DE822192C - Naehmaschinen-Vorschub-Deckplatte - Google Patents

Description

• Nähmaschinen-Vorschub-Deckplatte Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorschub-Deckplatten für Nähmaschinen, wie sie beispielsweise verwendet werden, um ein Arbeitsstück mit dem Stoffschieber außer Berührung zu halten, wenn eine übliche Haushaltnähmaschine zur Durchführung von Stopf- oder Stickvorgängen, zum Säumen und für ähnliche Arbeitsvorgänge verwendet wird.
• Der Hauptzweck der Erfindung besteht darin, eine Vorschub-Deckplatte zu schaffen, welche zu einem solchen Ausmaß universell ist, daß sie verschiedenen Arten von Haushaltnähmaschinen angepaßt werden kann. Ein weiterer Zweck der Erfindung besteht darin, eine Universal-Vorschub-Deckplatte zu schaffen, welche durch Schrauben in einer Arbeitsstellung gehalten werden kann, die in Zubehörbefestigungslöchern eingeschraubt sind, welche in üblicher Weise in der Stofftragplatte solcher Maschinen vorgesehen sind.
• In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise zur Darstellung gebracht. Fig. i zeigt einen senkrechten Querschnitt eines Teiles einer bekannten Nähmaschine, bei der die Vorschub-Deckplatte gemäß der Erfindung verwendet wird; Fig.2 ist eine Draufsicht der Vorschub-Deckplatte und ein Teil der in Fig. i dargestellten Maschine; Fig.3 ist in vergrößertem Maßstab ein senkrechter Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2; Fig.4 ist eine Unteransicht der in Fig.2 dargestellten Vorschub-Deckplatte; Fig.5 ist eine Draufsicht eines Teiles einer anderen bekannten Maschine, mit welcher die LTniversal-Vorschub-Deckplatte der Erfindung verbunden ist; Fig. 6 ist eine Endansicht von links des Teiles der in Fig. 5 dargestellten Maschine; Fig. 7 ist eine Endansicht von links eines Teiles einer anderen bekannten -Maschine, mit welcher die #,'orschub-Deckplatte gemäß der Erfindung verblinden ist.
• Gemäß den Zeichnungen und unter Bezugnahme auf die Fig. i bis d unterscheidet sich die dargestellte Maschine von den anderen in dieser Erfindung gezeigten Maschinen dadurch etwas, daß die Stichplatte der Maschine im Abstand voneinander angeordnete Blöcke und Pufferfedern trägt, "welche an den gegenüberliegenden Seiten eines nach oben stehenden Fingers an dem Spulengehäusehalter angreifen, um ein Drehen des Halters und dadurch des darin befindlichen Spulengehäuses zu verhindern.
• Wenn eine Vorschub-Deckplatte gemäß der Erfindung in Verbindung mit einem Säumerzubehör verwendet wird, welche einen Durchstoßteil aufweist, der das Arbeitsstück durchdringt, um seine Fäden voneinander zu trennen, ist es notwendig, daß die übliche Stichplatte von der Maschine abgenommen wird, da anderenfalls dieser Durchstoßteil mit der oberen Fläche der Stichplatte in Berührung kommen und daran gehindert werden würde, seine beabsichtigte Funktion auszuüben, und es könnte sich eine Beschädigung der Teile ergeben.
• Die Stichplatte der dargestellten Maschine trägt drehungshindernde Teile für den Halter des Spulengehäuses. Daher erfordert das Abnehmen der Stichplatte dieser Maschine die Anordnung von anderen Mitteln, um ein Drehen des Halters des Spulengehäuses zu verhindern. Wie in den Fig. i bis q. einschließlich dargestellt ist, ist ein entsprechendes drehungshinderndes Mittel an der Unterseite der Vorschub-Deckplatte der Erfindung vorgesehen.
• Da die anderen hier dargestellten Maschinen entweder ein drehungshinderndes Mittel nicht benötigen oder drehungshindernde Mittel haben, welche von der Stichplatte unabhängig sind und daher durch das Abnehmen der Deckplatte nicht beeinträchtigt werden, ist es nicht nötig, diese drehungshindernden Mittel an der Vorschub-Deckplatte bei der Verwendung an diesen Maschinen anzuordnen.
• Die in den Fig. i bis 4 einschließlich dargestellte Maschine hat einen Rahmen, welcher eine Stofftragplatte 1, eine vier Bewegungen ausführende Vorschubeinrichtung einschließlich einer Vorschub-

