DE8212398U1 - Rohrelemente-bausatz - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Rohrelemente-Bausatz, der im Oberbegriff des Hauptanspruches angegebenen Art.

Es sind im Handel solche Rohrelemente-Bausätze bekannt, die ans einer nahezu unbegrenzten Anzahl von' einzelnen Rohrelementen bestehen, von denen jeweils eine bestimmte Gruppe für verschiedene Anwendungsfälle ausgewählt werden muß. Aus dieser großen Zahl einzelner Grundelemente kann erst die jeweils brauchbare Gruppe ausgewählt werden, wenn von dem zu schaffenden Rohrnetz oder Rohrnetzteil bekannt ist, wie die weiterführenden Rohranschlusse liegen. Aus der großen Anzahl der einzelnen Rohrelemente resultiert auch eine teure und umfangreiche Lagerbestandhaltung. Nachteilig ist bei diesen bekannten Systemen auch der große Platzaufwand, der für die Rohrnetze oder Rohrnetzteile erforderlich ist, da diese weitgehend aus verhältnismäßig "langen Rohr-Grundelementen oder großzügig gebogenen Rohrbögen und Verbindungselementen bestehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrelemente-Bausatz der eingangs genannten Art zu schaffen, der aus einer möglichst geringen Anzahl einzelner Grundelemente besteht und es gestattet, Rohrnetzteile oder Rohrnetze mit einfacher und komplizierten flächigen und räumlichen Rohrführungen auf engstem Raum zu erstellen»

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil von Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Zur Erstellung auch der kompliziertesten Rohrnetze oder Rohrnetzteile genügen die drei Grundelemente, aus denen der Bausatz zusammengesetzt ist. Die Lagerbestandhaltung ist denkbar einfach, wie auch die Herstellungskosten für diese drei Grundelemente und die zum Zusammenfügen eingesetzten Spannringe. Es lassen sich mit diesen drei Grundelementen nahezu alle be-

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liebigen Relativwinkel und Versetzungen und Umleitungen überbrücken, die in der Praxis auftreten. Insbesondere das erste Grundelement und auch der nahe an die Rohrstückoberfläche herangesetzte Abzweiganschluß des zweiten Grundelementes tragen dazu bei, daß verwinkelte Rohrnetzteile oder Umlenkungen mit flächiger oder räumlicher Rohrführung auf engstem Raum erstellbar sind. Die Spannringe haben neben dem Vorteil einer zuverlässigen Dichtung im angespannten Zustand den zusätzlichen Vorteil, daß sie zunäcnst noch die relative Verdrehung zwischen den zusammengefügten Rohr-Grundelementen nahezu unbehindert zulassen, so daß mit den einzelnen Rohr-Grundelementen auch die kompliziertesten Rohrführungen so einfach geschaffen werden können, als ob die Rohr-Grundelemente aus einem biegsamen Rohr bestünden. Die zusammengefügten Rohr-Grundelemente lassen sich im eingebauten Zustand in die gewünschte Richtung drehen oder an eine gebogene Wandfläche anlegen, ohne dabei die Verbindungen zu zerstören. Ein hervorstehendes und besonders wichtiges Merkmal des Bausatzes liegt darin, daß der Durchmesser im Durchgang durch alle Rohr-Grundelemente keinerlei Einengungen oder Einschnürungen erfährt, so daß sich keine Hinterschneidungen oder Aushöhlungen im Strömungsverlauf ergeben können, die in der Praxis dann besonders nachteilig sind, wenn ein bodenverlegtes Netz mit einer Neigung von ca. 3° geschaffen werden soll, in den dann in diesen Hinterschneidungen Abwasser stehenbleiben könnten. Aber auch bei Steigleitungen mit wechselnden Steigwinkeln und verwundener Rohrführung ist es wichtig, daß ein gleichbleibender Querschnitt ohne Strömungshindernisse vorliegt.

Ein weiterer, wichtiger Gedanke geht aus Anspruch 2 hervor. Dieser Dreieranschluß gestattet die Zusammenführung von drei Rohrzweigen auf engstem Raum. Die Anschlußenden sind dabei so nahe zueinander gesetzt, daß der gewährleistete uneingeschränkte Durchmesser in jeder Strömungsrichtung und bei jedem

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Strömungsverlauf gerade noch erhalten bleibt. Dieses enge Zusammenfassen ist schließlich auch durch die günstige Flanschverbindung mit der winkeligen Abzweiglage gegeben, wobei zwei Anschlüsse in annähernd 90° zueinander stehen und der dritte Abzweiger entgegengesetzt gerichtet ist;

Ein weiterer, wichtiger Gedanke wird in Anspruch 3 umrissen. An sich kann mit dem Bausatz jedes beliebige Rohrnetz bzw. jeder beliebige Rohrnetzteil geschaffen werden, mit dem zueinander versetzte Rohranschlüsse weiterführender Rohre verbunden werden können, unter dar Voraussetzung, daß sie an den Enden ebenfalls mit den paßenden Endflanschen versehen sind. Da diese Voraussetzung zunächst nicht immer gegeben sein wird, weil auch noch herkömmliche Rohre mit Muffenanschlußenden oder Steckanschlußenden gebräuchlich sind, muß dafür gesorgt werden, daß der erfindungsgemäße Bausatz trotzdem noch brauchbar ist. Dies wird gemäß Anspruch 3 durch die Adapterteile erreicht, die mit jedem der drei Grundelemente kombinierbar sind, so daß das Anschließen an Rohrenden mit den paßenden Endflanschen oder auch das Anschließen von Rohrenden mit einem Steckanschluß oder einem Muffenanschluß kein Problem mehr darstellt.

Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn die Merkmale von Anspruch 4 gegeben sind. Diese Ausbildung der Endflansche ist preiswert. Trotzdem sind diese tragfähig und gestaltfest. Ihre geringe Dicke führt zu dem Vorteil, daß beim Zusammenfügen der Grundelemente nur wenig Platz in Längsrichtung verloren geht und daß die Anschlußenden wünschenswert einander unmittelbar benachbart angeordnet werden können.

Alternativ ist auch eine Ausführungsvariante zweckmäßig, wie sie aus Anspruch 5 hervorgeht. Diese beiden Rohr-Grundelemente des Bausatzes werden dann durch entsprechende Ausbildung

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von vornherein so ausgelegt, daß sie auch den Anschluß üblicher Rohre, die über, einen Steckanschluß oder einen Muffenanschluß verfugen, gestatten. Diese Alternative kommt in Anwendung, wenn noch sehr viel herkömmliche Rohre verwendet werden und die Lagerhaltung kein Problem ist. ·

Ein weiterer, zweckmäßiger Gedanke geht aus Anspruch 6 hervor. Dieses dritte Rohr-Grundelement kann infolge seiner Ausbildung wohl aus herkömmlichen Verbindungsrohren mit üblichen Rohrleitungen kombiniert werden, als auch zum Bilden komplizierter Rohrnetze oder Rohrnetzteile auf engem Raum unter Kombination mit anderen Rohr-Grundelementen des Bausatzes eingesetzt werden. Die anderen Rohr-Grundelemente des Bausatzes werden an den Abzweiganschluß dieses dritten Rohr-Grundelementes angesetzt.

Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn eine Ausbildung vorliegt, wie sie aus Anspruch 7 hervorgeht. Diese Ausbildung der Endflansche hat den Verteil, daß über die entsprechend ausgebildeten Spannringe jeweils zwei Endflansche sehr fest und damit gut dichtend gegeneinander gezogen werden können. Der Spannring führt trotz seiner in Umfangsrichtung wirkenden Klammerkraft über seine Querschnittsform auf die Abschrägungen zu rein axialen und für das Dichten zweckmäßigen Reaktionskräften. Im gelöststen Zustand des Spannringes haben die Flanschflächen gegeneinander genügend Spiel, so daß die Rohr-Grundelemente sich gut drehen lassen.

Ein weiterer, wichtiger Gedanke geht aus Anspruch 8 hervor. Der Dichtring zwischen jeweils zwei Oberflächen zweier aneinander gesetzter Endflansche hat nicht nur die Aufgabe, nach dem Schließen des Spannringes die Verbindungsstelle nach außen hin abzudichten, sondern der Dichtring hat gleichzeitig eine zentrierende und drehsichernde Funktion bei der Montage

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der beiden miteinander verbundenen Grundelemente, da er bei uoch lockerem Spannring als Zentrierung und gleichzeitig Drehlagerung dient, so daß die Rohr-Grundelemente zur Herstellung der gewollten Anschlußrichtungen und Winkel leicht gegeneinander verdreht werden können. Dabei hat es sich in der Praxis als zweckmäßig erwiesen, die Nuten und den Querschnitt des Dichtringes so auszugestalten, daß durch den Formschluß zwischen diesen die Verdrehung so lange noch gut möglich ist, solange der Spannring nicht geschlossen ist. Man behilft sich zudem dadurch, daß der Dichtring mit einem Gleitmittel, z.B, Puder, Talkum, Graphit usw. beschichtet ist, so daß er im nicht eingespannten Zustand das leichte relative Verdrehen der zueinander gefügten Rohr-Grundelemente gestattet und trotzdem für ihre Zentrierung sorgt. Wenn in der Praxis aus den einzelnen Grundelementen eine komplizierte Rohrführung auf engstem Platz geschaffen werden muß, so werden die einzelnen Rohr-Grundelemente zunächst nur locker zusammengefügt und solange verdreht, bis die Rohrführung eben auf engstem Platz vorliegt. Erst danach werden die Spannringe nacheinander geschlossen und damit ist die Rohrführung festgelegt und die Verbindungsstellen gleichzeitig abgedichtet.

