DE813835B - Vollautomatische Abreißvorrichtung, insbesondere für Rei'bradfeuerzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen vollautomatisch arbeitenden Mechanismus, welcher sich insbesondere für Reibradfeuerzeuge eignet, vorzugsweise für sog. Gasanzünder. Die Vorrichtung bezweckt die Auslösung eines in Hub, Stärke, Geschwindigkeit und Dauer genau festzulegenden oder zu regelnden einmaligen Arbeitsvorganges, der durch einen Impuls, z. B. Fingerdruck oder -zug, ausgelöst wird und unabhängig von der Stärke und Geschwindigkeit dieses Impulses stets gleichmäßig und beliebig oft wiederholbar verläuft. Dies wird durch einen Federmechanismus erreicht, dessen ertindungsgemäße Betätigung und Ausbildung an Hand eines Beispiels nachstehend erläutert wird.

Die in den Fig. 1 bis 7 wiedergegebene Ausführungsform gibt die Verwendung der Vorrichtung nach der Erfindung in einem Gasanzünder wieder, der zur Erzeugung eines Zündfunkens dient, und zwar zeigt

Fig. ι den Gasanzünder in Seitenansicht, zum Teil geschnitten,

Fig. 2 die Draufsicht im Schnitt,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Mantels,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Druckstück,

Fig. 5 eine Schiebergabel,

Fig. 6 die Seitenansicht des Deckels und

Fig. 7 den Deckel von vorn gesehen.

Fig. ι stellt die Vorrichtung in ihrer Gesamtheit dar und läßt deren einzelne Teile, wie den Mantel 1, den Schlitten 14, das Druckstück 21, die beiden Schiebergabeln 23, den Deckel 24, den Bügel 26 mit Steinführungsrohr und den Griff 32 erkennen. In

Fig. ι ist der Mechanismus in entspanntem Zustand wiedergegeben; in Fig. 2 ist die Stellung der einzelnen Teile unmittelbar vor der Auslösung mit eingedrücktem Druckstück 22 dargestellt. S Der Mantel 1 dient zur Aufnahme oder Befestigung aller übrigen Teile. Er besteht (Fig. 3) aus einem ausgestanzten Blechprofil, das zweimal rechtwinklig umgelegt und durch die Nieten 33 am Kopfende 5 und 35 vor der Abkrümmung zu-

λο sammengehalten ist und durch weitere Überlappungen 2, 3 und 4 alle Teile umschließt. An dem rückwärtigen Griffteil 9 ist der Mantel mit dem Holzgriff 32 durch eine Verschraubung, welche durch die Lochungen 10 hindurchgreift, und durch einen Stift 12 verbunden. Außerdem weist das Mantelblech an seinem Kopf 6 eine Durchbohrung 13 für die Achslagerung des Reibrades 27 mit dem Zahnrad 31 auf. Am rückwärtigen Ende sind Nuten 7 und 8 eingepreßt, die zur Aufnahme der

ao Schiebergabeln 23 und zur Führung des Druckstückes 21 dienen. In Länge der Nuten ist der Mantel oben offen.

In dem Mantel ist vor- -und rückwärts gleitend der Schlitten 14 angeordnet. Dieser Schlitten besteht aus einem aus Blech gefertigten kastenförmigen Teil, dessen Seitenwandungen sich beiderseits nach hinten erstrecken. Nach vorn weist der Schlitten ein armartig verlängertes Vorderteil 15 auf, das der Abwinklung des Mantels folgt und unter dem Zahnrad 28 eine Verzahnung 16 aufweist, die mit dem Zahnrad im Eingriff steht. Das Zahnrad 28 wird durch die Druckfeder 30 gegen das Reibrad 27 gedrückt, so daß es mittels der Verzahnungen 31 nur in einer Bewegungsrichtung das Reibrad antreibt.

Durch die Vorder- und Rückwand des Schlittens ist die Achse 37 hindurchgeführt, welche einerseits von dem Halte- und Sperrwinkel 34, der durch den Niet 35 mit dem Mantel verbunden ist, gehalten wird und andererseits gegen die vordere Fläche des Deckels 24 stößt und in der Ausnehmung 38 endet. Auf dieser Achse 37 ist innerhalb des Schlittens die Spiralfeder 17 derart gelagert, daß das eine Ende gegen die rückwärtige Wand des Schlittens drückt, während auf der anderen Seite die Spiralfeder einem in Fig. 1 angedeuteten Winkelstück anliegt, das oberhalb des Schlittens in den Mantel eingeschoben ist und mit seinem abwärts gerichteten Teil über die vordere Schlittenwand hinweg in den Schlitten hineinreicht und eine öffnung für die Achse 37 besitzt.

