DE83225C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

ihnen abhängigen Stellwerke.

Die im Nachfolgenden beschriebenen und auf den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Blockeinrichtungen haben den Zweck, die Art der bei ihrer Benutzung (Blockirung) auf andere Blockfelder ausgeübten Wirkung davon abhängig zu machen, ob die von ihnen be-. herrschte Betriebsvorrichtung (Signal - Fahrstrafsen-Brückenschlofshebel u. s. w.) während der Zeit, in welcher die Blockeinrichtung sich in freiem Zustand befand, einmal benutzt war oder nicht.

Zum besseren Verständnifs werde hier ein besonderer Fall beschrieben, wo die Anwendung derartiger Blockeinrichtungen besondere Vortheile bietet.

Die Sicherung einer eingleisigen Strecke zwischen zwei Stationen besteht in der Ausschliefsung der Möglichkeit, dafs zwei oder mehr Züge gleichzeitig auf die Strecke gelangen. . Als Signale für das Zugpersonal dienen auf jeder der beiden Stationen je ein Aus- und ein Einfahrtssignal. Es sind daher diese vier Signale in solche gegenseitige Abhängigkeit zu bringen, dafs, nachdem auf ein Ausfahrtssignal ein Zug in die Strecke gelangt ist, so lange kein zweiter Zug folgen oder entgegenkommen kann,' bis der erste die Strecke wieder verlassen, d. h. bis ein Einfahrtssignal gezogen und wieder eingeschlagen worden ist bezw. bis der betreffende Zug einen an geeigneter Stelle befindlichen Contact beeinflufst hat.

Die Erzielung dieser Abhängigkeit mittelst dreitheiliger Blockapparate ist Gegenstand des D. R. P. Nr. 64179.

Dieselbe Sicherheit kann jedoch unter Benutzung der den Gegenstand vorliegender Erfindung bildenden Blockeinrichtung auch mittelst zweitheiliger Blockapparate erzielt werden.

Die beiden Stationsausfahrtssignale Sa (Fig. 1) der Stationen A und B sind je mit einer Blockeinrichtung Ba auf bekannte Weise derart verbunden, dafs bei freier Blockeinrichtung das betreffende Signal nur einmal benutzt werden kann.

Diese beiden Blockeinrichtungen sind durch die Leitung L¹ mit einander verbunden.

Genau ebenso sind die beiden Stationseinfahrtssignale eingerichtet. Zu denselben gehören die beiden durch Leitung L² verbundenen Block einrichtungen Be.

Die Schaltung und Verbindung dieser Blockeinrichtungen mit den Stellhebeln mufs, um den hier auftretenden Bedingungen bezüglich der Sicherheit des Betriebes gerecht zu werden, derartig beschaffen sein, dafs, so lange kein Zug in die Strecke gelangt ist, die beiden Stationen sich beliebig das freie Ausfahrtssignal zuschieben können (durch Benutzung der jedesmaligen freien Einrichtung), während die Einfahrtssignale beide verschlossen bleiben. Ist jedoch ein Zug in die Strecke eingefahren, so müssen die beiden · Ausfahrtssignale festgesetzt und eines der beiden Einfahrtssignale Se frei sein, wobei wieder die Stationen so lange das freie Signal gegenseitig vertauschen können

(was bei etwaiger Rückfahrt des Zuges nach der Abgangsstation, ohne die Endstation zu erreichen, erforderlich ist), bis der Zug aus der Strecke ausgefahren ist, worauf dann wieder der' erste Zustand eintreten mufs, dafs eines der Ausfahrtssignale frei ist. Es sind also stets drei von den vier Blockeinrichtungen verschlossen und eine frei (in Fig. ι ist Ba in Station A frei).