Ein weiterer, wichtiger Gedanke geht aus Anspruch 9 hervor. Diese ohrenartigen Vorsprünge, die eine am Flansch verlaufende hinterschnittene Rippe ist, haben die Aufgabe, das Aufspreizen der Ränder der Spannringe zu verhindern, wenn diese über längere Zeit geschlossen sind. Die Spannringe werden üblicherweise nämlich so um die Endfianschränder geschlungen, daß sie nur mit ihren Außenseiten gegen die Abschrägungen drücken und dabei mit ihrem Innenumfangsbereich Luft gegenüber den Flanschrändern besitzen. Dabei besteht im Laufe der Zeit die Gefahr, daß sich diese Ränder allmählich dehnen und nach außen zu drehen versuchen. Die ohrenartigen Vorsprünge fassen aber über die Kante der Spannringe und verhindern das seitli-

-liehe Nachgeben und ggfs. ein Nachlassen der Dichtwirkung und schließlich die negative Verformung der Spannringe.

Ein weiterer vorteilhafter Gedanke der Erfindung geht aus Anspruch 10 hervor. Der Verschlußdeckel wird -jeweils dort eingesetzt, wo ein Anschlußende unnötig ist und deshalb verschlossen werden muß. Der Verschlußdeckel paßt auf jeden Endflansch und läßt sich mit dem gleichen Spannring festlegen, der auch für die Verbindung der einzelnen Rohr-Grundelemente eingesetzt wird.

Ein zweckmäßiger Anwendungsfall des erfindungsgemäßen Bausatzes geht weiterhin aus Anspruch 11 hervor. Dieser Etagenbogen hat eine besondere Bedeutung bei bodenverlegten Leitungen mit komplizierter Rohrführung, da er frei von jeglichen Hinterschneidungen sein muß, in denen Abwässer stehenbleiben können. Dieser aus den beiden Teilen erstellte Etagenbogen hat den großen Vorteil, daß er in jedem Winkel zueinander mit seinem Ein- und Austritt stehen kann, was vielfach bei komplizierten Ecken und zusätzlicher Kabel- und Leitungsführung notwendig ist.

Ein weiterer, zweckmäßiger Anwendungsfall, bei dem nur erste Rohr-Grundelemente des Bausatzes eingesetzt werden, geht aus Anspruch 12 hervor.

Zweckmäßig ist ferner ein Anwendungsfall, wie er sich aus Anspruch 13 ergibt. Bei solchen Rohrabzweigungen ist nämlich üblicherweise sehr viel Platz für das parallel zum Hauptrohr oder seitlich vom Hauptrohr wegstrebende Rohr erforderlich. Mit dem erfindungsgemäßen Bausatz kann aber das in der Abzweigung weggeführte Rohr unmittelbar dem Hauptrohrstrang entlanggeführt werden. Es ist auch hier die positive Wirkung der kompakten Bauweise der einzelnen Rohr-Grundelemente.

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Eine weitere, zweckmäßige Anwendungsform läßt sich aus Anspruch U entnehmen. Dies zeigt, daß mit dem erfindungsgemäßen Bausatz auch ein so einfaches Element, wie ein Reinigungsrohr, geschaffen werden kann. Der Verschlußdeckel gestattet jederzeit den ungehinderten Zutritt ins Innere der Rohrleitungen.

Ein weiteres, zweckmäßiges Anwendungsbeispiel geht schließlich aus Anspruch 15 hervor. Hier wird mit den Rohr-Grundelementen des Bausatzes ein Siphon geschaffen, wie er häufig in einem Rohrnetz oder einem Rohrnetzteil erforderlich ist. Der Siphon läßt sich mit beliebiger Siphonhöhe auf engstem Raum schaffen, ohne daß dafür andere Rohr-Grundelemente als die des Bausatzes erforderlich wären.

Nachstehend werden Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert.

Es zeigen:

Fig. la, b, c die drei Rohr-Grundelemente des erfindungsgemäßen Rohrelemente-Bausatzes, jeweils in einer Seitenansicht;

Fig. 2a und 2b sogenannte Adapterteile, jeweils in einer Seitenansicht;

Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des Rohr-Grundelementes von Fig. Ib;

Fig. 4 einen Schnitt durch einen Verschlußdeckel, der mit den Rohr-Grundelementen wahlweise kombinierbar ist;

Fig. 5 eine vergrößerte Schnittansicht eines Details aus

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den Rohr-Grundelementen gemäß den Fig. la, Ib und Ic;

Fig. 6 einen Querschnitt durch einen Spannring, der Teil des Bausatzes ist;

Fig. 7 eine Seitenansicht eines Etagenbogens, der aus zwei Grundelementen gemäß Fig. la unter Verwendung eines Spannringes gemäß Fig. 6 zusammengesetzt ist;

Fig. 8 eine gewinkelte Rohrabzweigung, die unter Verwendung der einzelnen Teile des Bausatzes erstellt ist;

Fig» 9 ein Reinigungsrohr, das unter Verwendung von Elementen des Bausatzes erstellt ist;

Fig. 10 einen Siphon, der unter Verwendung von Rohr-Grundelementen des Bausatzes erstellt worden ist;

Fig. 11 ein abgewandeltes erstes Rohr-Grundelement gemäß Fig. la:

Fig. 12 ein abgewandeltes drittes Rohr-Grundelement gemäß Fig. Ic;

Fig. 13 einen Rohrnetzteil, der unter Verwendung mehrerer Grundelemente des Bausatzes erstellt ist, und bei dem drei Rohre zusammengeführt sind.

