DE7528993U - Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen o.dgl - Google Patents

Description

Heribert Scholzen, 4690 Herne 1, Sedanstr. 4 Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen odec

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen oder dergleichen, das in eine unter Putz verlegbare Leitung eingebaut wird.

Absperrventile für Waschmaschinen, Spülmaschinen oder dergleichen sind bekannt. Mit ihnen kann der Wasserzufluß zur Maschine unterbrochen werden, wenn diese außer Betrieb ist, so daß die zwischen Absperrventil und Maschine befindliche Leitung sowie die wasserführenden Teile der Maschine drucklos sind und kein Wasser austreten kann. Außerdem wird dadurch verhindert, daß insbesondere zur Maschine führende Schläuche platzen und die Wohnung mit Wasser überschwemmt wird.

Waschmaschinen und Spülmaschinen werden in zunehmendem Maße aufgestellt und angeschlossen. Da insbesondere in älteren Wohnungen die Wasserleitungen noch nicht mit Anschlußstellen für Waschmaschinen oder Spülmaschinen ausgerüstet sind, und deshalb auch nicht zu geeigneten Aufstellplätzen für die

Haschinen geführt oder an diesen vorbei geführt sind-, v/erden die Maschinen über Schläuche an die nächste geeignete Anschlußstelle der Leitung angeschlossen, die sich meistens in der Nähe der Spüle oder des Waschtisches befindet. An dieser Stelle wird dann auch ein Absperrventil angeordnet, mit dem die Wasserzufuhr zur Maschine unterbrochen werden kann. Oft v/ird jedoch vergessen, das Absperrventil zu schließen, nachdem die Maschine ihren Betrieb beendet hat. Dann steht insbesondere der zur Maschine führende Schlauch auch weiterhin unter Wasserdruck und es besteht die Gefahr, daß der Schlauch platz.!:.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Absperrventile besteht darin, daß beim öffnen die Ventilplatte vom Ventilsitz abgehoben wird und an dieser Stellung verbleibt, bis das Ventil wieder geschlossen wird. Dadurch kann das "Wasser nicht nur aus der Leitung in die Maschine, sondern auch in umgekehrter Richtung strömen, wenn z.B. während des Betx'iebes der Maschine der Druck in der Maschine über den Wasserdruck der Leitung ansteigt. Dann tritt in.unerwünschter Weise verschmutztes Wasser aus der Maschine'in die Leitung ein.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Absperrventil anzugeben, das auch bei.· geöffnetem Ventil eine wirksame Trennung zwischen Maschine und Leitung bildet und insbesondere einen !Rückfluß aus der Maschine in die Leitung verhindert und das. an einer arbeit st eahni. sch günstigen Stelle platzsparend angebracht werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse als ein unter Putz verlegbares Leitungsstück ausgebildet und die VeM i!platte zur T'uckflußverhindorung federnd auf ihren Sitz gepreßt ist.

"Dixs Gohliuse dir.·«es Ventils kann bereits zusammen mit einer

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Leitung unter Putz verlogt werden und an einer leicht erreichbaren Stelle in der Nahe des späteren Aufstellplatzes für die Maschine angeordnet werden, V7enn die Maschine aufgestellt wird, kann sie an ein entsprechendes von dem Gehäuse des Absperrventils führendes Leitungsstück angeschlossen werden, v/obei gegebenenfalls das Absperrventil komplettiert wird. Obgleich sich das Gehäuse des Absperrventilen unter Putz befindet, besteht keine Verschrnutzungsgefahr durch Rückfluß aus der Haschine, weil das Ventil selbst mit einem Rückflußverhinderer versehen ist, der das Wasser nur in einer Richtung, nämlich aus der Leitung in die Haschine strömen läßt.

Es ist vorteilhaft, wenn das Gehäuse ein T-Stück ist, dessen T-Steg einen Stutzen zum Anschluß einer Handhabe für eine Ventilspindel zur Betätigung der Ventilplatte bildet, während die beiden Enden der T-Flansche zum Anschluß an die Leitung eingerichtet sind. Das ermöglicht: eine sehr platzsparende Ausführung des Ventils, das· keinen wesentlich größeren Querschnitt einnimmt, als die Anschlußleitungen.

Ferner kann zur Verhinderung des Rückflusses die Ventilplatte einen in eine Axialbohrung der Ventilspindel geführten zentrisch auf der Ventilplatte angeordneten Hohlzapfen aufweisen, in dem eine am Grund der Axialbohrung abgestützte Schraubenfeder gehalten ist. Die Schraubenfeder übt ständig eine Kraft auf die Ventilfeder aus', die dadurch ständig auf ihren Ventilsitz' gedruckt wird und nur abhebt, wenn aufgrund der Druckdifferenz zwischen YTasserleitung und Haschine eine die Federkraft übersteigende Druckkraft auf die Ventilplatte ausgeübt wird.

Für Zwecke eines Haushaltes ist es a ro günstigsten, wenn das Gehäuse in einer unter Putz verlegten Leitung oberhalb der Maschine angeordnet ist und der Stutzen zum Anschluß der auf odor vor der Wand befindlichen Handhabe zur Außenseite

der Wand weist odor aus der Wand.herausgeführt ist. Es ist zweckmäßig, das Absperrventil etwa eine Hand breit Oberhalb der Maschine anzuordnen, sodaß es ins Auge fällt, wenn nach ! Beendigung des Betriebes der Maschine diese abgestellt oder entleert wird.

