DE857671C - Fruchtpresse - Google Patents

Description

• Fruchtpresse Die Erfindung betrifft eine Fruchtpresse mit drehbarer Förderschnecke, einem diese timgeb@ndeii, siebartig gelochten, rohrförmigen Gehäuse und einem federnden Ventil für die festeren Bestandteile des Preßgutes. Die Erfindung bezweckt, Fruchtpressen dieser Art zu verbessern, und besteht im wesentlichen darin, daß das vordere Ende der Förderschnecke als Ventilkörper ausgebildet ist. gegen dessen Sitzfläche ein im zylindrischen Endteil des Gehäuses in axialer Richtung verschiebbar geführter Ventilsitzring mit seiner Sitzfläche federnd anliegt, der zugleich als Lager für (las vordere Ende der Förderschnecke dient.
• Eine Fruchtpresse dieser Art kann entweder als ein nur diesem Zweck dienendes Gerät gebaut oder auch mit einem Fleischwolf an sich bekannter Art kombiniert werden. Der Antrieb kann von Hand oder mittels Maschine erfolgen, beispielsweise durch Anschluß des Gerätes an die sogenannten Küchenmotoren.
• In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
• Fig. i zeigt eine Fruchtpresse gemäß der Erfinduag, angeschlossen an einen von einem Küchen-oder anderen Haushaltsmotor angetriebenen Fleischwolf; Fig. 2 zeigt eine Fruchtpresse, die nur als solche b=edacht ist und von Hand betrieben wird; die Fig. 3 und .I zeigen zwei verschiedene Ausführungsbeispiele von Einzelheiten des Erfindungsgegenstandes.
• In Fig. r bezeichnet ro das Gehäuse des Fleischwolfes, i i die Fleischwolfschnecke, die mittels einer an sich bekannten Klauenkupplung an die Antriebswelle der Antriebsmaschine,i2 angeschlossen ist. Mit dem vorderen Ende der Schnecke,i i ist die zweckmäßig kegelförmig ausgebildete Preßschnecke der Fruchtpresse 13 lösbar angeschlossen. Die Verbindung erfolgt durch einen an der Schnecke i i angeordneten Mittelzapfen 15 und einen an der anderen Schnecke, d. h. in diesem Fall der Preßschnecke 14, angeordneten Mitnehmerzapfen 16. Die beiden Schnecken sind durch diese in entsprechende Bohrungen derGegenschnecke eintretenden Zapfen gegeneinander zentriert und lösbar gekuppelt. Mit der von der Antriebsvorrichtung 12 abgekehrten Seite des Fleischwolfgehäuses io ist ein die Preßschnecke 14 umschließendes Gehäuse i7 verbunden, und zwar durch eine Ringmutter 18, die den gelochten oder siebartig durchbrochenen und zweckmäßig kegelförmigen Teil @i9 des Gehäuses 17 bzw. den mit ihm fest verbundenen Flansch 2o übergreift. Der Flansch ist in der Arbeitslage gegen Verdrehung durch einen im Fleischwolfgehäuse angeordneten Stift 2i gesichert. Die Preßschnecke 14 ist an ihrem äußeren oder vorderen Ende als Keil 22 ausgeführt. Die Giebelseiten 23 des Keiles 22 bilden Teile ein und derselben zylindrischen oder im großen und ganzen zylindrischen Fläche. Die zwischen den Giebeln 23 verlaufenden Keilflächen, die gegebenenfalls ein wenig konkav sein können, sind mit 24 bezeichnet (vgl. Fig. 3). Das äußere Ende des Gehäuses 17 ist zylindrisch abgestuft ausgeführt. Zwischen dem Teil 25 und; dem Teil 26, der geeignete Durchmesser hat, ist ein Ansatz 27 angeordnet, gegen den das eine Ende einer in dem zylindrischen Teil 25 angeordneten Schraubenfeder 28 anliegt, deren anderes Ende sich gegen einen Ventilring 29 abstützt, der Sitz und Lager für das äußere Ende der Preßschnecke 14 bildet. Der Ventilring 29 hat einen kegelförmigen Sitz 30 und eine zylindrische Innenfläche 31, die der Mantelfläche 23 des Keiles 22 entspricht. Auf den kegelförmigen Sitz 30 setzt sich die entsprechende kegelförmige Fläche 32 der Keilwurzel der Preßschnecke auf. Mit dem Ventilring 29 ist eine zylindrische Hülse 33 verbunden, die als Federführung wirkt und in dem zylindrischen Geliäuseteil 26 geführt ist. Gegebenenfalls können die Teile 29 und 33 aus einem Stück hergestellt sein.
• Diejenigen Teile des Preßgutes, die nicht durch die Löcher des kegelförmigen Teiles i9 austreten, d. h. die festeren Bestandteile des Preßgutes, dringen durch die zwischen dem äußeren Ende der Preßschnecke und dem Ventilring 29 gebildete Öffnung in dem von der Hülse 33 gebildeten Kanal aus.