Ein erfindungsgemäßer Rohrelemente-Bausatz besteht aus drei Rohr-Grundelementen A, B, C gemäß den Fig. la, Ib, Ic, sowie Spannringen F gemäß Fig. 6. Das erste Rohr-Grundelement A

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gemäß Fig. la besitzt zwei unter einem Winkel von 45° zueinander ausgerichtete Anschlußenden 1, 2, die von Endflanschen 3, 4 umgeben werden. Die Anschlußenden 1, 2 bzw. die End-

; flansche 3. 4 sind auf der einen Rohrwandungsseite, nämlich

in der Beuge, einander unmittelbar benachbart, und zwar mit einem Abstand S , der nur wenige Millimeter zu betragen braucht. Die Dicke f der Endflansche 3 und 4 ist nur geringfügig größer

, als die Wandstärke w, und der Außendurchmesser der Endflansche 3, 4 erhebt sich nur geringfügig über den Außenrohrdurch-

,., messer. Der Innendurchmesser d bleibt sowohl im Rchr-Grund-

j,' element A₁ wie auch in den Anschlußenden 1, 2 unverändert,

'.'■■ so daß sich keine Einschnürungen oder Hinterschneidungen im

Strömungsverlauf ergeben.

Das zweite Rohr-Grundelement B des Bausatzes geht aus Fig. Ib hervor. Es besteht aus einem geraden Rohrstück, das an seinen beiden Enden Anschlußenden 5, 6 und diese umgebende Endflansche 8, 9 aufweist. Seitlich ist ein Abzweiganschluß 7a mit Anschlußende 7 und angeformten Endflansch 10 vorgssehen, wobei das Anschlußende 7 und der Endflansch 10 unmittelbar benachbart zum Außenumfang des Rohrstückes liegen. Der Abstand S, zwischen dem Endflansch 10 und dem Umfang des

Rohrstüvkes ist annähernd gleich wie der Abstand S in Fig.

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la. Auch hier ist wiederum der konstante Durchmesser d über den gesamten Strömungsbereich gewährleistet.

Das dritte Rohr-Grundelement C geht aus Fig. Ic hervor und

ist ein Dreieranschluß mit zwei jeweils um annähernd 90° zu-

f einander versetzten Anschlußenden 11, 12, die mit Endflanschen

• 14, 15 umgeben sind. Das dritte Anschlußende 13 liegt den

/ beiden Anschlußenden 11, 12 gegenüber und wird von einem

; Endflansch 16 umgeben. Die beiden Endflansche 14 und 15 He-

gen an einem Punkt mit einem Abstand S außerordentlich nahe

ί beieinander. Zwischen diesen Endflanschen 14 und 15 und dem

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Endflansch 16 liegt ebenfalls nur ein geringer Abstand S vor, der nur so groß ist, daß der Durchmesser d auch im Anschlußende 13 gegeben ist und zudem der Durchmesser d in jeder Strömungsrichtung ohne Einengungen vorliegt.

Die Endflansche 3, 4, 8, 9, 14, 15, 16 aller dreier Rohr-Grundelemente A, B und C sind vollkommen gleich ausgebildet und passen zu- und aufeinander. Die Grundelemente A, B, C lassen .sich wahlweise miteinander verbinden, indem sie mit ihren Endflanschen 3, 4, 8, 9, , 14, 15, 16 aufeinandergelegt werden und durch einen übergreifenden Spannring F verbunden werden, der im Detail aus Fig. 6 erkennbar ist. Der Spannring F kann soweit mit seinen Enden 36 geöffnet werden, daß er über die beiden aufeinandergelegten Endflansche geschoben werden kann. Mit seinem Querschnitt, der dachförmig und mit Abschrägungen 34, 35 ausgestattet ist, stützt er sich an den Rändern 32 der Endflansche 3, 4, 8, 9, 14, 15, 16 ab und preßt diese aufeinander zu. Ein Spannverschluß 37, der nur andeutungsweise gezeigt ist, sorgt beim Schließen des Spannringes für ausreichend große Verbindungskräfte.

Mit den Rohr-Grundelementen A, B, C gemäß den Fig. la bis Ic und dem Spannring gemäß Fig. 6 lassen sich alle in der Praxis benötigten Rohrnetze oder Rohrnetzteile schaffen, unabhängig davon, ob sie einen flächigen oder einen räumlich verwundenen Verlauf bzw. eine solche Rohrführung haben. Damit diese geschaffenen Rohrnetzteile auch an weiterführende, herkömmliche Rohrleitungen angeschlossen werden können, deren Anschlußenden, wie dies bisher üblich war, einen Steck- oder einen Muffenanschluß bilden, sind Adapterteile D. und D„ gemäß den Fig. 2a und Fig. 2b vorgesehen. Der Adcipterteil D. besteht aus einem Steckanschlußende 21 mit einer vorderen abgeschrägten Einsteckkante ?.O und hat die übliche Einsteckhöhe e_v die zum Erreichen einer geforderten Dichtigkeit und Führung erfor-

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derlich ist. Am dem Rand 20 gegenüberliegenden Anschlußende 18 des Adapterteils D₁ ist ein Endflansch 19 entsprechend der Endflansche 3, 4, 8, 9, 14, 15, 16 angeformt, der auf diese Endflansche der Rohr-Grundelemente A bis C paßt. Auch der Durchmesser d ist über den gesamten Strömungsverlauf im Adapterteil D₁ erhalten.

