DE826224C - Absperrventil, insbesondere Hochdruck- und Gasflaschenventil - Google Patents

Description

• Absperrventil, insbesondere Hochdruck- und Gasflaschenventil Es sind Ventile, insbesondere Gasflaschenventile, bekannt, bei welchen die Ventilspindel anstatt durch eine Stopfbüchse durch ein Gummistück abgedichtet wird, welches mit dem einen Ende am Ventilkörper anliegt und mit dem anderen Ende gegen eine Fläche am Ventilgehäuse abgestützt ist, so daß bei der Öffnungsbewegung des Ventilverschlußkörpers das Gummistück gestaucht und dadurch nach außen gegen den Betriebsdruck vorgewölbt wird.
• Gegenstand dieser Erfindung ist ein Ventil, insbesondere ein Hochdruck- und Gasflaschenventil, bei dem der als Schlauchabschnitt ausgebildete Spindeldichtkörper am Ventilverschlußkörper dicht befestigt ist und mit Vorspannung auf den unteren Teil des kegelig geformten Ringvorsprunges eines Gegenkörpers aufgeschoben ist, so daß derselbe bei der öffnungsbewegung infolge seiner Axialverschiebung radial gespreiztwird und dabei unterstütztdurch den Betriebsdruck verstärkt gegen die kegeligen Anliegeflächen des Ringkörpers gepreßt wird. Es ist somit ein Umkriechen des Betriebsdruckes um den Spindeldichtkörper praktisch unmöglich, denn dazu müßte er um die mitwirkenden Spreizkräfte stärker sein, als er ist. Am anderen Ende des Dichtkörpers ist eine gleich wirksame Abdichtung desselben am Ventilverschlußkörper in irgendeiner an sich bekannten Art mit zugfester Wirkung vorgesehen. Durch entsprechende Abmessung, insbesondere für den Spielraum der Ventilverschlußkörperbewegungen, ist die Verschiebüng des Dichtkörpers auf den kegeligen Flächen des Ringvorsprunges ebenfalls fest begrenzt, und damit die Länge des Dichtkörpers sowie des Ringkegelvorsprunges bestimmbar. Eine solche Abdichtung ist somit auch für größere Hube des Ventilverschlußkörpers anwendbar. Von Bedeutung ist hierbei, daß die Höhe des Ventilverschlußkörperhubes für die Beanspruchung des Dehnungsvermögens des Dichtkörpers völlig unwesentlich ist, im Gegensatz zu einer entsprechenden axialen Stauchung eines Dichtkörpers in Form eines Schlauchabschnittes. In der Zeichnung ist ein derartiges Gasflaschenventil nach der Erfindung dargestellt.
• Fig. i zeigt ein solches im Längsschnitt im Schließzustande desselben, Fig.2 die für die Abdichtung insbesondere in Betracht kommenden Einzelteile bei geöffnetem Ventil, Fig.3 die Anwendung eines armierten Dichtkörpers in Form eines Schlauchabschnittes.
