DE824637C - Zum Rueckstellen eines Schreibmaschinenpapierschlittens und zur Spannung der Zugschnur dieses Schlittens bestimmte Vorrichtung - Google Patents

Description

Gegenwärtige Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die sowohl zur Rückstellung des Papierschlittens einer Schreibmaschine mittels eines Elektromotors als auch zur beständigen Spannung der Zugschnur dieses Schlittens bestimmt ist.

Schreibmaschinen mit Rückzugmotor für den Papierschlitten, bei welchen eine Reibungskupplung die Verbindung des Motors mit dem Papierschlitten beim Niederdrücken einer'Taste herstellt, sind an sich bekannt. Bei diesen Schreibmaschinen ist zwischen dem Antriebsmotor und der zur Aufwicklung der Zugschnur dienenden Trommel eine Reibungskupplung eingeschaltet.

Damit der Papierschlitten nach dem Schreiben verschieden langer Zeilen doch immer in seiner genauen Anfangsstellung zum Stehen gebracht werden kann, sind besondere Mechanismen vorgesehen, die die Ausrückung des Reibungsgetriebes je nach der vom Papierschlitten und vom Motor aufgespeicherten lebendigen Kraft früher oder später bewirken. Die richtige Einstellung dieser Mechanismen im Verhältnis zum Reibungsfaktor des Reibungsgetriebes ist in der Tat ziemlich unbequem.

Außerdem, wenn der Papierschlitten von Hand zurückbewegt werden muß, wird der Antriebsmotor über einen Nebenstromkreis durch eine besondere Einrichtung gespeist, um dabei eine Drehung der Trommel zu bewirken und den schlaffen Teil der Schnur anzuziehen. Dafür soll aber dsr Reibungs-

faktor in der Kupplung genau eingestellt werden, damit er genügt, um diese Drehung zu bewirken, jedoch nicht genügt, um die Rückwärtsbewegung des Papierschlittens zu veranlassen. Eine richtige Einstellung ist schwierig zu erreichen, so daß solche Einrichtungen nicht ganz sicher arbeiten können.

In der erfindungsmäßigen Vorrichtung werden Übelstände vermieden.

ίο Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei um einen begrenzten Wert voneinander bewegliche Kupplungsglieder 22, 27 aufweist, die mit durch nachgiebige Organe 34, 25 in Berührung gehaltene, antreibende Arbeitsflächen 28, 29, 30 vorgesehen sind, die derart gestaltet sind, daß sie eine relative Verstellung der Kupplungsglieder, daher ihre gegenseitige Ausrückung bewirken, wenn der Papierschlitten 2 am Ende seiner Rückbewegung gegen einen Anschlag anfährt, und so eine Uberao spannung der Anzugsschnur 6 und eine Überschreitung eines vorbestimmten, größten Kräftepaares hervorruft, wobei das genannte Verstellen zur Betätigung des Stromunterbrechers 43, 45 und zum Stillsetzen des Elektromotors 4 dient, und noch dadurch gekennzeichnet, daß eine von einer unabhängigen Kraft angetriebene Einrichtung 52, 55 vorgesehen ist, welche -nach einem solchen Drehen der Wickeltrommel 5 ständig strebt, daß bei der Betätigung des Schlittens 2 mit der Hand, die Anzugsschnur gespannt wird.

Die Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes.

Fig. ι ist eine schematische Draufsicht einer mit dem gegenwärtigen Apparat versehenen Schreibmaschine;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht in vergrößertem Maßstabe einer Einzelheit aus Fig. 1;

Fig. 3 zeigt einen durch die Seilaufwindetrommel durchgeführten Horizontaldurchschnitt des Apparates;

Fig. 4 ist ein senkrechter Durchschnitt einer Einzelheit nach Linie IV-IV der Fig. 3;

Fig. 5 ist eine Ansicht einer der Backen des Apparatgestelles und der auf derselben angebrachten Bestandteile;

Fig. 6 zeigt einen Durchschnitt einer Einzelheit nach Linie VI-VI der Fig. 3;

Fig. 7 ist ein Durchschnitt nach Linie VII-VII der Fig. 6, und

Fig. 8 und 9 zeigen Durchschnitte einer Abart, die Fig. 6 bzw. 7 entsprechen.