Der Adapterteil D„ weist hingegen ein bekanntes Muffenanschlußende 24 mit einer innen liegenden ringförmig umlaufenden, nach außen vorstehenden Sicke 26 auf, der auf dem entgegengesetzten Ende zu einem Anschlußende 22 mit dem Innendurchmesser d führt, der von einem Endflansch 23 umgeben ist, der wiederum auf die Enflansche aller Rohr-Grundelemente A bis C paßt. Der Innendurchmesser d.. im Muffenanschluß 24 ist so groß, wie der Außendurchmesser d.. des Steckanschlußendes 21 des Adapterteils D₁. Die Einstecktiefe e ist ebenfalls hier gegeben. In die Sicke 26 läßt sich ein üblicher Rollring einlegen, damit das eingesteckte Steckende hier zuverlässig abgedichtet wird.

Fig. 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des Grundelementes von Fig, Ib, wobei das Rohrstück B. an einem Ende mit einem Steckanschluß 21 und am anderen Anschlußende mit einem Muffenanschlußende 24 versehen ist, so daß dieses Rohr-Grundelement B. ohne weiteres mit herkömmlichen Rohren verbunden werden kann. Der Abzweiganschluß 7a, bestehend aus dem Anschlußende 7 und dem diesen umgebenden Endf|ansch 10 sind extrem nahe an die Rohroberfläche herangesetzt.

Die Abstände S , S, (Fig. la, Fig. Ib) und der Abstand S (Fig. a D c

lc) sind nur so groß gewählt, daß die Spannringe, die über die Endflansche 3, 4, 8, 9, 10, 14, 15, 16 gelegt werden, nicht miteinander kollidieren können.

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Aus Fig. L, ist ferner ein Verschlußdeckel E entnehmbar, der auf jeden Endflansch der Rohr-Grundelemente A bis C paßt und das jeweils nicht benötigte Anschlußende verschließen kann. Der Verschlußdeckel E läßt sich ebenfalls mit einem Spannring F anbringen und besitzt zu diesem Zweck . eine Flanschfläche 27a und eine außenseitige .Abschrägung 28 am Rand 27. An der Unterseite des Verschlußdeckels E, an der die Flanschfläche 27a ausgebildet ist, ist eine umlaufende Nut 29 vorgesehen, in die ein Dichtring 29a eingesetzt werden kann.

Aus Fig. 5 geht im Detail und Querschnitt die Form eines jedes Endflansches 3, -4, 8, 9, 10, U, 15, 16, 19, 23 hervor. Die Oberseite, mit der jeder Endflansch gegen die Oberseite des auf ihn gelegten Endflansches in Berührung gelangt, ist mit

30 bezeichnet. In dieser Oberseite 30 ist eine umlaufende Nut

31 eingeformt, in die der Dichtring 29a zum Eingriff kommt. Der Dichtring 29a ist in seinem Querschnitt zweckmäßigerweise so bernessen, daß die Oberflächen 30 der Endflansche nicht unmittelbar aneinander anliegen können, sondern daß dazwischen Luft verbleibt und der Spannring F eine elastische Abdichtkraft auf den Dichtring 29a auszuüben vermag. Der Rand jedes Endflansches 3, A, 8, 9, 10, U, 15, 16, 19, 23 ist bei

32 mit einer zurückweichenden Abschrägung versehen, gegen die die Abschrägungen 34, 35j des Spannringes F pressen, und somit einen festen Sitz und eine dichte Verbindung zwischen den Rohr-Grundelementen geben.

In Fig. 5 ist ferner deutlich erkennbar, daß hinter der Abschrägung 32 ohrenartige Vorsprünge 33 in Form einer hinterschnittenen, umlaufenden Rippe vorgesehen sind, die den Zweck hat, das Aufspreizen der Ränder des Spannringes F zu verhindern, wenn sich dieser infolge einer Dehnung oder Alterung aufspreizen möchte. Bei fester Lage des Spannringes F greifen seine Ränder zu beiden Seiten hinter die Vorsprünge 33.

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Fig. 7 zeigt einen sogenannten Etagenbogen, der aus zwei ersten Rohr-Grundelementen A geschaffen wird, in dem diese mit ihren Endflanschen 3, 4 unter Zwischenlage eines nicht gezeigten Dichtungsringes aufeinandergesetzt und mit einem Spannring F verbunden werden. Der Etagenbogen 38 ist in der Lage, zueinander versetzte aber* parallel stehende Zuläufe und Abläufe miteinander zu verbinden. Durch eine relative stufenlose Verdrehung der beiden Rohr-Grundelemeute zueinander, wie sie nach öffnen des Spannringes F möglich ist, läßt sicn auch ein Winkel bis zu 90° zwischen dem Zu- und Ablauf einstellen (in strichlierten Linien angedeutet).

