DE7320174U - Haushaltsgerät - Google Patents

Description

L tte )

Dipl.-Ing. Fr. Baumbach

Dip! Ing. R. Liebelt Hamburg, den 28. Mai 1973

Hamburg 1
Glockengieeerwall 2-4, Tel. 824707 38/231 Li/Schr.

Firma A. Fouineteau S. A- in 7O1OO Gray (Frankreich)

Haushalt sgerät

Die Neuerung betrifft ein Haushaltsgerät unter anderem zum Trocknen von Salat unter der Wirkung der Zentrifugalkraft.

Es sind schon eine Vielzahl von Vorrichtungen zum Trocknen von Salat bekannt. Das zu entfernende Wasser wird mit den meisten dieser Vorrichtungen während des Gebrauches aus diesen herausgeschleudert, so daß man diese zwangsläufig in einem Bottich oder in einer tiefen Schüssel verwenden muß.

Es ist auch schon eine Trockenvorrichtung für Salat bekannt, die einen äußeren Behälter mit geschlossenen Wandungen und einen inneren herausnehmbaren Korb mit durchbrochenen Wandungen hat. Aber in dieser Trockenvorrichtung, wie in der Vielzahl der anderen schon bekannten derartigen Vorrichtungen ohne äußeren

Behälter mit vollem Boden, hat der Korb eine mittlere Achse, die sich bis an seine obere öffnung erhebt und eine bequeme Handhabung des Korbes behindert.

In anderen bekannten Vorrichtungen hat der innere Korb einen Innenraum, der vollständig frei von jedem Hindernis ist. Dieser Korb ist jedoch nicht freistehend und kann aus einer äußeren Umhüllung, die ihn umgibt, nicht herausgenommen werden. Es ist außerdem unmöglich, den Korb auf seinen Boden zu stellen und ihn allein mit nach oben gerichteter öffnung zu benutzen.

Ziel der Neuerung ist es nun, ein Haushaltsgerät zu schaffen, das zur Trocknung von Salat verwendet werden kann und einen herausnehmbaren Korb hat, der unabhängig verwendbar ist und einen von Hindernissen völlig freien Innenraum hat.

Neuerungsgemäß werden dieses Ziel sowie andere sich ergebende Vorteile mit einem Haushaltsgerät erreicht, das ein oder mehrere Merkmale der Schutzansprüche aufweist.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird noch anhand der Zeichnungen beschrieben.
Es stellen dar:

Fig. 1 : Eine perspektivische Gesamtansicht eines neuerungsgemäßen Haushaltsgerätes;

782017420,9.71

Fig. 2 : Einen Axialschnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1.

Die neuerungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem Außenbehälter 1 mit geschlossenem Boden und geschlossener Seitenwand. Ein Zapfen 2 von verhältnismäßig geringer Höhe ist senkrecht in der Mitte des Bodens in einem geeigneten Sitz befestigt.

Ein Deckel 3 dient als Verschluß des Außenbehälters 1, indem man ihn aufsetzt. Der Deckel 3 trägt im Inneren eines geschlossenen Gehäuses ein an sich bekanntes übersetzungsgetriebe mit zwei Zügen von Ritzeln, die eine Zentralachse haben. Diese Achse hat zwei unabhängige Enden, von denen das eine 4 nach unten und das andere 5 nach oben in bezug auf den Deckel 3 in dessen Mitte vorspringt.

Auf dem unteren Ende 4 de? Zentralachse ist ein Drehteil oder eine Antriebsscheibe 6 aufgekeilt, die in diesem Beispiel als volle Scheibe ausgebildet ist. Diese Antriebsscheibe 6 hat einen Kern 7 und einen Umfangsrand 8. Diese Teile können auch, durch mehrere radiale Arme anstatt durch einen geschlossenen Schirm verbunden sein.

Das obere Ende 5 der Zentralachse springt in die Mitte einer kreisförmigen Vertiefung 9 vor, in welcher

_ Zj. _

782017420.1.7»

mindestens ein Teil einer Scheibe 10 angeordnet ist. Diese Scheibe 10 ist auf das obere Ende 5 der Zentralachse aufgekeilt und trägt dicht an ihrem Rand einen knopfförmigen Betätigungsgriff 11.

Die Oberseite des Deckels 3 hat außerhalb der Vertiefung 9 mehrere Erhebungen, die jede durch eine Aussparung 12 begrenzt sind, welche das Festhalten des Haushaltsgerätes mit einer Hand ermöglichen.

Im Inneren des Außenbehälters 1 kann ein Korb 13 angeordnet sein, der einen Boden mit einer zentralen Aussparung 14 hat, die wenig hervorsteht und als Lager auf dem oberen Ende des Zapfens 2 dient.

