DE816589C - Zusammenklappbarer Stuhl - Google Patents

Description

• Zusammenklappbarer Stuhl Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Stuhl, bestehend aus einem Hauptrahmen, dessen unterer Teil die vorderen Stuhlbeine und dessen oberer Teil die Rückenlehne des Stuhles bildet. Mit diesem Rahmen ist schwingbar einmal ein Sitz und dann ein Hinterbeinrahmen mit den Hinterbeinen des Stuhles verbunden.
• Das Merkmal der Erfindung ist, daß der Stuhlsitz unabhängig von dem Hinterbeinrahmen und an seinem vorderen Ende mit dem Hauptrahmen mittels besonderer Stützstangen verbunden ist. Hierdurch wird erreicht, daß der Sitz als selbständiger Teil hochgeklappt werden kann, auch ohne daß der Stuhl im übrigen zusammengeklappt wird, was sonst bei den bisher bekannten derartigen Stühlen nicht der Fall ist, bei denen das vordere Ende des Stuhles mit dem Hinterbeinrahmen verbunden ist und fluchtend zum Hauptrahmen hochgeklappt wird, wobei zugleich der Hinterbeinrahmen gegen den Hauptrahmen eingeklappt wird. Diese unabhängige Aufklappbarkeitdes Sitzes ist von besonderer Bedeutung, wenn die Stühle bei Versammlungen oder in Räumen aufgestellt werden sollen, wo z. B. Vorlesungen stattfinden, Theatervorführungen oder Filme gezeigt oder Konzerte abgehalten werden. Dem Publikum wird es dadurch erleichtert, zwischen den Stuhlreihen durchzugehen. Auch kann der Abstand zwischen den einzelnen Stuhlreihen gegenüber dem bei den bisher bekannten Stühlen notwendigen größeren Abstand verringert werden.
• Die vorgenannten Stützstangen des Sitzes lassen sich auf vielfache Weise anbringen. Zum Beispiel können sie am Hauptrahmen etwas über dem Sitz aufgehängt werden, so daß sie denselben durch Zug- Beanspruchung festhalten. Eine derartige Anordnung kann aber derjenigen Person lästig sein, welche auf dem Stuhl sitzen soll, da die Stützstangen wegen der Zusammenklappbarkeit des Stuhles zur möglichst flachen Form geradlinig sein müssen und daher die freie Bewegung des Körpers der auf dem Stuhl sitzenden Person behindern können. Erfindungsgemäß ist es daher zweckmäßig, die Stützstangen mit dem Hauptrahmen etwas unter dem Sitz schwingbar zu verbinden, so daß sie als Druckstützen wirken.
• Der Sitz wird zweckmäßig so mit den Stützstangen, verbunden, daß er stets mit denselben zusammenwirkt, damit der Sitz und die Stützstangen in der heruntergeklappten Stellung des Sitzes immer von selbst die rechte, gesicherte Lage einnehmen. Um unter diesen Umständen zu sichern, daß der Sitz sich frei emporklappen läßt, können erfindungsgemäß entweder jede Stützstange mit dem Stuhlsitz mittels eines in der Längsrichtung des Stuhlsitzes verschiebbaren Zapfens oder eines ähnlichen Verbindungsorgans verbunden sein, oder es können erfindungsgemäß der oder die Verbindungszapfen zwischen dem Hauptrahmen und dem Stuhlsitz in eine längs verlaufende, an den Enden verschlossene Rille im Stuhlsitz eingreifen. Am zweckmäßigsten ist es, diese beiden Formen gleichzeitig zu verwenden, weil man hierdurch erreicht, daß der Sitz mit der mindestmöglichen Schwingbewegung geschwenkt werden kann, und außerdem, daß alle Teile des Stuhles, wenn der Stuhl als eine Einheit zusammengeklappt ist, möglichst eng aneinander liegen und dadurch möglichst geringen Raum beanspruchen.
• Zwei Ausführungsformen eines zusammenklappbaren Stuhles gemäß der Erfindung werden nachstehend unter Hinweis auf die Zeichnung näher beschrieben, in welcher Fig. i einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Stuhl ohne Armlehne in hochgeklappter Lage darstellt, während Fig. 2 einen Längsschnitt durch denselben Stuhl in zusammengeklappter Lage und Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Stuhl mit der Armlehne in ausgeklappter Lage zeigen.
• Der in Fig. i gezeigte Stuhl hat einen Hauptrahmen 1-3. Dieser Hauptrahmen besteht aus zwei Beinen i, welche oben miteinander mittels einer Rückenlehne 2 und etwa 1/g ihrer Länge von ihrem unteren Ende mittels einer Traverse 3 miteinander verbunden sind. An der Traverse 3 ist ein Scharnier 4 befestigt, mittels dessen ein Hinterbeinrahmen 5, 6 mit dem Hauptrahmen 1-3 schwingbar verbunden ist. Der Hinterbeinrahmen besteht aus zwei Hinterbeinen 5, die miteinander mittels einer Traverse 6 verbunden sind. Die untere Seite der Traverse 3 ist derart schräg, daß die Hinterbeine 5, wenn sie vom Hauptrahmen 1-3 auf die in Fig. i gezeigte Weise hinausgeschwenkt sind, eng gegen die Traverse 3 anliegen, die also die Hinterbeine 5 in ihrer hochgeklappten Lage festhält.
• Der Stuhl hat außerdem einen Sitz 7-io, bestehend

