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Ölbremse, insbesondere für Hubwagen Ölbremsen oder sog. Dämpfungsvorrichtungen,
insbesondere für Hubwagen, sind bekannt, bei denen im Bremskolben ein federbeeinflußtesKolbenventil
verschiebbar gelagert ist. Dieses Kolbenventil wird von dem auf der einen Kolbenseite
bei Belastung der Bremse auftretenden Öldruck beaufsehlagt, -,vodurch eine Verschiebung
des Kolbenventils unter Zusammendrückung der auf diesem Ventil lastenden Druckschraubenfeder
erfolgt, bis ein Gleichgewichtszustand zwischen den beiden verschiedenen Kolbenbelastungen
hergestellt ist. Der Durchgangsquerschnitt für den Rückfluß des Bremsöles von der
einen auf die andere Kolbenseite stellt sich dabei auf eine bestimmte Größe ein.
Dieser Durchflußquersclinitt ist je nach der Lage des Kolbenventils ein anderer.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Ölbremse der oben beschriebenen Art, und die
ihr zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, die Einstellung des Kolbenventils noch
zusätzlich von Hand regeln zu können, so daß beispielsweise ein Hubwagen den in
jedem Betrieb verschiedenen Verhältnissen angepaßt werden kann, um ein schnelleres
oder langsameres Sinken der Last zu ermöglichen.
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Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß bei einer Ölbremse der
obenerwähnten Art die Spannung der Ventilfeder von außen her regelbar ist.
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Für die praktische Ausführung der erfindungsgemäßen Lösung werden
gleichzeitig zwei verschiedene Bauarten vorgeschlagen. Bei einer Ölbremse mit in
bekannter Weise in der Kolbenstange angeordneter
Ventilfeder besteht
erfindungsgemäß die Kolbenstange aus einem Rohr und einer in das Rohr schraubbaren,
das Widerlager der Ventilfeder bildenden Stange, wobei Rohr und Stange außerhalb
des Bremszylinders verdreh- und feststellbar sind.
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Eine andere erfindungsgemäße Bauart ist dadurch gekennzeichnet, daß
das Kolbenventil 'undrehbar im Bremskolben oder in der Kolbenstange geführt ist,
daß ein Ventilfederwiderlager schraubbar auf dem Kolbenventil angeordnet ist und
daß das mit dem Brems7,ylinder in Eingriff gebrachte Widerlager durch Verdrehung
der Kolbenstange gegenüber dem Bremszylinder verstellbar ist. Hinsichtlich weiterer
Merkmale der Erfindung wird auf die nachstehende Beschreibung und die Ansprüche
verwiesen. In jedem Falle kann durch Verdrehung von außerhalb des Bremszylinders
gelegenen Teilen die Spannung der das Kolbenventil belastenden Feder geändert werden.
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In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
dargestellt.
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Fig. i zeigt eine Ölbremse in einem mittleren Längsschnitt; Fig.2
und 3 zeigen in größerem Maßstab gezeichnete Querschnitte nach den Linien A-B, C-D
der Fig. i ; Fig.4 zeigt eine andere Ausführungsform der Ölbremse, wiederum in einem
mittleren Längsschnitt gezeichnet; Fig. 5 ist ein Querschnitt nach. der Linie E-F_
der Fig. 4.
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Die Ölbremse besteht in jedem Falle aus dem Bremszylinder i und seinen
fest damit verschraubten Endstücken 2, 3. Der in dem Zylinder i arbeitende Bremskolben
4 ist mit einer Kolbenstange fest verbunden, die gemäß Fig. i bis 3 aus einem Rohr
5 und einer Stange 6 besteht. Das Rohr 5 und die Stange 6 sind durch Gewinde miteinander
verbunden, derart, daß die Stange 6 in das Rohr 5 hinein- oder herausgeschraubt
werden kann. Die Stange 6 trägt oben in bekannter Weise das Anschlußauge 7 für die
gelenkige Verbindung der beweglichen Plattform eines Hubwagens. Das Rohr 5 ragt
oben aus dem Bremszylinder 1, 2 heraus und ist hier in irgendeiner geeigneten Weise,
beispielsweise durch die gezeichnete Stiftschraube8, mit der -Stange 6 fest verbindbar.
In dem BremskolÜen 4 ist das an sich bekannte Kolbenventil 9 verschiebbar gelagert,
das zwecks Einstellung eines verschiedenen DurchfluBquerschnittes mit einer schräg
zur Ventilachse verlaufenden Abflachung io versehen ist. Das Kolbenventil 9 ist
mittels einer in den Kolben 4 eingeschraubten Scheibe i i geführt, in der sich .Bohrungen
12 für den Durchtritt der ,Bremsflüssigkeit befinden. Die auf dem Kolbenventil 9
lastende Ventilfeder 13 liegt im Inneren des Rohres 5 und stützt sich auf der Stirnseite
der Stange 6 ab.
