DE87062C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 85: Wasserleitung.

Der Zusatz Nr. 72522 zum Haupt - Patente Nr. 69638 bezweckt unter anderem das Reinhalten des Schmutzfängers zu erleichtern und ist zu diesem Zwecke ein Rost angewendet, in den die Zinken eines Kammes eingreifen, die die Sinkstoffe fortnehmen und ablegen.

Wenn nun auch diese Reinigungsvorrichtungen bei gröberen Sinkstoffen vorzüglich arbeiten, so erfüllen sie doch ihren Zweck dann nicht, wenn es sich um die Entfernung feinerer Sinkstoffe handelt, wie solche z. B. beim Hinzufügen von Fällmitteln entstehen.

Der naheliegende Ausweg, die Rechenstäbe einfach so dicht an einander zu legen, dafs nun das gewünschte Sieb entsteht, ist so ohne Weiteres nicht gangbar, da die Zinken des Kammes sehr dünn genommen werden müssen und dann sowohl leicht beschädigt werden können, als auch nicht genügende Auflageflächen für die Sinkstoffe bieten würden.

Diese Uebelstände werden nun nach vorliegendem Zusatz dadurch beseitigt, dafs man die Rechenstäbe zwar möglichst enge an einander legt, sie selbst aber keilförmig gestaltet, so dafs sich die Oeffnungen nach hinten oder auch umgekehrt erweitern (Fig. 1).

Bei dieser Einrichtung des Rechens können kurze Zinken, ähnlich den Zähnen eines Sägeblattes, gewählt werden, die dann die feinsten Spalten des Rechens zu reinigen vermögen, dabei aber so kräftig sind, dafs Verletzungen nicht vorkommen und sie den zurückgehaltenen Sinkstoffen eine breite Auflagefläche bieten.

Dieser sägeblattartige Kamm wird dem Umfange der Trommel oder, wenn diese nicht voll zur Ausführung kommt, direct an den Enden des Durchmessers angeschraubt (Fig. 2 bis 5).

Auf beiliegender Zeichnung ist nun die Verbesserung mit einer neuen Abstreichvorrichtung in vier den Arbeitsgang erläuternden Stellungen dargestellt.

Beiden Enden des den Trommeldurchmesser bildenden Armes, B sind die eigenartigen Kammblätter b angeschraubt, während der Rechen A die in Fig. 1 dargestellte Gestalt besitzt.

Wird nun Arm B in Rotation versetzt, so nehmen die Zinken des Kammes B, welche den Rechen A bestreichen, die Sinkstoffe von dem Rechen ab und führen sie in die Höhe. In der höchsten Lage gelangt der die Sinkstoffe tragende Kamm b gegen ein Abstreichmesser C (Fig. 2), das bei weiterer Drehung des Armes B (Fig. 3) auf dem Kamme b entlang schabt und demzufolge nunmehr die Sinkstoffe aufnimmt. Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, sind die Kämme b winkelförmig gebogen, so

dafs der gezahnte, in der Arbeitsstellung hochgerichtete Schenkel das Abfallen der Sinkstoffe verhindert.

Der Arm B wird weitergedreht, und nun trifft ein in demselben angeordneter Stift ρ gegen den um den festen Zapfen d drehbaren Hebel D und hebt diesen an. Hebel D ist durch die Schiene E mit dem Abstreichmesser C gelenkig verbunden, das seinerseits um den festen Zapfen c drehbar ist.

Das durch den Anschlag des Stiftes/ gegen den Hebel D bewirkte Anheben des letzteren bewirkt also gleichzeitig ein Hochkippen des Abstreichers C, wobei diese Bewegung durch Anordnung einer Ausbalancirvorrichtung erleichtert werden kann.

Der Hebel D ist nun so zur Kreisbahn des Hebelarmes B gerichtet, dafs er bei der weiteren Drehung des letzteren den Abstreicher C so weit hochrichtet, bis die Sinkstoffe an demselben abgleiten.

Die die Kreisbahn des Rechens A fortsetzende Schutzwand α dient dazu, das Abfallen der Sinkstoffe von dem Kamme zu verhindern, und kann gleichzeitig zu einer anderen Ausführung des Abstreichers benutzt werden, wie dies die Fig. 6 zeigt.

Der Abstreicher C hat hier die Gestalt eines drehbaren Kratzers C¹ erhalten, während dem Schutzbleche α ein Blech a^x schieberartig angeordnet ist, das bei der Aufwä'rtsbewegung des Armes D von diesem durch den Mitnehmer m mitgenommen wird.

Der Kratzer C¹ hat gewöhnlich die ausgezogen dargestellte Lage, so dafs er die auf dem Kamme b liegenden Sinkstoffe erfafst und, ohne der Bewegung des Armes B ein Hindernifs entgegen zu setzen, die Sinkstoffe von dem Kamme b abschiebt (s. punktirte Stellung).