Fig. 8 zeigt einen weiteren Anwendungsfall, bei dem eine sogenannte Rohrabzweigung aus einem zweiten Rohr-Grundelement B, einem ersten Rohr-Grundelement A und zwei Adapterteilen D- und D„ geschaffen worden ist, wobei diese Rohrabzweigung
zwar miteinander fluchtende übliche Rohre miteinander zu verbinden vermag, deren Enden als Einsteck- und Muffenenden ausgebildet sind. Zu diesem Zweck sind an die ersten und zweiter. Anschlußenden des Rohrstücks des zweiten Rohr-Grundelementes die beiden Adapterteile D₁ und D„ angesetzt, während an den Abzweiganschluß 10 das erste Rohr-Grundelement A angeschlossen ist. Unter Verwendung eines weiteren, nicht gezeigten, ersten Rohr-Grundelementes kann vom Abzweiganschluß ein zum Rohrstück des Grundelementes B paralleler Rohrstrang oder ein von O bis 90° wegführender Rohrstrang angeschlossen werden. Dor parallel zum Rohrstück des Grundel^mentes B verlaufende Rohrstrang kann dann logar unmittelbaf daneben laufen, da die Grundelemente A eine sehr platzsparende Umlenkung ohne Querschnittsveränderung bilden lassen.

Fig. 9 zeigt ein zweites Rohr-Grundelement B, das zusammen
mit einem Verschlußdeckel E am Abzweiganschluß 10, ein sogenanntes Reinigungsrohr bildet, zu dessen Inneren nach Abnah-

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me des Verschlußdeckels E ungehinderter Zutritt besteht. ;

Fig. 10 zeigt, wie unter Verwendung von Grundelementen des ! Bausatzes ein Siphon geschaffen wird. Und zwar wird hierzu }

ein drittes Rohr-Grundelement C eingesetzt, · dessen drittes An- f

schlußendc durch einen Verschlußdeckel E verschlossen ist. An den beiden anderen Anschlußenden ist jeweils ein erstes >

Rohr-Grundelement A befestigt, an dem dann ggfs. d.h. zur '>'■

Erzielung einer größeren Siphonhöhe, die strichliert angedeuteten zweiten Rohr-Grundelemente B angesetzt werden können. An diese können sich dann weitere Rohr-Grundelemente A anschließen, damit eine seitlich gekrümmte Abführung im Rohrnetz entsteht.

Fig. 11 zeigt eine Abwandlung eines ersten Rohr-Grundelementes A₁ , wobei hier das Anschlußende 1 durch einen geraden Rohransatz 21 verlängert ist, der einen Steckanschluß bildet, dessen Außendurchmesser dj ist, so daß er in jeden herkömmlichen Muffenanschluß paßt. Der Innendurchmesser ist bei diesen Rohr-Grundelementen A, vom Anschlußende 2 bis zum Ende des Einsteck- >> anschlußendes 21 jeweils konstant mit d gehalten. Die beiden : Anschlußenden liegen auch hier wiederum unter einem Winkel von 45° zueinander. Mit dem Endflansch 4 läßt sich dieses Rohr-Grundelement mit jedem Endflansch eines anderen Grundelementes verbinden.

Anstelle des Steckanschlusses 21 kann natürlich das Rohr-Grund-

element A₁ auch mit einem Muffenanschlußende ausgestattet sein, \

wie beispielsweise der Adapterteil D₂ ·

Fig. 12 deutet schematisch eine abgewandelte Ausführungsform ;

eines dritten Rohr-Grundelementes C₁ an, bei dem die Anschluß- %

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enden in größeren Abständen voneinander angeordnet sind, so daß auch größere Zwischenräume zwischen den zu verbinden-

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den Rohrleitungen überbrückt werden können. Diese Ausbildung wird aber nur in speziellen Fällen genutzt, weil bereits mit den drei Grundelementen alle Formen und Größen der Bogenformen und Abzweigungen mit beliebiger Winkelrichtung erreichbar sind. Außerdem haben die drei Grundelemente den Vorteil der niedrigen Lagerhaltung. , '

Fig. 13 zeigt schließlich einen Rohrnetzteil, bei dem drei oder vier Rohrleitungen miteinander verbunden werden können. Dieser Rohrnetzteil baut auf einem zweiten Rohr-Grundelement B auf, dessen Abzweiganschluß ein drittes Rohr-Grundelement C trägt, an dessen ersten und zweiten Anschlußende jeweils ein erstes Rohr-Grundelement A angesetzt ist. An den Endflanschen dieser beiden ersten Rohr-Grundelemente A sind bei dieser Ausführungsform Adapterteile D₂ angesetzt, so daß hier Übliche Rohrleitungen mit Steckanschlußenden eingeschoben werden können . Anstelle der Rohr-Grundelemente A können auch gleich weitergebildete Rohr-Grundelemente A-, z.B. gemäß Fig. 11 mit Steckanschlußende oder auch Muffenanschlußende eingesetzt werden. Durch Drehen der ersten Rohr-Grundelemente A bzw. Aj relativ zu den Endflanschen des dritten Rohr-Grundelementes C läßt sich jeder beliebige Winkel zwischen horizontaler Zu- un d Abströmung und vertikaler Zu- und Abströmung einstellen.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß in den schematischen Darstellungen der zusammengesetzten Teile nur in Fig. 7 der Spannring angedeutet wurde. Es liegt auf der Hand, daß natürlich jeweils zwei aufeinanderliegende Endflansche durch einen solchen Spannring aneinander gepreßt werden müssen. Die Spannringe wurden nur wegen der besseren Verständlichkeit weggelassen.