Bin Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert; es zeigt die einzige Figur einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemässes Absperrventil.

Das Absperrventil weist ein Gehäuse (1 ) auf, das die Form eines T-Stückes für eine Rohrleitung besitzt. Der T-Flansch (2) des Gehäuses (1 ) ist an seinen beiden Unden(3,Ό zum Anschluß an nicht dargestellte weiterführende Leitungen eingerichtet-.-Dabei dient das Ende (3) zum Anschluß an eine zu einer Waschmaschine oder Spülmaschine'führenden Leitung, während das Ende (4) an eine Wasserleitung angeschlossen wird. Dementsprechend strömt das Wasser in der durch einen Pfeil (5) gekennzeichneten Richtung vom Ende (4) zum Ende (3) durch das Absperrventil . '. · ^

Ein sich über den gesamten inneren Querschnitt des T-Flansches erstreckender Boden (6) weist, eine Bohrung (7) und einen die Bohrung (7) umschließenden Ventilsitz auf. Die Bohrung (7) kann mit einer auf den Ventilsitz "',(8) aufpreßbaren Ventilplatte ('9) verschlossen werden.

Der Ventilsitz (8) und die Ventilplatte (9) sind zentrisch au einem als Anschlußi-itutzen· (10) ausgebildeten"T-Stcg angeordnet, dessen Wandung einstückig mit dor GeliSvusevandung ausgebildet ist. Im einseinen ist die Anordnung so getroffen, \ daß der Ventilsitz (δ) etwas unterhalb des'Anschlußstutzcnn (iO) angeordnet ist, sodaß er sich innerhalb des Querschnittes eines zwischen den beiden -Sm] on ( 3,4) gediichten Kanals befi und das V/aß scr hai. 'abqehobcinor Ven,t ilplcvcte üb^r aas Ende

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(4), die Bohrung (7) und einen zwischen do:r Gehäusc-wandung (ii) und dem Zwischenboden (6) freibleibend en !Canal (12) zum Bnöo frei strümen kann.

In den Anschlußstutzen (1O)_F der ein Innengewinde (13) aufweist, ist ein Einsatzstück (14) eingedreht. Das Einsatzstück (14) weist über einen Teil seiner Länge ein Außengewinde (lü) zum Aufdrehen einer Abdeckkappe auf. Im übrigen weist das Einsatzstück (14) eine zentrische Bohrung mit Innengewinde (i 6) auf, .das zur Verstellung einer Ventilspindel dient, deren Außengewinde (18) im Innengewinde (16) geführt ist.

Die Ventilspindel (17)besitzt an ihrem dem Gehäuse (i ) abgewandten Ende (19) urnfa.ngseitig Längsrippen (?o), die/bekannter V7ei.se zur Übertragung eines Drehmomentes von einem Handgriff oder dergl. dienen. Am anderen Finde (21 ) der Ventilspindel (17) befindet sich eine Axialbohi'ung (22) mit glatter Innenfläche, die als Führung für einen Hohlzapfen (23) dient, der mit seinem · einen Ende auf der Ventilplatte (s) befestigt ist und in der Axialbohrung (2?.) gleiten kann. Eine Schraubenfeder (24), die sich am Grund (25) der Axialbohrung '(22) sowie auf der Ventilplatte (9) abstützt, übt ständig eine Kraft auf die Ventilplatte. (9) aus und drückt diese auf den zugeordneten Ventilsitz (8). Dadurch kann das Wasser .aus der Wasserleitung nur dann über das Abschlußventil in die: Maschine strömen, wenn die auf die Unterseite der Ventilplatte (9) ausgeübte. Kraft großer ist als die auf die Oberseite der Ventilplatte ausgeübte Druckkraft und die Federkraft. Ein Rückfluß von verschmutztem Wasser aus der Haschine in die¹. Wasserleitung ist somit nicht möglich.

In der Figur ist mit einer gestrichelten Linie (26) die Außenseite einer Wand angedeutet, in der d'as Absperrventil zusammen mit den angeschlossenen Leitungen unter Putz vor~ legt ist. Die Stirnfläche des Anso.-hlußstutv.pns (1O) schlioßt lnU der Außenseite der V'anO ;ib. SofVrn das Abr.povrventi 1 nicht

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benutzt wird, kann eier Anschlußstutzen (10) a.B, .mit einem flachen Verschlußstück abgesichert werden_r das sich nur wenig Ub^r die Außenseite der Wand erhebt. Im übrigen kann das Abschlußventil auch in vorheiltnisnUißig dünnen Wänden angeordnet sein, weil es wenig Platz beansprucht. Deshalb besteht die Möglichkeit, das AbschlußvGutil in unmittelbarer Nähe der angeschlossenen Maschine, z.B. etwas oberhalb der Maschine in Sichthöhe anzuordnen, damit beim Abschalten oder Entleeren der Maschine das Absperrventil ins Auge fällt und den Benutzer daran erinnert, das Ventil zu schließen.

Claims (1)

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   Absperrventil für Waschmaschinen, Spülmaschinen oder dergleichen, das in eine unter Putz verlegbare Leitung eingebaut wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (1) ein T-förmiges Stück der Leitung ist, dessen Plansch einen Boden (6) aufweist, in dem der Ventilsitz (8) ausgebildet ist, während der T-Steg (10) eine Feder (24) aufnimmt, welche eine Ventilplatte (9) auf den Ventilsitz (8) presst.