  stallge 2, eines von ihr getragenen Stoffschiebers,

  einer Vorschublüftungseinrichtung :f und einer

  Vorschubantriebseinrichtung 5 umfaßt. Die Stoff-

  tragplatte i ist in ihrer oberen Fläche mit einer

  Öffnung6 versehen, welche eine (nicht dargestellte)

  Stichplatte aufnimmt, die eiii Stichloch oder Nadel-

  loch und Schlitze besitzt, durch welche hindurch

  die Zähne des Stoffschiebers 3 gewöhnlich arbeiten,

  wenn normal genäht wird.

  Die Maschine enthält weiterhin eine Stichbilde-

  einrichtung, welche eine auf und ab gehende faden-

  führende Nadel 7 und einen mit ihr zusammen-

  arbeitenden umlaufenden (;reifer 8 aufweist. Der

  Greifer trägt einen unverdrehbaren Spuleilgehäuse-

  halter 9, der ein Sl>ulenTeliäu:e io trägt, das eine

  Spule mit Unterfaden aufnimmt, der mit Schleifen

  des Nadelfadens zur Bildung von Stichen ver-

  kettet wird. Der Spulengehäuselialter 9 ist mit

  einem nach oben stehenden Finger f versehen, wel-

  cher an im Abstand vo iieiiiander angeordneten All-

  schlägen angreifen kann, wie nachfolgend be-

  schrieben wird, uni ein Drehen des Halters und

  des in ihm befestigten Spuleligehätises io zu ver-

  hindern.

  Die Universal-Vorschub-Deckplatte umfaßt einen

  Tragunterteil i i, welcher einen abgesetzten ge-

  schlitzten Arm 12 hat, der auf der oberen Fläche

  der Stofftragplatte durch Schrauben 13 einstellbar

  befestigt werden kann, die in die Gewindebohrun-

  gen i-. eingeschraubt sind, welche gewöhnlich zum

  Anordnen und Befestigen von verschiedenen Aus-

  führungsformen von Zubehör all der Stofftrag-

  platte i vorgesehen sind. Die `@orschub-Deckplatte

  umfaßt weiterhin einen erhöhten mittleren Teil

  oder eine Platte 15, welche finit einem Stichloch 16

  und einer Freigabeöffnung 17 zum Durchgang des

  Stoffdurchstoßteiles eines Säunierzubehörs ver-

  sehen ist. An der Unterseite der Platte 15 ist ein

  Blechteil i8 befestigt, welcher einen senkrecht all-

  geordneten Rohrteil i9 trägt, der mit dem Stich-

  loch 16 in Ausrichtung liegt und dazu dient, die

  Nadel zu führen und zu schützen.

  Wenn die Vorschub-Deckplatte gemäß den Fig. i,

  2 und 3 an der Maschine befestigt ist, liegt die

  Platte 15 oberhalb des Stoffschiebers 3 und ist in

  ausreichendem Abstand oberhalb des Stoffschiebers

  angeordnet, damit der Stoffschieber seine üblichen

  Bewegungen ausführen kann, ohne all der Unter-

  seite der Platte 15 anzugreifen. Daher hält die

  Platte 15 ein Arbeitsstück ri" oberhalb des und

  außer Berührung mit dem Stoffschieber, wie in ge-

  strichelten Linien in Fig. 3 angedeutet ist, und ge-

  stattet, daß das Arbeitsstiick von lland oder durch

  ein beliebiges zweckentsprechendes Zubehör voll-

  ständig unabhängig von der \'orschtibeinrichtung

  verschoben werden kann.