Die in Fig. 1 veranschaulichte Schreibmaschine ist durch 1, während ihr Papierschlitten durch 2 bezeichnet ist. Die für die Rückstellung des Papierschlittens bestimmte Vorrichtung ist durch 3 bezeichnet. Dieselbe ist mittels eines nicht dargestellten Befestigungsbandes auf das Maschinengestell abnehmbar angeordnet. Diese Vorrichtung umfaßt einen Motor 4, der eine Trommel 5 (Fig. 3), auf welche eine Schnur 6 sich aufwickelt, antreibt. Diese Schnur kann aus Metall, aus Nylon oder aus irgendeinem andern biegsamen und widerstandsfähigen Material hergestellt sein. Diese Schnur ist mit dem Zeilenabstandshebel 11 der Maschine entweder direkt oder durch Zwischenschaltung einer Zusatzvorrichtung verbunden, wobei letztere der Maschinentype, auf welche die Vorrichtung aufmontiert ist, entsprechend verschieden ausfallen kann. Im dargestellten Beispiel ist die Schnur an einen, auf den in 8 "drehbar angeordneten Hebel 7 (Fig. 2), vorgesehenen Haken γ" angehakt, der mittels eines Stiftes 9 einen am Zeilenabstandshebel 11 befestigten Arm 10 antreibt. Diese Anordnung gestattet die gleichzeitige Rückstellung des Schlittens und das Wechseln der Zeile, mit anderen Worten, den Vorschub des Papiers zu erwirken.

In Fig. 3 ist das Ende der Motorwelle 12 ersichtlich. Diese Welle treibt mittels eines in einem Schlitz der anstoßenden Wellenenden eingefügten Kupplungsplättchen 13 eine mit einer Schnecke versehene Welle 14, wobei die Schnecke mit einem auf eine Muffe 16 montierten Schneckenrand 15 mitwirkt, während Muffe 16 durch die an einen Teil i8^a des Apparatgehäuses 18 angebrachten Lager getragen wird. Die Muffe 16 trägt ein mit einer Sperrklinke 20 versehenes Rad 19, das im Zusammenhang mit auf eine Kupplungsscheibe 22 befestigten Sperrklinken 21 mitwirken soll. Diese Scheibe ist mit einer Hülse 22", die längs der Welle 23 verschiebbar angeordnet ist, versehen. Letztere ist gleichfalls auf zwei am Gestell 18 befestigte Zapfen 24 gleitend aufmontiert. Eine zylindrische Spiralfeder 25, die sich gegen einen auf die Welle 23 befestigten Anschlag 26 stützt, weist das Bestreben auf, die Scheibe 22 gegen eine zweite Kupplungsscheibe 27 anzupressen. Die Scheibe 22 ist mit drei um je 120° voneinander gelegenen Sperrklinken 28 versehen, die bestimmt sind, in entsprechende in die Scheibe 27 zu diesem Zwecke vorgesehene Aussparungen 29 einzudringen. Diese Sperrklinken und Aussparungen weisen in bezug auf die Drehachse schräge Arbeitsflächen 30 auf (Fig. 7). Die Scheibe 27 ist mit einer Muffe 31, auf welche die Trommel 5 drehbar angeordnet ist, fest verbunden, und eine Platte 32 ist auf genannter Muffe befestigt. Diese Platte trägt einen Stift 33, auf welchem das eine Ende einer Spiralfeder 34 festsitzt, während dessen zweites Ende an einem Flansch 5" der Trommel 5 befestigt ist. Die Scheibe 27 treibt also die Trommel 5 federnd mit, und zwar durch Zwischenschaltung der Feder 34. Eine in die Trommel 5 durchgreifende Schraube 35 dringt in einen in der Scheibe 27 vorhandenen kreisbogenförmigen Schlitz 36 ein und begrenzt somit die gegenseitige Ver-Schiebung der Scheibe 27 und der Trommel 5. Die die Trommel 5 tragende Hülse 31 sowie die Scheiben 22 und 27 sind axial mit der Welle 23 verschiebbar angeordnet.

