DE867203C - Vorrichtung zum Aufsetzen von Kapseln auf Behaelter - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Aufsetzen von Kapseln auf Behälter Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Aufsetzen von Kapseln auf Flaschen und ähnliche Behälter und betrifft eine Verbesserung der Zuführung von vorgeformten Kapseln von einem Kapselstapel zu den Flaschen bzw. ähnlichen Behältern, bei einer solchen Vorrichtung, bei der ein auf und ab bewegter, hohler Stößel durch Saugwirkung eine Kapsel nach der anderen von dem unteren Ende eines Kapselstapels durch die verengte :Mündung eines Magazins herauszieht.
• Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß sie ein feststehendes Auflager aufweist, auf das die mittels des Stößels durch eine feststehende Verengung unter Nachgeben des Kragens der Kapsel herausgezogene Kapsel heruntergelassen wird und von dem sie, nachdem der Stößel unter die Fläche des Auflagers heruntergegangen ist, durch eine schwingende, durch das Zusammenwirken mit dem heruntergehenden Stößel betätigte Wegstoßvorrichtung zum Transport zu einer Kapselanbringstelle in eine Rinne gestoßen wird.
• Die schwingende Wegstoßvorrichtung besteht dabei vorzugsweise aus einer an dem Kapselauflager drehbar gelagerten Spindel und einem Abstreifarm,welcher in der Weise über dem Auflager vor- und rückwärts schwingt, wie sich eine an der Spindel befindliche Kurvenzunge durch einen geschlitzten Teil an dem auf und ab gehenden Stößel hindurchbewegt.
• Zum Fördern der Kapseln, die in dem Magazin aufgespeichert sind und aus diesem mit der offenen Seite nach oben herausgezogen werden, zu dem zu -:erschließenden Behälter kann dabei eine Rinne vorgesehen sein, die so geformt ist, daß sie während des Durchrutschens der Kapseln deren Umkehrung bewirkt.
• Der innerhalb des hohlen Stößels herrschende Luftdruck ist bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung vorzugsweise teils durch die Lage des Stößels während der Aufundabbewegung in einer mit einer Öffnung versehenen Stößellagerung und teils durch ein von einer sich der Kapselanbringstelle nähernden Flasche betätigtes Ventil steuerbar.
• . Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
• Fig. i zeigt eine Ansicht, teilweise im Schnitt, eines Ausführungsbeispiels der Erfindung; Fig. 2, zeigt eine längs Linie 12-2 der Fig. ;1 genommene, teilweise geschnittene Ansicht der Vorrichtung nach Fig. z; Fig. 2 A und a B sind ein Schnitt bzw. eine Draufsicht, beide in vergrößerter Darstellung, der verengten Mündung; Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. :2; Fig. .4 zeigt einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. i ; Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. i ; Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach .der Linie i66 der Fig..2 und Fig. 7 zeigt einen vergrößerten Schnitt nach der Linie 7-7 der Fig. -,.
• In dem in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Stapel von vorgeformten Kapseln -1, z. B, aus Aluminium, mit den Öffnungen nach oben in einer oben offenen, ein Vorratsmagazin bildenden Patrone untergebracht, deren unteres, nicht gezeigtes Ende von einem Aufsatz 2 gehalten wird, der, um die Patrone mit einem rohrförmigen Kapselhalter 3 in übereinstimmung zu bringen, gedreht werden kann. Der Kapselhalter 3 hat einen leicht verengten Austritt 4, der eine Anzahl von nach innen gerichteten Vorsprüngen besitzt. Der rohrförmige Kapselhalter 3 wird von dem Rand eines ihn umfassenden Halters 5 mit seinem verengten Austritt in einem kurzen Abstand über der Oberfläche eines senkrecht durchbohrten Blocks 6 gehalten, der einen Kapselablagetisch bzw. eine Auflage bildet. Innerhalb der Bohrung des tischhildenden Blocks 6 ist das obere Ende 7 eines hohlen rohrförmigen Teils des Stößels 8 gleitend gelagert. Das Ende des hohlen rohrförmigen Teils