• Das Ventilgehäuse io hat einen Ventilsitz i i, der mit dem Ventilverschlußkörper 12 zusammenwirkt. Der Kopf id an demselben ist in die Schraubspindel 15 eingeklinkt, die ihrerseits durch Gewinde mit der Druckschraube 16 in Verbindung steht, welche den Ringkörper 22 in irgendeiner bekannten Art <licht schließend in das Ventilgehäuse io einpreßt. Die Drehung der Schraubspindel 15 geschieht von Hand mittels Griffkörper 26. Sie hat eine Auf- und Abwärtsbewegung des Ventilverschlußkörpers zur Folge. Der Dichtkörper 21 ist als Schlauchabschnitt in kräftiger Strukturhergestellt, so daß er nur mit Vorspannung auf das dickere Ende des Schaftes des Ventilverschlußkörpers aufgespannt werden kann. Der Dichtkörper dringt dabei in die Ringnuten 28 ein und wird hierdurch unter Mitwirkung des Betriebsdruckes gegen ein Abrutschen gesichert. Eine solche Sicherung einer dichten und zugfesten Verbindung des Dichtkörpers mit dem Ventilverschlußkörper kann auch auf sinngemäß andere :\rt erzielt werden. Beim Zusammenbau der Teile wird der Ventilverschlußkörper 12 mit aufgespanntem Dichtkörper 21 auf den Ringkegelvorsprung 2o am Ringkörper 22 geschoben, wodurch -in diesem Ende des Dichtkörpers auch bei geschlossenem Ventil bereits eine Vorspannung erzielt wird. Der Spielraum 27 zwischen dem Schaft des Ventilverschlußkörpers und dem Dichtkörper ist so bemessen, daß er der Begrenzung der Bewegung der Schraubspindel 15 bei 23 entspricht, und auch so, daß der Dichtkörper weder auf den Grund der Ringnut 25 am Körper 22 aufstoßen kann. Desgleichen kann der Rand des Ringkegelvorsprunges 20 nicht gegen den dickeren Teil des Schaftes an dem Ventilverschlußkörper 12 anstoßen. Es ist somit die Abmessung der zusammenwirkenden Einzelteile nach dem der Durchflußweite der Zuströmöffnung 17 entsprechenden Hube des Ventilverschlußkörpers bestimmbar. Der als Schlauchabschnitt gezeichnete Dichtkörper 21 kann mit seinem Umfange völlig frei im Druckraum 18 der Einwirkung der in diesen einströmenden Gase oder Flüssigkeiten ausgesetzt sein. Auch ein Aufquellen eines solchen aus Gummi hergestellten Dichtkörpers ist für die Wirksamkeit der Ventilspindelabdichtung unschädlich. Fig.2 zeigt die Stellung der Einzelteile in geöffnetem Zustand des Ventils. Der äußere Rand des Ringkegelvorsprunges 20 ist abgerundet, so daß derselbe beim Zusammenbau der 'feile 12 und 22 leicht in den Dichtkörper einfindet. Die Beanspruchung des Dichtkörpers 21 ist infolge geringer Neigung der Kegelflächen denkbar gering, und es sind infolgedessen schädliche Ermüdungserscheinungen des Dichtkörperwerkstoffes kaum zu erwarten. Die Belastung der Gewindegänge an der Schraubspindel 1,5 und damit die Kraftanwendung am Griffkörper beim Offnen und Schließen des Ventils sind ebenfalls denkbar gering. Der Betriebsdruck belastet lediglich die Querschnittsfläche des dünneren Teiles des Schaftes am Ventilverschlußkörper 12, der durch den Ringkörper 22 hindurchführt, wobei für Gasflaschenventile ein Schaftdurchmesser von 7 bis 8 mm in Betracht kommt. Zusätzlich ist der größere Durchmesser des Ringkegelvorsprunges 2o an der Stelle des Dichtkörpers bei geöffnetem Ventil zu berücksichtigen und die zur Aufspreizung des Dichtkörpers erforderliche Kraft. Beide können so gering gehalten werden, daß sie für die Kraftamvendung am Griffkörper unberücksichtigt bleibe» können. Voraussetzung dazu ist, daß der Dichtkörper in keiner Stellung des Ventilverschlußkörpers gestaucht wird, also daß der Dichtkörper auch bei voll geöffnetem `'entil einen Abstand von dem Grunde der Ringnut 2J5 im Ringkörper 22 hat. Für die Gangbarkeit des Ventils ist somit der Durchmesser des Dichtkörpers ohne Belang, es kann derselbe in einer Dicke ausgeführt sein, die ihn gegen die Einwirkung des Betriebsdruckes auch im Raum 27 widerstandsfähig genug macht und die Verschiebung des Dichtkörpers an dieser Stelle nicht behindert. Der Dichtkörper kann auch zur Verhinderung jeglicher Berührung mit den im Druckraum wirksamen Gasen oder Flüssigkeiten auf seinem äußeren Umfang mit einer elastischen Schutzschicht versehen sein (Gewebe, Lacke o. dgl.), er kann auch mit einer Sprenghülse 29 umhüllt sein. welche ihrerseits direkt mit dem Ventilverschlußkörper 12 dicht verbunden ist, durch Verschraubung, Verlötung oder Verschweißung. Dadurch wird jede Einwirkung des Betriebsdruckes an der Verschiebestelle 27 ausgeschaltet. Dazu kann auch der in eine solche Metallhülse eingeschobene Dichtkörper aus elastischem und nachgiebigem Werkstoff hergestellt sein.
