DE869116C - Zusammenlegbare Bettstelle - Google Patents

Description

• Zusammenlegbare Bettstelle Die Erfindung bezieht sich auf eine zusammen legbare, Bettstelle und bezweckt Verbesserungen, wodurch mit. einfachsten Mitteln, einerseitis ein schnelles und. bequemes Zusammenlegen in eine handiliche und gedrängte Form ermöglicht und anderseits ein besonders fester Stand erzielt wird.
• Das wesentlichste Merkmal-,der Erfindung besteht darin, d!aß die Stirnteile der Bettstelle mit den seitliehen Holmen des Matratzenrahmens nach Art von un!gleichsieiti,gen Len keirvierecken durch SchwenkheIelpaarderart verbunden sind, daß die Stirnteile. aus der Gebra:uchisstellung volliständig auf dien Iatratzenrah:men. geklappt werden: können. Durch diese Maßnahme würd, erzielt, daß zum Zweck des Zusammenlegens der Bettstelle nur eine Schwenkbewegung der Stirnteile notwe dig i:st, ohne daß die zum Verbindeni der Stirnteile mit dem Matratzenrahmen dienenden Hebel gelöst zu werden brauchen.
• Eine besonders zweckmäßige Anordnung besteht darin,, daß die oberhalb und unterhalb des Matratzenrahmens an dem betreffenden Stirnteil angeordneten, Anschlu.ßgelenke eineis jeden Schwenkhebelpaares einen. größeren. Abstand voneinander haben als die zugiehörigen Anschlußgelenke am Seitenholm dies Matratzenrahmens und d!aß der am Stirnteil oberhalb des, Matratzenrahmens angreifendie Schwenkhebel länger ist als der unterhalb des Matratzenrahmens angreifende Schwenkhebel. Dadurch ergibt sich im Gebrauchszustand dier Bett, stelle eine -Abstützung des Mabratzenrohmens, an den, vier Ecken sowohl: mach oben, als auch nach unten hin geigen die Stirnteile.
• In einer weiteren; Ausbildung der Er%ndüng sind die Seitenholme des Matrabzenrahrnens mit stirnseitigen Ausnehmun gen zur Aufnahme von: Quer-, stoben der -S2-i,rnteile- und mit beweglichen Sperrgliedern, z. .B.. schwenkbaren Haken od. dgl., zum Verriegeln .der Qwerstüäbe in dien( s@tirns,eitigen Aus,-nehrnungen versehen. Der M,abratzenrabmen wird auf diese Weise im Gebrauchszustand der Betrtstulle unimittelbar mit den Stirnteilen gekuppelt, so daß die Hebelpaare teilweise- entlastet werden und als Eckveirsteifungen wirken,.
• Ein, Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen Abh. i, 2 und 3 die Bettstelle im Geb@rauchszustand in Seitenansicht, in Draufsicht und in Stirnansicht, Abb. 4 eine Seitenansicht der zuslammengeleg.ten Bettstelle und die Abb. 5 und 6 in größerem Maßstab. in Seitenansicht und, in Stirnansicht die Einzelheitent dir' Verbindung eines Stirnteiles;: mit dem Matratizenrahmen.
• Die Bet@bs@telle setzt sich im wesenrt'liiehen aus: den Stirnteilen A und: B und der Stahlfedermatratze C zusammen. Jeder Sbirnte.l ist aus zwei aus Rohren bestehenden S.ei.tenipfo,sben i und 2, mehreren: zu ihrer Verbindung -dienenden: waagerechten Rohren; 3, 4 und 5i und dien die beiden Rohre 3; und 4 verbindenden senkrechten Rohre 6, 7 und & zusam'nlengesetzt.
• Jeder Seitenpfosten i, 2; der Stärntele A und B ist mit dem benachbarten Seitenholm 9 bzw. io des Matratzenrahmens C durch zwei Schwenkhebel i i und 12 verbunden, vom, dienen der eine,. ii, an dem Seitenpfosten bei iß, oberhalb dies Matratzenrahmens, und an dem. Sei-ten'holm in einiger Eutf-rnunig vorm dessen Ende bei 14 angreift" während der andere, 12, das Ende (Gelenkpunkt 15) des Seitenhoims 9 bzw. io mit dem unteren Querrohr 5 des Stirnteiles verbindet. Diese Verbindung der Stirnpfosten i, 2 des Stirnteiles. mit den Seitenholmen 9; io des: Matratzenrahmens durch die beidien Sohwenkheibel i i und 12 stellt ein. üngleich:-seiäges, Lenkerviereck klar, wobei die Längie der Schwenkhebel ii und 12 zu, dien: Abständen. ihrer Änschlußgelenke an dem Seltenholm und an dem Stieniteil so abges-timm:t sind, daß die Stirnteile der Bettstelle aus, der in. dein Abb. i, 2 und 3 gezeigten Gebräueh:ss.tellung in die Lage gemäß Abb. 4 zur sammengeklappt werden können. Die Stirnteile liegenrdann vollständig, auf dem Matratzenrahmen.
• Die Seitenholme 9 und io des Matratzenrahmens sind mit stirnseitigen Ausnehmungen 16 versehen, die im: Gebrauchszustand der Bettstelle mit den Querrohren 4 der Stirnteile im Eingriff sind. Zur Verriegelung dieses Einsgriffes sind an den Seitenholmen g und 'ico dies Matratzienr#ähmens schwenkbare Haben 17 vorgesehen, die mit den Querrohren zusammenwirken.

Claims (3)

1. - PATENTANSPRÜCHE: z. Z,ws@ammenlegbare Bebbs,telle, dadurch gekennzeichnet, d!aß ihre Stirnteile (A, B) mit den seitlichen Holmen (9, ro) des. Matratzenr'ahr mens (C) nach Art von wngleichseitngen Lenkervierecken durch Schwenkhebelpaare (i i, i,2) derart verbünden sind, daß die Stirnteile aus der Gibirauchsistellung vollständig auf dien Matratzenrähmenl (C) geklappt werden können.
2. 2. Zusammenlegbare Bettstelle nach Anrspruch i, .dadurch gekennzeichnet, diaß die aberhalb und unterhalb des Matratzenrahmens (C) an dem betreffenden Stirnteil angeordneten Anschlußgelenke (56 13) eines jeden Schwenkheibe'lpaa:res einen größeren Abstand von. eünianderhaben als die zugehörigen Ansschlußgelenke (r.4, 1'5() am Seitenholm cle;s Matratzenrahmens und daß der am Stirnteil oberhalb des Matratzenrahmens, angreifende Schwenkhebel (ii) länger ist als der unterhalb des Maträtzen@-ranmens angreifende Schwenkhebel (12).
3. 3. Zusammenlegbare, Bettstelle nach den Ansprüchen z, und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenholme (9, io) des Matratzenrahmens (C) stirnseitbge Ausnehmunigen (16) zur Au,fnahme von Querstäben (4) der Stirnteile haben, und mit beweglichen Sperrgliedern, z. B. Haken (17) od. dgl., zum Verriegeln der Querstäbe in den stiirns,eitigen Ausnehrnu. gen. vorhanden sind.