kann vollständig offen oder mit einer durchlochten Kappe 7a verschlossen sein. Das untere Ende 9 des Stößels 8 ist geschlossen und arbeitet mit einem Schwinghebel -io- zusammen, dem durch eine Kurve i i periodisch eine Bewegung mitgeteilt wird, so daß der Stößel 8 eine auf und ab gehende Bewegung ausführt. Der untere Teil des Stößels wird von einem im Haupttragstück 13 ruhenden Lager 12 geführt. Der rohrförmige Teil des Stößels hat eine Öffnung 14, derart, daß zu einer bestimmten Zeit seiner Auf undabbewegung die Öffnung in dem Rohr durch eine Kammer r4a geht, die mit einer Unterdruckquelle, z. B. einer nicht dargestellten Vakuumpumpe. durch ein Anschlußstück 15 in Verbindung steht. Das Haupttragstück13 hat eine Öffnung 16 mit einem Ventil r7, dessen Wirkungsweise später beschrieben wird, zur Steuerung des Zutritts von Außenluft zu der Kammer i4a und dem Stößel B. In dem oberen Teil des Stößels 8 sind Öffnungen i,6a vorgesehen, welche so angebracht sind, daß sie während der Aufundabbewegung des Stößels in den Tisch 6 eintreten und so der Eintritt von Außenluft in das Innere des Stößels verhindert ist, wenn das Ventil 17 die Öffnung 16 schließt. Am oberen Scheitelpunkt des Arbeitsspiels ist das offene Ende des Stößels 8 durch die Berührung mit der Unterseite des Kragens der untersten vorgeformten Kapsel in dem Stapel u abgedichtet, der unter dem Einfluß der Schwere, notfalls unter Zuhilfenahme eines Gewichtes oder einer Feder, beständig nach unten drückt, so daß .der unterste Teil des Stapels sich gerade immer innerhalb des verengten Austritts :4 des rohrförmigen Kapselhalters 3 befindet. Das Abdichten des Stößels 8 durch die unterste Kapsel im rohrförmigen Kapselhalter 3, verbunden mit der Tatsache, daß in diesem Augenblick die Öffnung 16 für die Außenluft durch das Ventil 17 geschlossen ist, stellt sicher, daß die Kapsel einer Saugwirkung unterworfen ist, welche ausreicht, während der Stößel 8 sich jetzt abwärts bewegt, die unterste Kapsel durch die verengte Öffnung ,4 des rohrförmigen Kapselhalters 3 herauszuziehen, wobei der Kragen der Kapsel vorübergehend verformt wird. Nach einer bestimmten Abwärtsbewegung des Stößels 8 öffnen sich die Öffnung für die Außenluft 16 und die Öffnung i(6a, wodurch das Vakuum in dem Stößel 8 aufgehoben wird. Da der Stößel 8 sich noch weiter abwärts bewegt, wird die Kapsel, die jetzt nur noch leicht auf dem oberen offenen Ende des Stößels 8 ruht, durch das obere Ende des Tisches -6 abgehoben und bleibt auf diesem liegen. Die Kapsel wird dann durch einen Abstreifarm i9, der über der Oberfläche des Tisches 6 schwingt, von der Oberfläche des Tisches 6 in das obere Ende einer Zulieferungsrinne 18 gestoßen. Die Betätigung des Abstreifarms -i9 geschieht dadurch, daß er radial an dem oberen Ende einer Spindel 2o angebracht ist, die durch eine der Bohrung, in der der obere Teil des Stößels 8 geführt wird, parallele Bohrung durch den Tisch hindurchgeht. An dem unteren Ende der Spindel ist zur Betätigung des Abstreifarms ein flaches kurvenartiges Blatt 21 befestigt, dessen unterer Teil 2,2 gegenüber dem oberen Teil verdreht ist. Dieses Blattei geht leicht durch einenSchlitz23 in einer Platte 24, die waagerecht von dem Stößel 8 wegragt (Fig. 5). Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist folgende: Zu einer bestimmten Zeit arbeitet der Schlitz ?3 in der mit dem Stößel 8 verbundenen Platte 24 mit dem Blatt 2 i in dem Bereich seiner Verdrehung zusammen, wodurch der mit dem Blatt verbundenen Spindel 2o und damit auch dem mit der Welle verbundenen Abstreifarm icg eine Drehung mitgeteilt wird. Der Abstreifarm i9 wird durch die Zurückbewegung des Stößels 8 wieder in seine Ausgangslage gebracht. Das obere Ende des Tisches 6, auf dem die herausgezogene Kapsel liegt, ist, wie bei 25 gezeigt, zum oberen Ende der Zulieferungsrinne hin