curvenscheibe zur Bethätigung der Nadeln zum Aufheften der Rosetten,

Fig. 52 die. Curvenscheibe zur Bethätigung des Sectors für die Knüpfvorrichtung.

Fig. 53 stellt eine ähnliche Ansicht der Curve zur Bethätigung der in den Fig. 44, 47 und 48 ersichtlichen Vorrichtungen zum Festklemmen des Garnfadens, zum Knotenzusammenziehen und zum Abschneiden des Fadens dar.

Fig. 54 zeigt die Curvenscheibe zur Bethätigung der Vorrichtung, durch welche die Matratze zwischen den beiden Hüben der Knüpfnadeln zur Seite bewegt wird.

Fig. 55 endlich zeigt den Hebel, welcher die sich auf- und abbewegende Spindel des Knüpferkopfes bethäjigt.

In einem Gestell sind auf zwei Wellen 5, 6 obere und untere Zuführungsscheiben 7 angeordnet. Die obere Welle 5 ist verschiebbar. Mittelst Schraubenspindel kann Querbalken 13 gehoben und gesenkt werden. Hierdurch heben oder senken sich die am Querbalken 13 sitzenden Hängearme 21 mit der in letzteren gelagerten Welle 5 (Fig. 3, 13 und 17).

Um trotz des Einsteilens der Wellen zu einander den Rädereingriff für die oberen und unteren Zuführungsscheiben zu sichern, sind die Räder 24 und 26 (Fig. 1) zwischengeschaltet, von denen das Zwischenrad 26 mittelst des Armes 27 verstellt werden kann.

Um beide Wellen 5 und 6 zu geeignetem Zeitpunkte gleichzeitig und in Richtung ihrer Länge zu verschieben, sitzen auf einer stehenden Welle 30 zwei Arme 32 (Fig. 1, Blatt I und Fig. 13, Blatt H), die mit den Ringen 34 auf den Bundringen 34^a (Fig. 16) gelenkig verbunden sind. Welle 30 erhält durch Zwischenhebel und Stangen ihre Drehbewegung von der Welle 38 (Fig. 13, Blatt II), wodurch beide Gruppen von Zuführungsscheiben gemeinsam verstellt werden. Ein auf der Welle 30 sitzender Arm 39 mit Lappen 41 (Fig. 13 und 16) ertheilt dem die Matratze fragenden Auflager eine Seitwärtsbewegung.

Ein auf Welle 43 (Fig. 1, Blatt I) sitzendes Zahnrad 42 überträgt seine Bewegung auf ein kleines Zahnrad 44, auf dessen Welle ein Schneckenrad 46 im Eingriff mit einer Schnecke 47 auf Welle 48 sitzt. .Durch Riemscheibe 50 erhält diese Welle ihre Drehung.

Die Lager 49 der Welle 48 sitzen auf einem aufsen am Gestell drehbaren Rahmen 51. Von letzterem steht ein mit Gewicht belasteter Arm 54 ab, welcher durch Kippen nach unten Schnecke 47 mit dem Schneckenrade 46 aufser Eingriff bringt.

Die ruckweise Drehung der Zuführungsscheibe wird bewirkt durch die mit Einschnitten versehene Scheibe 63 (Fig. 3 und 17), welche durch Hebelverbindung 65, 68 und Rollenführung 71 (Fig. 17, Blatt III) an der Curvenscheibe 72 indirect von dem Zahnrade 42 aus bewegt wird. Das Feststellen der Scheibe 63 erfolgt durch federnd gehaltene Knaggen 74 (Fig. 3, Blatt I), deren Bewegung durch eine andere Curvenscheibe 67^a und Knaggen 83 eingeleitet wird.

Die Matratze liegt auf einem Untergestell 87, 88, 89, 90 (Fig. 13, Blatt II), welchem unter Vermittelung des Gelenkes 40 an der stehenden Welle 30 (Fig. 12, Blatt II, und Fig. 16, Blatt HI) gleichzeitig mit der Seit-

wärtsbewegung der Zuführungsscheiben eine ebensolche Bewegung ertheilt wird.

Bei der Längsverschiebung der Matratze werden die Rosetten auf den Umfang der genannten Scheiben aufgesetzt, zu welchem Zwecke aus jeder Zuführungsscheibe Spitzen 94 vorstehen.