Die rückwärtigen seitlichen Verlängerungen des Schlittens weisen eine beiderseits nach außen verlaufende Ausbuchtung auf, in welchen die Schieberplättchen 20 rasten. Diese bestehen aus zwei rechteckigen Blechteilen mit Einkerbungen an den Schmalseiten, so daß die dadurch entstehenden , oberen und unteren Anlappungen eine gewisse Verschränkung erhalten können, die zur Feineinstellung der Auslösung des Mechanismus dient. Die Schieberplättchen 20 sind auf einer horizontalen Achse 19 inmitten der Ausbuchtungen zwischen den beiden rückwärtigen Verlängerungen des Schlittens gleitend angeordnet und werden durch eine Spiralfeder 18 auf dieser Achse 19 auseinandergespreizt. Die Schieberplättchen ragen oben und unten über die Seitenwand des Schlittens 14 hinaus.

Am Ende des Mantels befindet sich das Druckstück 21 (Fig. 4). Dieser ähnlich einer Doppelgabel ausgebildete Teil wird in den Nuten 7 und 8 des Mantels geführt und ragt mit dem hinteren Ende aus dem Mantel heraus. In dem Druckstück ist eine Spiraldruckfeder 22 eingsetzt, welche mit dem freien Ende sich gegen die Achse 36 in den Lochungen 11 des Mantelendes abstützt.

In die Nuten 7 und 8 des Mantels sind ferner zwei Schiebergabeln 23 (Fig. 5) eingelegt, und zwar so, daß sie mit ihrem sich innen verjüngenden Teil nach vorn, dem Mantelkopf zu, liegen. Die beiden Schiebergabeln 23 liegen ober- bzw. unterhalb zu den Führungskanten des Druckstückes 21.

Den Verschluß des Mantelendes bildet der Deckel 24, Dieser schließt einmal den Mantel nach oben ab, dann begrenzt er durch den senkrecht abgebogenen vorderen Teil die Rückwärtsbewegung des Schiittens und bildet das Gegenlager für die Schlittenachse 37. Außerdem bestimmt er durch die abwärts gebogenen Wände 37 die Länge der Vorwärtsbewegung des Druckstückes und dessen Zurückgleiten und hält die Schiebergabeln in den Nuten des Mantels vorn durch den abwärts gebogenen Teil und hinten durch die oberen und unteren Lappen 25 fest. Die größeren Lappen in der Mitte (Fig. 7) werden um den Mantel herumgelegt. Mit dem vorderen unteren Fortsatz 39 ist der Deckel außerdem durch eine Schraube an den Holzgriff 32 befestigt und in seiner endgültigen Lage festgehalten.

Der Bügel 26 am Kopf des Mantels ist an der gleichen Achse 29 befestigt, auf der sich das Reibrädchen 27 und das Zahnrad 31 befinden. Von dem Bügel aus erstreckt sich das vorzugsweise leicht gebogene Rohr zur Aufnahme des Feuersteines und einer Druckfeder, die durch eine Schraube in bekannter Weise gespannt wird.

Das als Ausführungsbeispiel für den erfindungsgemäßen Mechanismus beschriebene Modell eines Gasanzünders arbeitet wie folgt:

Durch Druck auf das rückwärtige Ende des Druckstückes 21 mit dem Daumen wird dieses in den Mantelnuten nach dem Mantelkopf zu bewegt und die gegen die Achse 36 stoßende Spiralfeder 22 zusammengedrückt. Bei dem Vorwärtsgleiten des Druckstückes werden die beiderseits in den vorderen Ausnehmungen der Druckstückgabeln liegenden Schieberplättchen 20 und damit der gesamte Schiit- ^1X5 ten entgegen der Spannkraft der auf der Achse 37 angeordneten Spiralfeder mitgenommen. Hierbei wird das Zahnrad 28 im Mantelkopf gedreht, wobei sich der Eingriff zwischen Zahnrad und Reibrad löst, da das Reibrad durch den unter Federdruck angepreßten Feuerstein in seiner Stellung ausreichend festgehalten wird. Durch die Schiebergabeln 23, in denen die Schieberplättchen mit ihren oberen und unteren Anlappungen gleiten, werden diese Plättchen mit Eintritt in den verjüngten Teil 1*5 der Schiebergabeln aus den seitlichen Ausnehmun-

gen der Schieberwandungen nach innen gedruckt (Fig. 2) bis sie an einer genau festzulegenden Stelle so weit einwärts zusammengepreßt sind, daß sie aus der vorderen Gabelung des Druckstückes abgleiten und in die innere Gabelung einspringen. Hierdurch wird die Bewegung des Schlittens nach vorn abgeschlossen und infolge der im Schlitten gespannten Feder dieser wieder in die Schlittenstellung nach Fig. ι zurückgeschleudert, wobei durch die Mitnähme des Reibrades das Abreißen der Funken erfolgt.