Während dieses Vorganges wurde " das Blech a¹ beständig mitgenommen und bildete eine sich selbst ergänzende Verlängerung des Schutzbleches a, so dafs die durch den Schaber abgezogenen Sinkstoffe, an dem Bleche a¹ entlang gleitend, zur Schurre s geführt werden. Die Sinkstoffe gelangen dann sowohl bei dieser als auch bei der vorher geschilderten Ausführung des Abstreichers auf die Transportvorrichtung, welche in den dargestellten Beispielen als ein laufendes, endloses Band gedacht ist.

Die in den Fig. 2 bis 5 dargestellte Abstreichvorrichtung zeigt gegenüber der in Fig. 6 dargestellten den Vortheil, dafs die Sinkstoffe höher gehoben werden und dadurch mehr.Raum für die Anordnung des Transportbandes geschaffen wird.

Sobald der Stift/ bei der Ausführung nach Fig. 2 bis 5 den Hebel D verlassen hat, so sinkt Hebel D und damit auch der Abstreicher C in seine Anfangsstellung zurück. Das Gleiche findet bei der Ausführung nach Fig. 6 statt. Hier findet das Blech in seiner höchsten Stellung eine Hubbegrenzung in seinem unteren Ende, und der Mitnehmer m drängt bei der fortschreitenden Drehung des Armes B das obere Ende des Bleches so weit zurück, dafs es seinen Halt verliert und mit dem Kratzer C¹ wieder in seine Anfangsstellung zurücksinkt. Anstatt dafs man den Rechen so anordnet, wie es Fig. 1 zeigt, kann man auch die umgekehrte Ausführung wählen, bei der also sägeartige Kämme von der anderen Seite in die schmalen Zwischenräume eingreifen. Die sägeartigen Zähne des Kammes brauchen dann nur sehr geringe Länge und sind infolge dessen bei aller Feinheit dennoch sehr widerstandsfähig.

Wenn in der Beschreibung von einem sägeblattartigen Kamme gesprochen wird, so ist damit nicht gemeint, dafs der Kamm gerade die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zeigt, es soll vielmehr darunter ein mit Zähnen versehenes Blatt verstanden werden, wobei es gleichgiltig oder doch immer noch vortheilhaft sein kann, den Zähnen eine andere Gestalt zu geben. So kann der Kamm dadurch gebildet werden, dafs man ihn mit gleichmäfsigen Einschnitten versieht.

Das infolge dieser Einschnitte dann nur an der Basis mit dem Kamme zusammenhängende Material wird dann um 45° gedreht, so dafs es nun hochkantig steht und so die Zähne bildet.

Handelt es sich um die Entfernung sehr feiner SinkstofFe, so ist es vortheilhaft, die Zähne des Kammes ebenfalls sehr fein auszuführen; und damit sie dennoch die nöthige Widerstandsfähigkeit und Haltbarkeit besitzen, wird der Kamm dann dadurch hergestellt, dafs man ihn aus einer Doppelplatte bildet, zwischen der man eine Stahlbürste einklemmt.

Alle diese Varianten fallen naturgemäfs unter die vorliegende Erfindung und können bei einem Apparate allein oder in Combination mit einander angewendet werden. Letzteres empfiehlt sich z. B. beim Reinigen städtischer Abwässer, indem man einen Grob- und einen Feinrechen anwendet und beide so combinirt, dafs die von beiden Rechen aufgefangenen bezw. abgenommenen Sinkstoffe auf eine gemeinsame Transportvorrichtung fallen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Eine Ausführungsform der durch Patente Nr. 69638 und 72522 geschützten Vorrichtung in der Weise, dafs zum Auffangen der festen Verunreinigungen an Stelle der Siebfläche d (Patent Nr. 69638)

   bezw. des Rostes (g) (Patent Nr. 72522) ein durch keilförmige Stäbe gebildeter Rechen (A) dient, welcher ,mittelst eines rotirenden sägeblattartigen Kammes in der im Haupt - Patente geschützten Weise gereinigt wird.

   Bei der im Ansprüche 1 und durch die Patente Nr. 69638, 72522 geschützten Vorrichtung die Anordnung eines besonderen, von dem durch den Stift f bezw. durch den Knaggen f (Patent Nr. 69638) oder Excenter i (Patent Nr. 72522) bethätigten Hebel D bezw. Hebel g (Patent Nr. 69638) oder k (Patent Nr. 72522) unabhängigen Drehzapfens (e) für die einen Abstreicher bildende Schurre (C).

   Bei der im Ansprüche 1 und durch die Patente Nr. 69638, 72522 geschützten Vorrichtung die Anordnung eines Mitnehmers (m) als Ersatz der Stifte, Knaggen oder des Excenters in Verbindung mit der schieberartig geführten Schurre a¹.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.