Zur Ausführung einer solchen Sicherung ist es nothwendig, um den beabsichtigten Wechsel zwischen den Aus- und Einfahrtssignalfreigaben beim Aus- bezw. Eintritt eines Zuges eintreten lassen zu können, Blockeinrichtungen zu schaffen, welche, je nachdem vor ihrer Benutzung das von ihnen abhängige Signal gezogen wurde oder nicht, verschiedene Wirkungen hervorrufen. Denn es ist nach Obigem erforderlich, dafs durch Bedienung, z. B. eines Ausfahrtsblockfeldes Ba, so lange kein Zug in die Strecke eingefahren ist, also so lange das zugehörige Signal noch nicht gezogen wurde, das Ausfahrtssignal der anderen Station frei werde, während nach Ausfahrt eines Zuges in die Strecke, also nach vorhergegangener Signalbewegung, die Bedienung desselben Feldes eines der beiden Einfahrtssignale freimachen soll. Diese Wirkung wird dadurch erzielt, dafs beim Zurücklegen des gezogenen Signalhebels eine Contactwechselung vor sich geht, welche für die zunächst folgende Bedienung der Block-•einrichtung die nöthige Umschaltung vorbereitet oder herbeiführt. Derartige Anordnungen können auf verschiedene Weise ausgeführt werden. In beiliegenden Zeichnungen ist in den Fig. 2 bis 6 eine solche Blockeinrichtung in Verbindung mit dem Signalhebel in den verschiedenen im Betriebe vorkommenden Stellungen schematisch dargestellt.

Die Verbindung des Signalhebels mit der Blockeinrichtung ist im wesentlichen die im D. R. P. Nr. 71221 beschriebene.

Der Signalhebel H wird durch die Klinke K¹, welche unter der Blockriegelstange B^ sich befindet, in üblicher Weise so lange verriegelt gehalten, als die Blockeinrichtung sich im gesperrten Zustande befindet. Der Verschlufs durch die Klinke K'² tritt ein beim Zurücklegen des Signalhebels, wobei die Stange Z niedergezogen wird und , die Klinke k'² über den Teller s³ tritt (Fig. 3). Dieser mechanische Verschlufs wird dann beim nachfolgenden Blockiren wieder durch den elektrischen der Klinke K¹ ausgewechselt, indem der an der verlängerten Druckstange sitzende Ansatz s·⁴ sich auf Teller s^s legt, diesen mit niederdrückt, während gleichzeitig Klinke &² unter Mitwirkung von Klinke k¹ aus dem Bereiche des Tellers entfernt wird und infolge eines am oberen Ende von k¹ befindlichen Ausschnittes auch während des Rückganges der Druckstange entfernt bleibt. Es findet daher die Verschlufslösung schon durch einfaches Niederdrücken des Druckknopfes statt, während der Verschlufs durch Klinke K¹ erst nach elektrischer Blockirung eintritt; es ist daher ein weiterer Zwischenverschlufs nöthig, welcher verhindert, dafs durch blofses Niederdrücken des Druckknopfes das Signal wieder frei werde. Hierzu ist die Klinke Ar⁴ hinter der Druckstange B¹ aufgehängt, welche beim Niedergange, der letzteren über eine Nase N tritt, so dafs der Blockknopf nicht eher wieder in die Höhe gehen kann, bis durch den die Blocksperrung herstellenden Rechen vermittelst eines an demselben befestigten Stiftes s die Klinke k^l wieder bei Seite geschoben ist, d. h. bis die Blockirung ordnungsmäfsig vorgenommen ist (Fig. 4, 5 und 6).

Die beschriebene Blockeinrichtung zeigt nun im freien Zustande, je nachdem der Signalhebel einmal gezogen wurde oder nicht, eine verschiedene Lage des Tellers s³. Im ersteren Falle (Fig. 3) ist derselbe in mittlerer Lage unter der Klinke k'² gefangen, in letzterem Falle dagegen (Fig. 2) befindet er sich in Höchstlage. Es ist nun mit dem Teller s³ ein an der verlängerten Druckstange B¹ sitzender Schalthebel V in Eingriff, welcher im ersteren Falle über die Schaltvorrichtung T greift, so dafs die Contacthebel R² und R^s beim Niederdrücken der Druckstange mitbewegt werden (Fig. 6), während in letzterem Falle diese Hebel in ihrer Lage verharren (Fig. 5). Blockeinrichtungen dieser Art erfüllen daher die Bedingung, dafs, je nachdem das mit ihnen verbundene Signal einmal gezogen wurde oder nicht, d. h. je nachdem im Betriebszustande eine Aenderung erfolgt ist, verschiedene Wirkungen erzielt werden.

Statt des Tellers s^s kann natürlich irgend ein denselben Bewegungszustand zeigender anderer Apparattheil Verwendung finden, d. h. es kann der Contactwechsel mit irgend einem am Blockapparat oder auch an der betreffenden Betriebsvorrichtung sitzenden Glied verbunden werden, wenn, nur letzteres die Eigenschaft hat, eine Lagenänderung zu erleiden, welche von der Betriebsvorrichtung herbeigeführt und von der Blockeinrichtung wieder aufgehoben wird.

