DE803648C

DE803648C - Hoehenfoerderer mit Mitnehmerrechen

Info

Publication number: DE803648C
Application number: DEP35949A
Authority: DE
Inventors: Wilh Gaumert
Original assignee: OSTERRIEDER MASCHINE GmbH
Current assignee: OSTERRIEDER MASCHINE GmbH
Priority date: 1949-03-06
Filing date: 1949-03-06
Publication date: 1951-04-05

Description

Es sind Höhenförderer mit an Gliedern der Förderkette schwingbar gelagerten Mitnehmerrechen bekannt, bei welchen diese Rechen in Arbeitsstellung durch nachfolgende Stützglieder gehalten und beim Übergang über das obere Kettenrad infolge Änderung der \\inkeleinstellung der Lagerglieder zu den Stützgliedern außer Krafteingriff kommen. Die Abstützung der Rechen in Arbeitsstellung erfolgt hierbei auf starren Gliedern.
:\'achteilig ist hierbei, daß sich der Mitnehmerrechen an einer bestimmten Stelle des oberen Kettenrades umlegen muß, Demgegenüber besteht das Neue gemäß der Erfindung darin, daß sich der Mitnehmerrechen in Arbeitsstellung auf einem in der Förderkette gelagerten Schwinghebel abstützt. Durch diese nichtstarre Abstützung des Mitnehmerrechens wird erreicht, daß man je nach der Ausbildung der sich aufeinander abstützenden, ausschwingbaren Teile einen größeren Spielraum für das Umlegen des Rechens erhält. Außerdem wird bei der Erfindung jedes Klemmen von starr in- bzw. aufeinander geführten Teilen vermieden. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Höhenförderers schematisch dargestellt, und zwar zeigt Fig. I eine Gesamtseitenansicht, Fig. 2 die Draufsicht auf einen einzelnen Mitnehmerrechen mit Stützteilen.
Die Förderkette I läuft in bekannter Weise um das untere Kettenrad 2 und das obere Kettenrad 3.
Die Mitnehmerrechen 4 sind jeweils zwischen starren, besonders ausgebildeten Gliedern g und IO der Förderkette I ausschwingbar gelagert. In Arbeitsstellung a stützt sich der nockenartige Fortsatz 5 des Rechens 4 auf den quer verlaufenden Rastbolzen 12 O. dgl. des im Glied IO bei I6 drehbar gelagerten Schwinghebels 7 ab. Letzterer wird durch das größere Gewicht des längeren Hebelarms in Ausrückstellung b gezogen. Zusätzlich kann jedoch eine Feder I I, die beispielsweise an der Achse der Laufrollen befestigt ist, angebracht sein. Je nach den konstruktiven Erfordernissen wird im Kettenglied 10 eine Aussparung vorgesehen, in welche sich der Rastbolzen I2 des Schwinghebels 7 einlegt.
Beim Passieren des oberen Kettenrades 3 klinkt der den Ansatz 5 tragende Rechen 4 an der durch die konstruktive Ausgestaltung der einzelnen Teile bedingten Stelle selbsttätig aus und gibt somit den Schwinghebel 7 frei, der dann durch die Feder 1 1 in die gezeichnete Lage (s. Stellung b) zurückgezogen wird. Im weiteren Verlauf wird der Rechen 4 von der Führungsschiene 13 erfaßt, so daß der Weitertransport in der aus c ersichtlichen Stellung erfolgt. Beim Auftreffen auf einen Zahn 6 des unteren Förderrades 2 wird der Fortsatz 5 erfaßt und dadurch die Aufrichtung des Rechens 4 bewirkt (Stellung d). Gleichzeitig erfolgt auch das Auflaufen der gebogenen Enden 15 des Schwinghebels 7 auf die konzentrisch zu dem unteren Kettenrad 2 verlaufende Führungsschiene 8, so daß das Aggregat in der Stellung e das untere Kettenrad 2 umläuft. Bei dessen Verlassen und gleichzeitigem Strecken der Kettenglieder 9, 10 klinkt der Fortsatz 5 des Rechens 4 wieder selbsttätig in den Schwinghebel bzw. dessen Rastbolzen 12 ein, und der Rechen ist somit wieder zur Aufnahme der Last kraftschlüssig mit dem Schwinghebel 7 verbunden (Arbeitsstellung a). Dadurch, daß sich der Schwinghebel 7 mit seinem Rastbolzen 12 quer über das Lager- und Stützglied lo legt, ist ein Durchscbwingen bzw. Nachgeben der Stützunterlage ausgeschlossen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Höhenförderer mit an Gliedern der Förderkette schwingend gelagerten Mitnehmerrechen, welche in Arbeitsstellullg durch Stützglieder gehalten und beim Übergang über das obere Kettenrad infolge Änderung der Winkeleinstellung der Lagerglieder zu den Stützgliedern außer Krafteingriff kommen, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Mitnehmerrechen (4) in Arbeitsstellung (a) auf einem in der Förderkette (I) gelagerten doppelarmigen Schwinghebel (7) abstützt.
2. Höhenförderer nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (7) durch das größere Gewicht des längeren Hebelarms und/oder mittels Federzug (I I) in Ausrückstellung gezogen ist.
3. Höhenförderer nach Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel (7) sich in Arbeitsstellung quer über ein Stützglied (Io) der Förderkette legt.
4. Höhenförderer nach Ansprüchen I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das in gelenkiger Verbindung den Schxvinghebel (7) tragende Stützglied (IO) zur Aufnahme des quer verlaufenden Rastbolzens (i 2) eine Aussparung aufweist.
5. Höhenförderer nach Ansprüchen I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden des ausschwingbaren Schwinghebels (7) von solcher Länge und derart gebogen sind, daß sie auf die konzentrisch um das untere Förderrad (2) verlaufende Gleitschiene (8) auflaufen und entgegen dem Federzug (II) in Einrückstellung gebracht werden.
6. Höhenförderer nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der schwingbar angeordnete Mitnehmerrechen (4) mit einem sich in Arbeitsstellung (a) auf den Schwinghebel (7) abstützenden Fortsatz (5) versehen ist.