DE875306C

DE875306C - Lock, in particular for blocking zippers on suitcases, bags or the like.

Info

Publication number: DE875306C
Application number: DEF247A
Authority: DE
Inventors: Karl Fidi; Adolf Froehlich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1948-03-05
Filing date: 1949-11-04
Publication date: 1953-04-30

Description

Schloß, insbesondere zur Sperrung von Reißverschlüssen an Koffern, Taschen od. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß, insbesondere zur Sperrung von Reißverschlüssen an Koffern, Taschen od. dgl.Lock, especially for locking zippers on suitcases, Bags or the like. The invention relates to a lock, in particular for locking of zippers on suitcases, bags or the like.

Das Abschließen von Koffern oder Taschen, die mit einem Reißverschluß ausgerüstet sind, erfolgte bisher in der Regel dadurch, daß an dem Reißverschluß selbst oder an der Koffer- oder Taschenwand ein Schloß angeordnet ist, während an dem Schlitten des Reißverschlusses ein in dieses Schloß eingreifender Verschlußteil vorgesehen ist. Diese Art des Verschlusses von Koffern oder Taschen ist aus verschiedenen Gründen nur eine mangelhafte. In erster Linie ist es in der Regel leicht, das Schloß, welches an dem Reißverschluß befestigt ist, oder den an dem Schlitten befestigten Verschlußteil abzutrennen. In zweiter Linie ist es bei an dem Reißverschluß unmittelbar angebrachten Schlössern notwendig, den Reißverschluß länger auszubilden, als es zum Verschließen des Koffers oder der Tasche notwendig wäre, wodurch der Koffer gewissermaßen ein Anhängsel erhält, welches teils hinderlich ist, teils den Koffer oder die Tasche verunstaltet.Locking suitcases or bags with a zipper are equipped, took place so far as a rule that on the zipper itself or on the case or bag wall, a lock is arranged while on the slide of the zip fastener engaging in this lock is provided. This type of closure of suitcases or bags is different Reasons only inadequate. First and foremost, it is usually easy to remove the lock, which is attached to the zipper, or which is attached to the slide Separate closure part. In the second place it is directly on the zipper attached locks necessary to train the zipper longer than it to close the suitcase or the bag would be necessary, whereby the suitcase to a certain extent receives an appendage, which is partly a hindrance, partly the suitcase or defaced the bag.

Zweck der Erfindung ist es, ein Schloß zu schaffen, welches einen Verschluß von Koffern oder Taschen, die mit einem Reißverschluß versehen sind, ermöglicht, ohne .daß die angeführten Nachteile auftreten. Insbesondere wird hierbei Bedacht genommen, daß der Verschluß eine möglichst große Sicherheit gegen ein unbefugtes Eindringen in den Koffer bietet. Ferner soll das Srhloß sowohl an der gewohnten Stelle eines Koffers oder Tasche unter dem Traggriff als auch in der Seitenw andi des Koffers öder der Tasche angebracht werden können und in seiner Formgebung; vor allem seinen Abmessungen jenen Gepäckstücken leichterer Ausführung angepaßt sein, die man in der Regel mit Reißverschlüssen versieht.The purpose of the invention is to create a lock, which one Closure of suitcases or bags that are provided with a zipper enables, without .that the disadvantages mentioned occur. Particular care is taken here taken that the closure provides the greatest possible security against unauthorized persons Penetration into the Suitcase offers. Furthermore, the lock should both the usual place of a suitcase or bag under the handle as well as in the Sidewalls of the suitcase or the bag can be attached and in his Shaping; especially its dimensions that lighter luggage be adapted, which is usually provided with zippers.

Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das Schloßgehäuse des Schlosses nach der Erfindung an seiner Unterseite eine Platte trägt, die als Auflager für den öder die Schlitten des Reißverschlusses dient, und daß in dem Schloßgehäuse ein oder zwei Haken gelagert sind, die in der Sperrstellung aus dem Schlößgehäuse hervortreten und die Schlitten umfassen. Die Erfindung erstreckt sich ferner -darauf, daß das @Schlößgehäuse einen Fortsatz aufweist, der zum Einstecken eines Schlüssels dient und einen Anschlag für die Schlittendes Reißverschlusses in der Sperrstellung bildet. Sowohl der oder die Sperrhaken als auch eine mit dem einen von ihnen zusammenwirkende Zuhaltung sind im wesentlichen als zweiarmige Hebel ausgebildet, wobei der eine Arm der Zuhaltung durch eine Feder belastet ist und in der Offenstellung auf dem Rücken :des einen Armes eines der Sperrhaken aufliegt, in der Sperrstellung aber in eine Rast an dem einen Ärm des einen Sperrhakens eingreift, während der andere Arm der Zuhaltung in die Bahn des Schlüssels ragt und vier andere Arm des öder der Sperrhaken die Sperrfunktion ausübt. Bei der Verwendung von zwei Sperrhaken sind diese nach der Erfindung durch eine Schlitz-Stift-Verbindung miteinander gekuppelt, wobei der eine einen gabelförmigen Fortsatz zum Angriff des Schlüssels trägt, während der andere mit der-federbelasteten Zuhaltung zusammenwirkt und die Rast zum Eingriff des Fortsattes der Zuhaltung aufweist. Die Zuhaltung und der eine Sperrhaken sind bei dem Schloß nach der Erfindung übereinander auf einem Zapfen gelagert, während der andere Sperrhaken gekröpft ausgebildet ist.The essential feature of the invention is that the lock housing of the lock according to the invention carries a plate on its underside, which as Support for the or the slide of the zipper is used, and that in the lock housing one or two hooks are mounted, which are in the locked position from the lock housing step forward and grasp the sledges. The invention also extends to that the @ lock housing has an extension for inserting a key serves and a stop for the slide of the zipper in the locked position forms. Both the pawl or pawls and one that interacts with one of them Locking devices are essentially designed as two-armed levers, one of which The guard locking arm is spring loaded and in the open position on the Back: one of the arms rests on one of the locking hooks, but in the locked position engages in a detent on one arm of one locking hook while the other The arm of the tumbler protrudes into the path of the key and four other arms of the barren The locking hook performs the locking function. When using two locking hooks are these are coupled to one another according to the invention by a slot-and-pin connection, one of which carries a fork-shaped extension for attacking the key, while the other interacts with the spring-loaded tumbler and the catch for engagement of the continuation of the guard locking. The guard locking and the one locking hook are stored in the lock according to the invention one above the other on a pin while the other locking hook is cranked.

In der Zeichnung sind beispielsweise zwei Ausführungsformen,-der Erfindung schematisch dargestellt, und zwar zeigt Fig. i ein Schloß bei abgenommenem Deckel in Offenstellung; Fig. 2 ein Schloß in der Sperrstellung wieder bei abgenommenem Deckel, Fig. 3 ein Schloß mit zwei Sperrhaken in Offenstellung, Fig. 4 dasselbe Schloß in Sperrstellung und Fig. 5 die Sperrung eines Reißverschlusses.The drawing shows, for example, two embodiments of the invention shown schematically, namely Fig. i shows a lock with the cover removed in open position; Fig. 2 shows a lock in the locked position again with the removed Lid, Fig. 3 a lock with two locking hooks in the open position, Fig. 4 the same Locked in the locked position and Fig. 5, the locking of a zipper.

