DE7420011U - Verschlußkappe - Google Patents

Description

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Ou: Ref.

W/fl 7880

Karl Wilfurth, 8451 Kümmersbruck, Weidensteig 1 Verechlußkappe

Die Neuerung bezieht sich auf eine Verschlußkappe für Behälter, insbesondere für Flaschen, mit einem auf eine Behalteröffnung aufsetzbaren Kappenteil. Derartige Verschlußkappen sind an sich bekannt; es ist auch bekannt, solche Verschlußkappen aus Kunststoff zu fertigen, wobei dann diese Kappen beispielsweise am Flaschenhals mit einem abreißbaren Sicherungsstreifen gesichert sind, der einen Wulst des Flaschenhalses umgreift. Die bekannten Verschlußkappen sind dem Querschnitt des Flaschenhalses angepaßt und im Querschnitt kreisförmig ausgebildet.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußkappe so auszugestalten, daß mehrere Verschlußkappen sichtbar aneinander befestigt werden Rönnen - ΐΐ™ beispielsweise deren !•s.'^<rer^m'^v vor dem Aufbringen auf die betreffenden Behälter oäerFlaschen zu erleichtern, oder aber um bereits gebrauchte Verschlußkappen

Konto: Bayerische Vereinsbank (3LZ 7502CO73) Nr. 5 804 248 Postscheckkonto München 893 69-801

Gerichtsstand Regensburg

•1« susaaaansteckbare Bauelement·, beispielsweise als Spielbausteine für Kinder, weiter verwenden tu können.

Zur LAiung dieser Aufgab« ist eine ysriSliiHiifÄrsns -5er slsgssgs geschilderten Art neuerungsgeaäß so ausgebildet, daß die Uafangsflache des Kappenteils von mehreren, aneinander stoßenden ebenen Fliehen gebildet ist, und daß an aindestens einer dieser ebenen Fliehen wenigstens ein Kupplungs- oder Verriegelungszapfen und/oder eine dea Querschnitt dieses Zapfens angepaßte Aussparung vorgesehen ist, so daß aehrere Kappenteile aittels dieser Zapfen und Aussparungen lösbar aneinander befestigt werden können.

Neben einer einfachen Lagerhaltung bietet die Neuerung vor allem den Vorteil, daß benutste Verschlußkappen nicht aehr, wie dies S bisher fiblieh war, weggeworfen werden, sondern sie können al*

sassasiüiteckBic· Bauelemente, beispielsweise als Spielxeugbausteine für Kinder, oder bei Vorhandensein eines entsprechenden Aufdruckes als Elemente eines Pussle-Spiels einer weiteren wertvollen Verwendung sugeführt werden.

Unter "Behälter" sind la vorliegenden Fall Verpackungen sur Aufnahme von flüssigen, festen und pastenföraigen Stoffen xu verstehen, beispielsweise auch Tuben.

Die Neuerung wird la folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Bs zeigen;

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Flasche, versehen

alt einer Verschlußkappe geaäß der vorliegenden Neuerung;

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung mehrere lösbar aneinander befestigte Verschlußkappenteile,

Fig. 3 einen Schnitt durch einen Verschlußkappenteil entlang der Linie A-A der Fig. 2,

Fig. 4 eine Aufsicht von unten auf «inen Verschlußkappenteil. Fig. 5 einen Schnitt durch eine Abwandlung der Verschlußkappe

gemäß Figuren 1 bis 4,

Fig. 6 bis 8 weitere Ausfdrungsformen der neuerungsgem&ßen Verschlußkappe.

in Fig. 1 ist 1 eine übliche Getr&nkeflasche, z.B. eine Bieroder Limonadenflasche, deren öffnung mit einer Verschlußkappe verschlossen ist. Die Verschlußkappe 2 besteht aus einem Kappanteil 3 alt einer Bodenflache 4 und einem senkrecht auf diese Bodenfl&che stehenden Rand 5 (Fig. 3), der den Flaschenhals im Bereich der Flaschenoffnung um^.bt und dessen Znnenwandung an den Außenquerschnitt des Flaschenhalses bzw- Mundes angepaßt und zu diesem Zweck sylinderförmig ausgebildet ist. Die Umfangsfl&che des Randes 5 setzt sich aus vier im rechten Winkel zueinander verlaufenden jHfcMBt&okäi zusammen, an denen jeweils ein zylinderformiger Zapfen 6 sowie eine an den Querschnitt des Zapfens angepaßte kreis- oder zylinderförmige Aussparung 7 vorgesehen ■ inu. Di* sip£«n und die Aussparungen i'inä dabei derart am umfang des Kappenteiles 3 verteilt angeordnet, daß sich in Umfangsrichtung jeweils die Zapfen and Aussparungen abwechseln, wobei die Aussparungen 7 und die Zapfen 6 in Uafangsrichtung jeweils an den Enden der vier ebenen Fl&chen vorgesehen sind.

