DE7530588U - Mischarmatur fuer sanitaere anlagen oder dergleichen - Google Patents

Description

Mischarmatur für sanitäre Anlagen oder dergleichen

Die Erfindung bezieht sich auf Mischarmaturen für sanitäre Anlagen oder dergleichen mit wenigstens zwei getrennten Zulaufanschlüssen und einem Auslauf für die vermischten Fließmedien.

Mischarmatüren_r beispielsweise als Brausebatterien, Waschbeckenarmaturen und ähnliches, bestehen weit verbreitet aus zwei getrennt durch Drehgriffe regelbaren Dosierventilen für das Kaltwasser einerseits und das Warmwasser andererseits, die einem gemeinsamen Auslauf zugeführt werden. Darüber hinaus sind aber auch Mischventile mit Eingriffbetätigung bekannt, die für die Regulierung der Wasserentnahmetemperatür gegenüber der Zweigriffbetätigung zwar einen größeren Bedienungskomfort

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darstellen und auch einfacher als die erstgenannten Mischarmaturen zu installieren sind, bei denen aber dennoch der Mischgriff getrennt und unabhängig vom eigentlichen Auslaufventil zu betätigen ist.

Darüber hinaus sind seit langem selbstschließende Armaturen bekannt, wie beispielsweise Druckspüler mit Knopfbetätigung, die nach ihrer Auslösung eine bestimmte, bei der Installation zeitvariabel einstellbare Wassermenge abgeben, um danach selbsttätig wieder zu schließen. Diese selbstschließenden Armaturen sind insbesondere in öffentlichen Einrichtungen, aber auch in Industriebetrieben und im privaten Bereich von großem Vorteil, da sie nicht nur wassersparend sind, sondern darüber hinaus auch besonders bedienungsfreundlich, denn ein Schließen der Armatur von Hand nach erfolgter Wasserentnahme entfällt. Die modernen, im Handel befindlichen rückschlagfreien Selbstschlußventile tragen schließlich auch noch für eine schonende Behandlung des Rohrleitungssystems vorteilhaft Rechnung. Aus hygienischen Gründen werden selbstschließende Wasserarmaturen bevorzugt, da beispielsweise bei der Verwendung in sanitären Anlagen nach erfolgter Reinigung keine Berührung eines Bedienungsorgans zum Schließen der Armatur von Hand notwendig wird.

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Nachteilig bei den bekannten Selbstschlußventilen ist, daß sie mit einem einzigen Zulauf und einem Auslauf eine Dosiervorrichtung für nur ein Fließmedium, also beispielsweise Wasser einer bestimmten Temperatur, darstellen, ohne daß sie die Möglichkeit geben, dieses Fließmedium mit einem anderen vermischen zu können, also wiederum beispielsweise Wasser mit einer anderen gegebenen Temperatur. FUr eine derartige Problemstellung wird daher bisher dem Selbstschlußventil in einem gegebenen Leitungssystem eine Mischbatterie vorgeschaltet, wobei dann beide Vorrichtungen getrennt voneinander bedient werden müssen. Die Betätigung dreier Bedienungsgriffe gleichzeitig ist jedoch nicht nur umständlich, die Anordnung der beiden unabhängigen Armaturen bedingt auch einen entsprechend großen Platzbedarf, erhöhte Installationsarbeiten und sie ist damit kostspielig

Hier setzt die vorliegende Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine Mischarmatur der eingang genannten Art zu schaffen, die die Vorzüge eines Selbstschlußventils mit denen ein es Einhandmischers in einer einzigen Armatur vereinigt.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Kombination eines Selbstschlußventils mit einem Mischventil, wobei ein

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Druckknopf oder dergleichen Betätigungsorgan zum öffnen des Ventile vorgesehen ist und eine Gegendruckkammer entleurt, so daß das Fließmedium über den Ventilsitz ausströmen kann, bis sich die Gegendruckkammer erneut aufgefüllt hat und das Ventil schließt, und ein Einstellgriff das Mischverhältnis dosiert, wobei koaxial in die STeuerhülse des Einhandmischers die Patrone des Selbstschlußventils eingesetzt ist, gelöst.