Diese Auslösung und Rückbewegung erfolgt unabhängig von der jeweiligen Stellung des Druckstückes, ist also auch unabhängig von der Schnelligkeit oder Stärke der Betätigung.

Beim Nachlassen des Daumendruckes auf das Druckstück wird dieses durch die Feder 22 rückwärts bewegt und gibt bei Erreichen der Ausgangsstellung (Fig. 1) die beiden Schieberplättchen

ao wieder frei. Diese treten hierbei wieder in die Ausbuchtungen der Schlittenwände bzw. in die vordere Gabelung der beiden Druckstückgabeln ein.

Die in den Figuren wiedergegebene gestreckte

Form des Gasanzünders mit abgewinkeltem Kopfteil hat sich als besonders geeignet erwiesen, da durch die Betätigung mittels des Daumens, an Stelle eines etwa pistolenartigen Abzuges, die Hand des Benutzers von der Funkenstelle und damit von dem zur Entzündung zu bringenden Gasstrom weit entfernt ist. Die Ausbildung des vorderen Teiles des Gerätes erreicht- durch die besondere Formgebung zudem, daß der Funken schräg nach vorn oben ausgelöst wird und alle Teile im wesentlichen in Längsrichtung angeordnet sind, wodurch die Handhabung im Gebrauch, beispielsweise unter Kochgeschirren auf Gasbrennern, durch das Fehlen abstehender und sperrender Teile sehr erleichtert wird.

Die Erfindung ist nicht auf die Verwendung des Mechanismus bei Geräten nach dem Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie betrifft vielmehr einen vielfach verwendbaren vollautomatisch arbeitenden Abreiß- oder Auslösungsmechanismus beispielsweise auch für Zählwerke oder elektrische Schnellschalter; wie auch die Verwendung ganz allgemein überall dort erfolgen kann, wo technische Impulse, oder von Hand, vollautomatisch in genau geregelter, einstellbarer Form unabhängig von der unterschiedlichen Betätigung ausgelöst werden sollen.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Vollautomatische Arbeitsvorrichtung, insbesondere für Reibradfeuerzeuge, gekennzeichnet durch einen unter Federdruck sich bewegenden, mit den Abreißteilen, wie dem Reibradantrieb eines Feuerzeuges, gekuppelter Teil oder einen Schlitten (14), dessen Spannung durch einen von Hand oder automatisch gegebenen Impuls erfolgt und dessen Auslösung und damit Rückführung in die Ausgangsstellung durch in dem Teil (14) federnd angeordnete Schieberplättchen (20) bewirkt wird, indem die Bewegung des den Impuls übertragenden Druckstückes (21) mittels dessen gabelförmiger Elemente auf die Schieberplättchen (20) und damit auf den diese tragenden Teil (14) übertragen wird und 'die Schieberplättchen bei der Mitführung durch Führungen, wie sich verjüngende Schiebergabeln (23), an vorzubestimmender Stelle aus der Gabelung des Druckstückes (21) ausgerückt werden und in einer Ausnehmung des Druckstückes (21) gleiten, welche, unabhängig von der jeweiligen Stellung, die das Druckstück einnimmt oder beibehält, genügend tief vorgesehen ist, um den Teil (14) in seine Ausgangsstellung zurückschnellen zu lassen, worauf bei Rückführung des Druckstückes (21) auch die Schieberplättchen (20) wieder in ihre Anfangsstellung zurücktreten.
2. 2. Vollautomatische Abreißvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß die Schieberplättchen (20) aus rechteckigen Metallplättchen bestehen, die in den Ausbuchtungen zweier Wandfortsätze des Schlittens (14) auf einer Achse (19) lagern und durch eine Spiralfeder (18) in ihre Außenstellung gedrückt werden.
3. 3. Vollautomatische Abreißvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet dadurch, daß die über die Wandfortsätze des Schlittens (14) hinausragenden, in die Gabelungen des Druck-Stückes (21) sich einlegenden Enden eine Kerbe aufweisen und die dadurch gebildeten Anlappungen etwas verschränkt sind.
4. 4. Vollautomatische Abreißvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3 als Gasanzünder, gekennzeichnet durch einen Gerätmantel in langgestreckter Form mit einem sich nach hinten spitzwinklig anschließenden Griff (32) und einem vorn schwach abgekrümmten Kopfteil derart, daß das entsprechend der vorderen Mantelform leicht gekrümmte Steinführungsrohr sich im wesentlichen der Mantelform anpaßt und die Feuersteinauflage auf dem Reibrad annähernd in Richtung der Mittelachse des Gerätes liegt, wobei der durch die Reibfläche des Steines gehende Halbmesser des Reibrades die Mittelachse des Gerätes in einem Winkel von etwa 45⁰ schneidet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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