DE7504180U

DE7504180U - Auslaufventil fuer Fluessigkeitsbehaelter

Info

Publication number: DE7504180U
Application number: DE19757504180
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-02-13
Filing date: 1975-02-12
Publication date: 1975-12-11
Also published as: DE2505808A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Auslaufventil für Flüssigkeitsbehälter, bei welchem durch eine Kippbewegung die Öffnung oder der Verschluß bewirkt wird.

Es sind bereits Kippverschlüsse bekannt, die, in einer aufschraubbaren Kappe gelagert, im verschlossenen Zustand zur Seite gekippt sind. Zum Öffnen werden sie mit einem Daumendruck in axialer Richtung gekippt, so daß der Inhalt des Behälters durch eine Bohrung im Verschluß bequem auslaufen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wasser- und luftdicht wirkenden Verschluß zu schaffen, der für Flüssigkeitsbehälter jeder Art und Form verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Auslaufventil als Kugelventil mit einem daran angeformten Auslauf ausgebildet ist und in einer Dichtlippe am Behälter gelagert wird.

Dabei kann die Dichtlippe erfindungsgemäß an einem Behälter aus Kunststoff direkt am Behälter angeformt sein oder, wenn der Behälter aus Blech, Glas oder dergleichen besteht, aufsetz- oder aufschraubbar gestaltet werden.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird der Auslauf als Kegelspitze ausgebildet, die in bekannter Weise abschneid- oder abbrechbar ist. Durch eine solche Maßnahme ist es möglich, den Behälter während des Transports druck- oder vakuumfest zu verschließen.

Erfindungsgemäß ist das Kugelventil in einem der Kugel angepassten Ventilkörpersitz gelagert, der in Richtung auf den Behälter in einer elastischen Dichtlippe ausläuft. Diese dient dazu, den Behälter abzudichten und einen eventuellen Druck durch Gase im Behälter zusätzlich abzudichten, wobei sie immer an den unteren Teil des Ventilkörpers gedrückt wird.

Das erfindungsgemäße Auslaufventil ist für stehende, liegende und auch für hängende Behälter geeignet; auch eine seitliche Anbringung ist möglich, beispielsweise für Beutel aus Plastik.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß anstelle einer Vielzahl unterschiedlicher Verschlüsse, die oft aus mehreren Teilen bestehen, für verschiedene Anwendungen nur ein einziges Teil, nämlich das kugelförmige Auslassventil als universell einsetzbarer Verschluß für Flüssigkeitsbehälter jeglicher Art, Größe und Form benötigt wird. Nach der Füllung des Behälters wird der erfindungsgemäße Verschluß durch Druck entweder manuell oder durch Werkzeuge in den Ventilsitz des Behälters gepresst.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen Behälter mit geöffnetem Auslaufventil,

Fig. 2 einen Behälter nach Fig. 1 mit geschlossenem Auslaufventil,

Fig. 3 einen Ventilkörper, teilweise im Schnitt,

Fig. 4 ein Ventilkörpergehäuse

und

Fig. 5 eine Draufsicht nach Fig. 4.

Die Erfindung ist bei ihrer Anwendung an einer Plastikflasche dargestellt.

Die Plastikflasche 1 weist an ihrer oberen Seite einen Auslaufstutzen 2 auf, der mit einem Verstärkungsring 3 versehen ist. Der dient zur Verstärkung, wenn in einer Füllmaschine der kugelförmige Ventilkörper 4 eingedrückt wird.

Der Ventilkörper 4 wird dabei in den Ventilkörpersitz 5 eingedrückt und kann in diesem nach allen Richtungen gedreht werden. Im Ventilkörper 4 ist eine Auslaufbohrung 6 angebracht, deren Durchmesser sich nach dem Inhalt des Behälters 1 richtet.

Wie es die Figur 3 zeigt, weist der Ventilkörper 4 an seinem oberen Ende Verstärkungsrillen 7 auf, die sowohl zum Erfassen durch die Maschine beim Eindrücken des Ventilkörpers in den Ventilkörpersitz 5 als auch zum Anfassen beim Öffnen oder Schließen des Ventils dienen. Der Ventilkörper läuft nach oben in ein Auslaufnippel 8 aus, das eine Abschneidespitze 9 tragen kann, die entlang der Abschneiderille 10 abbrech- oder abschneidbar ist.

Der Ventilkörper 4 sitzt, wie es die Fig. 4 zeigt, im Ventilkörpersitz 5, der auch unten eine elastische Dichtlippe 11 aufweist, die den Ventilkörper 4 ringförmig umgibt und den Ventilkörper 4 elastisch gegen den oberen Rand 12 des Ventilkörpersitzes drückt.

In der Zeichnung ist nur die Verwendung des erfindungsgemäßen Auslaufventiles an einem Plastikbehälter gezeigt. Es ist für den Fachmann offensichtlich, daß durch die Anbringung eines Gewindes am Auslaufstutzen der Ventilkörper aus elastischem Kunststoff ebenfalls an Glasbehältern oder Metallkanistern angebracht werden kann.

Claims

1. Auslaufventil für Flüssigkeitsbehälter, bei welchem durch eine Kippbewegung die Öffnung oder der Verschluß bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil als Kugelventil mit Auslauf ausgebildet und in einer Dichtlippe am Behälter gehaltert ist.

2. Auslaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe an einem Behälter aus Kunststoff am Behälter angeformt ist.

3. Auslaufventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslauf als Kegelspitze ausgebildet ist.

4. Auslaufventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kegelspitze in bekannter Weise abschneid- oder abbrechbar ist.

5. Auslaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe an einem Behälter aus Blech, Glas oder dgl. aufsetz- oder aufschraubbar ist.

6. Auslaufventil nach Anspruch 1 und/oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Behälters als Sitz für das Kugelventil ausgebildet ist.