Nie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist in der Mitte des Bodens 4 ein ebenfalle sylinderförmiger Vorsprung 8 angeformt, dessen Querschnitt dem Innendurchmesser der Flaschenöffnung angepaßt ist und der außerdem einen Kupplungszapfen 9 besitzt. Zwischen dem Vorsprung 8 und dem Zapfen 9 ist eine ringförmige Vertiefung bzw. Schwächungsstelle 10 vorgesehen, so daß der Zapfen 9, falls er nicht benötigt wird, beispielsweise mit Hilfe eines Messers, leicht abgetrennt werden kann. Der Zapfen 9 weist vorzugsweise den gleichen Querschnitt auf wie die Zapfen 6.

An der Oberseite des Kappenteiles 3 ist ebenfalls eine Aussparung 11 vorgesehen, deren Querschnitt an den Zapfen 9 angepaSt igt,-so daß mittels Zapfen 9 und Aussparungen 11 mehrere Kappenteile

auch übereinander gestapelt und aneinander wieder-lösbar befestigt werden können.

Bei verschlossener Flanche ist am unteren Ende des Randes 5 über eine Schwächungsstelle ein abreißbarer Sicherungsetreifen 12 *nnaformt, der in an sich bekannter Waise ein unbefugtes öffnen der Flasche verhindert. Bin öffnen der Flasche wird dieser Sicherungsstreifen mit Hilfe einer angeformten Griffliche 13 durch Abreißen entfernt, so daß der Varschlußkappenteil 3 von der Flasche abgenommen werden kann. Die zwischen dem Band 5 und dem Ansatz 8 gebildet« Ringnut 14 dient zur Aufnahme des Flaschenaundea.

Die Ausführungsform gem. Fig. S stellt eine besonders materialsparende Ausbildung der neuerungsgemißen Verschlußkappe dar. Die zur Aufnahme dew Flaschenöffnungsrandes bzw. Flaschenmundes dienende Ringnut 14 1st bei dieser Ausführungsform durch den Rand 5, dem Soden 4 sowie durch eine zusätzliche ringförmige innere Wand 15 «•bildet; die -it ihrer AuSsr.ii*chs gsgsr. dis Xnr.snfi&chs der Flaschenöffnung anliegt. Durch diese innere ringförmige Hand 15 ist es möglich, den Anttatz 8 in seinem Querschnitt klein zu halten und dadurch erheblich Material bei der flerstellung der Verschlußkappe zu sparen. Aus gleichem Grund ist bei dieser Ausführungsform auch der Zapfen 9 als Bohlzapfen ausgebildet. Es versteht sich, daß im Bedarfsfall zur Materialersparnis auch die Zapfen 6 in gleicher tfEiae als Hohlzapfen ausgeführt sein könnan.

Die Fig. 6 bis 8 zeigen Ausführungsformen, bei denen die Umfangsflache des Kappenteiles 3 im wesentlichen von 6, 8 bzw. 3 ebenen Fliehen gebildet wird, die mit Verriegelungszapfen & bzw. mit zugehörigen Aussparungen 7 versehen sind.

Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 6 und 7 ist jeweils an einer ebenen Fliehe ein Zapfen 6 oder eine Aussparung 7 vorgesehen, wobei sich die Fliehen mit Zapfen und Aussparungen am Umfang des

Kappenteilas 3 in Umfangsrichtung abwechseln.

Bei Jar Ausführungsform gem. Fig. 8 besitzt der Kappenteil 3 in Draufsicht Dreieckform mit abgeschnittenen Ecken. An jedem Ende jeder Seite ist jeweils entweder ein Zapfen 6 oder eine Aussparung 7 vorgesehen, wobei sich wiederum Zapfen und Aussparungen in Umfangsrichtungen des Kappenteiles einander abwechseln. Ansonsten entsprechen die Ausführungen gemäß den Fig. 6 bis 7 der Verschlußkappe, wie sie im Zusammenhang alt den Fig. 1 bis 5 beschrieben wurde. In den Fig. 6 bis 8 ist außerdem die Lage angrenzender Verschlußkappenteile gezeigt, falls mehrere gleichartige Verschlußkappenteile zusammengesteckt werden.