Auf dem Bock 95 (Fig. 3, Blatt I, Fig. 13, Blatt II und Fig. 17, Blatt III) ist eine Wiegewelle 96 mit aufgeschobenen Hülsen 97, je eine für jede Zuführungsscheibe, gelagert. Die Arme 98 dieser Welle tragen die Vorrichtung zum Zuführen der Rosetten an die Scheiben.

Jeder Rosettensetzapparat an den oberen Zuführungsscheiben besteht, wie aus Fig. 4 bis 8 ersichtlich, aus einer an die Wiegewelle 96 schwingbar aufgehängten Hülse 100, die bei der Wiegebewegung der Welle 96 senkrecht gegen die Umfläche der Zuführungsscheiben anstöfst.

In die Hülse 100 ist das Rohr 103 zur Aufnahme der Rosetten (Fig. 9, Blatt II) eingesetzt, welche der Reihe nach ausgestofsen werden. In Rohr 103 ist ein Zuführungsbolzen 104 mit Stempelkopf 105 eingesetzt, welcher durch ein Zahnstangengetriebe 108, 109 und durch einmaliges Spiel eines Schaltrades 112 auf, Welle 110 und einer Schaltklinke 113 immer eine Rosette aus der Hülse 100 ausstöfst.

In gleicher Weise sitzen auf der Wiegewelle 126 die Rosettenzuführungsapparate 127 für die unteren Zuführungsscheiben. Beide Gruppen von Rosettenzuführungsapparaten werden von der Hubscheibe 133 (Fig. 3, Blatt I) aus durch einen Arm 131 auf der unteren Welle 126, sowie durch eine die obere und untere Welle 96 und 126 mit einander verbindende Schubstange 130 gemeinsam gegen die oberen und unteren Zuführungsscheiben bewegt, wobei die Rosetten in den Hülsen 100 einzeln auf die Nadeln 94 am Umfang der Zuführungsscheiben angestochen werden. Ein mit Gewicht belasteter, auf Wiegewelle 126 sitzender Arm 134 bringt die Rosettenzuführungsapparate in ihre Ausgangsstellung zurück (Fig. 3, Blatt I). Beim Zurückgehen der Hülse 100 in ihre in Fig. 4, Blatt I, in vollen Linien angegebene Ausgangsstellung verschiebt sich eine Muffe 116 auf Schraubenspindel 118 nach oben, wodurch, unter Vermittelung eines Armes 11 5 auf Welle 11 ο durch das Schaltwerk 112, 113, Bolzen 104 im Rohre 103 von neuem eine Rosette nach vorwärts und auf die Zuführungsscheiben verschiebt. Bei der intermittirenden Drehung der letzteren gelangen die Rosetten unter Druck auf die Matratzen,

Stehen die die Matratze zwischen sich pressenden Zuführungsscheiben still, so ist die nächste Arbeit der Maschine das Befestigen der Rosetten an der von ihnen eingenommenen Stelle, was von dem Apparat nach Fig. 14 und 15, Blatt III, bewirkt wird.

Neben jeder Zuführungsscheibe 7 der oberen Gruppe befindet sich eine aus Querschienen 136 und geschlitzten Führungsplatten 137 gebildete Führung für den Nadelrahmen 139, welcher zum Durchgang der oberen Zuführungsscheibenwelle 5 mit einem Schlitz 141 versehen ist, und an dessen unterem Rande ein Nadelkopf 142 zum Einsetzen einer Oehrnadel 143 sitzt. Die Auf- und Abwärtsbewegung der Nadelrahmen 13g erfolgt von der Welle 148 aus durch die Arme 147 (Fig. 3, Blatt I und Fig. 14, Blatt III).

Unter Vermittelung einer Schubstange 1.53 (Fig. ι und 2, Blatt I, und Fig. 17, Blatt III) wird von dem mit Curvennuth versehenen grofsen Zahnrad 42 aus der Hub der Nadelrahmen abgeleitet.