  aus zwei Seitenstücken 7, die an ihrem vorderen

  Ende miteinander mittels einer Traverse 8 verbunden

  sind; auf der Oberseite dieser Teile ist eine Sitz-

  platte 9 befestigt. An seinem hinteren Ende ist der

  Sitz außerdem mittels einer Ouerstange io ab-

  gesteift, die mit der Sitzplatte an deren hinteren

  Kante befestigt ist, die sich aber nicht ganz bis an

  die Seitenstücke 7 erstreckt.

  Etwas von der Hinterkante des Sitzes ist in jedem

  der Seitenstücke 7 eine längs gehende Rille i i aus-

  geblidet, in welche ein Zapfen 12 greift, der im

  Bein i befestigt ist. Außerdem ist in jedem Seiten-

  stück 7 etwas von dessen vorderem Ende eine längs

  gehende Rille 13 ausgebildet, in welche ein Zapfen

  14 greift, der an dem äußeren Ende einer Stütz-

  stange 15 befestigt ist, deren zweites Ende mittels

  eines Scharniers 16 mit der Traverse 3 schwingbar

  verbunden ist.

  Wenn der Sitz hochgeklappt werden soll und

  wenn man daher den vorderen Rand des Sitzes hebt,

  kann der Sitz sich z. B. wie folgt be-,vegen: zunächst

  bewegt sich der Zapfen 14 von der gezeigten Lage

  an dem äußeren Ende der Rille 13 abwärts entlang

  der Rille bis zum gegenüberliegenden Ende der-

  selben, während gleichzeitig die Stützstangen 15 um

  das Scharnier 16 und der Sitz 7-l0 um den Zapfen 12

  schwingen. Wenn die Zapfen 1.4 das innere Ende der

  Rille 13 erreicht haben, verschiebt sich der Sitz 7-1o

  in' einer weiteren Schwingbewegung längs dem

  Zapfen 12, bis derselbe an dem inneren Ende der

  Rille i i gelegen ist, welches eintrifft, wenn der

  Stuhlsitz ganz eingeklappt ist (vgl. Fig. 2).

