DE7632008U1

DE7632008U1 - Abnehmbare rueckenlehne

Info

Publication number: DE7632008U1
Application number: DE19767632008
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1976-10-13
Filing date: 1976-10-13
Publication date: 1978-07-20

Description

PATENTANWÄLTE

DR. ERNST STURM
... . . _o __ „ ___ „ DR. HORST REINHARD

Aktenzeichen: G 76 32 008.6 _mpLMG ^^^ _KREUTZ Anmelder.: Oswald Brunn

8000 Manchen 40, Leopolditraße ZO/IV Telefon: (089) 396451

Telegramm: Isarpatent
Bank: Deutsche Bank AG Müncb.n Konto-Nr. 21/14171 (BLZ 70070013) Postscheck: München 97 S6-809

Datum 19· April 1970
Kr/h

Abnehmbare Rückenlehne

Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Rückenlehne für einen Hocker bzw. lehnenlosen Sitz, dessen Sitzfläche von parallel zur Rückenlehne im Abstand voneinander auf Tragholmen angeordneten Leisten gebildet ist, vorzugsweise für einen derartigen Klapphocker mit scherenartig überkreuzten Beinpaaren.

Derartige Sitze oder Hocker werden meist zur Beuiftzung im
Freien, zusammen mit anderen Garteumöbeln aasgebildet. Dabei ist es bekannt, die Hocker mehrfach zu verwenden, uämlich
außer als Hocker auch als Beinstütze zusammen mit einem Gartensessel, oder auch als Beistelltischchen.

Oft wäre es jedoch angenehmer, wenn der Benutzer statt eines einfachen Hockers einen Sitz mit Rückenlehne zur Verfügung
hätte. Man könnte zwar zu diesem Zweck extra einen Stuhl, insbesondere Klappstuhl anschaffen, jedoch wäre dies ziemlich auf-

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wendig und umständlich und ein solcher gesonderter Klappstuhl wäre nur sehr wenig ausgelastet.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine abnehmbare Rückenlehne für einen Hocker bzw. lehnenlosen Sitz zu schaffen.

Diese einfache Rückenlehne kann dann jederzeit an einen vorhandenen Hocker angebaut werden, so daß man dann einen Sitz mit Rückenlehne zur Verfügung hat und somit der Hocker eine weitere Punktion erfüllt.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäß der Erfindung darin, daß die Rückenlehne zvrei seitliche, steil nach oben weisende Streben aufweist, deren Abstand voneinanaer der 5reii.e uci Sitzfläche entspricht und an deren Innenseiten unterhalb der Rückenstützfläche je ein in den Spalt zwischen zwei Leisten der Sitzfläche einrastender und sich auf je einen Tragholm abstützender Zapfen angebracht sind, und daß die Streben nach unten, unterhalb der Sitzfläche verlängert sind und an ihren unteren Enden je einen sich an einem Stuhlbein abstützenden Zapfen bzw. eine durchgehende, sich an beiden Stuhlbeinen abstützende Querstrebe aufweist.

¥ie ersicht/lich, kann diese Rückenlehne durch einen einzigen Handgriff auf den Hocker aufgesetzt werden. Die Rückenlehne ist ±m wesentlichen in der Fläche, also plattenartig ausgebil-

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det, nimmt also wenig Raum ein.

Nachfolgend wird ein Ausführungs Beispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Rückenlehne gemäß der Erfindung vor dem Aufstecken auf einen zugehörigen Hocker,,

Fig. 2 zeigt Rückenlehne und Hocker zusammengesteckt in Betriebsstellung.

Vie eingangs angegeben, ist die Sitzfläche des Hockers von Leisten 1 gebildet, die im Abstand voneinander auf zwei seitlichen, nahe den Enden der Leisten 1 angeordneten Tragholmen 2 aufgebracht sind. An den Traghoimeii sma axe sich ü'uerkicuzenden und jeweils durch ein Gelenk 3 miteinander verbundenen Beine 1, 2 angebracht. Jeweils ein Bein 1 ist nahe dem hinteren Ende je eines Tragholmes 2 angelenkt, während das jeweils anderji Bein 4 mit seinem oberen Ende am Tragholm 2 verschieblich geführt ist. Die Beine sind somit in die Sitzfläche einklappbar.

Die Rückenlehne weist zwei seitliche Streben 6 auf, die an ihrem oberen Bereich durch Latten 7 miteinander verbunden sind und außerdem ein Rückenpolster 8 tragen. Der Abstand der Streben 6 voneinander ist gleich der Breite der Sitzfläche bzw. der Länge der Leisten 1. Die Streben 6 weisen an ihren Innenseiten je einen Zepfen 9 auf, der in der Gebrauchs-

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stellung (Fig. 2) zwischen die beiden hinteren Leisten einrastet und sich dort auf je einem Traghoim 2 abstützen. An den untere? Enden der Streben 6, im Abstand unterhalb der Zapfen 9 ist eine durchgehende Querstrebe lü angeordnet, die sich in Gebrauchsstellung (Fig. 2) an je einem Bein 3 abstützt. Somit ist die abnehmbare Rückenlehne in Stellung gehalten. Die Querstrebe 10 verstrebt gleichzeitig die Streben 6, sie kann aber auch durch entsprechende Zapfen ersetzt werden.

Es können Maßnahmen zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen der Rückenlehne getroffen sein, die aber für den normalen Gebrauch nicht erforderlich sind. Z. B. kann die jeweils zweithinterste Leiste la derart abgeschrägt oder ausgekehlt sein, daß ihre obere Kante die Zapfen 9 teilweise übergreift. Es hcnn^n iib^r sur* ?™ ^Λοη ***»■* ⁿ"ⁿ ^ R«sten für die Querstrebe 10 vorgesehen sein.

Auch Hocker mit durchgehender Sitzfläche und starren, also nicht einschwenkbaren Beinen können leicht mit einer entsprechenden Rückenlehne versehen werden. Im Zusammenhang mit einem zusammen klappbaren Hocker ist die Rückenlehne besonders vorteilhaft, wenn der Hocker durch Verstellung der Beine gleichzeitig höhenverätellbar ist.

Claims

|_ Damm 19. April 1978 Kr/h Schutzansprüche

1. Abnehmbare rückenlehne für einen Hocker bzw. lehnenlosen Sitz, dessen Sitzfläche von parallel zur Rückenlehne im Abstand voneinander auf Tragholmen angeordneten Leisten gebildet ist, vorzugsweise für einen derartigen Klapphocker mit scherenartig überkreuzteu Beinpaaren,
I dadurch gekennzeichnet,

] daß die Rückenlehne zwei seitliche, steil nach oben weisende

I Streben (6) aufweist, deren Abstand voneinander der Breite

I der Sitzfläche entspricht, und au deren Innenseiten, unter-

i halb der Rückenstützfläche je ein in den Spalt zwischen zwei

i Leisten (l) der Sitzfläche einrastender und sich auf je einen

Tragholm (2) abstützender Zapfen (9) angebracht sind, und daß j die Streben (6) nach unten verlängert und unterhalb der Sitz-

1 fläche an den Stuhlbeinen (3) abgestützt sind.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (6) an ihren unteren Enden durch eine Querstrebe (lO) miteinander verbunden sind.

3. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Streben (6) an ihren unteren Enden je einen sich an einem Bein (3) abstützenden Zapfen aufweisen.