Nach dem Durchgang der Nadeln 143 durch die Matratze und die obere und untere Rosette, sowie nach dem Anheben genannter Nadeln über die Matratze, wobei die ersten Fadenlagen Garn in der Matratze zurückbleiben, wird letztere mit ihren Rosetten durch Seitwärtsverschiebung der oberen und unteren Zuführungsscheiben 7 (Welle 30) etwa 10 bis 15 mm zur Seite bewegt, wobei sich die Fäden über die Rosetten legen und an der gegenüberliegenden Seite durch die Rosetten hindurchgehen (Fig. 22, Blatt III).

Zur Durchführung des Heftgarns an beiden Seiten der Rosetten hinter einander durch die Matratze sind auf den Beschlagen 93 auf jeder Zuführungsscheibe 7 Nadellöcher 160 vorgesehen (Fig. 10 und 11, Blatt II), die, durch einen Kanal 161 mit einander verbunden sind.

Die Vorrichtung zum Erfassen der Heftfadenenden nach einmaligem Durchgange der Nadeln durch die Matratze, sowie zum Verschlingen des Heftfadens auf der unteren Matratzenseite nach der zweiten Nadelbewegung ist in Fig. 19 bis 24 und 19 a bis 23 a, Blatt III, dargestellt.

Unter dem oberen Rande einer jeden unteren Zuführungsscheibe befindet sich ein als Knüpfvorrichtung dienendes Gehäuse i6o^a (Fig. 28, Blatt III), welches etwas in den Umfang genannter Scheibe hineinragt und unmittelbar unter den Nadellöchern 160 in den Beschlägen 93 genannter Scheibe liegt (Fig. 45, Blatt II). Genanntes Gehäuse sitzt an dem am Ständer 163 angeschraubten Rahmen 162 und trägt einen lose aufgesetzten Ring 165 (Fig. 27, Blatt III), dessen Drehbewegungen durch einen Winkelhebel 166 (Fig. 25 und Fig. 55, Blatt III) hervorgerufen werden. Auf der. Ringinnenfläche steht eine Backe 169 vor, auf deren Unterfläche ein Greifer 170 mit einem etwa auf ein Viertel der Ringumfläche sich erstreckenden Arm 171 drehbar sitzt.

Auf dem Zapfen des Greifers 170 sitzt ein durch Hebel 173 bethätigtes Schneidmesser 172. Eine Feder 175 drückt den Greifer 170 beständig gegen die Backe 16g, an welcher zwei Flächen α und b (Fig. 30, Blatt III) sitzen; die eine Fläche klemmt den Faden fest, während die andere in Gemeinschaft mit dem Schneidmesser 172 denselben abschneidet.

In einer das Gehäuse und den Ring überdeckenden Haube 176 (Fig. 44, Blatt IV) geht die Nadel 143 abwärts und tritt in eine Oeffnung 178 ein, die sich an den Spalt 179 am Gehäuse 164 anschliefst (Fig. 28, Batt III).

Bei Bildung der Schleife (Fig. 19, Blatt III) tritt der Faden in einen auf dem Gehäuse i6o^a sitzenden und über dem Spalt 179 liegenden Haken 180 ein (Fig. 26, Blatt III), vor welchem eine gegabelte Platte 181 steht (Fig. 25, Blatt III). Durch Lagerung dieser Platte 181 auf dem Arme 182 einer Wiegewelle 183 (Fig. 44, Blatt IV) wird deren Gabelende über den Haken 180 hinwegbewegt (Fig. 20a, Blatt III), um die Garnfadenschleife von allen Seiten einzuschliefsen.

Beim Ausschwingen eines auf der Wiegewelle 191 sitzenden Armes 190 (Fig. 25, Blatt III, und Fig. 44, Blatt IV) klemmt sich der Greifer 170 unter Anlegen an die Fläche a (Fig. 30, Blatt III) gegen den Garnfaden, wobei durch Spannung der Feder 175 der Faden festgehalten wird, wenn die Nadel ihre Aufwärtbewegung macht.

In dem runden Gehäuse i6o^a befindet sich ein Knüpferkopf 192 (Fig. 32 bis 41, Blatt IV), dessen Spindel 193 sich nach unten durch den Rahmen 162 (Fig. 45) erstreckt und ein Kegelrad 195 im Eingriff mit einem Zahnsector 196 auf Wiegewelle 197 trägt; letztere wird durch eine hinter dem Ständer 163 auf Wiegewelle 197 sitzende, sectorartig gestaltete Platte 198 (Fig. 42, Blatt IV) bethätigt.

