DE855827C

DE855827C - Abflussventil fuer Spuelwasserbehaelter von Abortanlagen

Info

Publication number: DE855827C
Application number: DEH4210A
Authority: DE
Inventors: Arthur Hopp
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-06-28
Filing date: 1950-06-28
Publication date: 1952-11-17

Description

Abflußventil für Spülwasserbehälter von Abortanlagen Bei der Installation von Abortspülanlagen werden überwiegend hochhängende Spülwasserbehälter oder Druckspüler verwendet. An den hochhängenden Spülkisten wirkt das meistens offen liegende lange und oft geschwungene Spülrohr und die an der Wand Hängende Zugkette störend. Der Druckspüler ist direkt an die Wasserleitung angeschlossen und verlangt zur Erzeugung des erforderlichen Druckes einen größeren Rohrquerschnitt der Zuleitung, als er normalerweise bei Wasserinstallationen verwendet wird. Außerdem hat der Druckspüler den Nachteil, daß beirn Schließen Rückschläge in der Wasserleitung verursacht werden. Ferner verursachen beide Arten der üblichen Anlagen starke Geräusche, die mitunter durch das ganze Gebäude hörbar sind und vor allem während der Nacht in Hotels und Krankenhäusern ruhestörend wirken.
Bekannt sind außerdem tiefhängende Spülwasserbehälter, die in verhältnismäßig geringer Höhe über dem Klosettbecken angebracht sind, doch werden sie nur für Absaugeklosetts verwendet, weil die Spülung nicht mit dem genügenden Druck erfolgt. Außerdem ist ihre Innengarnitur derart kompliziert gebaut, daß sie sehr teuer sind und für den allgemeinen Bedarf nicht in Betracht kommen.
Gegenstand der Erfindung ist ein Abflußventil, das vorzugsweise für tiefhängende Spülwasserbehälter geeignet ist, jedoch gewünschtenfalls auch für hochhängende Behälter verwendet werden kann. Die erwähnten Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß das Abflußventil von einem Gehäuse umgeben ist, das eine Anzahl von Einlauföffnungen aufweist, in denen Klappen derart angebracht sind, daß beim Öffnen des Ventils durch die einsetzende Strömung die Klappen nach innen unter den Ventilverschlußkörper gedrückt werden und dieser dadurch in geöffneter Stellung gehalten wird, bis der Wasserbehälter leergelaufen ist. Die Klappen sind vorzugsweise pendelnd in den Einlauföffnun.gen aufgehängt. Zweckmäßig sind sie auf der Einlaufseite in ihrem oberen und mittleren Teil nach außen gewölbt, während sie in ihrem unteren Teil nach innen gewölbt sind.
Durch die Anordnung der Klappen an dem Ventilgehäuse wird erreicht, daß beim Anheben des Ventils von, seinem Sitz die Klappen durch das durchströmende Spülwasser nach innen geschwenkt werden und das Ventil auf diese Weise so lange vollkommen offen gehalten wird, bis das Wasser aus dem Spülkasten herausgelaufen ist und dessen Druck auf die Klappen nachgelassen hat. Dabei ist der Durchmesser des Ventils zweckmäßig so groß gehalten, daß bei tiefhängendem Spülkasten die Druckhöhe durch eine größere Spülwassermenge ersetzt wird. Beispielsweise kann der Durchmesser des Ventils und des Spülrohres 5o mm betragen, während die üblichen Spülkästen nur ein Ablaufventil von 32 mm und ein Spülrohr von 30 mm verwenden. Die besondere Form der Klappen ergibt eine Führung der Wasserströmung, so daß störende Geräusche durch Wirbelbildung usw. praktisch ausgeschlossen werden.
Das Ventil nach der Erfindung hat noch den Vorteil, daß es nicht erforderlich ist, stets die gesamte Wassermenge zu entnehmen. Wird das Ventil nur um ein geringes Maß angehoben, so daß die Klappen noch nicht unter den Ventilteller greifen können, so läßt sich eine beliebige Teilmenge des Wassers-zur Spülung entnehmen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Fig. i ist ein Längsschnitt durch das Ventil, Fig.2 ein Querschnitt durch das Ventil nach Fig. 1; Fig. 3 zeigt das Ventil in geöffnetem Zustand. Auf dem Boden des Spülwasserbehälters i ist der Ventilsitz 2 unter Zwischenlegung einer Dichtung 3 eingepaßt. An die Öffnung ist der Auslaufstutzen .I angeschlossen, der in üblicher Weise durch die überwurfmutter 5 mit dem Spülrohr verbunden ist.
Das Ventilgehäuse 6 hat auf der Oberseite eine Führungsmuffe 7 für den Ventilschaft 8, der an seinem unteren Ende den kegelförmigen Ventilverschlußkörper 9 mit einem Dichtungsbelag io aus Leder od. dgl. trägt.
Die seitlichen Durchbrechungen i i des Ventilgehäuses sind im Ruhezustand durch die gebogenen Klappen 12 abgedeckt, die mit einem Scharnier 13 pendelnd aufgehängt sind. Der abgekröpfte untere Teil 14 legt sich unter dem Wasserdruck gegen den Ventilverschlußkörper 9, ohne jedoch nach innen schwingen zu können.
Am oberen Ende besitzt der Ventilschaft 8 einen Schlitz 15, in den das Ende des in der Wand des Behälters i gelagerten Betätigungshebels eingreift, das Hebelende wird durch den Stift 17 gesichert. An der Außenseite trägt der Hebel 16 den Griff 18.
Bei der Spülung wird durch Betätigung des Griffes 18 der Ventilschaft 8 und damit der Ventilverschlu&körper 9 angehoben. Die Klappen 12 schwingen unter dem Wasserdruck in die aus Fig. 3 ersichtliche Stellung und halten so den Ventilverschlußkörper auch nach dem Loslassen des Griffes 18 in der angehobenen Stellung. Nach Leerung des Spülwasserbehälters pendeln die Klappen 12 in ihre Ausgangsstellung zurück, und das Ventil 9 fällt wieder auf den Ventilsitz 2.
Statt der im dargestellten Beispiel verwendeten zwei Klappen können je nach Form des Ventilgehäuses auch mehr Klappen benutzt werden. Ferner ist es nicht notwendig, einen kegelförmigen Ventilverschlußkörper zu verwenden. Die Erfindung eignet sich auch für andere Ventilarten, z. B. Kugelventile.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Abflußventil für Spülwasserbehälter von Abortanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß es von einem Gehäuse (6) umgeben ist, das eine Anzahl von Einlauföffnungen (ii) aufweist, in denen Klappen (12) derart angebracht sind, daß beim Öffnen des Ventils durch die einsetzende Strömung die Klappen (12) nach innen unter den Ventilverschlußkörper (9) gedrückt werden und dieser dadurch in geöffneter Stellung gehalten wird, bis der Wasserbehälter leergelaufen ist.
2. Abflußventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen (12) pendelnd in den Einlauföffnungen (i i) aufgehängt sind.
3. Abflußventil nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappen (12) auf der Einlaufseite in ihrem oberen und mittleren Teil nach außen gewölbt sind, während sie in ihrem unteren Teil nach innen gewölbt sind.