Damit ergibt sich ein vorteilhaftes Mischventil mit Einhandbetätigung, welches gleichzeitig selbstschließend ist, wobei die Auslösung für die Wasserentnahme in Form eines Druckknopfes praktisch in den Drehgriff für die jeweils gewünschte Temperatureinstellung integriert ist, indem der Druckknopf konzentrisch in den genannten Drehgriff eingelassen ist. Eine andere besonders vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß die Wasserentnahme und die gewünscht^ Temperatureinstellung durch nur ein Bedienungselement, und zwar einen Drehdruckgriff°, betätigt werden können. Die Mischarmatur läßt sich sowohl als Brausearmatur oder Standauslauf für Waschtische und Waschreihen ausbilden und sie kann praktisch für jedes beliebige Fließmedium, also nicht nur für Heiß- und Kaltwasser, sondern beispielsweise auch in Chemielabors für chemische Flüssigkeiten und Gase I verwendet werden. Der geringe Platzbedarf und die einfache j

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Installation zeichnen die Mischarmatur als besonders vorteilhaft aus und ihre Bedienung zeigt sich insbesondere dann, wenn sie für sanitäre Zwecke Anwendung findet, als angenehm, da sie etwa als Brausearmatur die Möglichkeit bietet, eine Hand für die Handbrause oder das Einseifen des Körpers freizulassen, während die andere Hand gleichzeitig in der Lage ist, Wasserauslauf und Wassertemperatur zu dosieren.

Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Mischarmatur sind den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

Die beiliegenden Zeichnungen zeigen drei beispielsweise Ausführungsformen für selbstschließende Mischventile im Längsschnitt, und zwar

Fig. 1 für eine Brausearmatur,

Fig, 2 für einen Standauslauf, wie er in Verbindung mit Waschbecken oder dergleichen benutzt

Fig, 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig.:

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FIg, 4 für einen Standauslauf, jedoch mit Betäti gung über kombiniertem Drehdruckgriff, und

Fig. 5 Schnitt durch den Griff der Fic» 4 entsprechend Schnittverlaufslinie.

In den beiden Ausführungsformen von Figur 1 und Figur 2 ist das Selbstschlußventil in Form einer selbständigen Selbstschlußpatrone durch Knopfdruck betätigbar.

Die Ausfuhrungsform in Figur 4 unterscheidet sich hiervon im wesentlichen dadurch, daß das Selbstschlußventil durch Druck auf einen kombinierten Drehdruckgriff ausgelöst wird. Es ist jedoch auch denkbar, Selbstschlußventile mit der bekannten Hebelbetätigung in das vorliegende Mischventil zu integrieren.

Die an sich bekannte Selbstschlußpatrone, wie sie in den Ausr führungsbeispielen von Figur 1, 2 und 4 Anwendung findet, kennzeichnet sich im wesentlichen durch eine Gegendruckkammer 10, die von einem Gummikörper 11 umschlossen und von dem übrigen DRuckraum des Fließmediums abgedichtet ist, wobei eine Verbindung zu ihrem Inneren über eine Bohrung 15 hergestellt ist, deren lichte Weite mittels einer Regulier-

