DE7311164U - Klosettdeckel mit einer polsterartigen Auflage - Google Patents

Description

PAG Presswerk AG, Essen

Klosettdeckel mit einer polsterartigen Auflage

Die Erfindung betrifft einen Klosettdeckel mit einer polsterartigen Auflage aus Textilmaterial, Schaumstoff oder dergleicnen.

JiS sind Klosettdeckel mit einer poleter^rtigen Auflage bPkannt, bei denen die Auflage aus einer abnehmbaren Bespannung zum Beispiel auö Frottee in Form eines Bezuges besteht, der an seinem Rand mit einem Saum und einem darin eingezogenen Band versehen ist. Die Bespannung wird auf einen üblichen, herkömmlichen Klosettdeckel aufgelegt, um den Rand des Deckels herumgelegt und sodann durch Anziehen und Verknoten des Bandes auf der Unterseite des Deckels gespannt. Die Bespannung ist daher abnehmbar und aueweehsel-

lij bar, so daß sie gewaschen werden kann. Auf diese Weise bildet das Klosett im Badezimmer zugleicn einen Hocker, der keinen zusätzlichen Platz wegnimmt und außerdem folgende Vorteile bietet. Der auf dem Fußboden verankerte Klosettopl mit fest aufmontiertem Klosettsitz und Klosettdeckel bildet einen standfesten Hocker, der nicht wackeln und umkippen kann, so daß beispielsweise Kinder nach dem Baden zum Abtrocknen auf den Klosettdeckel gesetzt oder gestellt werden können ohne Gefahr zu laufen, mit eine» wackeligen Hocker umzukippen. Anstelle der glatten und bei Nässe rutschigen Oberfläcne der üblicherweise aus

Kunststoff gepressten oder gespritzten Klosettdeckel verleiht die Bespannung dabei dem Klosettdeckel eine Ober-

'■■ fläche, auf der auch nasse Füße ausgezeichneten Halt und Sxandiesxigkeit finden· Und weiterhin erhält die kälte uüu

5 harte Oberfläche des Klosettdeckels durch die Bespannung eine wärmeisolierende und polsterartige Auflage, so daß der Klosettdeckel auch als angenehmer Sitz für Erwachsene und als Ersatz für einen Hocker dienen kann beispielsweise zum Schneiden der Fußnägel etc.

Io So vorteilhaft die vorgenannten Klosettdeckel auf der einen ; Seite aus den vorgenannten Gründen sind, besitzen die vorstehend beschriebenen bekannten polsterartigen Auflagen s.uf ^: der anderen Seite aber die folgenden Nachteile. Die um den

Rand des Klosettdeckels auf die Unterseite des Deckels her-15 umgeführte Bespannung wird in mehrfacher Hinsicht als un—

nygieniscn und unästhetisch empfunden, weil der auf der ^: Unterseite des Deckels liegende Teil der Bespannung bei : heruntergeklapptem Klosettdeckel mit der Sitzfläche des

Klosettsitzes in Berührung kommen kann, die Enden des Bandes co in den Klosettopf hineinhingen können und bei einer Be- ^: tätigung der Wasserspülung Spülwasser mit Urin oder ; Fäkalien gegen die Bespannung spritzen kann.

'■■ Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klosettdeckel mit einer polsterartigen Auflage zu schaffen, der 25 die vorgenannten Nachteile vermeidet und die folgenden An« forderungen erfüllt. Die polsterartige Auflage soll einer-

ItIt ι

eeits nicht um den Rand des Klosettdeckel herum auf dessen Unterseite führen, sondern auf die Oberseite des Klosett-

I deckeis "beschränkt sein. Andererseits soll die polsterarta^ Aullage beliebig dicht bis an den Sand der oberfläche des

