DE884594C

DE884594C - Absperrventil fuer Fluessigkeiten, insbesondere fuer sanitaere Armaturen

Info

Publication number: DE884594C
Application number: DET539A
Authority: DE
Inventors: Ernst Runge
Original assignee: TRITON WERKE AG
Current assignee: TRITON WERKE AG
Priority date: 1950-03-02
Filing date: 1950-03-02
Publication date: 1953-07-27

Description

Die Erfindung betrifft fin Absperrventil für Flüssigkeiten, insbesondere für die Armaturen mit steigender oder nichtsteigender Spindel mit starrer Verbindung des Griffs mit der Spindel, die durch eine in das Gehäuseoberteil eingelegte Nutringmanschette abgedichtet ist.
Der Zweck ,der Erfindung besteht darin, die Bauart solcher Ventileweitestgehen:d zu vereinfachen und ihre Wirkung zu verbessern.
Erfindungsgemäß wird der Flüssigkeitsdruck auf die NTutringmanschette von einem in das Gehäuseoberteil hineinragenden Ansatz des Handgriffs vorgenommen.
Bei der Ausführung gemäß der Erfindung ist es wesentlich, daß ,die Verbindung von Griff und Spindel gut starr ist. Diese Verbindung muß außerdem, um die erzielten baulichen Vereinfachungen nicht aufzuheben, möglichst einfach ausgebildet sein. Erfindungsgemäß erfolgt daher die starre Verbindung von Griff und Spindel in an sich bekannter Weise durch einen Keil, der in einen Schlitz am Ende der Spindel eingepreßt ist und die Endteile der Spindel auseinandertreibt, und durch an dem Keil angeordnete, in radiale Nuten des Griffs eingreifende Mitnehmerlappen. Hierdurch wird eine zwangsläufige Blockierung der Spindel gegenüber dem Griff bewirkt.
Statt des Keiles kann indessen auch gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ein elastisches Druckstück von gewölbtem oder gewelltem Profil von Konusform verwendet werden. Auch diese Anordnung ist außerordentlich einfach und, gweckmäß ig.
Es wird hierdurch eine so starke Auseinandersprengung der Spindel .des Griffs erzielt, daß sich die Mitnehmerlappen erübrigen. Griffbohrung und Spindelschaft können beliebiges Profil haben, sei es Vierkant, Sechskant; Riffelung od. dgl.
In .den Abbildungen sind zwei beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung im Schnitt veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. 1 ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Oberteil mit nichtsteigender Spindel; Abb. 2 ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Oberteil mit steigender Spindel; Abb. 3 zeigt im einzelnen die Ausführungsform des Keiles mit zwangsläufigen Mitnehmerlappen in Vorderansicht und im Schnitt gemäß Linie m-n und" Abb. 4 die Ausführungsform des Keiles ohne Mitnehmerlappen.
In den Abbildungen sind mit a das Gehäuseoberteil, mit b der Dichtungsring, mit bi und b2 ;die Dichtungslippen, mit c die Spindel und Schlitz d, mit e das Einschraubgewinde, mit f die Griffbohrung, mit g der Keil und seinen Mitnehmerlappen h, mit i die Anschlagfläche am Griff, mit k die Stirnfläche des Griffs und mit I der Griff selbst bezeichnet.
Bei der Ausführungsform gemäß Abb. 1 ist die Spindel c nicht steigend. Der Dichtungsring b dichtet mit seinen Lippen bi und b2 gegen das Gehäuse a und gegen die Spindel c ab. Der axiale Druck wird von der Stirnfläche h des Griffs l auf- genommen.
Das Lösen des Griffs geschieht, indem das Verschlußstück in etwas vorgedrehter Stellung gegen das Gehäuseoberteil blockiert und der Griff in entgegengesetzter Richtung gedreht wird. Die Spindel zieht sich jetzt .aus dem Griff heraus und schraubt sich in das Verschlußstück hinein.
Bei .der Ausführungsform gemäß Abb. 2 ist die Spindel c steigend, und der Dichtungsring b gleitet bei Betätigung,der Spindel auf und ab, wobei das Aufgleiten durch den Flüssigkeitsdruck und das Abgleiten durch den Spindeldruck 'hervorgerufen wird.
Bei der Ausführungsform gemäß Abb. 3 ist der Federkeil g mit Mitnehmerlappen h versehen, und .der Schnitt m-it zeigt eine gewölbte Form des Keiles.
Bei der Ausführungsform gemäß Abb. 4 ist der Federkeil g ohne Mitnehmerlappen und zeigt in Seitenansicht eine Wellenform.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehend im einzelnen beschriebenen und in den Abbildungen veranschaulichten Ausführungsformen beschränkt, sondern kamt in verschiedener Hinsicht abgeändert werden, ohne von ihrem Grundgedanken abzuweichen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Absperrventil für Flüssigkeiten, insbeson-,dere für sanitäre Armaturen mit steigender oder nichtsteigender Spindel und starrer Verbindung des Griffs mit der Spindel, die durch eine in das Gehäuseoberteil eingelegte Nutringmanschette abgedichtet ist, .dadurch gekennzeichnet, daß ,der Flüssigkeitsdruck auf dieNutringmanschette von einem in das Gehäuseoberteil hineinragenden Ansatz des Handgriffs aufgenommen wird.
2. Absperrventil nach Ainspruch-r., dadurch gekennzeichnet, daß die starre Verbindung durch einen Keil, .der in einen Schlitz am Ende der Spindel eingepreßt ist und die Endteile der Spindel auseinandertreibt, und durch an dem Keil angeordnete, in radiale Nuten des Griffs eingreifende Mitnehmerlappen erfolgt.
3. Ausführungsform .des Absperrventils nach Anspruch z und 2, dadurch gekennzeichnet, daß statt des Keiles (g) ein elastisches Druckstück von gewölbtem oder gewelltem Profil von Konusform verwendet wird. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 190 541, 5I1 274, 8o8 9o6, 373 813; schweizerische Patentschriften Nr. 16138o, 174159