DE826105C - Einfuellvorrichtung fuer Kraftstoffbehaelter

Info

Es ist bereits eine Einfüllvorrichtung für Kraftstoffbehälter bekannt, die aus einer zusammenfaltbaren, bei Nichtgebrauch in das Behälterinnere zurückschiebbaren Trichterglocke besteht.
Diese bekannte Vorrichtung hat den Nachteil, daß sie nach dem Abnehmen der Behälterverschlußschraube aus dem Behälterinnern von Hand herausgezogen werden muß.
Die Erfindung verbessert diese bekannte Vorrichtung dadurch, daß die Trichterglocke durch eine sich an einer Aufhängevorrichtung abstützende Feder nach Abnehmen des Verschlußdeckels selbständig in die ,Füllstellung geschoben wird.
Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Einfüllvorrichtung nach der Erfindung dar.
Fig. i und 2 zeigen die Trichterglocke in der Ruhestellung, im Schnitt und in der Draufsicht; Fig. 3 und 5 zeigen die Füllstellung, ebenfalls im Schnitt und in der Draufsicht; Fig.4 zeigt die Aufhängevorrichtung in der Draufsicht.
Die Aufhängevorrichtung i ist aus zwei Ringen und vier Blechstreifen genietet. Die Druckfeder 2 bringt die Trichterglocke 3 in die Füllstellung. Die Trichterglocke besteht aus elastischem Material, z. B. Kunstgummi. Zur Versteifung des Trichters in der Füllstellung und zur Vorbereitung des Faltens hat sich die kantige Form als günstig erwiesen. Die Abmessungen der Trichterglocke werden den genormten Maßen der Kraftstoffbehälter angepaßt.

PATENTANSPRUCH: Einfüllvorrichtung für Kraftstoffbehälter, die aus einer zusammenfaltbaren, bei Nichtgebrauch in das Behälterinnere zurückschiebbaren Trichterglocke besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Trichterglocke durch eine sich an einer Aufhängevorrichtung abstützende Feder nach dem Abnehmen des Verschlußdeckels selbständig in die Füllstellung geschoben wird. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 272667.