Abweichend von der in den Figuren gezeigten Ausfürungsform sind selbstverständlich zahlreiche Änderungen und Weiterbildungen möglich, insbesondere auch im Hinblick auf die Zahl und Unordnung
der Aussparungen bzw. Zapfen. Soll beispielsweise der Kappenteil 3 nach dem öffnen der Flasche als Bauelement für ein Puzzle-Spiel weiterverwendet werden, so ist die Oberflache des Kappenteiles
mit einem entsprachenden Aufdruck versehen, wobei dann die Aussparung 11 iowi.1 der Zapfen 9 entfallen können.

Zur Herstellung der neuarungsgemäfien Verschlußkappe eignet sich besonders gut Kunststoff, insbesondere elastischer Kunststoff.

Claims (12)

Schutzansprüche

1. Verschlußkappe für Behalter, insbesondere für Flaschen, mit einem auf eine Behälteröffnung aufeetzbaren Kappenteil, dadurch gekennzeichnet, daß die Unfangsfliehe des Kappenteil«s

(3) von mehreren, aneinander stoßenden ebenen Fliehen gebildet ist, und daß an mindestens einer dieser Flächen wenigstens ein Kupplung*- oder Veniegvlungszapfen (6) und/oder eine an den Querschnitt dieses Zapfen« (6) angepaßte Aussparung (7) vorgesehen ist, so daß mohrere Kappenteile nittels der Zapfen und Aussparungen lösbar aneinander befestigt werden können.

2. Verschlußkappe n&ch Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch an der Kappenoberseite und/oder Kappenunterseite mindestens eine Aussparung (Ii) und/oder ein Zapfen (9) vorgesehen ist.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dis Zapfen (6, 3) zylinderförmigen Querschnitt aufweisen und die Aussparungen (7, 11) kreisförmigen Querschnitt besitzen,

4. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Uafangsflache des Kappenteils (3) von drei, vier, sechs oder acht ebenen Flächen mit Zapfen (6) und/oder Aussparungen (7) gebildet ist.

5. V5£echiuSkappe nach einem der Ansprache 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede ebene Fläche in Umfangsrichtung im Bereich ihres einen Endes einen Zapfen (6) und im Bereich ihres anderen Endes eine Aussparung (77 aufweint.

6. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis S, dadurch gekennzeichnet, daß jede ebene Flache, vorzugseweise im mittleren Bereich, entweder einen Zapfen (6) oder eine Aussparung (7) aufweist.

7. Verschlußkappe nach einem d«r Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenteil (3) aus ei-:-am die Behälteröffnung abdeckenden Boden (4) und aus einem senkrecht zu diesem Edden verlaufenden, den Behälterrand umgreifenden Rand (5) Desteht, der an seiner Innenfläche den Äußenquerschnitt des Behälterrandes angepaßt ist und an seiner Außenfläche die ebenen Flächen aufweist.

8. Verschlußkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Bodens (4) ein an den Innendurchmesser der Behälteröffnung oder des Flaschenieunc* »s angepaßter Vorsprung (8. vorgesehen ist, und daß an diesem Vorsprung ein Kupplungszapfen (9) angeformt ist.

9. Verschlußkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Vorsprung (8) und dem an diesem Vorsprung vorgesehenen Zapfen (9) eine Schwächungsstelle (1O) vorgesehen ist.

10. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Kappenrand (5), vorzugsweise über «'nt Schwächungsstelle, ein abreißbarer, den Beh&lterrand bzw. Flaschenhals umgreifende* Sicherung«»treifen (12) angeformt ist.

11. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch sus Vorsprung (8) zwischen diesem Virsprung und dem Rand (5) eine zusätzliche ringförmig· innere Hand (15) vorgesehen ist, die zusammen mit dem Rand (5) eine Ringnut (1«) zur Aufnahme des Behälterrandes bzw. Flaschenmundeo bildet.

12. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß si« einstückig aus Kunststoff ausgefertigt 1st.