Bei dem Schloß nach den Fig. r und 2 ist an der Unterseite eines Schloßgehäuses i - eine Plätte =8 befestigt; in dem Schloßgehäuse i ist auf einem Zapfen 2 ein - Sperrhaken 4 schwenkbar gelagert. Dieser Sperrhaken 4 trägt zum Angriff eines Schlüssels 9; der auf den Zapfen--io' aufgesteckt werden kann, einen gabelförmigen Förtsatz B. Auf einem weiteren Zapfen 3 ist eine Zuhaltung -i i schwenkbar gelagert, die einen Fortsatz 12 aufweist, der in der Offenstellung des Schlosses auf dem Sperrhaken 4 aufliegt, in der Sperrstellung (s. Fig. 2) aber in die Rast 17 eingreift. Die Zuhaltung i i steht unter dem Einfluß einer Sperrfeiler 13; deren Lage durch eine Einkerbung 14 im Schloßgehäuse gesichert ist. Die Sperrfeder 13 hält einerseits den Sperrhaken 4 in der Offenstellung und sichert andererseits die Sperrstellung.In the lock according to FIGS. R and 2 is on the underside of a lock housing i - one plate = 8 attached; in the lock housing i is on a pin 2 a - Ratchet 4 pivoted. This locking hook 4 contributes to the attack of a Key 9; which can be plugged onto the pin - io ', a fork-shaped one Förtsatz B. A tumbler -i i is pivotably mounted on a further pin 3, which has an extension 12, which in the open position of the lock on the locking hook 4 rests, but in the locked position (see FIG. 2) engages in the detent 17. the Guard locking i i is under the influence of a pillar 13; their location by a Notch 14 is secured in the lock housing. The locking spring 13 holds on the one hand the locking hook 4 in the open position and secures the other hand, the locking position.

Zum Sperren des Schlosses wird der Schlüssel im Uhrzeigersinn gedreht und durch Einwirkung des Schlüsselbartes 9 gegen :den Fortsatz 8 des Sperrhakens 4 dieser aus dem Schloßgehäuse herausgeschwenkt. Dadurch hat die Zuhaltung 11 unter der Einwirkung der Sperrfeder die Möglichkeit, mit ihrem Fortsatz 12 hinter die Einkerbung i7 einzugreifen und die Sperrstellung festzulegen. Der Sperrhaken 4 umgreift in dieser Stellung einen auf der Platte a8 aufliegenden Schlitten des Reißverschlusses. -Zurre Öffnen des Schlosses wird der Schlüssel aus der Stellung nach Fig.2 entgegen dem Uhrzeiger verdreht. Der Schlüsselbart 9 wirkt gegen den Fortsatz 16 der Zuhaltung i i und verschwenkt diese: hierbei nach rechts, so daß der Fortsatz i2 aus der Einkerbung 17 ausklinkt und durch die Weiterdrehung des Schlüssels der Sperrhaken 4 in das Schloßgehäuse zurückgezogen wird. Die Feder 13 hält über die Zuhaltung i i den Sperrhaken 4. in dieser Lage fest.To lock the lock, turn the key clockwise and by the action of the key bit 9 against: the extension 8 of the locking hook 4 of this pivoted out of the lock housing. This has the tumbler 11 below the action of the locking spring the possibility with its extension 12 behind the Notch i7 to intervene and set the locking position. The locking hook 4 engages around in this position a slide of the zipper resting on the plate a8. -To open the lock the key is countered from the position according to Fig.2 twisted clockwise. The key bit 9 acts against the extension 16 of the tumbler i i and pivoted this: here to the right, so that the extension i2 out of the notch 17 and by turning the key the locking hook 4 into the Lock housing is withdrawn. The spring 13 holds the locking hook via the tumbler i i 4. stuck in this position.

Bei: -der Ausführungsform des Schlosses nach der Fig. 3 und q. sind in einem Schloßgehäuse i an den Zapfen 2 und 3, zwei Sperrhaken 4 und 5 schwenkbar gelagert. Der Sperrhaken 5 greift mit einer Kröpfung über den Sperrhaken q. und trägt an seiner Unterseite einen Stift 6, der in einen Schlitz 7 -des Sperrhakens 4 eingreift. Der Sperrhaken 4 trägt einen gabelförmigen Fortsatz 8 zum Angriff eines Schlüssels 9, der auf dem Zapfen io aufgesteckt werden kann.In: the embodiment of the lock according to FIGS. 3 and q. are in a lock housing i on the pins 2 and 3, two locking hooks 4 and 5 pivotable stored. The ratchet 5 engages with a crank over the ratchet q. and carries a pin 6 on its underside, which is inserted into a slot 7 of the locking hook 4 intervenes. The locking hook 4 carries a fork-shaped extension 8 to attack a Key 9, which can be placed on the pin io.