  Wenn die Vorschub-Deckplatte gemäß der Er-

  findung in der dargestellteil Maschine verwendet

  wird, ist sie weiterhin finit einem Brückenteil 20

  versehen, der an den gegenüberliegenden Seiten des

  Unterteiles 1 i nahe seiner linken Seite (Fig. 2)

  durch Schrauben 21 befestigt ist. An diesem

  Brückenteil 20 ist durch Schrauben 22 ein Glied 23

  befestigt, das im Abstand voneinander angeordnete Blöcke 24 trägt, welche Pufferfedern 25 tragen, zwischen denen das obere Ende des Fingers fliegt, der sich nach aufwärts von dem Spulengehäusehalter 9 erstreckt.
• Das Glied 23, die Blöcke 24 und die Federn 25 entsprechen ähnlichen Teilen, welche gewöhnlich von der Stichplatte der dargestellten Maschine getragen werden.
• Diese Universal-Vorschub-Deckplatte ist weiterhin mit einem ausgeschnittenen Teil 26 versehen, der für gewöhnlich durch eine Platte 27 verschlossen ist, die an einer Schraube 28 am Unterteil i i angelenkt ist. Diese Platte 27 hat einen erhöhten Teil 20, um ein Drehen der Platte um ihren Lagerzapfen zu erleichtern. Der ausgeschnittene Teil und seine Verschlußplatte üben keinerlei Funktion aus, wenn die Deckplatte an gewissen Arten von Maschinen eingepaßt ist, üben aber eine Funktion aus, wenn die Deckplatte in Maschinen anderer Klassen eingepaßt ist, wie nachstehend beschrieben wird.
• Die in Fig. 5 dargestellte Maschine umfaßt eine Stofftragplatte 30, welche bei 31 mit einer Ausnehmung versehen ist, um eine Stichplatte (nicht dargestellt) aufzunehmen, welche mit einem Stichloch für eine fadenführende Nadel 7° und Schlitzen versehen ist, durch welche hindurch die Zähne eines Stoffschiebers 32 arbeiten, der einen Teil einer vier Bewegungen ausführenden Stoffvorschubeinrichtung bildet, die allgemein mit 33 bezeichnet ist.
• Diese Maschine ist eine Maschine mit Schwingschiffchen und umfaßt einen Schiffchenträger 34, der bei 35 an einem Arm eines zweiarmigen Hebels 36 befestigt ist, der auf einem von dem Maschinenrahmen getragenen Zapfen 37 gelagert ist. Der andere Arm des Hebels 36 ist verschwenkbar mit einem hin und her gehenden Lenker 38 verbunden. Der Schiffchenträger 34 trägt ein Schiffchen 39, das seinerseits eine Spule mit Unterfaden trägt, welcher mit dem Nadelfaden bei der Bildung von Doppelsteppstichen verkettet wird. Die Stofftragplatte 30 ist an der rechten Seite der Nadel weiterliin mit quer verlaufenden Gleitbahnen 4o, 41 versehen, innerhalb welche gewöhnlich Gleitplatten 42 und 43 eingesetzt sind, die letztgenannte Platte ist in Fig.5 teilweise zurückgeschoben wiedergegeben, um zu dem Schiffchen zum Entfernen und Ersetzen der Spule Zugang zu schaffen. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß das hintere Ende des Schiffchens innerhalb des ausgeschnittenen Teiles 26 in der Deckplatte 15 angeordnet ist und daß die Verschlußplatte 27 zur Seite gedreht ist, um freien Zugang zum Schiffchen zu geben. Diese Ausführung ermöglicht, daß das Schiffchen aus seinem Träger entfernt wird, ohne daß die Vorschub-Deckplatte von der Maschine entfernt wird. Aus den Fig.5 und 6 ist weiterhin ersichtlich, daß, wenn eine Vorschub-Deckplatte gemäß der Erfindung in die dargestellte :Maschine eingepaßt wird, der Brückenteil 2o, das Glied 23, die Blöcke 24 und die Federn 25, welche in den Fig. i bis 4 dargestellt sind, weggelassen sind, da kein Spulengehäuse vorhanden ist, welches gegen Drehen festgehalten werden müßte.