In der Bohrung der Spindel 193 (Fig. 45, Blatt II) ist ein Bolzen 204 auf- und abbeweglich, der oben bis zur Knüpferkopfoberfläche geht und unterhalb des Kegelrades 195 einen durch Gelenk 206 (Fig. 50, Blatt III) mit dem Winkelhebel 207 verbundenen Aufsatz 205 trägt. Bei Bethätigung dieses Winkelhebels stellt sich das obere Ende des Bolzens 204 zeitweise über den Knüpferkopf 192 ein, an welchem der gebogene Schleifenbildner 210 sitzt. Beim Abwärtsgehen der Nadel steht der Knüpferkopf still, und die Spitze des Schleifenbildners 210 befindet sich in nächster Nähe der Nadel; bei der Schleifenbildung dreht sich der Kopf und führt die Spitze des Schleifenbildners in die Schleife ein. Bei der nachfolgenden Abwärtsbewegung der Nadel dreht sich der Knüpferkopf infolge der Bewegung des Sectors 196, und die Nase 210 tritt vollständig in die Schleife des Garnfadens ein (Fig. 20 und 20 a, Blatt III).

Fast in demselben Augenblick hebt sich der' Bolzen 204 über den Knüpferkopf (Fig. 21 und2ia, Blatt III), und der von der Nase 210 erfafste Faden wird über den Kopf 192 hinweggezogen, wobei sich der Faden in einer in die Fläche des Knüpferkopfes auslaufenden Vertiefung 212 fängt. Bei weiterer Drehung des Kopfes schlüpft der Faden noch vor Vollendung der Umdrehung des Kopfes über den Rand des letzteren, worauf die Schleife von dem überstehenden Ende des Bolzens 204 erfafst wird (Fig. 21 und 21a, Blatt III).

Während dieses Arbeitsvorganges wird, nachdem die Nadel emporgegangen, die Matratze ein Stück zur Seite bewegt und der zweite Nadelhub an der anderen Seite der Rosette vollzogen, ehe der Knüpferkopf in die Stellung Fig. 21a übergeht.

Knüpferkopf und Schleifenbildner bilden drei Theile xy\ (Fig. 32 bis 41, Blatt IV). Das Ende des Theiles χ läuft in einen schrägen Haken x² aus; das schräge Ende ^¹ des Theiles £ liegt ganz nahe an der Spitze des Hakens χ-. Das vierkantige Ende y'² des Theiles y greift über den Haken x², der sich bis zur Kante des mittleren Theiles (Fig. 37, Blatt IV) erstreckt. Eine Schraubenfeder y³ prefst das Ende y² gegen den Haken x².

Wenn sich der Knüpferkopf der Stellung Fig. 21a, Blatt III, nähert, so wird der von der Backe 169 und dem Greifer 170 erfafste Faden über die Bahn des Schleifenbildners gezogen und vom Haken x'² zwischen die Hakenfase und das Ende ^¹ an \ geführt. In diesem Augenblick wird ein Vorsprung y^h any gegen einen im Gehäuse i6o^a federnden Ansatz 213 (Fig. 25 und'28, Blatt III) gedrückt. Hierbei geht der Faden zwischen dem Endej^³ und der Hakenfase hindurch und wird der Theil·^ freigegeben; bei dem nachher erfolgenden Zurückschnellen der Schraubenfeder y³ wird der Faden zwischen dem Endej^² \ony und dem Haken x² gefafst.

Die Nadel geht nun, wie aus Fig. 22, Blatt III, ersichtlich, von neuem zwischen dem Schleifenbildner und Knüpferkopfe nach unten und zwischen dem vom Schleifenbildner gehaltenen Faden und dem über den Rand des Kopfes getretenen Ende des Bolzens 204 hindurch (Fig. 21a).