Auf dem Zapfen 2 ist. ferner die Zuhaltung i i aufgesteckt. Die Zuhaltung i i weist einen Fortsatz 12 auf, gegen, den sich die Sperrfeder 13 legt. Die Sperrfeder 13 ist in einer Einkerbung 14 im Schloßgehäuse gehalten. Irr der Offenstellung nach Fig. i gleitet der Fortsatz 12 auf dem Rücken 15 des Sperrhakens 5 und hält dadurch sowohl den Sperrhaken 5 als auch den mit ihm gekuppelten Sperrhaken 4 in der zurückgezogenen Lage. Die Zuhaltung i i weist ferner einen Fortsatz 16 auf, gegen den der Bart des Schlüssels 9 einwirkt.On the pin 2 is. also the tumbler i i attached. The guard locking i i has an extension 12, against which the locking spring 13 places itself. The locking spring 13 is held in a notch 14 in the lock housing. Wrong in the open position Fig. I the extension 12 slides on the back 15 of the locking hook 5 and holds thereby both the ratchet 5 and the ratchet 4 coupled to it in the retracted position Location. The tumbler i i also has an extension 16 against which the beard of the Key 9 acts.

Die Sperrstellung nach Fig. 4 wird durch Verdrehung des Schlüssels g im Uhrzeigersinn erreicht, wobei einerseits die Zuhaltung i i durch Einwirkung des Schlüsselbartes gegen den Fortsatz 16 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird, andererseits durch Eingriff des Schlüssels in den gabelförmigen Fortsatz 8 des Sperrhakens ;4 dieser und der mit ihm gekuppelte Sperrhaken 5 in die Stellung nach Fig.2 verschwenkt werden. Der Rücken 15 des- Sperrhakens 5 trägt eine Nase 17, in die der Fortsatz 12 -.der Zuhaltung i i einschnappt und durch die Sperrfeder 13 festgehalten wird. Zur Öffnung des Schlosses, d. h. zur Zurückziehung der Sperrhaken ,I und 5, wird bei der Verdrehung des Schlüssels entgegen dem Uhrzeigersinn aus der Stellung nach. Fig. 4. zunächst die Zuhaltung i i so weit angehoben, daß der Fortsatz 12 aus der Nase 17 ausklinkt. Durch eine weitere Verdrehung des Schlüssels 9 entgegen dem Uhrzeigersinn greift der Schlüsselbart in den gabelförmigen Fortsatz 8 des Sperrhaltens -. ein und verschwenkt diesen sowie den mit ihm gekuppelten Sperrhalten 9 in das Innere des Schloßgehäuses i.The locking position according to FIG. 4 is achieved by turning the key g is reached in a clockwise direction, on the one hand the tumbler i i by action of the key bit is pivoted counterclockwise against the extension 16 is, on the other hand, by engagement of the key in the fork-shaped extension 8 of the locking hook; 4 this and the locking hook 5 coupled to it in the position be pivoted according to Fig.2. The back 15 of the locking hook 5 has a nose 17, into which the extension 12 -. The tumbler i i snaps and through the locking spring 13 is recorded. To open the lock, i. H. to withdraw the pawl, I and 5, is turned counterclockwise when the key is turned from the position after. Fig. 4. First the tumbler i i raised so far that the extension 12 notches from the nose 17. By turning the key again 9 counterclockwise, the key bit engages in the fork-shaped extension 8 of the hold -. and swivels this and the locking device coupled to it 9 into the interior of the lock housing i.

