DE824507C

DE824507C - Einstell- oder Passring fuer Decken- oder Wanddosen elektrischer Geraete, insbesondere Installationsgeraete

Info

Publication number: DE824507C
Application number: DEJ1341A
Authority: DE
Inventors: Hjalmar Eivind Joerner
Original assignee: HJALMAR EIVIND JOERNER
Current assignee: HJALMAR EIVIND JOERNER
Priority date: 1949-09-26
Filing date: 1950-06-23
Publication date: 1951-12-13

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Einstell-oder Paßring für Decken- oder Wanddosen von elektrischen Installationen. Beim Gebrauch derartiger Dosen ist es von Wichtigkeit, daß die Stirnfläche der Dose mit der Ebene der Wand oder Decke, in welcher die Dose eingebaut ist, fluchtet. Um dies zu ermöglichen, werden Einstell- oder Paßringe, die in der gewünschten Stellung in der Dose festgemacht werden können, verwendet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen derartigen Einstell- oder Paßring gegenüber bekannten Ringen dieser Art einfacher in der Herstellung und wirksamer im Gebrauch zu gestalten.
Die Erfindungsaufgabe wird dadurch gelöst, daß der Ring einen oder mehrere Radialschlitze sowie Einrichtungen zumAuseinanderspreizen derKanten dieser Schlitze zum Zweck des Festklemmens des Ringes in der Dose durch Umfangsvergrößerung besitzt.
Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich, den Durchmesser bzw. Umfang des Ringes der Dose anzupassen und den Ring in der gewünschten Stellung in der Dose festzumachen.
Die Spreizschlitze des Ringes können in mannigfacher Weise angeordnet sein. Der Ring selbst wird zweckmäßig mit einem in die Dose eingreifenden und sich gegen das Doseninnere konisch erweiternden Stutzen mit abgerundeter oder gebrochener Kante ausgerüstet.
Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar Fig. i den erfindungsgemäßen Einstell- oder Paßring im Grundriß, Fig. 2 den Schnitt nach Linie 11-II zu Fig. 1, Fig. 3 einen Ausschnitt aus dem Ring der Fig. 1 von unten gesehen, Fig. 4 dieTeilansicht einer anderenAusführungsform eines Ringes mit nebengezeichnetem Schnitt, Fig.5 eine dritte Ausführungsform in Teilansicht. Gemäß Fig. 1 ist der Ring 1 mit Ohren 2 zur Befestigung eines elektrischen Apparates ausgerüstet. Der Ringbesitzt stirnseitig einen Flansch 3 und trägt einen Stutzen 4, der, wie Fig. 2 zeigt, in das Innere der Decken- oder Wanddose greift und sich gegen das Doseninnere zu konisch erweitert. Die Außenkante 5 des Stutzens 4 kann gerundet, gebrochen oder abgestuft sein; ihre Oberfläche, die mit der inneren Oberfläche der Abzweigdose 12 in Berührung tritt, kann zwecks Erhöhung der Reibung geraubt oder gerippt sein.
Bei der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 ist der Ring mit einem Schlitz 6, 7 versehen, der von dem in die Dose hineinragenden Stirnrand des Stutzens 4 in konischer Verjüngung nach außen verläuft. In dem konischen Teil 6 des Schlitzes befindet sich ein keilförmiger Körper 8, der mittels einer Schraube 9 in den konischen Schlitz 6 getrieben werden kann. Hierdurch werden der Schlitz 6 und damit der Stutzen 4 auseinandergespreizt; der Stutzen wird fest gegen die innere Oberfläche der Abzweigdose i2gepreßt. Der Kopf io derSchraube9 ruht in einer Aussparung ii des nach der Flanschseite zu gelegenen Ringrandes.
Bei der Ausführungsform der Fig.4 ist der Stutzen 4 mit einem verhältnismäßig schmalen Schlitz 13 versehen, der in eine erweiterte Ausnehmung 14 übergeht. Der Schlitz 13 ist mit einer konischen Bohrung mit konischem Gewinde versehen. Das Auseinanderspreizen erfolgt mittels einer entsprechend konischen Schraube 15.
Die Ausführungsform der Fig.5 bedient sich einer Schraube 16, die in eine Bohrung des Ringes eingeschraubt ist. Zum Unterschied von der Ausführungsform der Fig. 4 ist die Schraube 16 mit einer 'konischen Spitze 17 versehen, die ohne Gewinde in eine konische Aussparung des Schlitzes 18 eingreift.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt; es gibt noch zahlreiche weitere Möglichkeiten, um einen mit Radialschlitzen versehenen Ring auseinanderzuspreizen. Selbstverständlichkönnenmehrere Schlitze vorgesehen sein. Bei Verwendung nur eines Schlitzes kann dieser durchgehend auf die ganze Höhe des Ringes bzw. Stutzens sein.

Claims

PATEN TANSPP@CIII:: 1. Einstell- oder Paßring für Decken- oder Wanddosen elektrischer Geräte, insbesondere Installationsgeräte, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring einen oder mehrere Radialschlitze und Einrichtungen zum Auseinanderspreizen der Kanten dieser Schlitze zum Zweck des Festklemmens des Ringes in der Dose durch Umfangsvergrößerung besitzt.
2. Einstell- oder Paßring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Schlitze mit Ikonischem Gewinde versehen sind, in welches entsprechend konische, als Spreizkörper dienende Schrauben eingreifen.
3. Einstell- oder Paßring nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß Stellschrauben mit konischen Spitzen zwischen die Schlitzkanten eingreifen.
4. Einstell- oder Paßring nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze sich zweckmäßig gegen die Stirnseite des Ringes zu konisch verjüngen und daß als Spreizkörper in den Schlitzen eingelagerte, entsprechend konische, durch Stellschrauben bewegliche Keile dienen.
5. Einstell- oder Paßring nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er einen in die Dose eingreifenden, sich gegen das Doseninnere konisch erweiternden Stutzen trägt, dessen Kante gerundet, gebrochen oder abgesetzt ist.
6. Einstell- oder Paßring nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kantenrundung des Stutzens geraubt ist.