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schraube 17 und einer damit höhenverstellbaren Reguliernadel 16 variiert werden kann, so daß die Einströmzeit des Fließmediums in die Gegendruckkammer 10 nach ihrer Entleerung durch Betätigung des Druckknopfes 8 gemäß Figur 1 und 2 bzw. des Dreh-Druckgriffes 8a gemäß Figur 4 vor Installierung der Armatur vorgewählt werden kann. Das im wesentlichen zylindrische Selbstschlußventil ist in Form einer Selbstschlußpatrone von einem Gehäuse 4 umschlossen, welches die GEgendruckkaromer 10 und den Gummikörper 11 in der dargestellten Weise aufnimmt. Im Normalzustand ist das Selbstschlußventil geschlossen, wobei die Ventildichtung 12 des Hauptventils fest auf dem Ventilsitz 5 j

aufsitzt, so daß das Fließmedium im Mischraum 3 nur bis zur Ventildichtung 12 anstehen kann, ohne über die darunterliegende Bohrung in den Ringraum 13 und von dort in den Auslauf 14 gelangen zu können. In Schließstellung steht inner halb der Gegendruckkammer 10 der gleiche Druck an wie im Mischraum 3, so daß sich der Gummikörper 11 im Gleichgewichtszustand befindet. Durch Herunterdrücken des Druckknopfes 8 bzw. des Dreh-Druckgriffes 8a gegen die Wirkung der DRuckfeder wird die Druckknopfführung mit dem Hilfsventil 9 gelüftet, d.h. die Hilfsventildichtung von ihrem Ventilsitz abgehoben, so daß das in der Gegendruckkammer anstehende Wasser über einen Entleerungskanal zwischen dem

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Gshäuse 4 und einer unten noch näher zu beschreibenden Steuerhülse 7 zum Auslauf 14 gelangen kann, und zwar infolge des von außen auf den Gummi kör pe ~ 11 durch das Fließ-, medium im Mischraum 3 anstehenden DRuck, durch den infolge seiner Elastizität der Gummikörper 11 den Ventilkörper zusammen mit der Ventildichtung 12 nach oben drückt und j damit die Ventildichtung 12 des Hauptventils vom Ventilsitz] 5 abhebt, so daß das im Mischraum 3 anstehende Fließmedium nunmehr frei über den Ringraum 13 den Auslauf 14 passieren kann. Gleichzeitig füllt sich über die Bohrung 15 die Gegendruckkammer 10 wieder mit Wasser oder einem anderen j Fließmedium auf, wobei die Füllzeit sich nach der Einsteilung der Regulierschraube 17 mit Reguliernadel 16 richtet, die mehr oder weniger weit in die dargestellte senkrechte I mittige Bohrung hineinragen vermag. Sobald der sich damit langsam in der Gegendruckkammer 10 aufbauende Druck demjenigen

des Flüssigkeitsmediums im Mischraum 3 entspricht, schließt das Selbstschlußventil wieder, d.h. die Ventildichtung 12 kommt mit dem Ventilsitz 5 in feste Anlage.

Das Gehäuse 4 der Selbstschlußpatrone ist koaxial unter Freilassung eines schmalen Ringraumes für den Wasserauslauf aus der Gegendruckkammer 10 zum Auslauf 14 in eine Steuerhülse 7 eingesetzt, die sich vermittels eines Einstellknopfes

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6 innerhalb des den Auslaufstutzen 14 tragenden Gehäuses 18 des Mischventils, das auch den Mischraum 3 umschließt, zusammen mit der Selbstschlußpatrone um nahezu 180° drehen läßt. Die Steuerhülse 7 ist hierfür über einen Laufring 23, der als Axialsicherung dient, mittels einer Schraube 20 oder eines Stellringes innerhalb des Gehäuses 18 arretiert, so daß sie neben der Drehung um ihre mittlere Längsachse zu keinerlei Axialverschiebung fähig ist. Drehfest ist die Steuerhülse 7 mit dem Einstellgriff 6 über eine Madenschraube 19 verbunden und der Drehwinkel des Einstellgriffes 6 wird mittels der Anschläge 21 am Einstellknopf 6 und 22 am Gehäuse 18 begrenzt.