  Der in Fig. 3 gezeigte Stuhl ist dadurch von dein

  Stuhl der Fig. i und 2 abweichend, daß die Hinter-

  beine 5, statt mit der Traverse 3 schwingbar ver-

  bunden zu sein, um den Zapfen 12 schwingbar und

  an den Vorderbeinen i vorbei nach oben verlängert

  sind. An seinem oberen Ende trägt jedes Hinter-

  bein 5 einen Seitenzapfen 17, der in eine längs

  gehende Rille 18 in einer Armlehne i9 greift; die

  mittels eines Zapfens 20 mit dem Vorderbein i

  schwingbar verbunden ist. Diese Armlehne schwingt

  also in die Ebene des Hauptrahmens 1-3, wenn der

  Hinterbeinrahmen 5, 6 in die gleiche Ebene hinein-

  schwingt. Auch an diesem Stuhl kann aber der Sitz

  7-1o in die genannte Ebene unabhängig vom Hinter-

  beinrahmen 5, 6 hineingeschwenkt werden.

  Die Erfindung ist an die dargestellten Ausfüh-

  rungsformen nicht gebunden, sondern läßt sich auf

  viele Weisen verändern, ohne den Rahmen der Er-

  findung zu überschreiten.

  So können z. B. die Stützstangen zur Ermög-

  lichung eines stetigen Zusammenwirkens zwischen

  den Stützstangen, dem Sitz und dem Hauptrahmen

  im Verhältnis zueinander unter Beibehaltung der

  freien Schwingbarkeit des Stuhlsitzes abwärts

  verlängert und an ihrem unteren Ende mit einer

  länglichen Rille versehen sein, die um einen Zapfen

  am Hauptrahmen greift. Diese Anordnung und Aus-

  bildung der unteren Enden der Stützstangen läßt

  sich in Verbindung mit den gezeigten Rillen-Zapfen-

  Verbindungen zwischen Stützstangen und Sitz und

  zwischen Sitz und Hauptrahmen verwenden, und

  zwar in Verbindung mit nur einer derselben oder allein. Außerdem kann man statt der beiden genannten und gezeigten Rillen-Zapfen-Verbindungen sich damit begnügen, eine derselben zu verwenden. Die Stützstangen können außerdem über dem Stuhlsitz so angebracht werden, daß dessen vordere Kante an den Stützstangen aufgehängt wird. Vorwiegend werden in diesem Falle die Stützstangen an ihrem unteren Teil mit einer längs gehenden Rille versehen, in welche ein Zapfen am vorderen Ende des Stuhlsitzes eingreift.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Zusammenklappbarer Stuhl, bestehend aus einem Hauptrahmen, dessen unterer Teil die Vorderbeine des Stuhles und dessen oberer Teil die Rückenlehne des Stuhles bildet, wobei mit dem Rahmen einmal ein Sitz und dann ein Hinterbeinrahmen mit den Hinterbeinen des Stuhles schwingbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Stuhlsitz (7-1o) vom Hinterbeinrahmen (5, 6) unabhängig ist und an seinem vorderen Ende mit dem Hauptrahmen (1-3) mittels Stützstangen (15) verbunden ist.
2. 2. Zusammenklappbarer Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützstangen (15) mit dem Hauptrahmen (1-3) etwas unter dem Sitz (7-1o) schwingbar verbunden sind.
3. 3. Zusammenklappbarer Stuhl nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Stützstange (15) mit dem Stuhlsitz (7-1o) mittels eines in dessen Längsrichtung im Stuhlsitz verschiebbaren Zapfens (14) oder eines ähnlichen Verbindungsorgans verbunden ist.
4. 4. Zusammenklappbarer Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Verbindungszapfen (12) zwischen Hauptrahmen und Stuhlsitz in eine längs gehende, an den Enden verschlossene Rille (11) im Stuhlsitz (7-1o) greifen.
5. 5. Zusammenklappbarer Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hinterbeinrahmen (5, 6) mit einer Traverse (3) im Hauptrahmen schwingbar verbunden ist, wobei die Traverse (3) unter den Verbindungszapfen (12) zwischen dem Hauptrahmen (1-3) und dem Stuhlsitz (7-1o) liegt.
6. 6. Zusammenklappbarer Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hinterbeinrahmen (5, 6) um den oder die Verbindungszapfen (12) zwischen Hauptrahmen (1-3) und Stuhlsitz (7-1o) schwingbar ist.