Nunmehr ' ist die Wirkungsweise der in Fig. 1 im Zusammenhang dargestellten Sicherungseinrichtung für eingleisige Strecken leicht verständlich.

Fig. ι zeigt die Lage, in der die Theile sich befinden, so lange kein Zug sich auf der Strecke befindet. Blockeinrichtung Ba und Ausfahrtshebel Sa in Station A sind frei. Ein Zug aus A könnte daher nach Ziehen von Sa ohne Weiteres ausfahren. Soll ein Zug von B ausfahren, so ist Ba in A zu bedienen, wodurch, da Sa nicht gezogen war, s^s also in

oberer Lage sich befindet, die Inductionsströme auf dem Wege J^w, 12, 11, ot², 8, 7, 14, 13, L¹, 22, 23, 34, 35, to³, 20, 19, J^k, Erde, /^fc, J'", die Einrichtung Ba in -B und damit Sa in ΰ freimachen.

Ist dagegen ein Zug in die Strecke gelangt, z. B. von A aus, und wird dann das Blockfeld Ba bedient, so werden, da nunmehr s³ in unterer Lage steht, die Contacthebel i?² R³ bewegt, und die Inductionsströme gelangen deshalb statt über Leitung L¹ nach Ba über Leitung L? nach Be. Der Stromlauf ist J'^v, 12, 11, to², 8, 7, 14, i5,£², 24, 26, 2₅, ₃i, 32, to⁴, 29, 28, J^fc, Erde, /*, J¹". Es wird daher das Einfahrtssignal Se in B frei. Wird dieses nun gezogen und hinter dem in Station B eingefahrenen Zuge eingeschlagen und dann mittelst Blockeinrichtung Be blockirt, ^Fso wird mittelst Stromlauf J'^v, 30, 29, to⁴, 32, 33, 36, 35, to³, 20, ig,J^k,J'^v wieder ein Ausfahrtssignal, nämlich Sa in -B, frei, es kann dann also ein weiterer Zug in die Strecke fahren. Wird dagegen Einrichtung Be wieder blockirt, ehe das zugehörige Signal gezogen war, so wird mit Strom-lauf J'", 30, 29, to⁴, 32, 31,25, 26, 24, L², 15, 17, 16, 4, 5, Ot¹, 2, i, 10, J^k, Erde, J^k, /'", Be in Station A frei. Letzteres wird erforderlich, wenn der Zug etwa von freier Strecke wieder nach der Ausgangsstation zurückkehren soll, wie es bei Kieszügen, Zügen nach Anschlufsgleisen etc. vorkommen kann. Die Schaltung la'fst noch verschiedene Variationen zu, da es natürlich gleichgültig ist, ob beim Blockiren eines gezogen gewesenen Aus- oder Einfahrtssignals das Ein- bezw. Ausfahrtssignal der eigenen oder der zweiten Station freigegeben wird, da, wie gezeigt, ein Tausch der Freigabe zwischen den gleichartigen Signalen der beiden Stationen, so lange keine Aenderung im Betriebszustand der Bahn eingetreten ist, jederzeit möglich ist.

Diese mit Hülfe der neuen Blockeinrichtung hergestellte Sicherung eingleisiger Strecken besitzt daher, vor der älteren, abgesehen von der Ersparnifs zweier Blockfelder, den grofsen Vorzug der geringeren Starrheit, da sie ohne Weiteres den in die Strecke eingefahrenen Zügen auch die Rückkehr zur Ausgangsstation erlauben kann, wodurch die Zahl der Ausnahmen, in welchen ein Eingriff in die Apparate erlaubt ist, auf die Fälle beschränkt bleibt, wo Störungen im Apparat auftreten.