Der Boden des Korbes 13 ist ebenso wie dessen Seitenwand durchbrochen.

Der obere Rand des Korbes 13 und der Umfangsrand 8 der Antriebsscheibe 6 sind so ausgebildet, daß sie zusammenwirken können. Zu diesem Zweck sind sie übereinstimmend mit komplinentären Verbindungsmitteln versehen, die den Drehantrieb des Korbes 13 durch die Antriebsscheibe 6 ermöglichen. Hierfür können alle geeigneten Mittel verwendet werden.

Im Beispiel werden diese Mittel durch kegelstumpfförmige Erhebungen 17 und Ausnehmungen 15 gebildet,

die sich ineinanderfügen. Man erhält dieses Ergebnis, iadom man der Antriebsscheibe 6 und dem Korb 13 übereinstimmende Durchmesser gibt und die öffnung des Korbes 13 auf einem solchen Niveau anordnet, daß das Gewicht des Deckels 3 eine Verbindung sicherstellt, die ausreicht, um den Korb 13 anzutreiben.

Es ist vorteilhaft, auf der Antriebsscheibe 6 eir.5 nach oben gerichtete Vertiefung anzuordnen, wie es aus der Zeichnung ersichtlich ist. Auf diese Weise dringt das geschlossene Gehäuse, welches unter der Innenseite des Deckels 3 angeordnet ist und das Zahnradgetriebe schützt, mindestens teilweise in die Vertiefung der Antriebsscheibe 6 ein, wenn man das Haushaltsgerät schließt. Diese Anordnung verringert in vorteilhafter Vieise den Raumbedarf in der Höhe des Gerätes.

Man wird bemerken, daß der Korb 13 einen Innenraum und eine obere Öffnung hat, die völlig frei von jedem Hindernis sind, wie zum Beispiel radialen Armen, mittleren Zapfen oder Wellen und dergleichen.

Vorteilhafterweise hat die Innenseite des Korbes 13 nahe an dem oberen Rand eine kreisförmige Rippe 16, die sein Erfassen und sein Herausnehmen aus dem Außenbehälter 1 mit einer Hand erleichtert.

Auf diese Weise ist der Korb 13 leicht herausnehmbar und in dieser Eigenschaft zum Beispiel außer-

■■ ■ no

halb des Gerätes als Sieb oder Durchschlag benutzbar. Sein ebener Boden macht seine Benutzung bequem.

- Schutzansprüehe -

Claims (3)

* «I Hamburg, den 28. Mai 1973 38/231 Li/Sohr. Schutzansprüche

1. Haushaltsgerät, das aus einem vollwandigen Außenbehälter mit einem Boden mit einem zentralen Zapfen, aus einem inneren Korb mit einem Boden mit einer zentralen Lagersteile für den Zapfen und einer durchbrochenen Seitenwand sowie aus einer Antriebsscheibe besteht, die sich in die obere öffnung des inneren Korbes einfügt und auf das innere Ende einer Achse aufgekeilt ist, die einen Teil eines Getriebes bildet, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Außenbehälter (1) verschließender Deckel (3) mit einem geschlossenen Gehäuse versehen ist, in das ein Zahnradgetriebe mit vertikalen Achsen eingefügt ist, das eine in der Mitte des Deckels (3) angeordnete Zentralachse hat, deren eines sich nach oben erstreckendes Ende (5) mit einem sich in einer horizontalen Ebene drehenden Betätigungsgriff (11), und deren anderes sich nach unten erstreckendes Ende (4·) mit der Antriebsscheibe (6) versehen ist, wobei der Betätigungsgriff (11) einen Teil nur der Oberfläche des Deckels (3) bestreicht

und die Außenseite des Deckels (5) außerhalb der von deiä Betatigungsgriff (11) bestrichenen Zone mehrere Erhebungen aufweist, von denen Jede durch eine Aussparung (12) begrenzt wird und das Festhalten der Vorrichtung mit einer Hand ermöglicht.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (5) der Zentralachse des Deckels (3) sich in der Mitte einer kreisförmigen Vertiefung (9) befindet, in der eine Scheibe (10) angeordnet ist, die auf der Zentralachse aufgekeilt ist und nahe an ihrem äußeren Rand den Betatigungsgriff (11) trägt, wobei diese Scheibe (10) das Antriebselement darstellt.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsscheibe (6) für den inneren Korb (13) eine nach oben gerichtete Vertiefung aufweist, in die das Gehäuse des Deckels (3) bei geschlossenem Gerät eindringt_o

4-, Haushaltsgerät nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Antriebsscheibe (6) und der obere Rand des Korbes (13) mit kegelstumpfförmigen Ausnehmungen (15) und Erhebungen (17) versehen sind, die ineinander eingreifen.