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Im übrigen ist in an sich bekannter Weise auf der Kolbenstange eine
Druckschraubenfeder 14 angeordnet, die bestrebt ist, den Bremskolben dauernd nach
unten zu drücken. Bei , der, : BeIastung der, Kolbenstange tritt im unteren Zylinderraum
15 ein Druck auf, durch den das Kolbenventil 9 unter Zusammendrückung der Ventilfecer
13 axial verschoben wird, wobei sich in bekaiifiter Weise ein bestimmter Durchflußquerschnitt
für die Bremsflüssigkeit einstellt, die über Aas,' Kolbenventil in den Innenraum
des Rohres 5 einG,und von dort durch Bohrungen 16 in den oberen- Zylinderraum 17
übertritt. Diese bekannte Ventilbauart ergibt eine mehr oder weniger gleiche Senkgeschwindigkeit
sowohl bei kleinen als auch bei .großen Lasten.
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Diese Senkgeschwindigkeit kann je nach den Betriebsverhältnissen noch
von außen her, gewissermaßen von Hand; dadurch verändert werden, daß die Spannung
der Ventilfeder 13 geändert wird. Zu diesem Zweck wird die Stiftschraube 8 gelöst
und eine Verdrehung des Rohres 5 gegenüber der Kolbenstange 6 `herbeigeführt. Bei
dem Hereinschrauben der Stange 6 wird die Spannung der Feder 13 erhöht, während
sie beim Herausschrauben der Stange 6 nachläßt. Nach erfolgter Einstellung werden
die Teile 5, 6, beispielsweise durch die Stiftschraube 8, wieder miteinander verriegelt.
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Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 ist der Bremskolben
4 in bekannter Weise mit einer einheitlichen Kolbenstange 18 fest verbunden. Im
Bremskolben 4 ist wiederum das Kolbenventil 9 verschiebbar .angeordnet.
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Neu ist, daß die Ventilfeder i9 in einem Hohlra_um 2o des .Kolbens
4- _angeordnet ist und sich einerseits am Kolben selbst und anderseits auf
einem scheibenartigen Widerlager 21 abstützt, das in dem Kolbenhohlraum 20 gleitend
geführt ist und durch welches das Kolbenventil 9 gleichzeitig mitgeführt wird. Das
Widerlager 2i ist durch ein Gewinde 22 mit dem gleichfalls mit Gewinde versehenen
Kolbenventil 9 verbunden.
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'Im gezeichneten Beispiel weist das Widerlager 21 einen Stift 23 auf,
dem im Zylinderendstück 3 eine Reihe von Bohrungen 24 entspricht. Die Bohrungen
24, von denen in Fig. 4 nur eine gezeichnet ist, sind auf einem Kreis angeordnet,
entsprechend dem Abstand des Stiftes 23 von der Zylinderachse. Durch irgendwelche
geeigneten Mittel ist ferner bei dieser Ausführung dafür gesorgt, daß sich das Kolbenventil
9 nur axial verschieben, nicht aber verdrehen kann. Der Kleinheit wegen sind solche
Mittel in Fig.4 nicht eingezeichnet, wohl aber in der Querschnittfigur 5. Die an
ihrem unteren Ende hohl gebohrte Kolbenstange 18 ist mit einer Längsnut 25 versehen,
in welche eine seitliche Nase 26 des Kolbenventilkopfes 9' eingreift. Auf diese
Weise ist das Kolbenventil undrehbar in der Kolbenstange 18 geführt. Die in dem
Kolbenventilkopf 9' vorhandenen seitlichen Ausschnitte 27 dienen in bekannter Weise
für den Durchtritt der Bremsflüssigkeit.
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Soll die Spannung der Ventilfeder i9 geändert werden, dann wird beispielsweise
die obere Anschlußöse 7 gelöst, die Kolbenstange zusammen mit dem Bremskolben 4
ganz nach unten verschoben, so daß der Widerlagerstift 23 in eine der Bohrungen
24 einrastet. In dieser Stellung wird nunmehr die
Kolbenstange 18
gegenüber dem Bremszylinder verdreht. Da das Federwiderlager 21 diese Drehung nicht
mitmachen kann, findet die Verstellung des Widerlagers 21 auf dem Kolbenventil 9
statt, so daß je nach Drehung die Ventilfeder i9 stärker gespannt oder entlastet
ist.