DE811312C - Verfahren und Vorrichtung zum Abflachen oder Setzen von Federeinlagen fuer Matratzen, Kissen, Polstermoebel o. dgl. - Google Patents

Description

• Verfahren und Vorrichtung zum Abflachen oder Setzen von Federeinlagen für Matratzen, Kissen, Polstermöbel o. dgl. Um die bei der Herstellung von Federeinlagen entstellenden inneren Spannungszustände der Federn zu beseitigen, setzt man die Einlage nach der Fertigstellung einem Preßdruck aus. Dies geschieht bisher in der Weise, daß man die Einlage unter den Stempel einer Presse legt. Dieses vorbekannte Verfahren ist umständlich und zeitraubend, da jeweils die fertig abgeflachte Einlage voll Hand entfernt und eine neue Einlage, wieder von Hand, eingelegt werden muß.
• Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, dieses Setz- oder Abflachverfahren weitgehend zu mechanisieren und so zu gestalten, daß es auch kontinuierlich ausgeführt werden kann. Dieses Ziel ist erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß die Federeinlagen unter Druck zwischen hindurchgeführt werden, von denen wenigstens einer umläuft. Dies kann mit einfachsten Mitteln erfolgen, indem die Führungsmittel aus gegenläufig umlaufenden, vorzugsweise endlosen und in Bewegungsrichtung der Einlagen gegeneinander geneigten Förderbändern gebildet sind. In diesem Falle übernehmen die Bänder nicht nur das Setzen der Einlagen, sondern auch deren Bewegung auf die Druckstelle zu.
• Es empfiehlt sich, die Druckbereiche der beiden Bänder gegeneinander verstellbar zu machen, um Einlagen wechselnder Dicke abflachen oder setzen zu können. Weitere kennzeichnende Merkmale und Vorteile der Erfindung sind aus der nachstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie aus der Zeichnung zu ersehen, auf der eine zur Ausübung des erfindungsgemäßen Verfahrens bestimmte Vorrichtung beispielsweise dargestellt ist. Und zwar zeigt Fig. i die Vorrichtung in Seitenansicht und Fig. 2 den Antrieb der Vorrichtung, gleichfalls in Seitenansicht.
• Das Gestell der' Vorrichtung besteht aus zwei Ständerpaaren 3, 4, von denen das eine höher ist als das andere, und die durch ein Längsjoch oder eine Bodenplatte 5 miteinander verbunden sind. Das höhere Ständerpaar 4 dient zur Lagerung einer unteren, ortsfesten Walze 6 und einer oberen, mittels Spindel 7 höhenverstellbaren Gegenwalze B. Jeder der beiden Walzen 6, 8 ist eine etwa auf gleicher Höhe liegende Umkehrwalze 9, io zugeordnet, von denen die untere Walze 9 am Ständerpaar 3, die obere Walze io dagegen an einem Ausleger i i des Ständerpaares 4 gelagert ist. Die Druckwalzen 6, 8 und die Umkehrwalzen 9, io sind paarweise von einem endlosen Förderband i2, 13 umschlungen. Die einander zugekehrten Trümer 12', 13' der Bänder sind durch innerhalb der Bandschleifen vorgesehene Rollen 14 abgestützt. Das obere Trum 12' des unteren Bandes 12 verläuft im wesentlichen waagerecht und dient als tischähnliche Auflage für die Federeinlage, während das untere Trum 13' des oberen Bandes 13 in Bewegungsrichtung (Pfeil A) der Einlage 15 auf die Tischfläche 12' geneigt verläuft, so daß sich der von den beiden Bändern 12; 13 eingeschlossene Raum auf die Walzen 6, 8 zu in senkrechter Richtung verengt.
• Der Antrieb der beiden Druckwalzen 6, 8 erfolgt über eine endlose Kette oder einen in sich zurücklaufenden Riemeia16. Dieser läuft um die obere Walze 8 (oder um ein auf deren Achse sitzendes Rad), von da über ein Umkehrrad 17, das mit einem auf der Achse der unteren Walze 6 sitzenden Rad gekuppelt ist und von da um eine Spannrolle 18. Die Spannrolle 18 ist quer zur Verbindungslinie der beiden Walzen 6, 8 verschiebbar, so daß bei einer Höhenverstellung der oberen Walze 8 die Kette oder der Riemen 16 folgen kann. Durch die Anordnung der Umkehrrolle 17 wird erreicht, daß die beiden Walzen 6, 8 in entgegengesetztem Drehsinne umlaufen, wie insbesondere aus Fig.2 ersichtlich.
• Die zu setzende oder abzuflachende Federeinlage 15 wird auf den Wandertisch 12' aufgelegt und von diesem in Richtung auf die Walzen 6, 8 zu bewegt. Unterwegs kommt auch das obere Band 13' an der Einlage zur Anlage, da sich das obere Band gegen den Tisch zu senkt. Die beiden Bänder 12, 13 drücken nun die Einlage allmählich zusammen, bis zwischen den einander benachbarten Mantellinien der Walzen der höchste Druck erreicht ist und die Einlage zwischen den Walzen hindurch nach außen tritt, wo sie entlastet wird. Die inneren Spannungen sind nunmehr beseitigt. Die höhenverstellbare Lagerung der Oberwalze 8 läßt eine Einstellung des Druckes zu sowie eine Anpassung der Vorrichtung an verschiedene Einlagendicken. Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Vorrichtung nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung und diese nicht hierauf beschränkt, vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. So könnten die beiden Förderbänder bei Verzieht auf einen selbsttätigen Vorschub entweder ganz fehlen oder durch einen starren Tisch ersetzt sein. Es ist aber auch möglich, an Stelle der Bänder mehrere hintereinander angeordnete Rollen vorzusehen, die sämtlich oder zum Teil angetrieben sind und deren Achsen auf sich einander nähernden Linien liegen. Statt beide Bänder anzutreiben, könnte es genügen, nur das untere zu treiben, während das obere durch Reibung an der Einlage lose mitgenommen wird.
• Lagerung und Antrieb der Walzen könnten abweichend gestaltet sein. So könnte statt der oberen Walze die untere Druckwalze höhenverstellbar sein oder statt nur einer sogar beide Walzen, und zwar je für sich oder gemeinsam. Auch könnte die Anordnung so getroffen werden, daß die Federeinlage mehrmals und gegebenenfalls verschieden stark zusammengedrückt und wieder freigegeben wird.
• Das neue Verfahren und die Vorrichtung ließen sich mit Vorteil auch dazu benutzen, Federeinlagen zum Einführen in Bezüge abzuflachen, beispielsweise derart, daß an die Walzen Führungsmittel angeschlossen sind, über die der vorbereitete Bezug gestreift ist, in die dann die Einlage hineingeleitet wird.

Claims (7)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Verfahren zum Abflachen oder Setzen von Federeinlagen für Matratzen, Kissen, Polstermöbel o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Einlagen unter Druck zwischen Führungskörpern hindurchgeführt werden, von denen wenigstens einer umläuft.
2. 2. Verfahren nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck veränderbar ist.
3. 3. Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskörper gegenläufig angetriebene Walzen (6, 8) sind.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Walzen (6 bzw. 8) ein mit dieser umlaufendes endloses Band (12 bzw. 13) zum Zuführen der Einlage (15) zwischen die Walzen zugeordnet ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Anordnung zweier Förderbänder (12, 13) diese so gegeneinander geneigt sind, daß der zwischen ihnen eingeschlossene Raum sich auf die Druckwalzen (6, 8) zu verengt.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Bandschleifen zusätzliche Stützrollen (14) vorgesehen sind.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daB der Abstand der Walzen (6, 8) oder Bänder (12, 13) veränderhar ist. B. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens eine der beiden Druckwalzen (6, 8) höhenverstellbar gelagert ist. cg. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB der Antrieb der Walzen (6, 8) oder Bänder (12, 13) durch eine endlose Kette, einen Riemen o. dgl. (16) erfolgt, in dessen Schleife eine quer zur Verbindungslinie der Druckwalzen (6, 8) verstellbare Spannrolle (18) angeordnet ist. io. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daB der Riemen oder die, Kette (16) eine der beiden Walzen (8) unmittelbar, die andere (6) dagegen über eine zwischengeschaltete Umkehrrolle (17) treibt, die ihrerseits mit der nicht unmittelbar getriebenen Walze (6) im Eingriff steht.