Die dargestellten Anwendungsfälle stellen nur eine ausgewählte Anzahl von Möglichkeiten dar, mit denen die universelle Ver-

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wendoarkeit des erfindungsgemäßen Bausatzes dokumentiert werden soll. Es ist ohne weiteres auch möglich, mit den Rohr-Grundelementen des Bausatzes Geruchverschlüsse, Prallrohre, Sammelrohre und dgl. zu schaffen, die in üblichen Kanalisationssystemen Verwendung finden können. Beispielsweise kann aus zwei geradlinig fortgesetzten zweiten Rohrgrundelementen B₁ von denen dann ein Anschlußende verschlossen wird und an den Abzweiganschluß ein weiteres zweites Rohr-Grundelement B angesetzt wird, ein Geruchverschluß mit beliebiger Geruchverschlußhöhe geschaffen werden oder auch ein Einlaufrohrknie für einen Sammelbehälter, bei dem der abwärts verlaufende Rohrabschnitt als Prallrohr dient.

Der Fachmann ist mit dem Bausatz in der Lage, sofern ihm genügend erste, zweite und dritte Rohr-Grundelemente sowie Spannringe und Verschlußdeckel zur Verfügung stehen, alle praktisch erforderlichen Rohrnetze und Rohrnetzteile mit beliebigen flächigen und räumlichen Verbindungen zu schaffen, und zwar auf engstem Raum.

Claims (1)

1. PATENTANWALT

   DIPL.-ING. VOLKER SASSE Chiemgausttaße 8 a

   D 8070 INGOLSTADT EUROPEAN PATENTATTORNEY Telefon 0841 / 8 2790

   26.4.1982 • Ks-44 S/M

   • Pitcotmmlt Dipl.-log. V. Suse. CliiemgaiiitraBe 8«, 8070 Ingolsodt

   Anmelder: Bernhard Kessel, Lentin -

   Rohrelemente-B au satz

   1. Rohrelemente-Bausatz zur Erstellung eines Rohrnetzes oder Rohrnetzteiles von beliebiger Formgebung mit Abzweigungen und/oder Krümmungen durch Zusammenfügen mehrerer Rohrelemente des Bausatzes, dadurch gekennzeichnet, daß zur Krümmungs- und Abzweigbildung drei Rohr-Grundelemente (A, B, C, A₁, B₁, C₁) vorgesehen sind, von denen das erste Rohr-Grundelement (A, A₁) im Durchmesser gleichbleibend mit im Winkel von 45° zueinander liegenden und kreisförmigen Querschnitt aufweisenden Anschlußenden (1, 2) ausgebildet ist, wobei die Anschlußenden (1, 2) an einer Seite des Rohr-Grundelementes einander unmittelbar benachbart sind;

   das zweite Rohr-Grundelement (B, B₁ ) ein gerades Rohrstück mit einem seitlichen Abzweiganschluß (7a) ist, dessen Anschlußende (7) unmittelbar dem Außenumfang des Rohrstucks benachbart ist;

   das dritte Rohr-Grundelement (C, C₁) ein Dreieranschluß

   Bankkontep: D^utschf Bank Jnfjqlstadt 2^51310 BLZ 72170007 _ 2 -

   '··' "Postschickkopfo München 221,940-800 BLZ 70010080

   ist, b»i dem zwei Anschlußenden (11, 12) im Winkel von annähernd 90° zueinander ausgerichtet sind und das dritte Anschlußende (1-3) dem 90° Winkel entgegengesetzt gerichtet ist;

   und daß die Rohr-Grundelemente (A, B, C; A., B-, C. ) wahlweise mit an den Anschlußenden (1, 2, 5, 6, 7, 11, 12, 13) angeformten EndfLanschen (3, A, 8, 9, 10, IA, 15, 16) und mit jeweils zwei Endflansche verbindenden Spannringen (F) zusammenfügbar sind.

   2. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am dritten Rohr-Grundelement (C) die beiden unter annähernd 90° zueinander ausgerichteten Anschlußenden (11,

   12) einander unmittelbar benachbart sind, während das dritte Anschlußende (13) derart nahe an die beiden ersten herangesetzt ist, daß der Durchmesser (d) im Verschneidungsbereich (17) mindestens dem Durchmesser jedes Anschlußendes (11, 12,

   13) entspricht.

