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Sicherheitsschloß Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsschloß
mit Zuhaltungen, das durch Schlüssel mit einstellbaren Bartstufen je nach
deren Einstellung in verschiedener Weise abzusperren ist, so daß das Schloß immer
nur durch einen Schlüssel mit der gleichen Barteinstellung aufgeschlossen werden
kann, mit welcher es zuletzt abgesperrt worden ist. Bei geöffnetem Schloß kann dagegen
die Barteinstellung ;in eLeni Schlüssel vor dem jeweiligen Absperren in beliebiger
Weise geändert werden. Hierdurch wird ein hoher Grad an Sicherheit gegen unbefugtes
Oftnen des Schlosses erreicht, weil schon bei verhältnismäßig wenigen Bartstufen,
z. B. fünf oder sechs Stufen, eine äußerst große Anzahl von verschiedenen Kombinationen
möglich ist.
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Das nach der Erfindung ausgebildete Sicherheitsschloß ist im wesentlichen
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel beim Absperren des Schlosses auf dein
ersten "Feil seiner Drehung mittels einer tuiveränderbaren Bartstufe den Riegel
vorschließt und bei seiner weiteren Drehung mittels seiner jeweils eingestellten
Bartstufen die diesen entsprechenden Zuhältungen in Sperrstellung zum Riegel führt,
aus welcher diese ZuhaItungen nur durch den kuppelnden Eingriff der an dem zum Aufschließen
eingeführten Schlüssel entsprechend eingestellten Bartstufen zurückgeführt werden
können, während die beim Absperren des Schlosses nicht in Sperrstellung gerückten
Zuhaltungen den ihnen zugeordneten Bartstufen, die etwa an dem zum Aufsperren eingeführten
Schlüssel eingestellt sind, keine Kupplungsmöglichkeit bieten und die zum Aufsperren
des Schlosses notwendige Drehung dies Schlüssels verhindern. jede Zuhaltung ist
also so ausgebildet, daß sie in ihrer einen Endstellung den die Falle tragenden
vorgeschlossenen Riegel sperrt und in dieser Lage den kuppelnden Eingriff der zugeordneten
Bartstufe des Schlüssels gestaltet, wenn dieser zum Aufsperren des Schlosses eingeführt
wird. In ihrer anderen, den Riegel freigehenden Endstellung bietet die Zuhaltung
dagegen der Bartstufe keine Kupplungsmöglichkeit und verhindert
die
Drehung des zum Aufsperren des Schlosses eingeführten Schlüssels, sobald an diesem
Schlüssel eine Bartstufe eingestellt ist, welche einer beim Zuschließen nicht in
Sperrstellung gerückten Zuhaltung entspricht.
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Das nach der Erfindung ausgebildete Sicherheitsschloß besteht in der
Hauptsache aus einfachen Stanzteilen und, ist in seinem Aufbau und in seiner Herstellung
kaum umständlicher oder teurer als die üblichen Kastenschlösser mit Zuhaltungen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform werden die Zuhaltungen senkrecht zur Schließbewegung
des Riegels geführt und sind durch Federdruck oder federnde Rasten gegen ungewollte
Verschiebung gesichert. Jede Zuhaltung ist mit einem z. B. durch Abbiegen gewonnenen,
senkrecht zu ihrer Fläche stehenden Ansatz ausgestattet, der in einem entsprechenden
Randausschnitt des Riegels sperrend eingreifen kann.
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Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels.
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Fig. i ist eine Seitenansicht des Sicherheitsschlosses in Schließstellurng
bei abgenommener seitlicher Kastenwand und im Schnitt nach Linie A-B in Fig. 2;
Fig. 2 ist eine Draufsicht auf das Schloß in der gleichen Schließstellung wie in,
Fig. i nach Abnahme der oberen Kastenwand; Fig. 3 ist eine Seitenansicht der die
Falle tragenden Riegelplatte; Fig. 4 zeigt die zu einer Gruppe gehörigen drei Zuhaltungen
; Fig. 5 zeigt die beiden Schlüssel für das in Fig. i und 2 dargestellte Schloß;
Fig.6 zeigt ein Schlüsselpaar für eine andere Bauart des Schlosses, bei welcher
sechs Zuhaltungen in zwei Gruppen von je drei auf der gleichen Seite des Riegels
beiderseits des Schlüsselschaftes angeordnet sind; Fig.7 stellt die vorgenannte,
zu dem in Fig.6 dargestellten Schlüssel passende Anordnung der Zuhaltungen schematisch
dar; Fig. 8 zeigt die Feder einer Zuhaltung.
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In dem kastenförmigen Schloßgehäuse 7 ist das die, Falle 8 tragende
Riegelblech 9 verschiebbar und wird durch die durch Schlitze io des Riegelbleches
greifenden Querstifte i i geführt. Das Riegelblech 9 hat einen zentralen Auschnitt
12, der das Einführern des Schlüssels in das Schloß gestattet. Am doeren und am
unteren Rand des Riegelbleches 9 sind je drei Ausschnitte 13 vorgesehen, in welche
die Sperrnasen 14 der Zuhaltungen 1, 2, 3, 4, 5 und 6 eingreifen können.
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Diese sechs Zuhaltungen# sind bei dem in Fig. i bis 5 gezeichneten
Ausführungsbeispiel in zwei Gruppen von je drei Stück beiderseits des Riegelbleches
9 angeordnet und senkrecht zur Schließrichtung des Riegels verschiebbar. Hierbei
sind, die Zuhaltungen mittels an ihren beiden Enden vorgesehen-er Schlitze 15 an
dien: gleichen Querstiften i i geführt, welche den Fallenriegel9 führen.
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Die Ausbildung der Zuhaltungen ist aus Fig.4 näher ersichtlich, in
welcher die die eine Gruppe bildenden drei Zuh.altungen 1, 2 und 3 nebeneinander-statt
übereinanderliegend dargestellt sind. An der einen Längsseite jeder Zuhaltung ist
eine nischenförmige Ausneh.mung 16 vorgesehen, welche den kuppelnden Eingriff der
entsprechenden. Bartstufe 22 des Schlüssels beim Ein- und Ausrücken der Zuhaltung
gestattet. Außerdem ist an jeder Zuhaltung eine in Fig. 8 gesondert dargestellte
Feder 17 angebracht, deren freies Ende gegen einen Querstift 18 lastet, um ungewollte
Verschiebungen der Zuhaltungen zu verhüten bzw. die Zuhaltungen in ihren beiden
Endstellungen rasten zu lassen.
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Der Schlüssel besteht aus :dem Schaft i9 und einer unveränderbaren
Bartstufe 20, welche bei der Drehung des Schlüssels in die nischenförmige Ausnehmung
21 des Riegelbleches eingreift und das Vor- und Zurückschließen der Falle 8 bewirkt:
Außerdem sind am Schlüsselschaft sechs einstellbare Bartstufen 22 vorgesehen, entsprechend
den sechs Zuhaltungen i bis 6. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist die
Einstellung der Bartstufen dadurch veränderbar, daß jede Bartstufe 22 von einem
Bolzen gebildet wird, der an einem Ende mittels Gewinde in eine entsprechende Bohrung
des Schlüsselschaftes i9 einschraubbar ist. Es können aber auch andere Vorkehrungen
getroffen sein, um einzelne Bartstufen zu entfernen und einzusetzen oder auch nur
zu verlängern oder zu verkürzen.
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Bei der in Fig. i und 2 gezeigten Stellung des Schlosses ist die Falle
8 vorgeschlos@sen und die Zuhaltungen 3 und 5 stehen in Sperrstellung zum Riegelblech
9, indem die entsprechenden Sperrnasen 14 in die zugehörigen Randausschnitte 13
des Riegels 9 eingreifen. Dies bedeutet, daß das Schloß mit einer Barteinstellung
des Schlüssels abgesperrt worden ist, bei welcher nur die den Zuhaltungen 3 und
5 gegenüberstehenden Bartstufen 22 vorhanden sind. Es ist klar, daß das Schloß hiernach
nur durch einen Schlüssel mit gleicher Barteinstellung aufgeschlossen werden kann.
Würde an, dem zum Aufsperren benutzten Schlüssel eine der beiden für das Ausrücken
der Zuhaltungen 3 und 5 benötigten Bartstufen fehlen, so wird die entsprechende
Zuhaltung in ihrer Sperrstellung verbleiben. Würden aber an dem zum Aufsperren benutzten
Schlüssel überzählige Bartstufen vorhanden sein, z. B. eine der Zuhaltungen 2 entsprechende
Bartstufe, sp würde diese Bartstufe keine Kupplungsmöglichkeit an der entsprechenden,
in ausgerückter Stellung befindlichen Zuhaltung 2 finden und dadurch die zum Aufsperren
des Schlosses notwendige Drehung des Schlüssels. verhindert werden.
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In den meisten Fällen wird es genügen, daß das Sicherheitsschloß von
außen, also nur von der einen Seite zu- und aufzuschließen ist. Wird: jedoch die
Betätigung des Schlosses von beiden Seiten her gewünscht, so isst für die Innenseite
ein, zweiter Schlüssel mit spiegelbildlicher Anordnung der Bartstufen vorzusehen,
entsprechend dien beulen Schlüsseln 23 und 24 in Fig. 5.
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Das in Fig.6 dargestellte Schlüsselpaar gehört zu einem Schloß von
der Bauart, bei welcher die
Zuhaltungen in zwei Gruppen von je drei
beiderseits des Schlüsselschaftes 19 aber auf der gleichen Seite des Riegels
9 angeordnet sind. In diesem Falle sind, wie aus Fig. 7 ersichtlich, zwischen den
einzelnen Zuhaltungen i bis 6 Zwischenlagen 26 von gleicher Stärke wie die Zuhaltungen
vorgesehen und die Zuhaltungen der beiden Gruppen stehen versetzt zueinander.