Eine Wand i8^& des Gestelles ist in Draufsicht in Fig. 5 veranschaulicht. Diese Wand trägt einen um die mit ihm fest verbundene Achse 38 drehbar angeordneten Hebel 37. Die Achse 38 liegt senkrecht zur Drehachse. Der Hebel 37 trägt zwei Zapfen 39 und 40, die auf je eine Seite der Trommel 5 und eine Seite der Scheibe 27 angeordnet sind. Die Schwenk-

bewegungen des Hebels 37 verursachen Axialverschielmngen sowohl der Trommel 5 als auch der Scheibe 2"], während umgekehrt die erwähnten Axialverschiebungen das Schwenken des Hebels hervorrufen. Eine mittels einer Feder 42 gegen den Hebel 37 gedrückte Sperrklinke 41 gestattet dem Hebel, zwei feste Stellungen einzunehmen. Hebel 37 ist mit einer Xase 37". die eine schwingende Nockenscheibe 43 betätigt, versehen, wobei letztere einen elektrischen Kontakt 44 für die Speisung des Motors einschaltet. Dieser Kontakt ist durch eine federnde Lamelle 45 getragen, die das Bestreben aufweist, eine offene Stellung einzunehmen.

Die Vorrichtung ist noch mit einer koaxial zur Achse 38 liegenden und in ihrer Winkelverstellung mit dieser Achse fest verbundenen Antriebsstange

46 versehen (Fig. 1). Diese Stange ist drehbar auf einem am Gestell der Maschine befestigten Träger

47 angeordnet. Ein Betätigungshebel 48 ist an der Stange 46 befestigt.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende: Befinden sich die verschiedenen Bestandteile in der in den Abbildungen veranschaulichten Lage, dann verursacht ein Druck auf Hebel 48 eine Drehung des Hebels 37 im Sinne der durch 49 bezeichneten Pfeilrichtung, was einerseits das Schließen des Kontaktes 44 und somit die Ingangsetzung des Motors 4 veranlaßt, und andererseits die Verschiebung durch den Bolzen 39, der Trommel 5 und der Welle 23, zusammen mit allen darauf montierten Bestandteilen verursacht. Die Sperrklinken 21 befinden sich jetzt auf der Laufbahn der Sperrklinke 20, und die Scheibe 22 wird in Drehung versetzt. Die Nasen 28 treiben die mit der Muffe 31 fest ver-Imndene Scheibe 27 mit. Die Trommel 5 wird jetzt durch Vermittlung der Feder 34 mitgenommen, und die Schnur 6 wickelt sich auf die Trommel auf. Letztere weist eine spiralförmige gewundene Rille zur Erreichung eines gleichmäßigen Aufwickeins der Schnur auf. Der Schlitten 2 wird jetzt in Richtung des Pfeiles 50 zurückgebracht (Fig. 1). Wenn derselbe in seine Endlage gelangt, stößt er gegen einen Anschlag, was eine plötzliche Überspannung der Anzugschnur 6 und eine Überschreitung eines größten, vorbestimmten Kräftepaares verursacht.