• Infolge der bei einem Ventil nach der Erfindung möglichen größeren Hübe des Ventilverschlußkörpers kann an Stelle einer flachen Preßabdichtung i9 auch eine kegelige Abdichtung direkt auf Metalldichtflächen angewendet werden; es kann auch zur Erzielung einer besseren :1bdichtung an dieser Stelle in das Gehäuse io ein Ventilsitz aus Dichtstoff dicht eingesetzt werden, in welchen ein am Fuß kegelig geformter Ventilverschlußkörper duri2li Drehung der Schratibspindel i 5 fest eingepreßt wird.

Claims (6)

1. PATENT ANSE'RCCIIL: i. Absperrventil. insbesondere Hockdruck-und Gasflaschenventil, dessen Spindel durch ein mit Vorspannung eingesetztes Gummistück abgedichtet wird, welches zwischen einem ortsfesten Gehäusering und dem beweglichen Ventilverschlußkörper eingeschaltet ist und durch die Bewegungen des Verschlußkörpers beim Öffnen und Schließen des Ventils eine gewisse Verformung erleidet, dadurch gekennzeichnet, daß der als Sehlauchahschnitt ausgebildete, lnit einem Ende am Ventilverschlußkörper (12) zugfest und dicht befestigte Dichtkörper (21) mit Vorspannung auf den unteren Teil des kegeligen 1Zillgvorsllrullges (20) eines Ringkörpers (22) aufgespannt ist. so (laß derselbe bei der axialen Üffnungsbewegung radial aufgespreizt wird und dadurch unterstützt durch den Betriebsdruck verstärkt gegen die :\nliegeflächen des Ringkörpers gepreßt wird.
2. 2.:11)sl)e1-rvelltil nach :111spruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die kegeligen Flächen des Ringkörpers (22) in eine Ringnut (25) einmünden, in die (las freie Ende des Dichtkörpers beim öffnen des Ventils leineingeschoben wird, wobei die ÖffnungsbeNvegung des Ventilverschlußkcirpers durch einen :\nschlag (23) für das Gewinde an der Schraubspindel (15) innerhalb der Gewindehinterdrehung fest begrenzt ist, so daß der Dichtkörper den Roden der Ringnut (2r) nicht berühren kann.
3. 3. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, (laß der Ringkörper (22) mittels einer Druckschraube (16) unmittelbar auf eine metallische Dichtfläche (2d) des Ventilgehäuses gepreßt wird.
4. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper (21) an der von dem Medium beaufschlagten Fläche zum Schutze gegen aggressive Gase oder Flüssigkeiten mit einem elastischen Vberzug versehen ist.
5. 5. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper (21) von einer Sprenghülse aus nicht elastischem Werkstoff (29) umgeben ist, die mit dem Ventilverschlußkörper (12) dicht und zugfest verbunden ist.
6. 6. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abmessungen des Dichtkörpers (21) und des Ringvorsprunges (20) und des Ventilverschlußkörpers (12) mit dem für die volle Ventilöffnung erforderlichen Hub so in Einklang gebracht sind, daß der Dichtkörper in keiner Stellung des Ventilverschlußkörpers seine Anlage mit Vorspannung an die kegeligen Anliegeflächen des Ringkörpers verlieren kann.