Nach Erreichung ihrer - tiefsten Stellung hebt sich die Nadel wieder ein wenig und steht still, um die gebildete Schleife zu erfassen und nach oben zu ziehen; ehe aber bei weiterem Anhub der Nadel dieselbe den Faden anzieht, wird unter Rückdrehung des Knüpferkopfes 192 der von letzterem gefangene Faden durch die am Schleifenfänger gebildete Fadenschlinge hindurchgezogen (Fig. 21 und 22,

Blatt III) und durch einen Haken 215 innerhalb des Gehäuses i6o^a die Fadenschlinge vom Schleifenbildner abgestreift (Fig. 26 und 28, Blatt III).

Zwischen zwei Führungsschienen 216 (Fig. 43, 44 und 46, Blatt II und IV) wird eine Platte 217 durch einen Hebel 218 von der Wiegewelle 220 aus auf- und abbewegt. Dieser Welle wird durch Zwischenhebel 224 von der Welle 225 Fig. 3, Blatt I) aus Antrieb ertheilt.

Ein an Platte 217 (Fig. 47 und 48, Blatt IV) sitzender Schwinghebel 226 mit Arm 227 dient zur Bethätigung der Klemmbacke 231, die durch eine Schraubenfeder 233 beständig nach unten gezogen und durch genannten Arm 227 geschlossen gehalten wird. Auf der Innenfläche des Schwinghebels 226, an dessen Ende eine Klemmbacke 230 sitzt, ist eine durch Zwischengelenk 237 mit einem Schenkel eines Scheerenblattes 238 verbundene Messerplatte 236 gelagert; der Scheerenblatthalter wird durch eine Blattfeder 23g in der Stellung Fig. 47, Blatt IV, gehalten. Von einer Welle 247 (Fig. 3, Blatt I) erhält eine Wiegewelle 241 (Fig. 43, Blatt IV) ihre Hin- und Herstellung; von letzterer aus wird durch geeignete Zwischengelenke der Scheerenblatthalter 238 zur Seite verschoben, wodurch Backe 231 geschlossen und Messerplatte 236 über die hintere Fläche der. letzteren geschoben wird.

Bei Bildung einer Fadenschleife während des zweiten Aufganges der Nadel wird (Fig. 22, Blatt III) diese Schleife durch den Arm 227 erfafst, Backe 231 schliefst sich, erfafst den Garnfaden, und gleichzeitig wird letzterer durch die abwärts gehende Platte angezogen. Dabei schneidet aber das Scheerenblatt 238 den Faden nicht ab. Beim Anzug des von den Backen gehaltenen Fadens dreht sich der Knüferkopf 193 rückwärts und hält den anderen Faden in den Backen in der Spitze seines Schleifenbildners. Bei der Verschiebung der Matratze nach vorwärts zwecks Aufsetzens einer neuen Reihe von Rosetten wird der gebildete Knoten zusammengezogen, wobei vorher der Faden von den Messern abgeschnitten worden ist. Der beschriebene Arbeitsvorgang der Maschine wiederholt sich dann von neuem.

Die Bewegung zur Seitwärtsverschiebung der beiden Gruppen von Zuführungsscheiben und der Matratzenunterlagen wird von einer Curvenscheibe 252 (Fig. 54, Blatt II) abgeleitet, die durch den Arm 24g (Fig. 3, Blatt I) mit Reibröllchen 250 eine Drehung der Wiegewelle 38 bezw. der stehenden Welle 30 veranlafst.

Die Bewegung der Backen 169 und 170, sowie die Bethätigung des Messers 172 wird durch den Arm 190, die Wiegewelle ι g 1 und den Arm 253 von der Curvennuth 255 im Sector 198 abgeleitet (Fig. 42, Blatt IV); der erste Theil e¹ der Curvennuth veranlafst ein Oeffhen der Backen 169 und 170 (Fig. 25, Blatt III); durch den zweiten Theil c² werden die Backen geschlossen gehalten, und der dritte Theil c³ bethätigt das Messer zum Abschneiden des Fadens. Eine zweite Curvennuth 257 im Sector 198 besteht ebenfalls aus drei Theilen: Theil d¹ veranlafst durch Hebel 166 (Fig. 55, Blatt III) ein Zurückziehen der Backen 169, 170, um den ersten Nadelhub abzuwarten; Theil d~ veranlafst ein Erfassen des Fadens durch die Backen, und Theil d³ veranlafst das Festhalten des Fadenendes bis zum Erfassen durch den Schleifenbildner. .