Dank der schiefen Ebenen der in Berührung gelangenden Arbeitsflächen 30 sowie dank der Nasen 28 und ihren Aussparungen 29, bewirkt das zu übertragende vermehrte Kräftepaar eine Ver-Schiebung der Scheibe 27 in Richtung des Pfeiles 66. Die Nasen 28 treten aus den Aussparungen 29 heraus und sowohl Scheibe 27 als auch Trommel 5 werden nicht mehr angetrieben. Die Verschiebung der Scheibe und der Trommel bewirkt gleichzeitig das öffnen des Kontaktes 44 und somit das Anhalten des Motors. Infolge seiner Trägheit beharrt der Motor in seiner Drehbewegung fort, und sobald die Nasen 28 sich gegenüber den Aussparungen 29 befinden, dringen dieselben unter Wirkung der Feder 25 darin ein. Jetzt nehmen die verschiedenen Bestandteile des Apparates wieder die in der Zeichnung veranschaulichte Lage ein. Da nun die Sperrklinken 21 sich nicht mehr auf der Laufbahn der Sperrklinke 20 befinden, vermag der Schlitten 2 durch Hand betätigt zu werden, ohne daß dabei der Motor irgendwie in Anspruch genommen wird. Eine die beständige Spannung der Schnur 6 anhaltende Vorrichtung ist vorgesehen. Diese Vorrichtung (Fig. 4) umfaßt ein Federgehäuse, dessen Zentralmitnehmerzapfen 51 an einem Teil i8^fl des Gestelles 18 befestigt ist, währenddem das Gehäuse 52 ein Zahnrad 53 trägt, das mit einem durch die Welle 23 getragenen, mitwirkenden Ritzel 54 im Eingriff steht. Eine Spiralfeder 55 ist einerseits an den Zentralmitnehmerzapfen 51 und andererseits an das Gehäuse 52 befestigt. Diese Spiralfeder wird je nach der jeweiligen Lage des Schlittens mehr oder weniger gespannt und hält die Schnur 6 straff gezogen.

Fig. 8 und 9 veranschaulichen eine Abart der Kupplungsvorrichtung. In dieser Abart wird die die Nasen tragende Scheibe mit 56 und die mit den Aussparungen versehene Scheibe mit 57 bezeichnet, während die Aussparungen selbst mit 58 und die Sperrklinken mit 60 bezeichnet werden. Die mit den Sperrklinken in Berührung gelangenden Arbeitsflächen 61 sind parallel zur Drehachse angeordnet. Weiter ist die Scheibe 56 mit Zähnen 62, die in die Aussparungen 58 eindringen, und mit je einer in bezug auf die Drehachse schrägen Fläche 63 versehen. Parallel zur Achse liegende und mit der Trommel 5 unverrückbar verbundene Stifte 64 dringen in die Aussparungen 58 ein. Übersteigt das zu übertragende Kräftepaar einen bestimmten Wert, dann vollzieht sich eine gegenseitige der Spiralfeder 34 entgegengesetzt wirkende Verschiebung zwischen der Trommel 5 und der Scheibe 57. In bezug auf die Scheibe 57 verschieben sich die Stifte 64 in Richtung des Pfeiles 65. Wenn sie in Berührung mit den Stoßflächen 63 gelangen, werden die Nasen 62 aus den Aussparungen herausgestoßen, was eine relative Axialverschiebung der beiden Scheiben zur Folge hat, wobei dann die Nasen 60 aus den Aussparungen 58 heraustreten und das Ausrücken der Kupplung erfolgt.

Claims (11)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Zum Rückstellen eines Schreibmaschinenpapierschlittens und zur Spannung der Zugschnur dieses Schlittens bestimmte Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei um einen begrenzten Wert voneinander bewegliche Kupplungsglieder (22, 2y) aufweist, die mit durch nachgiebige Organe (34, 25) in Berührung gehaltene antreibende Arbeitsflächen (28, 29, 30) versehen sind, die derart gestaltet sind, daß sie eine relative Verstellung der Kupplungsglieder, daher ihre gegenseitige Ausrückung bewirken, wenn der Papierschlitten (2) am Ende seiner Rückbewegung gegen einen Anschlag anfährt und so eine Überspannung der Anzugschnur (6) und eine Überschreitung eines vorbestimmten, größten Kräftepaares hervorruft, wobei das genannte Verstellen zur Betätigung des Stromunterbrechers (43, 54) und zum Stillsetzen des Elektromotors (4) dient, und noch dadurch ge-

   kennzeichnet, daß eine von einer unabhängigen Kraft angetriebene Einrichtung (52, 55) vorgesehen ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie abnehmbar auf das Gestell

   (1) der Schreibmaschine aufmontiert ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwei Scheiben (22, 27) umfaßt, während eine Feder (25) das Bestreben, dieselben gegeneinanderzupressen, aufweist, wobei eine dieser Scheiben mindestens eine Sperrklinke (28) trägt, die bestimmt ist, in eine entsprechende Aussparung (29), die in der zweiten Scheibe vorhanden ist, einzudringen, das Ganze derart angeordnet, daß die beiden Scheiben in ihrer Winkelverschiebung miteinander unverrückbar verbunden sind, wenn erwähnte Sperrklinke in die Aussparung eingreift.
4. 4. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß erwähnte Sperrklinke