Ein Dichtungsring 24 dichtet den Mischraum 3 gegen den Auslauf 14 und den Ringraum 13 ab, der des weiteren über einen Dichtungsring 25 noch im oberen Bereich des Gehäuses 18 eine Abdichtung aufweist. Der Innenraum der Selbstschlußpatrone, die sich mit ihrem oberen Kopfteil, welches teilweise vom Druckknopf 8 übergriffen ist, an der Schulter 27 des Einstellgriffes 6 abstützt, ist des weiteren über eine Ringdichtung 26 nach außen hin abgedichtet. Der Druckknopf 8 ist, zusammen mit dem oberen Teil der Selbst- | schlußpatrone, durch eine mittige Bohrung derart in den Einstellgriff 6 eingelassen, daß der über dessen oberen stirnseitigen Bereich hinausragende Abschnitt des DRuck-

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knopfes 8 eine freie Druckbetätigung desselben gewährleistet,

über die anlaufe 1 oder 2, die sich im unteren Bereich des Gehäuses 18 diametral gegenüberliegen, können unterschiedliche Fließmedien oder ein und dasselbe Fließmedium, beispielsweise Wasser, mit unterschiedlichen Temperaturen in den Mischraum 3 einfließen, die dann bei geschlossenem Selbstschlußventil bis zum Ventilsitz 5 anstehen. Die untere Stirnseite der innerhalb des Gehäuses 18 drehbar gelagerten STeuerhülse 7 ist in der dargestellten Weise derart angeschrägt, daß die Höhe der Schrägung je nach Drehstellung der STeuerhülse 7 die Zulauföffnungen 1 oder 2 wechselseitig entweder vollständig freigeben oder vollständig abdecken oder aber eine beliebige Zwischenstiellung zwischen offener und geschlossener Zulaufstellung ermöglichen.

Jede der genannten Stellungen läßt sich über den Einstellgriff 6 bzw, 8a, der drehfest mit der STeuerhülse 7 verbunden ist, vorwählen, so daß beispielsweise dann, wenn dem Zulauf 1 kaltes Wasser zugeführt wird und dem Zulauf 2, der diesem in dem zylindrischen Gehäuse 18 um 180° gegenüberliegt, heißes Wasser, eine beliebige Temperatur

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vorgewählt und auch zu jeder Zeit verändert werden kann. Die Einstellung der Temperatur oder des Mischungsverhältnisses kann vor und während der Benutzung der selbstschließenden Mischarmatur vorgenommen werden, da das Selbst schlußventil vollständig unabhängig von der Stellung der Steuerhülse arbeitet.

Die AusfUhrungsform nach Figur 2 unterscheidet sich von derjenigen in Figur 1 nur dadurch, daß es sich entgegen dem ersten Ausführungsbeispiel nicht um einen Auslauf in Form eines Anschlußstutzens, sondern vielmehr um einen üblichen Wasserhahnauslauf handelt, wie er als Standauslauf für Waschtische und dergleichen mehr üblich ist. Anstelle der beiden Zulaufanschlüsse in Form von sich diametral im unteren Regelbereich des Miechraumes 3 innerhalb des Gehäuses 18 gegenüberliegenden Bohrungen sind im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 zwei AnschluBstutz_e η vorge-jsehen, die parallel zueinander liegend der unteren Stirnseite der Mischarmatur zugeführt sind. Hierbei kann die Richtung der Anschlußstutzen parallel zur Längsachse der Mischarmatur oder - wie dargestellt - auch in einem Winkel hierzu liegen. Im Fuß des unteren Gehäuseteils der Mischarmatur teilen sich die beiden Zulaufanschlüsse dann in der in der Schnittdarstellung wiedergegebenen Weise auf, um über

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RUckfluBverhlnderer In die untere STirnseite der zylindrischen Bohrung Innerhalb des Gehäuses einzumünden, In die die STeuerhülse 7 entsprechend dem In Verbindung irit Figur 1 beschriebenen Ausführungsbeispiel eingesetzt 1st.