Mit den beschriebenen Apparaten sind noch ferner die Hülfsmittel zu verbinden, welche die Gewähr leisten, dafs dem Ziehen eines Signals auch thatsächlich eine Aenderung des Betriebszustandes der eingleisigen Strecke entspricht. Ganz besonders ist es erwünscht, die Gewifsheit zu haben, dafs, ehe ein Ausfahrtssignal bei Blockirung eines gezogen gewesenen Einfahrtssignals frei werden kann, unbedingt auch der Zug die Strecke verlassen hat. Es sind deshalb die Blockeinrichtungen der Einfahrtssignale mit an den Schaltvorrichtungen T angreifenden elektrisch auslösbaren Klinken versehen, welche nach dem Ziehen des Signals zunächst die Blockirung verhindern, bis der Zug einen Schienencontact befahren hat. Diese elektrische Klinke K³ mufs unter den Contacthebel V bezw. T angreifen, da sie nur dann wirken soll, wenn zuvor das Signal gezogen war. In der Zeichnung ist diese Klinke K³ schematisch angedeutet. Dieselbe ist als Anker eines Elektromagneten ausgebildet und greift bei stromlosem Zustande des letzteren unter die Nase s^a des Schalthebels T. Da letzterer nur nach erfolgter Benutzung des Signalhebels beim Niederbewegen des Blockknopfes sich mitbewegt, so tritt auch nur im letzteren Falle die Klinke K³ in Wirksamkeit. Ist daher das Signal gezogen gewesen, so mufs zunächst die Klinke K³ mittelst eines durch den Elektromagneten geschickten Stromes angezogen und hinter der Klinke a gefangen sein (Fig. 3), bevor die Benutzung der Blockeinrichtung stattfinden kann. Die Stromsendung erfolgt durch den Zug vermittelst Befahrens eines Schienencontactes (Stromlauf Fig. 1). Die Wiederauslösung von K³ erfolgt auf bekannte Weise durch den an B¹ sitzenden Teller s⁵ (s. Fig. 6).

Diese elektrische Klinke K³ ist nur bei den Einfahrtsblockfeldern erforderlich, bei den Ausfahrtsfeldern kann sie fehlen.

Fig. 4 zeigt eine Blockeinrichtung ohne diese Klinke.

Ferner mufs verhindert werden, dafs auf ein einmal gezogenes Ausfahrtssignal mehrere Züge in die Strecke gelangen können. Die Ausfahrtssignale sind deshalb am besten mit einer selbstthätigen Umstellung in die Haltlage durch den ausfahrenden Zug zu versehen.

Aufser der hier beschriebenen Anwendungsart dieser neuen Blockeinrichtung zur Sicherung eingleisiger Strecken sind noch eine ganze Anzahl weiterer denkbar. So z. B. kann eine •derartige Einrichtung mit dem Einfahrtssignal einer an den ,Streckenblock angeschlossenen Station verbunden werden. Beim Zurückgeben der Einfahrtssignalfreigabe durch Blo_:ckiren der Einrichtung kann sodann, wenn das Signal gezogen und eventuell noch die Klinke K³ durch den Zug ausgelöst war, gleichzeitig die rückwärtsliegende Strecke deblockirt werden, während, wenn es sich darum handelt, eine irrthümlich erfolgte Freigabe zurückzugeben, nur das betreffende Feld der Station wieder frei wird.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Blockeinrichtungen, welche derart mit Stellwerksvorrichtungen verbunden sind, dafs, je nachdem die letzteren vor der Blockirung

   der Blockeinrichtung einmal benutzt waren oder nicht, eine verschiedenartige Wirkung beim Blockiren eintritt, dadurch gekennzeichnet, dafs eine bei der Benutzung der Stellvorrichtung eintretende und nach erfolgter Blockirung wieder verschwindende Lagenänderung eines Apparattheiles dazu verwendet wird, eine Umschaltung herbeizuführend

   Eine Ausführungsform der Blockeinrichtungen nach Anspruch ι, gekennzeichnet durch die Verwendung der verschiedenen Lage eines mit dem Signalhebel in Wechselwirkung stehenden Bügels mit Teller (s^s), je nachdem der Signalhebel gezogen war oder nicht, zur Vorbereitung verschiedenartiger Stromlä'ufe, indem der Teller (s^B) im ersteren Falle einen an der verlängerten Druckstange sitzenden Hebel (V) über die Contacthebel (R²R³) schiebt, so dafs letztere dann beim Niederdrücken der Blockstange die Schaltung der Blockeinrichtung verändern. ' t^;

   Sicherungsvorrichtung eingleisiger Eis'enbahnsfrecken, dadurch gekennzeichnet, dafs zweitheilige Blockapparate nach Anspruch ι und 2 zwischen den die Strecken deckenden Signalen eine solche Abhängigkeit herstellen, dafs, so lange kein Zug auf der Strecke sich befindet, ein beliebiges der beiden Stationsausfahrtssignale (Sa) und, so lange dieselbe durch den Zug besetzt ist, eines der beiden Einfahrtssignale (Se) in die Fahrtstellung gebracht werden kann.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.