   (28) eine schrägeFläche in bezug auf dieDrehachse der Kupplung aufweist, die zusammen mit einer entsprechenden schiefen Ebene der Aussparung

   (29) mitwirkt, und zwar dermaßen, daß, wenn das Kräftepaar den erwähnten Größtwert überschreitet, der Druck dieser beiden schiefen Ebenen gegeneinander eine relative axiale Verschiebung der beiden Scheiben (22, 27) bewirkt, wobei die Sperrklinken aus den Aussparungen herausgestoßen werden, und somit das Ausrücken der Kupplung verursachen.
5. 5. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (5) koaxial zu den Scheiben (22, 27) angeordnet ist und mit einer (27) derselben mittels einer Spiralfeder (34) derart verbunden ist, daß diese Scheibe (27) die Trommelfeder antreibt, wodurch der Stoß des Schlittens (2) gegen den Anschlag am Ende des Rückzuges gedämpft wird.
6. 6. Vorrichtung nach Ansprüchen 1, 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite (22) der beiden Scheiben Mittel (21) zum Einkuppeln mit einem vom Motor (4) beständig angetriebenen Bestandteil (16, 20) aufweist, so daß diese Scheibe (22) mit erwähntem Bestandteil, je nach der jeweils angenommenen axialen Lage, gekuppelt bzw. entkuppelt wird.
7. 7. Vorrichtung nach Ansprüchen 1, 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (5) durch die mit der Aussparung (58) versehene Scheibe (56) angetrieben wird, weiter, daß die in Berührung gelangenden Stoßflächen (61) der Sperrklinken (60) und der Aussparungen (58) parallel zur Drehachse liegen und die Trommel (5) einen der erwähnten Achse parallel angeordneten Stift (64) trägt, der in die Aussparung eindringt, um mit seinem Ende mittels einer, in bezug auf die Drehachse schiefen Ebene (63), welche die Scheibe (56) aufweist, mitzuwirken, so daß, wenn das Kräftepaar einen Größtwert überschreitet, eine relative Winkelverschiebung entgegen der Wirkung der Spiralfeder (34) zwischen der Trommel (5) und der antreibenden Scheibe (56) erfolgt, wobei diese Relativverschiebung die Verschiebung der beiden Scheiben (56, 57) durch Mitwirken des Stiftes (64) und der schiefen Ebene bewirkt und die Nase aus der Aussparung herausgestoßen wird, was das ' Ausrücken der Kupplung veranlaßt.
8. 8. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen auf dem Gestell drehbar angeordneten Schwenkhebel (37), dessen Schwenkachse (38) senkrecht zur Drehachse der Kupplung (22, 27) liegt und der zwei Bolzen, die auf je einer Seite einer der beiden Scheiben (22, 27) liegen, trägt, das Ganze derart, daß beim Verschieben dieser Scheibe (22, 27) dieser Hebel eine Schwenkbewegung vollzieht, ferner dadurch, daß dieser Hebel (37) einen elektrischen Unterbrecher (44) betätigt.
9. 9. Vorrichtung nach Ansprüchen 1, 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Hebel (48) es gestattet, den Schwenkhebel (37) mit der Hand zu betätigen.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die von einer unabhängigen Kraft angetriebene Einrichtung aus einem, eine Spiralfeder (55) einschließenden Federgehäuse (52) besteht, welches derart mit der Trommel (5) verbunden ist, daß, wenn die Schnur (6) sich von der Trommel abwickelt, z. B. bei der Betätigung des Schlittens (2) mit der Hand, die Spiralfeder (55) gespannt wird, wodurch die Schnur beständig in gespanntem Zustande gehalten wird.
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnur aus Nylon hergestellt ist.

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    Angezogene Druckschriften:
    Deutsche Patentschrift Nr. 288 803.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

    2456 11.51