In Fig. 5 ist die Anwendung des Schlosses nach der Erfindung zum Sperren eines Reißverschlusses 20, 21 mit zwei Schlitten veranschaulicht. Die Reißverschlüsse 2o, -2i sind in den Kofferwandungen 22 und 23 mit Hilfe von Nähten 24. und 25 befestigt. Die Reißverschlüsse 2o und 2i können mit Schlitten 26 und 27 verschlossen werden. Mit der Kofferwandung 22 ist das mit dem Deckel i9 verschlossene Schloßgehäuse verbunden. Von der Innenseite d-er Kofferwandung 22 h°r ist ein; Platte 28 an dem Schloßgehäuse befestigt, auf der die Schlitten 26 und 27 in der Verschlußstellung aufliegen. Das Schloßgehäuse i trägt einen Fortsatz 29, der als Anschlag für die Schlitten 26 und 27 des Reißverschlusses dient. Beim Sperren des Schlosses greifen die Sperrhaken .I und 5 über die Reißverschlüsse 20 und 21 hinter die Schlitten 26 und 27 und verhindern somit das Öffnen des Koffers durch Betätigung der Reißverschlüsse. Die Platte 28 verhindert hierbei, daß die Schlitten 26 und 27 unter die Sperrhalsen 4 und 5 gedrückt werden.In Fig. 5 the use of the lock according to the invention for locking a zip fastener 20, 21 is illustrated with two carriages. The zip fasteners 2o, -2i are fastened in the case walls 22 and 23 with the aid of seams 24 and 25. The zippers 2o and 2i can be closed with slides 26 and 27. The lock housing closed with the cover 19 is connected to the case wall 22. From the inside of the case wall 22 h ° r is a; Plate 28 attached to the lock housing on which the carriages 26 and 27 rest in the locked position. The lock housing i carries an extension 29 which serves as a stop for the slide 26 and 27 of the zipper. When locking the lock, the locking hooks .I and 5 engage over the zippers 20 and 21 behind the carriages 26 and 27 and thus prevent the case from being opened by operating the zippers. The plate 28 prevents the carriages 26 and 27 from being pressed under the locking necks 4 and 5.

Wird die Anbringung eines einzigen um den Koffer herumgeführten Reißverschlusses gewünscht, dann wird ein Schloß nach den Fig. i und 2 mit einem einzigen Sperrhaken an der Seitenwand des Koffers angebracht.Is the attachment of a single zip around the suitcase desired, then a lock according to FIGS. i and 2 with a single locking hook attached to the side wall of the suitcase.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Lock, especially for locking zippers on suitcases, bags or the like, characterized in that the lock housing (i) carries a plate (28) on its underside, which serves as a support for the carriage or carriage (26, 27) of the zipper is used and that in the lock housing (i) one or two Hooks (4, 5) are mounted, which protrude in the locked position from the lock housing and comprising the carriages (26, 27).

2. Lock according to claim i, characterized in that that the lock housing (i) has an extension (29) for inserting a The key is used and a stop for the slide (26, 27) of the zipper forms in the locked position.

3. Lock according to claim i or 2, characterized in that that both the blocking hold (s) (q., 5) and one with one of them cooperating tumbler (ii) essentially designed as a two-armed lever are, with one arm (i2) of the tumbler (ii) loaded by a spring (i3) is and in the open position one of the locking hooks on the back of one arm (q.) rests, but in the locked position in a detent (i7) on one arm of the a locking hook (q.) engages, while the other arm of the tumbler (ii) in the Track of the key protrudes and the other arm of the locking hook or hooks (q.) The locking function exercises. .

4. Lock according to one of claims i to 3, characterized in that when using two locking devices, connect them with a pin and slot connection (6, 7) are coupled to one another, one of which is a fork-shaped continuation set (8) to attack the key (9) carries while the other with the spring-loaded Guard locking (i i) interacts and the detent (i7) for engagement of the extension (i12) the guard locking (i i).

5. Lock according to one of claims i to q., Characterized characterized in that the tumbler (i i) and the locking hook (q.) on top of each other a pin (2) are mounted and the other locking hook (5) is cranked is.