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Vielzwecketisch für Kleinkinder und Kranke Zusatz zum Patent 838
056
Der Zweck der Erfindung besteht darin, eine Feststellvorrichtung für den
Vielzwecketisch nach Patent 838o56 zu schaffen, die einfach ist, sicher und zuverlässig
wirkt und ein unbeabsichtigtes Auslösen ausschließt. Dies wird gemäß der Erfindung
durch einen unter Federwirkung stehenden klappbaren Hebel erreicht, der in den drehbaren
Teil der bekannten drehbar gelagerten Möbelrollen zu dessen Feststellung eingreift.
Dabei soll sich der Hebel zwischen die beiden Haltearme der Rolle einlegen und sie
damit in ihrer Stellung festlegen. Das freie Ende dieses Hebels ist zweckmäßig so
abgebogen, daß sich der abgebogene Teil ein Stück gegen den äußeren Umfang der Rolle
legt und diese gleichzeitig abbremst. Der Hebel selbst wirkt mit einer Verlängerung
über seinen Drehpunkt hinaus mit einer Blattfeder derart zusammen, daß@ er sowohl
in der wirksamen als auch unwirksamen Stellung unter der Wirkung der Feder steht
und von dieser in jeder Stellung gehalten wird. Die Haltearme der Rollen sind zweckmäßig
wenigstens auf einer Seite unter einem Winkel von etwa 45° abgeschrägt. Durch diese
Abschrägung wird erreicht, daß sich die Rolle, ganz gleichgültig in welcher Winkelstellung
sie sich zu dem.klappbaren Hebel befindet, bei der Berührung des unter Federwirkung
stehenden Hebels von selbst in die Bremsstellung einstellt, so daß sich also der
Hebel beim Umklappen von selbst zwischen die beiden Haltearme einlegt, die Rollen
in die Stellung quer
zur Längsrichtung, also Fahrtrichtung, überführt
und mit seiner Abbiegung die Rollen abbremst. Hebet und Feder sind an der Querleiste
oder den Querleisten angebracht, an denen die Rollen betestigt sind.
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Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, den Tisch mit einem
festen Schiebebügel derart zu versehen, daß er sich je nach Bedarf mit Leichtigkeit
in das Gestell einklappen oder aus diesem herausklappen läßt. Dies wird gemäß der
I?rfindurig dadurch erreicht, daß an den Enden des einen Stützenpaares für den Tisch
ein starrer Bügel klappbar angebracht ist, der sich in einge-1dapptem Zustand dem
Gestell anpaßt.
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In der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt. Abb. i zeigt den Tisch
von der Seite; :\1>b. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab die Fest->tellvorrichtung
für die Rolle in der unwirksamen Stellung von vorn; Abb. 3 zeigt die Feststellvorrichtung
in der. Bremsstellung; A bb. 4 zeigt die Feststellvorrichtung nach Abb. 2 von unten;
Abb. 5 zeigt in Draufsicht die Anordnung des Schiebebügels.
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i ist die Tischplatte, 2 der Tischplattenrahmen und 3 der anschließende
Halterahmen. 4 ist der durchhängende Stoffsitz mit den Durchtrittsi@tfnungen 5 für
die Beine. 7 und 8 ist eine auf der Tischplatte schwenkbar angeordnete Spielvorrichtung.
i i ist das eine an der vorderen Querleiste 12 befestigte Stützenpaar. 13 sind an
dem Tischplattenrahmen angebrachte Rasten, in die das andere Stützenpaar 14 zur
Höhenverstellung -des Tisches mit Stiften oder einer durchgehenden Stange eingreift.
16 ist die hintere Querleiste, an der das Stützenpaar 14 befestigt ist. 17 ist ein
mit einer Schnalle 18 in der Länge verstellbarer Gurt zur Längenverstellung der
beiden Querleitell 12, 16. Zum Fahrbarmachen des Tisches dienen die an sich bekannten
1@4öbelrollen, die unter den Querleisten 12, 16 angebracht sind. Die Rollen 20 dieser
Möbelrollen sind in U-förmig gebogenen haltearmen 21 gelagert. Der mittlere Veil)indtlngsteil
22 der Haltearme ist drehbar all den Querleisten 12, 16 befestigt. Die Haltearme
21. verlaufen winklig, so daß sie sich mit Nachlauf leicht in die jeweilige Fahrtrichtung
einstellen. Zur Feststellung der Rollen 20 bzw. des schwenkbaren Rollenteils dient
ein Hebel 23, der um einen all der Querleiste befestigten Bügel 24 klappbar ist.
Der Nebel 23 ist über seinen Drehpunkt hinaus mit einer Verlängerung 25 versehen,
die mit einer an der Querleiste befestigten Blattfeder 26 zusammen-%@ irkt. Das
freie Ende des Hebels 23 ist derart abgebogen, daß sich diese :-'#1>biegullg 27
gegen den Umfang der Rolle 20 legt und diese bremst. Die Breite des freien Endes
ist so gehalten, daß es sich zwischen beide Haltearme 21 einlegen kann. Der abgebogene
Teil 27 ist entsprechend dem äußeren Umfang der Rolle zur Erzielung einer breiteren
Auflage etwas gewölbt. Damit sich die AbbiegUng 27 in der unwirksamen Stellung des
Ilebels 21 in die Querleiste einlegen kann und nicht störend hervorsteht, ist diese
mit einer Ausilehmung 28 versehen. Eine Ausnehmung 29 ermöglicht der Blattfeder
26 ein Zurückweichen beim Umlegen des Hebels 23. Dadurch, daß die Haltearme 21 winklig
verlaufen, die hinteren Kanten dieser Arme also schräg verlaufen, legt sich der
Hebel 23 von selbst beim Umlegen zwischen beide Haltearme, ganz gleichgültig Nvie
die Rolle steht. Der Hebel 23 steht an seiner Verlängerung 25 in der wirksamen wie
in der unwirksamen Stellung immer unter der Wirkung der Blattfeder, so daß er nie
von selbst herunterfallen kann und in der Bremsstellung eine genügende Bremswirkung
erzielt wird.
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Der Halterahmen 3 ist mit den Stützen i i über eine Hülse
30 gelenkig verbunden, wobei der Abstand zwischen beiden durch eine weitere
aufgeschobene Hülse 31 und Scheiben 32 aufrechterhalten wird. Durch die Hülse
30 ist ein Bolzen 33 geführt, um den der starre Schiebebügel 34 klappbar
gelagert ist. Eine Flügelmutter 35 ermöglicht ein leichtes Abnehmen und Festmachen
dieses Schiebebügels. An einer Verlängerung 36 des Schiebebügels über seinen Drehpunkt
hinaus ist ein winklig abgebogener Anschlag 37 befestigt,- . mit-. der der Schiebebügel
unter die Stütze i i greift. Der Bügel 34 hat eine solche Länge, daß er sich über
die Tischplatte hinwegklappen läßt und gegen die vordere Querleiste 12 legt.