Die Bewegungen des Sectors 198 werden von einer Curvennuth 261 in der Scheibe 262 (Fig. 53, Blatt II) abgeleitet.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Maschine zum Aufsetzen und Festnähen von Rosetten auf Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dafs zwei über einander liegende, zwischen sich die Matratze führende Gruppen von Rosettenzuführungsscheiben die Rosetten von daneben schwingend angeordneten Hülsen abnehmen, ruckweise weiterführen und die vertical gegenüberliegenden Rosetten gegen die Matratze pressen, worauf mittelst hin- und herbewegter Garnfadennadeln das Befestigen der Rosetten auf der Matratze bewirkt wird und das Weiterschieben der letzteren erfolgt.

2. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Rosettenaufsetzmaschine, bei welcher der Rosettenzuführungsapparat an jeder Zuführungsscheibe aus einer schwingbar aufgehängten, Rosetten aufnehmenden Hülse (100), einem in letztere eingelegten beweglichen Zuführungsbolzen (104) und einem Stempelkopf (105) besteht, wobei die Schwingbewegung zum Heranbewegen der Hülse an ihre zugehörige Rosettenzuführungsscheibe von den Drehbewegungen einer Wiegewelle (96 bezw. 126) abgeleitet wird.

3. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Rosettenaufsetzmaschine behufs Hervorrufung einer kleinen Seitwärtsbewegung der die Matratze aufnehmenden Unterlage unter gleichzeitiger Seitwärtsbewegung der die Matratze zwischen sich zusammendrückenden Rosettenzuführungsscheiben zwischen zwei auf einander folgende Heftnadelbewegungen, gekennzeichnet durch die Anordnung einer stehenden Wiegewelle (30) mit an derselben sitzenden Gelenken (33 und 34) zur Auflagerung der Scheibenwellen, sowie mit einem an der Matratzenunterlage befestigten Gelenke (39,40,41), welcher Wiegewelle zu geeignetem Zeitpunkte von der Maschinen-

antriebwelle aus durch Zwischenmechanismus eine geringe Drehbewegung ertheilt wird.

4. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Rosettenaufsetzmaschine, bei welcher das Festnähen der Rosetten dadurch geschieht, dafs die Heftfadennadel von einer Seite durch die Matratze hindurchgestochen wird und der Faden auf der anderen Seite durch Klemmbacken (169, 170), welche an einem einen Knüpferkopf (192) aufnehmenden Gehäuse (i6o^a) sitzen, festgehalten wird, worauf beim Zurückziehen der Nadel durch Eintreten des am Knüpferkopf sitzenden Schleifenbildners (210) in die Fadenschlinge und weitere Drehung des Knüpferkopfes eine Schleife gebildet, das im Gehäuse festgeklemmte Fadenende in dem Schleifenbildner festgeklemmt wird und hierauf nach Seitwärtsverschieben der Matratze die zum zweiten Male durch diese hindurchgehende Nadel durch die Fadenschleife hindurchgestochen, die an der Nadel sich bildende Fadenschlinge von einer unterhalb des Gehäuses (160^a) liegenden Vorrichtung erfafst und der Knoten durch diese Vorrichtung und den sich gleichzeitig rückwärts drehenden Knüpferkopf zugezogen und der im Schleifenbildner gehaltene Faden durch einen im Gehäuse (i6o^a) befindlichen Haken (215) abgestreift wird.

5. Eine Ausführungsform der unter 1. gekennzeichneten Maschine, bei welcher unterhalb des den Knüpferkopf tragenden Gehäuses (i6o^a) zwei um einen gemeinschaftlichen Drehpunkt schwingende Hebel (226, 227) auf- und abbeweglich angeordnet sind, welche bei ihrer Aufwärtsbewegung mit ihren Klemmbacken (231, 230) die Fadenschlinge der zum zweiten Male durch die Matratze geführten Nadel erfassen und festklemmen, worauf durch ihre nun erfolgende Abwärtsbewegung der Schleifenknoten fest zugezogen und durch ein Scheerenblatt (238), dessen Bewegung durch einen an dem einen beweglichen Hebel (227) gelagerten Hebel (236) erfolgt, der Faden neben den Klemmbacken abgeschnitten wird.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen.