DE8100867U1 - Garderobenstaender - Google Patents

Description

Beschreibung :

Die Erfindung bezieht sich auf einen Garderobenständer mit mindestens einer an einem Fußteil angeordneten Laufrolle. Derartige Garderobenständer sind bekannt. Man unterscheidet solche, bei denen die Laufrollen (in der Regel Lenkrollen) stets frei laufen und solche, bei denen die Rollen mit Blockiereinrichtungen versehen sind, wodurch die Garderobe gewünschtenfalls frei verfahrbar, am Ort des Verbleibens jedoch gegen Wegrollen gesichert ist. Lenkrollen, die lediglich eine Radbremse aufweisen, die das Rad an einer Drehbewegung hindert, halten den Garderobenständer auch in der arretierten Radstellung nicht unbedingt sicher am Platz, denn ein auf den Garderobenständer ausgeübter Stoß etwa veranlaßt die Rolle, eine Schwenkbewegung um ihre lotrechte Tragachse auszuführen. Es gibt auch Lenkrollen, bei denen sowohl die Raddrehung als auch die Schwenkbewegung blockierbar sind. Derartige Rollen sind in der Regel relativ großvolumig und in konstruktiver Hinsicht sowie bauteilmäßig aufwendig.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen mittels Laufrollen verfahrbaren Garderobenständer so zu verbessern, daß sowohl die Verfahrbarkeit als auch ein sicherer Stand des Garderobenständers gewährleistet ist, ohne daß man auf konstruktiv komplizierte Laufrollen zurückgreifen muß.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Laufrolle mittels eines Stellgliedes aus der wirksamen Stellung in eine Position oberhalb der Aufstandsebene des Fußteils bewegbar ist. Dank dieser Ausgestaltung bedarf

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die Laufrolle selbst keinerlei Arretiermittel, weil die Arretierung gegen Wegrollen des Garderobenständers durch Aufstand seiner Füße auf dem Boden selbst bewirkt wird, sobald mit Hilfe des Stellgliedes die Laufrolle aus ihrer wirksamen Stellung herausbewegt wurde. V/ährend bei lediglich gebremsten und arretierten Laufrollen lediglich die Räder die Aufstandsflächen bilden, lassen sich auf diese Weise fußteilseitig wesentlich größere und damit gegen Wegschieben sicherere Standflächen erzielen.

Die Laufrolle kann mit dem Stellglied über ein Hebelgestänge verbunden sein, was eine sehr einfache, bauteilmäßig geringe Ausführung mit sehr sicherer Funktion ermöglicht. In diesem Zusammenhang kann das Hebelgestänge nach einer weiteren Ausgestaltung als die Wirkstellung der Laufrolle durch Tot- oder Übertotpunktsteilung selbsttätig fixierendes Kniehebelgestänge ausgebildet sein. Ein derartiges Kniehebelgestänge besitzt den Vorteil, daß keine besonderen Arretiermaßnahmen, wie das Einhängen von Anschlägen in Ausnehmungen od. dgl. durchzuführen sind. Vielmehr genügt es, das Stellglied in der einen oder in der anderen Richtung zu bewegen.

Eine besonders vorteilhafte weitere Ausgestaltung des Garderobenständers nach der Erfindung besteht darin, daß das Hebelgestänge an einem in dem hohlen Fußteil befestigten Lagerbock angelenkt ist und der Fußteil an der Unterseite eine Ausnehmung zum Durchtritt des Rades der Laufrolle aufweist. Bei einer derartigen Anordnung läßt sich praktisch die gesamte Laufrolleneinrichtung im hohlen Fußteil integrieren, so daß selbst dann, wenn die Rolle zum Zwecke des Verfahrens des Garderobenständers ausgefahren ist, nicht oder kaum sichtbar ist, jedenfalls aber nicht störend oder hinderlich in Erscheinung tritt.

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Das Stellglied kann als Schwenkhebel ausgebildet sein, dessen Betätigungsendabschnitt durch eine im wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung auf der Oberseite des Fußteils nach außen geführt ist. Bei einer derartigen Anordnung ist die Bedienung denkbar einfach, weil es genügt, mit der Fußspitze den Betätigungsendabschnitt des Stellgliedes in die eine oder in die andere Richtung zu stoßen. Die leichte Bedienbarkeit wird durch das Kniehebelgestänge in Hinsicht auf einen minimalen Kraftbedarf unterstützt.

Von weiterem Vorteil ist eine Anordnung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Schwsnkebene des Hebelgestänges etwa mit der vertikalen Längsmittelebene des Fußteils zusammenfällt. Der Vorteil dieser Anordnung ist im wesentlichen der, daß der die Laufrolleneinrichtung aufnehmende Fußteil sehr schlank und schmal gestaltet werden kann.

Eine besonders günstige Kniehebelanordnung ergibt sich dadurch, daß die Schwenklager des Schwenkhebels und eines Rollentragteiles, welche jeweils als einarmige Hebel ausgebildet sind, mit Abstand voneinander an dem Lagerbock angeordnet sind, daß sich Schwenkhebel und Rollentragteil kreuzend überlagern und daß der Schwenkhebel mit dem Rollentragteil über einen Schlepphebel verbunden ist, wobei in der unwirksamen Stellung sowohl das Lager des Schlepphebels an dem Schwenkhebel als auch das Lager des Schlepphebels an dem Rollentragteil an der den Schwenklagern des Stellhebels und des Rollentragteils abgewandten Seite der Kreuzung liegen. Hierdurch ergeben sich besonders günstige Hebelverhältnisse, und auf einfache Weise läßt sich in der ausgefahrenen Stellung der Laufrolle eine Tot- oder Übertotpunktstellung sichern, die nur durch Betätigung des Stellhebels, nicht aber durch das Gewicht des Garderobenständers aufgehoben werden kann.

Der Schlepphebel besitzt zweckmäßig eine die Oberseite des Rollentragteils beaufschlagende Druckschulter, die das funktionssichere Ausfahren drr Lenkrolle durch Ausschalten eines gewissen toten Ganges des Kniehebelgestänges überwindet,

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels noch im einzelnen erläutert= In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung des Fußteils eines Garderobenständers,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Fußteil mit einer Laufrolleneinrichtung, wobei sich die Laufrolle in der Wirkstellung befindet, und

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit der Laufrolle in ihrer unwirksamen Stellung.

In Fig. 1 ist von einem Garderobenständer lediglich ein rohrförmiges Fußteil 10 dargestellt. In diesem rohrförmigen Fußteil 10 befindet sich eine Lauf- bzw. Lenkrolle 11, die mittels eines beim AusfUhrungsbeispiel als Schwenkhebel 13 ausgebildeten Stellgliedes 12 aus der in Fig. 1 dargestellten Wirkstellung in eine in das Innere 14 des rohrförmigen Fußteils 10 zurückgezogene nicht wirksame Stellung verbracht werden kann. Zum Durchtritt der Lenkrolle 11 ist das Fußteil unten mit einer Ausnehmung 15 versehen. Zum Durchtritt des Stellgliedes 12 nach oben befindet sich auf der Oberseite des rohrförmigen Fußteils 10 ein im wesentlichen schlitzförmiger Durchgriffsspalt 16. Ein Garderobenständer ist selbstverständlich mit mehreren mit einer Laufrolleneinrichtung versehenen Fußteilen dieser Art ausgerüstet. Befindet sich die Lauf- bzw. Lenkrolle in Wxrkstellung, so

steht das gesamte Garderobengestell auf den Radlaufflächen 17a der einzelnen Räder 17. Wird die Rolle zurückgezogen, senkt sich der gesamte Garderobenständer ab, bis er auf dem hier schematisch als Gummipuffer angedeuteten Fuß 18 auf dem Boden ruht.

Die Fig. 2 und 3 zeigen Einzelheiten des Aufbaus der die Laufrolle verstellenden Einrichtung. Fig. 2 zeigt diese Einrichtung in der unwirksamen Stellung, in der der Garderobenständer mittels der Füße 18 auf der Aufstandsfläche A (Boden) ruht, gegenüber der das Rad 17 der Laufrolle 11 angehoben ist.

Die schematisch dargestellte Lenkrolle 11 lagert das Rad 17 mittels einer Lagerachse 19 in einer Radgabel 20, die um eine Drehachse 21 schwenkbar angeordnet ist. Zu diesem Zweck befindet sich zwischen einer Anschlagplatte 22 und der Radgabel 20 ein Drehlager, insbesondere Wälzlager 23. Die Anschlagplatte 22 ist ihrerseits an einem im wesentlichen platten- oder strebenförrnigen Rollentragteil 24 befestigt. Dieses Rollentragteil 24 ist als einarmiger Hebel ausgebildet und an seinem der Rolle entfernten Ende bei 25 schwenkbar an einem Lagerbock 26 angelenkt. Ebenfalls an diesem Lagerbock schwenkbar angelenkt ist bei 27 der Schwenkhebel 13. Die Schwenklage 27 des Schwenkhebels 13 befindet sich beim Ausführungsbeispiel mit Bezug zu der Laufrolle 11 vor dem Schwenklager 25 sowie unterhalb derselben. Die Kupplung des Schwenkhebels 13 mit dem Rollentragteil 24 erfolgt über eine Verbindungslasche 28. Diese ist an einem ersten Schwenklager 29 am Schwenkhebel 13 und an einem zweiten Schwenklager 30 am Rollentragteil 24 angelenkt. Die beiden Schwenklager 29 und 30 befinden sich bezogen auf die Schwenklager 25 und 27 jenseits der Kreuzungszone K der beiden Hebel 13 und 24.

Wird nun, ausgehend von der Stellung in Fig. 2 der Schwenkhebel 13 in Richtung des Pfeiles 31 bewegt, bewegt sich das Schwenklager 29 auf einem Kreisbogen um das Schwenklager 27. Dadurch wird ein Druck auf das Schwenklager 30 ausgeführt, welches seinerseits auf einem Kreisbogen um das Lager 25 bewegt wird, mit der Folge, daß das Rollentragteil 24 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Schwenklagerachse 25 herumgeschwenkt und somit die Lenkrollenanordnung nach unten befördert wird. Um zur Überbrückung eines Lagerspieles oder toten Ganges die Laufrolle in die arretierende äußerste Endstellung gemäß Fig. 3 zu zwingen, besitzt die Lasche 28 eine die Oberseite 24a des Rollentragteils 24 beaufschlagende Druckschulter 32. Die in Fig. 3 dargestellte Endlage ist gekennzeichnet durch feste Auflage dieser Druckschulter 32 auf der Oberseite 24a des Rollentragteils 24.

In Fig. 2 ist eine Übertotpunkt-Arretierung der Kniehebelgestängeanordnung 33 dargestellt, in welcher das Lager 30 in Richtung auf das Lager 25 außerhalb der Verbindungslinie der Lager 27 und 29 liegt. Auch in einer Totpunktstellung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Lager 27, 29 und 30 auf derselben Geraden liegen, ist es nicht möglich, die Lauf- bzw. Lenkrolle 11 durch eine in Richtung des Pfeiles einwirkende Kraft (Reaktionskraft des auf eine Rolle entfallenden anteiligen Garderobenständergewichtes) in die unwirksame Stellung zu führen, weil das Hebelgestänge selbstsperrend ist.

Der Lagerbock 26 ist beim Ausführungsbeispiel an der Unterseite des rohrförmigen Fußteils 10 im Inneren an diesem durch Schraubverbindungen 35 fest verankert. Das als einarmiger Schwenkhebel ausgebildete Stellglied 12 kann etwa auf seiner unteren Hälfte gabelförmig ausgebildet sein, so daß

er zwischen seinen Gabelschenkeln den Schlepphebel 28 und das Rollentragteil 24 faßt. Die gabelförmige Ausbildung des Schenkels zumindest in diesem Bereich würde einen symmetrischen und damit belastungsgünstigen Kraftangriff bewirken.

In den Fig. 2 und 3 ist noch mit der Bezugsziffer 36 eine rohrfö'rmige Vertikalstrebe (Standrohr) des Garderobenständers angedeutet. Welche Ausbildung der gesamte Garderobenständer besitzt, ist im Hinblick auf die vorliegende Erfindung unbedeutend. Auch ist es nicht erforderlich, die Lauf- bzw. Lenkrolleneinrichtung in ein hohles Fußteil zu integrieren, wenngleich dies aus den geschilderten vielseitigen Gründen besonders vorteilhaft ist. Die beschriebene erfindungsgemäße Anordnung ist insbesondere für Großgarderoben in Mehrzweckräumen geeignet, in denen Garderoben lange Zeit fest an einem Ort stehen und bei anderweitiger Verwendung des Räumen an einen anderen Standort gefahren werden müssen.

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Dipl.-ing. Haiald Ostriga Dipi.-ing. Bemd Sonnet Wuppertal-Barmen Stresemannstraße 6-8 Patentanwälte Oitriga & Sonnet, Postfach 20 13 27, D-56II0 Wuppertal 2 S/g Anmelderin: Firma Vollmann & Schmelzer Panzermacherstr. 5 5860 Iserlohn j Bezeichnung der Erfindung: Garderobenständer Schutzansprüche :

1. Garderobenständer mit mindestens einer an einem Fußteil angeordneten Laufrolle, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrolle (11) mittels eines Stellgliedes (12) aus der wirksamen Stellung (Fig. 3) in eine Position oberhalb der Aufstandsebene (A) des Fußteils (10) bewegbar ist.

2. Garderobenständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrolle (11) mit dem Stellglied (12) über ein Hebelgestänge (33) verbunden ist.

3ο Garderobenständer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgestänge (33) als die Wirkstellung de.r Laufrolle (11) durch Tot- oder Übertotpunktstellung selbsttätig fixierendes Kniehebelgestänge ausgebildet ist.

4. Garderobenständer nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebelgestänge (33) an einem in dem

Postscheckkonto Credit- u. Volksbank cGmbH Conjmerzbjiijk AC},, , , Fernsprecher

Vollmann & Schmeüzfer: '

hohlen Fußteil (10) befestigten Lagerbock (26) angelenkt ist und der Fußteil (10) an der Unterseite eine Ausnehmung (15) zum Durchtritt des Rades (17) der Laufrolle (11) aufweist.

5. Garderobenständer nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (12) als Schwenkhebel (13) ausgebildet ist, dessen Betätigungsendabschnitt (13a) durch eine im wesentlichen schlitzförmige Ausnehmung (16) auf der Oberseite des Fußteiles (10) nach außen geführt ist.

6. Garderobenständer nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkebene des Hebelgestänges (33) etwa mit der vertikalen Längsmittelebene des Fußteils (11) zusammenfällt.

7. Garderobenständer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenklager (27; 25) des Schwenkhebels (13) und eines Rollentragteiles (24), welche jeweils als einarmige Hebel ausgebildet sind, mit Abstand voneinander an dem Lagerbock (26) angeordnet sind, daß sich Schwenkhebel (13) und Rollentragteil (24) kreuzend überlagern und daß der Schwenkhebel (13) mit dem Rollentragteil (24) über einen Schlepphebel (28) verbunden ist, wobei in der unwirksamen Stellung (Fig. 2) sowohl das Lager (29) des Schlepphebels (28) an dem Schwenkhebel (13) als auch das Lager (30) des Schlepphebels (28) an dem Rollentragteil (24) an der den Schwenklagern (25; 27) des Stellhebels und des Rollentragteils abgewandten Seite der Kreuzung (K) liegen.

8. Garderobenständer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (28) eine die Oberseite (24a) des Rollentragteils (24) beaufschlagende Druckschulter (32) aufweist.