DE884030C

DE884030C - Spuelkasten, insbesondere Abortspuelkasten

Info

Publication number: DE884030C
Application number: DES23067A
Authority: DE
Inventors: Svend Sorensen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-05-16
Filing date: 1951-05-09
Publication date: 1953-07-23

Description

Spülkasten, insbesondere Abortspülkasten Die Erfindung betrifft einen mit einem durch einen Druckknopf zu betätigenden Auslaßventil versehenen Spülkasten, dessen Zulauf in, bekannter Weise ,geregelt wird und der sich z. B. für Wasserklosetts eignet.
Derartige Spülkästen sind in verschiedener Bauweise .bekannt. Sie waren meist mit einem Schwimmer ausgestattet, der durch ein in einer Glocke eingeschlossenes Luftpolster betätigt wurde, das nach Einleiten des Spülens durch ein Luftventil abgelassen wurde. Bei den bekannten .Spülkästen traten aber Störungen auf, wenn die Luft in der Glocke, z.. B. infolge Undichtigkeit des Luftventils, entwichenwar.
Zweck der Erfindung ist die Schaffung eines Spülkastens, -der diesen Nachteil nicht aufweist, der kein Luftventil zum Ablassen des Luftkissens benötigt und der sich dadurch auszeichnet, daß das Auslassen der Luft aus der Glocke zum Bewegen des Spülventils dient, indem die Glocke über das Spülventil. so gesenkt wird, daß das Luftpolster an der Unterkante der Glocke herausgedrückt wird. Zweckmäßig hat die Glocke auf ihrer Innenfläche oder das Spülventil auf seiner Oberfläche Anschläge., die ein Berühren der Oberfläche des Spülventils mit der Glocke verhüten.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
Der Spülkasten i trägt oben einen Deckel 2, der eine büchsenartige Vertiefung 3 aufweist, die sich in das Innere des Spülkastens i erstreckt. In der Vertiefung 3 ist ein Loch q., durch das eine axial verschiebbare Stange 5 ragt. Auf dem oberen Ende dieser ,Stange 5 sitzt ein Druckknopf 6, der durch eine Schraubenfeder 7, die die Stange 5 umgibt und die unten im Boden der Vertiefung 3 und oben unter dem .Druckknopf 6 ihren Anschlag hat, nach oben ,gedrückt wird, wobei die axiale Verschiebung der ,Stange 5 durch einen Anschlagbund 8 begrenzt wird, der an der Unterfläche des Bodens :der Vertiefung 3 anschlägt.
Am unteren Ende der Stange 5 ist eine Glocke 9 befestigt, die mit ihrer Öffnung nach unten weist und den oberen Teil eines hohlen glocken- oder napfförmi.gen Spülventils i i umschließt, das an seinem Rand 13 mit einer Dichtung 14 versehen ist, die in der Ruhelage auf einem Ventilsitz 15 aufliegt, dort einen dichten Abschluß bildet und das Abfließen des Wassers 16 aus dem Spülkasten in das Abflußröhr 17 verhütet, das mit seinem Flansch 2o in den Boden des Spülkastens i eingebaut ist.
Mit 18 sind Anschlagwarzen auf der oberen Innenfläche der Glocke 9 bezeichnet, die verhindern, daß die obere Fläche des Spülventils ii auf .der Innenfläche der Glocke 9 anliegen, kann. Das Spülventil ii trägt einen Führungsstift 21, der in das Abfluß#rdlhr 17 hineinragt und in einer Führungshülse 22 axial geführt wird.
Wenn in den Spülkasten i Wasser einläuft, dringt es unter Bildung eines Luftkissens i9 teilweise in die Glocke 9 ein, das das Spülventil i i auf seinen ,Sitz 15 drückt, so daß das Wasser.-nicht durch das Abflußrohr 17 ausfließen kann. Wird nun der Druckknopf, 6 gedrückt, so wird die Stange 5 axial nach unten verschoben und die Glocke 9 über den Umriß des Spülventils i i gedrückt, so daß die Luft aus der Glocke 9 verdrängt wird, an der unteren Kante der Glocke 9 austritt und durch die Wasserfüllung 16 nach oben entweicht: Sobald der Druckknopf 6 wieder losgelassen wird, wird die Stange 5 vermittels der Kraft der Feder 7 gehoben und damit die Glocke 9 nach oben bewegt. Da das Luftpolster i9 aus der Glocke 9 entfernt und die Glocke: 9 im wesentlichen mit Wasser .gefüllt ist, wird das Spülventil i i nach oben mitgenommen, so daß das Wasser durch das Abfiußrohr 17 ablaufen kann.
Sobald der Wasserspiegel genügend abgesunken ist, senkt sich das Spülventil ii wieder auf seinen Sitz 15 und schließt den Ablauf. Auch unterhalb der Glocke 9 ist das Wasser abgeflossen. Das Innere der Glocke 9 ist wieder mit Luft gefüllt, so daß sich beim Einlaufen des Wassers in den Spülkasten 1 der .geschilderte Vorgang wiederholt.
Es ist zweckmäßig, ein Berühren der oberen Fläche des ,Spülventils i i mit der Innenfläche der Glocke 9 durch Abstandsglieder, z. B. Warzen 18, zu verhüten, damit das Spülventil i i nicht an der Glocke klebt. Die Warzen 18 können auch auf der oberen Fläche des Spülventils i i angeordnet sein. Dadurch wird erreicht, daß das Spülventil i i sich nach dem Ablaufen des Wassers von der Glocke 9 wieder löst und sich auf den Sitz 15 legen kann. Die Dichtung 14 kann aus Kautschuk oder jedem anderen nachgiebigen Werkstoff :bestehen und das Spülrwentil@ i i und. die 'Glocke 9 können jeden geeigneten Querschnitt aufweisen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Spülkasten, insbesondere Abortspülkasten, mit über einem als Schwimmer ausgebildeten (Spülventil liegender Glocke, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (9) über dem Spülventil (ii) beweglich so angeordnet ist, daß die Glocke (9) mit ihrer Öffnung über den Umriß des Spülventils (ii) gesenkt werden kann.
2. Spülkasten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (9) auf ihrer inneren oberen Fläche oder das Spülventil (i i) auf seiner oberen Fläche Anschläge (18) besitzt, die ein Haften des Spülventils (i i) an der Glocke (9) verhindern.
3. Spülkasten nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (9) an einer axial verschiebbaren, zweckmäßig unter Federdruck (7) stehenden Stange (5) befestigt ist.
4. Spülkasten nach Anspruch i bis 3, da-,durch gekennzeichnet, daß die Feder (7) in einer Vertiefung (3) des Spülkastendeckels (2) untergebracht ist und die axiale Verschiebung der ,Stange (5) durch einen Anschlagbund (8) 'begrenzt wird, der gegen den Boden der Vertiefung (3) anschlägt.
5. Spülbasten nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, - daß das Spülventil (ii) glocJken- oder napfartige Form aufweist, am unteren Rand mit einer Dichtung (14) versehen ist, die sich im Rühezustand auf eine Dichtfläche (15) über dem Abflußrohr (17) auflegt, und zweckmäßig einen in einer Führungshülse (22) axial gleitenden Führungsstift (21) besitzt.