DE885965C - Vakuumfueller - Google Patents

Description

• Vakuumfüller Gegenstand der Erfindung ist ein Vakuummaßfüller, bei welchem das abzufüllende Gut, z. B. eine Flüssigkeit, über einen Meßzylinder in das zu füllende Gefäß gelangt. Die die Erfindung vom Stand der Technik unterscheidenden Besonderheiten liegen insbesondere darin, daß sowohl der Meßzylinder wie auch das zu fallende Gefäß unter Vakuum gesetzt werden können, und zwar derart, daß in zeitlicher Reihenfolge bzw. gleichzeitig zunächst der Meßzylinder evakuiert und bis zu einer einstellbaren Höhe mit z. B. einer Flüssigkeit gefüllt, dann das zu füllende Gefäß evakuiert und in das evakuierte Gefäß die Flüssigkeit aus dem Meßzylinder abgelassen wird. Die Füllung des Meßzylinders wie auch des Gefäßes vollzieht sich demnach unter Vakuum, so daß für beide Vorgänge die Vorteile einer Vakuumfüllung nutzbar gemacht werden können. Das Prinzip der Erfindung läßt sich verwirklichen durch einen Vakuumfüller, der einen Meßzylinder hat, der über eine Steuerscheibe zuerst an eine Vakuumpumpe od. dgl. und dann an einen Vorratsbehälter angeschlossen wird und der ferner gekennzeichnet ist durch ein von einer Zentrierglocke getragenes Steuerorgan, ein unter dem Meßzylinder angeordnetes Schi-eberorgan, welches auf die Zentrierglocke durch eine Feder abgestützt ist, und welcher ferner Mittel aufweist, durch welche bei dem entgegen dem Druck der Feder erfolgenden Heben der Zentrierglocke samt Steuerorgan das Schieberorgan derart verstellt wird, daß das zu füllende Gefäß zunächst durch einen im Schieberorgan vorgesehenen Vakuumkanal mit einer Vakuumpumpe od. dgl. und dann durch einen gleichfalls im Schieberorgan vorgesehenen Flüssigkeitskanal mit dem inzwischen gefüllten Meßzylinder verbunden wird.
• Um die Menge der Flüssigkeit in dem Meßzylinder auf einfache Weise einstellen zu können, hängt nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ein an die Vakuumleitung angeschlossenes Rohr in dem Meßzylinder, dessen Einhängetiefe verstellbar ist. Um zu verhindern, daß die Flüssigkeit beim Eintritt in den Meßzylinder schäumt, erfolgt die Zuleitung der Flüssigkeiten vorzugsweise am Boden des Meßzylinders. Durch einen am Meßzylindergehäuse angeordneten Gleitstein wird erreicht, daß das Steuerorgan gegen Verdrehen gesichert ist Die Steuerung des Schieberorgans durch das Steuerorgan kann mit Hilfe einer Kurve über Steuerrollen erfolgen, derart, daß beim Heben des Steuerorgans eine Drehung des Schieberorgans erfolgt, wobei die Kanäle zur Deckung kommen, welche das zu füllende Gefäß an eine Vakuumleitung anschließen und dann mit dem Meßzylinder verbinden. Eine Ausführungsform der Erfindung ist beispielsweise in den Zeichnungen veranschaulicht.
• Es zeigen Abb. i, 2 und 3 Längsschnitte der Vorrichtung, und zwar zeigt Abb. i die Vorrichtung in dem Augenblick, in welchem der Meßzylinder mit der Flüssigkeitsleitung und das zu füllende Gefäß mit der Vakuumleitung verbunden ist, Abb. 2 die Lage, welche die einzelnen Teile der Vorrichtung in dem Augenblick einnehmen, wo der Flüssigkeitsweg zwischen dem Meßzylindet und dem zu füllenden Gefäß geöffnet ist, und Abb. 3 die Vorrichtung in der Ausgangsstellung; Abb. ¢ ist ein Schnitt nach A-B der Abb. 3, in welchem der Vakuumkanal und der Flüssigkeitskanal um 9o° versetzt sind.