• Wie aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, wird durch den Einfluß dieser festeren Bestandteile der Ventilring zurückgedrängt und die Feder 28 zusammengedrückt, so daß sich die Flächen 3o und 32 voneinander entfernen. So entsteht der die festen Bestandteile durchlassende Ringspalt 34. In den Fig. i und 2 liegt der Ventilring 29 mit seiner Fläche 30 dicht gegen die kegelförmige Stirnfläche 32 der Schnecke an. Es treten also keine festen Bestandteile aus. Die Bewegung des Ventilringes kann gegebenenfalls dadurch begrenzt werden, daß ein Anschlag an einer geeigneten Stelle der Innenseite des Zylinderteiles 25 angebracht Nvird. Gegebenenfalls kann für diesen Zweck die Feder derart ausgeführt sein, daß ihr inneres Ende unmittelbar oder unter Zwischenlage eines losen oder mit dem Federende fest vereinten Ringes als Anschlag für den Ring 29 dient, wenn die Feder völlig zusammengedrückt und somit dicht gewunden ist.
• Fig.2 zeigt die Anwendung der Erfindung an einer handbetriebenen Fruchtpresse. Der Unterschied zwischen dieser und der oben beschriebenen Ausführungsform besteht darin, daß in der erstgenannten die Schnecken i 1 und 14 durch eine in ein und demselben Teil ausgeführte Schnecke 35 ersetzt sind. Außerdem ist an Stelle der Antriebsvorrichtung i2 eine Handkurbel 36 und die übliche Befestigung 37 vorgesehen.
• Die Anordnung gemäß F ig. 4 unterscheidet sich von der in der Fig. 3 gezeigten nur dadurch, daß der vordere, mit dem Ring 29 zusammenwirkende Teil 22 eine andere Form erhalten hat. In der Fig. 3 ist dieser Teil, wie oben erwähnt, keilförmig und mit konkaven oder löffelförmigen Versenkungen 24 ausgeführt, die bezwecken, beim Pressen die festeren Bestandteile vom Umfang gegen die Mitte zu fördern. In der Vorrichtung gemäß Fig. 4 dagegen ist der Teil 22 kegelförmig, wodurch ein ringförmiger Kanal 34 zwischen diesem Teil und dem Ring 29 gebildet wird.
• Um den Ring 29 gegen Verdrehung zu sichern, können geeignete Mittel vorgesehen sein, beispielsweise kann die Feder 28 entgegen dem Drehsinn der Schnecke gewunden sein. Die Tiefe des Gewindes der Förder- oder Preßschnecke 14 ist beim Einlaß etwa ebenso groß wie die Tiefe des Gewindes der Fleischwolfschnecke i i beim Auslaß, um Kräfte zu vermeiden, die bestrebt sind, die beiden Schnecken voneinander zu entfernen. Die Tiefe des Gewindes der Förder- oder Preßschnecke 14 nimmt vom Eingang gerechnet allmählich ab.
• Die in der Zeichnung dargestellten Ausführungen sind nur als Ausführungsbeispiele der Erfindung zu betrachten, und innerhalb des Rahmens derselben sind mehrere Varianten .denkbar. Beispielsweise ist es nicht notwendig, daß die Öffnung für die festeren BestandteiledesPreßgutes selbsttätig geregeltwird, sondern auch eine Handregelung der Größe der Öffnung ist denkbar, besonders falls oft oder immer das gleiche Preßgut zu behandeln ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Fruchtpresse mit drehbarer Förderschnecke, einem diese umgebenden, siebartig gelochten, rohrförmigen Gehäuse und mit einem federnden Ventil für die festeren Bestandteile des Preßgutes, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende der Förderschnecke (14) als Ventilkörper ausgebildet ist, gegen dessen Sitzfläche (32) ein im zylindrischen Endteil (25) des Gehäuses (17) in axialer Richtung verschiebbar geführter Ventilsitzring (29) mit seiner Sitzfläche (30) federnd anliegt, der zugleich als Lager für das vordere Ende der Förderschnecke (14) dient. 2. Fruchtpresse nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen am vorderen Ende der Schnecke angeordneten, als Lagerwelle dienenden "Zapfen (22), der im Ventilsitzring (29) geführt ist. 3. Fruchtpresse nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Endteil (22) der Förderschnecke (1.I) kegelförmig gestaltet ist (Fig. ,4). .I. Fruchtpresse nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Endteil (22) der Förderschnecke keilförmig gestaltet ist, wobei die beiden Giebelseiten (23) des Keiles Teile ein und derselben im großen und ganzen zylindrischen Fläche bilden, die in der Bohrung (31) des Ventilringes (29) läuft. 5. Fruchtpresse nach Anspruch i bis ¢, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Endteil des Gehäuses (17) aus zwei verschiedene Innendurchmesser aufweisenden zylindrischen Teilen (25, 26) besteht, deren Absatz (27) für die Schraubenfeder (28) des Ventilsitzringes (29) das Widerlager bildet. 6. Fruchtpresse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den geringeren Durchmesser aufweisende Teil (26) eine mit dem Ventilsitzring (29) verbundene zylindrische Hülse (33) verschiebbar aufnimmt, die von der Schraubenfeder (28) umgeben ist. Fruchtpresse nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine Sicherung, welche eine Drehbewegung des Ventilsitzringes (29) in bezu-g auf sein Gehäuse (25) verhindert. Angezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 81o 16o.