   3. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Adapter-Teil (D, , D„ ), der aus einem Muffenanschluß (2A) oder einem Steckanschluß (21) und einem angeformten Endflansch (19, 23) besteht, der zu dem Endflansch (3, A, 8, 9, 10, IA, 15, 16) der Rohr-Grundelemente (A, B, C) paßt.

   A. Rohrelemente-Bausatz nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Endflanech (3, A, 8, 9, 10, IA, 15, 16, 19, 23) kreisringartig ausgebildet und mit dem ihn tragenden Rohr-Grundelement (A, B, C, A-, B₁, C₁, D₁, D„ ) dieses außenseitig überragend, einstückig ausgebildet ist, wobei die Dicke (f) des Endflansches (3, A, 8, 9, 10, IA, 15, 16, 19, 23) nur geringfügig größer ist, als die Wandstärke (w) des Rohr-Grundelementes (A, B, C, A., B., C., D., D2).

   5. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich- ; net, daß ein Anschlußende (2; 5, 6) des ersten Rohr-Grundelementes (A. ) und des Rohrstucks des zweiten Rohr-Grundelementes (B. ) durch einen an sich bekannten geraden Steckanschluß

   (21) oder Muffenanschluß (24) mit vorbestimmter Einstecklänge (e) verlängert ist.

   6. Rohrelemente-Bausatz nach den Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußenden (5, 6) des RohrstUcks des zweiten Rohr-Grundelementes (B.) jeweils als Muffenanschluß (24) und als Steckanschluß (21) ausgebildet sind.

   7. Rohrelemente-Bausatz nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder der Endflansche (3, 4, 8, 9, 10, U₁ 15, 16, 19« 23) außenseitig und an der dem jeweiligen Äfibchlußende (1, 2, 5, 6, 7, 11, 12, 13) abgewandten Seite abgeschrägt (bei 28, 32) sind, und daß die Spannringe (F) einen dachförmigen Innenquerschnitt (35a) aufweisen, mit dem über die Abschrägungen (28, 32) die Oberflächen (30) der Endflansche aufeinander preßbar sind.

   8. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in den zur gegenseitigen Anlage bestimmten Oberflächen (30) der Endflansche (3, 4, 8, 9, 14, 15, 16, 19, 23) wenigstens jeweils eine umlaufende Nut (3D zum Einlegen eines ein der Montage als Zentrier- und Verdrehhilfe und erst nach Schließen des Spannringes (F) abdichtenden Dichtringes (29a) vorgesehen ist.

   9. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschränder hinter den Abschrägungen (28, J 32) - in einem Querschnitt gesehen - ohrenartige Vorsprünge f (33), z.B. als umlaufende Rippen, als Sicherung für jeweils § einen Spannringrand (34, 35) aufweisen. g

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   10. Rohrelemente-Bausatz nach den Ansprüchen 1 bis 9, gekennzeichnet durch einen flachen Verschlußdeckel (E) mit abgeschrägtem Deckelrand (28), dessen Außendurchmesser mit dem Außendurchmesser der Endflansche (3, 4, 8, 9, 10, H, 15, 16, 19, 23) übereinstimmt, und der mit einem Spannring (F) auf jedem Endflansch (3,, %, "8, 9, 10, U, 15. 16, 19, 23) eines Anschlußendes (1, 2, 5, 6, 7, U, 12, 13) festlegbar ist und dieses verschließt.

   11. Rohrelernente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei erste Grundelemente (A, A₁ ) mit ihren Endflanschen (3, 4) zu einem sogenannten Etagenbogen (Fig. 7) mit einander parallelen aber seitlich versetztem Ein- und Auslauf zusammengefügt sind, wobei die Rohr-Grundelemente zueinander soweit stufenlos verdrehbar sind, bis der Einlauf um 90° gegenüber dem Auslauf gerichtet ist.

   12. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehr als zwei erste Grundelemente (A, A₁ ) zu einem fortlaufenden und ggfs. räumlich verwundenen Rohrbogen zusammengefügt sind.

   13. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Grundelement (B, B₁ ) mit wenigstens einem, vorzugsweise zwei, ersten Grundelement(en) (A, A₁) am Abzweiganschluß (7a) zu einer Rohrabzweigung (Fig. 8) zusammengefügt ist.

   lit. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Rohr-Grundelement (B, B, ) ein Reinigungsrohr bildet (Fig. 9), dessen Abzweiganschluß (7a) durch den Verschlußdeckel (E) verschlossen ist.

   15. Rohrelemente-Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich-

   *· <t 9

   net, daß mit jeweils zwei ersten Rohr-Grundelementen (A, A₁) an jedem ersten und. zweiten Anschlußende (11, 12) des dritten Rohr-Grundelementes (C, C₁ ) und ggfs. herkömmlichen glatten Rohrabschnitten oder weiteren zweiten Rohr-Grundelementen (B, B« ) ein Siphon mit vertikaler und/oder horizontaler Zu- und Abströrnung gebildet ist', wobei das dritte Anschlußende (13) durch den Deckel (E) verschlossen ist.