• Der mit i bezeichnete Meßzylinder ist in einem Gehäuse :2 angeordnet. Der Meßzylinder ist oben an eine Vakuumleitung 3 und unten an die durch den Boden des Meßzylindergehäuses 2 geführte Flüssigkeitsleitung 4 angeschlossen. Die Vakuumleitung 3 und die Flüssigkeitsleitung 4 gehen zu einer an sich bekannten Steuerscheibe 5. Durch die Steuerscheibe 5 werden die Vakuumleitung und die Flüssigkeitsleitung an eine Vakuumkammer und einen Vorratsbehälter angeschlossen. Der Aufbau und die Wirkungsweise einer solchen Steuerscheibe werden als an sich bekannt hier nicht weiter beschrieben. In dem Meßzylinder i hängt das mit 7 bezeichnete Vakuummeßrohr, das an die Vakuumleitung 3 angeschlossen ist. Unterhalb des Meßzylindergehäuses befindet sich ein mit 8 bezeichnetes Schieberorgan, in dem ein Vakuumkanal 9 und ein Flüssigkeitskanal io vorgesehen sind. Das Schieberorgan 8 ist gegen eine nach innen gerichtete Schulter eines mit 13 bezeichnetes Steuerorgans durch eine Feder i2 abgestützt. Die Zentrierglocke i i ist in das Steuerorgan 13 eingesetzt, welches in einem am Meßzylindergehäuse 2 angeordneten Gleitstein 14 geführt ist. Das Steuerorgan 13 steht über einer Kurve 15 und eine Steuerrolle 16 im Eingriff mit dem Schieberorgan B. Der Vakuumkanal 9 ist durch die durch den Boden des Meßzylindergehäuses 2 gehende Vakuumleitung 17 über die Steuerscheibe 5 mit einer Vakuumkammer 6 verbunden. -Die Wirkungsweise .der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist folgende: Der Meßzylinder i wird durch die Vakuumleitung 3 evakuiert und dann durch die Flüssigkeitsleitung 4 gefüllt. Die Flüssigkeit kann in dem Meßzylinder i nur bis zu dem unteren Ende des Meßrohres 7 steigen, da weitere Flüssigkeitsmengen durch das Meßrohr und die Vakuumleitung 3 wieder abgesaugt werden. Da das Meßrohr in der Höhe verstellbar ist, hat man es in der Hand, bestimmte Flüssigkeitsmengen in den Meßzylinder zu leiten. Inzwischen ist mit Hilfe einer in der Zeichnung nicht dargestellten Hebevorrichtung das zu füllende Gefäß 2o gegen die Zentrierglocke i i gehoben und die Zentrierglocke mit dem Steuerorgan 13 entgegen dem Druck der Feder 12 hochgehoben worden, wobei durch die Kurve 15 und die Steuerrolle 16 das Schieberorgan 8 um die Kurvensteigung gedreht wird. Bei der Drehung wird zunächst die Verbindung des Gefäßes 2o über den Vakuumkanal 9, die Vakuumleitung 17 und den Steuerschieber mit einer Vakuumkammer hergestellt.
• Beim weiteren Heben der Flasche 2o und Drehen des Schieberorgans 8 wird die Verbindung des Gefäßes 2o zur Vakuumkammer 6 wieder unterbrochen und der Flüssigkeitsweg zum Meßzylinder i geöffnet, indem der Flüssigkeitskanal io im Schieberorgan 8 mit dem im Boden des Meßzylindergehäuses 2 vorgesehenen Flüssigkeitskanal 2i zur Deckung kommt.
• Nach dem Füllen der Flasche wird diese wieder gesenkt und durch den Druck der Feder i2 das Steuerorgan 13 nach unten gedrückt und dabei auch das Schieberorgan 8 wieder in die Ausgangsstellung geführt.
• Wenn die Steuerscheibe 5 tiefer angeordnet ist als der Boden des Meßzylinders i, wird jedes Nachtropfen bzw. Nachlaufen von Flüssigkeitsresten vermieden.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i.
2. Vakuumfüller, gekennzeichnet durch einen Meßzylinder (i), der über eine Steuerscheibe (5) an eine Vakuumkammer und einen Vorratsbehälter angeschlossen ist, ein von einer Zentrierglocke (ii) getragenes Steuerorgan (i3), ein unter dem 'Meßzylinder (i) angeordnetes Schieberorgan (8), welches gegen eine nach innen gerichtete Schulter des Steuerorgans (i3) durch eine Feder (i2) abgestützt ist, und Mittel, durch welche bei dem entgegen dem Druck der Feder (i,2) erfolgenden Heben der Zentrierglocke (ii) samt Steuerorgan (i3) das Schieberorgan (8) derart verstellt wird, daß das zu füllende Gefäß (2a) durch einen im Schieberorgan (8) vorgesehenen Vakuumkanal (9) mit einer Vakuumkammer und dann durch einen im Schieberorgan (8) vorgesehenen Flüssigkeitskanal (io) mit dem Meßzylinder (i) verbunden wird. 24 Vakuumfüller nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Meßzylinder (i) ein an eine Vakuumleitung (3) angeschlossenes Meßrohr (7) hängt, dessen Einhängetiefe verstellbar ist.
3. 3. Vakuumfüller nach Anspruch i oder dadurch gekennzeichnet, daß der Meßzyl.inder (i) unten an die Flüssigkeitsleitung (4) angeschlossen ist.
4. 4. Vakuumfüller nach einem der Ansprüche i bis 3, gekennzeichnet durch einen am Meßzylindergehäuse (z) angeordneten Gleitstein, in welchen das Steuerorgan (13) geführt und gegen Verdrehung gesichert ist.
5. 5. Vakuumfüller nach Ansprüchen i bis gekennzeichnet durch eine Kurve (15) im Steuerorgan (13) und eine am Schieberorgan (8) angebrachte Steuerrolle (16), mittels welcher das Schieberorgan (8) beim Heben des Steuerorgans (13) um die Kurvensteigung gedreht wird.