• Wie oben bereits ausgeführt, haben bestimmte Klassen von Nähmaschinen drehungshindernde Mittel für den Spulengehäusehalter, welche von der Stichplatte der Maschine vollständig unabhängig sind. Ein Teil einer solchen Maschine ist in Fig. 7 dargestellt. Diese Maschine ist eine Maschine mit Schwingschiffchen und umfaßt einen Rahmen, der eine Stofftragplatte 44 und eine Schiffchenlaufbalin 45 hat. Die Maschine enthält weiterhin einen Stoffschieber 3a, einen Schwingschiffchenantriebsteil 46 und ein Schiffchen 47, das ein Spulengehäuse 48 trägt, in welchem die übliche, nicht dargestellte Unterfadenspule untergebracht ist. Das Spulengehäuse 48 muß gegen Schwingen mit dem Schiffchen festgehalten werden, und zu diesem Zweck ist an dem Maschinenrahmen eine die Drehung des Spulengehäuses verhindernde Stange 49 befestigt, welche mit einer Nut 5o versehen ist, in welche sich das freie Ende eines von dem Spulengehäuse 48 getragenen Fingers 48f erstreckt. Wenn daher die Universal-Vorschub-Deckplatte gemäß der Erfindung in der in Fig. 7 dargestellten Maschine verwendet wird, können die in den Fig. i bis 4 dargestellten Teile 20, 23, 24 und 25 abgenommen oder weggelassen werden, Die schwenkbare Deckplatte 27 wird festgehalten, aber nicht verwendet.
• Die anderen bekannten Arten von Maschinen, welche nicht dargestellt sind, haben ebenfalls eine das Spulengehäuse festhaltendeEinrichtung, welche eingebaut ist, und wenn die Vorschub-Deckplatte nach der Erfindung in diesen anderen Maschinen verwendet wird, können die Teile 20, 23, 24 und 25 weggelassen werden.
• Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß mit der Erfindung eine Vorschub-Deckplatte geschaffen ist, welche mit Vorteil an einer erheblichen Anzahl von ungleich ausgebildeten Nähmaschinen verwendet werden kann, um das Arbeitsstück mit dem üblichen vier Bewegungen ausführenden Stoffschieber außer Berührung zu halten, damit die Maschinen für Arbeitsvorgänge verwendet werden können, für die sie ursprünglich nicht geeignet waren.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Nähmaschinen-Vorschub-Deckplatte, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Tragunterteil besteht, der so ausgeführt und angeordnet ist, daß er abnehmbar an der Stofftragplatte der Nähmaschine befestigt werden kann und einen erhöhten Teil trägt, der oberhalb der Stoffvorschubeinrichtung und eines Teiles der Greifer- oder Schiffcheneinrichtung liegt, und der erhöhte Teil mit einem Stichloch und einem Ausschnitt versehen ist, der so angeordnet ist, daß der Zugang zur Greifereinrichtung gegeben ist, und eine Verschlußplatte schwenkbar an diesem Unterteil angeordnet ist, welche diesen Ausschnitt für gewöhnlich verschließt.
2. 2. Vorschub-Deckplatte für eine Nähmaschine, dadurch gekennzeichnet, daß eine das Drehen des Spulengehäuses verhindernde Einrichtung abnehmbar an der Deckplatte befestigt ist.
3. 3. Vorschub-Deckplatte nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daB der Tragunterteil einen abgesetzten geschlitzten Arm aufweist, der so ausgeführt und angeordnet ist, daB er an der Stofftragplatte befestigt werden kann. q.. Vorschub-Deckplatte nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daB ein Brückenteil, der ahnehmbar an dem Tragunterteil befestigt ist und ein eine Drehung des Spulengehäuses verhinderndes Glied trägt, unterhalb eines Teiles des erhöhten Teiles der Deckplatte liegt.