geneigt und, damit ein Hängenl)ieil)en der Kapsel auf der zum oberen Ende der Rinne 18 führenden Neigung 25 verhindert wird, kann ein nicht dargestellter, mit der Aufundabbewegung des Stößels 8 zusammenwirkender Stift vorgesehen und so angeordnet sein, daß er gegen die liegengebliebeneKapsel stößt. Die Zulieferungsrinne 18 ist so geformt, daß die durch den Abstreifarm ig in diese gestoßene, nach oben geöffnete Kapsel auf dem Weg durch die Rinne 18 umgedreht wird, so daß sie am Austrittsende der Rinne mit der i?ffnung nach unten ankommt. Am Austrittsende der Rinne wird die nach unten offene Kapsel durch einen Deckel in der Form einer federbelasteten Klappe 26 leicht zurückgehalten, wobei die eine Seite der Kapsel tiefer liegt als die andere, derart, daß eine Flasche 27, die sich auf einer Fördereinrichtung 28 oder auf einer Schiene zu einer Kapselverschlußstation bewegt, die geneigte Kapsel aufnehmen kann. Die wandernde Flasche 27 zieht auf diese Art die Kapsel über ihre Öffnung, wobei die Klappe 26 am Ende der Rinne eine streichende Bewegung ausführt, die die 'Kapsel gerade und fest auf die Flasche bringt.
• Die Bewegung der Flasche 27 beim Passieren des Austrittsendes der Rinne 18 kann zur Betätigung des Ventils 17 benutzt «-erden, das die Verbindung des Abnahmerohrs zur Vakuumquelle steuert. Zu diesem Zweck ist <las Ventil 17 am Ende eines Hebels 29 befestigt, der mit einer Büchse 3o drehbar auf einem Zapfen 31 gelagert ist. Außerdem ist auf dem Zapfen 31 eine zweite Büchse 32 gelagert, die einen Arm 33 trägt, der so betätigt werden kann, daß er jedesmal, wenn eine Flasche in die Kapselaufsetzstellung kommt, das Ventil .i7 bewegt, um die Üffnung 16 zu schließen. Die Büchsen 30, 3-2 sind nachgiebig so miteinander verbunden, daß, @%-enn der Arm 33 nicht durch eine Flasche betätigt wird, das Ventil 17 in die Stellung gebracht wird, in der die Öffnung 16 zur Außenluft offen ist.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Aufsetzen von Kapseln auf Behälter, bei der ein auf und ab bewegter, hohler Stößel durch Saugwirkung eine Kapsel nach der anderen von dem unteren Ende eines Kapselstapels durch die verengte Mündung eines Magazins herauszieht, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein feststehendes Auflager (6) aufweist, auf das die mittels des Stößels (8) durch eine feststehende Verengung (q.) unter Nachgeben des Kragens der Kapsel herausgezogene Kapsel (i) heruntergelassen wird, und von dem sie, nachdem der Stößel (8) unter die Fläche des Auflagers (6) heruntergegangen ist, durch eine schwingende, durch das Zusammenwirken mit dem heruntergehenden Stößel (8) betätigte Wegstoßvorrichtung zum Transport zu einer Kapselanbringstelle in eine Rinne (r8) gestoßen wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die schwingende Wegstoßv orrichtung aus einer an dem@Kapselauflager (6) drehbar gelagerten Spindel (2o) und einem Abstreifarm (i9) besteht, welcher in der Weise über dem Auflager (6) vor- und rückwärts schwingt, wie sich eine. an der Spindel befindliche Kurvenzunge (2) durch einen geschlitzten Teil (24) an dem auf und ab gehenden Stößel (8) hindurchbewegt.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zum Fördern der Kapseln, die in dem Magazin aufgespeichert sind und aus diesem mit der offenen Seite nach oben herausgezogen werden, zu dem zu verschließenden Behälter eine Rinne (i8) vorgesehen ist, die so geformt ist, daß sie während des Durchrutschens der Kapseln deren Umkehrung bewirkt. d.. Vorrichtung nach Anspruch,i, dadurch gekennzeichnet, daß der innerhalb des hohlen Stößels herrschende Luftdruck teils durch die Lage des Stößels während der Aufundabbewegung in einer mit einer Öffnung versehenen Stößellagerung (i3) und teils durch ein von einer sich der Kapselanbringstelle nähernden Flasche betätigtes Ventil (i7) steuerbar ist.