Der untere stirnseitige Abschnitt der STeuerhülse 7 1st entgegen der Ausführungsform nach Figur 1 nicht Im Winkel gegen seine Längsachse abgeschrägt, sondern trägt einen rechtwinklig zur Längsachse liegenden, bündig auf Kunststoffhülsen 29 oder dergleichen geeigneten Dichtungsorganer aufliegenden Exzenter 28, der je nach Drehstellung des Einstellgriffes 6 und damit der Steuerhülse 7, wie aus Figur 3 ersichtlich, entweder den einen der beiden Zulaufτ anschlüsse vollständig abdeckt oder wechselseitig vollständig freigibt oder einen der beiden Zulaufanschlüsse in einem Maße abdeckt, das gleichzeitig dem der Freigabe des zweiten Zulaufanschlusses entspricht.

Die in Figur 4 gezeigte Ausführungsform entspricht im wesentlichen derjenigen nach Figur 2 mit dem Unterschied, daG der dort zweiteilig ausgeführte Bedienungsgriff, bestehend aus dem DRuckknopf 8 und dem Einstellgriff 6, als Mischgriff hier einteilig ausgeführt ist, wobei der Druckknopf 8 als rcittiger Abschnitt integraler Bestandteil

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des Dreh-Druckgriffes 8a ist, der in der aus Figur 4 ersichtlichen Weise auf den oberen verlängerten Abschnitt 6a der STeuerhülse 7 aufgesetzt ist, so daß der Dreh-Druckgriff 8a um einen bestimmten Betrag in axialer Richtung der Selbstschlußpatrone eindrückbar ist und drehfest mit der Steuerhülse verbunden entsprechend dem Einstellgriff 6 in der Ausfuhrungsform nach Figur und 2 um diese Achse drehbar ist. Selbstverständlich kann der kombinierte Dreh-DRuckknopf 8a nach Figur 4 und in der Schnittdarstellung nach Figur 5 auch für das Ausführungsbeispiel einer Brausearmatur nach Figur 1 Anwendung finden.

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Claims (1)

« · « 4 m iti» fin · · ··· · ι * s - 14 -Ansprüche

1. Mischarmatur für sanitäre Anlagen oder dergleichen mit wenigstens zwei getrennten Zulaufanschlüssen und einem Auslauf für die vermischten Fließmedien, gekennzeichnet durch die Kombination eines Selbstschlußventils mit einem Mischventil, wobei ein Druckknopf (8) oder dergleichen Bedienungsorgan zum Offnen des Ventils (5, 12) vorgesehen ist, und eine Gege^v druckkammer (10) entleert, so daß das Fließmedium über den Ventilsitz (5) ausströmen kann, bis sich die Gegendruckkammer (10) erneut aufgefüllt hat und das Ventil schließt, und ein Einstellgriff (6) das Mischverhältnis dosiert, wobei koaxial in die STeuerhülse (7) des Einhan^ mischers die Patrone des Selbstschlußventils eingesetzt ist.

2, Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, :

daß der Druckknopf (8) des Selbstschlußventils koaxial in eine Bohrung des Einstellgriffes (6) des Mischventils\ aus dieser wenigstens teilweise vorstehend, eingelassen! ist.

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3, Mischanaatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerhülse (7) mit der im Mischraum (3) endenden Stirnseite derart winklig zur Längsachse der ARmatur angeschrägt ist, daß sie je nach Drehstellung wechselseitig die getrennten Zuläufe für das Fließmedium abzudecken oder freizugeben vermag.

4, Mischarmatur nach Anspruch 1, daduxch gekennzeichnet, daß die untere dem Einsteilgriff (6) gegenüberliegende Stirnseite der Steuerhülse (7) einen Exzenter (28) aufweist, der stirnseitig in die die Steuerhülse (7) aufnehmende Bohrung des Mischventils getrennt ein mündende Zulaufanschlüsse wechselseitig übergreift oder freigibt.

5, Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Misch- und SelbstSchlußfunktion über nur ein Bedienungselement in Form eines einzigen Dreh-Druckgriffes (8a) auslösbar

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