.5 Klosettdeckel herangeführt werden können, um eine möglichst; große gepolsterte Fläche erhalten zu können und einen als unangenehm empfundenen glatten, harten und ka.ten ungepolsterten Rand vermeiden zu können. Dabei seil die polster··· artige Auflage natürlich abnehmbar sein, um sie auswechseln Io und waschen zu können. Es sollen jedoch durch der? Klosettdeckel nindurchführende und auf der Unterseite des Deckels sichtbare Befestigungsmittel für die Auflage vermieden

; werden, und zwar nicht nur aus hygienischen und ästhetischen;

Gründen, um eine saubere und glat"- Unterseite des Deckels 15 zu behalten, sondern auch weil bekanntlich im Kloeettopf durch Urin etc. aggressive Dämpfe entstehen, die bekannt-

^: lieh metallische Befestigungsmittel angreifen würden.

; Diese Aufgabe wird erfindungsgeiaäß in erster Linie dadurch

■ gelöst, daß der Deckel auf seiner Oberseite eine abnehmbare

^;2o Platte aufweist, wobei die Platte auf ihrer Unterseite und

i der Deckel auf seiner Oberfläche mit zwischen Platte und

; Deckel liegenden klauenartigen Verbindungsslementen ver~

: sehen sind, die beim parallel zur Oberfläche des Deckels

; erfolgenden Aufschieben der Platte auf den Deckel zum Ein-

25 griff miteinander gelangen und die Platte zentrieren., fest an die Oberseite des Deckels heranziehen und in der ge-

: wünschten Einstellung arretieren, und daß die Platte mit

einer abnehmbaren polsterartigen Bespannung versehen ist, ^: die ma den Rand der Platte greift, wobei in der Endstellung· der Platte der Abstand des Plattenrandes von der Deckel- ^:

0bsrfläCil5 ΘΐΐϊΞ. ^^οτ· "Hi r»Irβ na-r· "Rpsnennnrijy prrhRnyi O.Y\t..

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile sowie weitere er- ._;

findungsgemäße Merkmale werden nachstehend anhand der
Zeicnnung beschrieben, in der ein Ausführungsbeispiel des
erfindungsgemäßen Klosettdeckel dargestellt ist, und zwar ; zeigt
Fig. 1 den Klosettdeckel in perspektivischer Ansicht, wobei; aie Platte und die Bespannung teilweise wegge- |

schnitten sind;
Fig. 2 einen Querschnitt durch den Klosettdeckel nach der \

Linie II-II in Fig. 1 ; '■.

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Verbindungselemente :

nach der Linie Hl-III in Fig. 2. ^:

Der Klosettdeckel 1 besitzt auf seiner Überseite eine ab- :

nehmbare Platte 2, die in der unten näher beschriebenen ι

Weise parallel zur (Oberfläche des Deckels auf diesen auf- \

schiebbar ist. Die Platte 2 kann vorzugsweise ebenso wie . :

der Deckel 1 unter Verwendung öes gleichen Materials aus ■ Kunststoff gepresst oder gespritzt sein. Die Platte 2 ist

mit einer abnehmbaren polsterartigen Bespannung 3 der ^: oben beschriebenen Art aus Textilmaterial, wie z.B. Frottee,

2S oder aus Schaumstoff, wie z.B. einem Kunststoffschaum, ;

oder dergl. versehen, die um den Rand 4 der Platte 2 greift

731116^ 19.7.73

und beispielsweise als Bezug ausgebildet sein kann, der an Bsinem Rand einen Saum mit einem darin eingezogenen Gummiband oder einer Schnur besitzt. In der in der Zeichnung dargestellten Endstellung der Platte 2 auf dem Deckel 1 ent-

b spricht der Abstand des Plattenrandes 4- von der Oberfläche des Deckels 1 etwa der Dicke der Bespannung 3, so daß sich die Platte 2 einerseits mühelos und ohne große Kraftanstiengung auf den Deckel 1 aufschieben läßt und andererseits

: zwischen Deckel 1 und Platte 2 kein Spalt gebildet wirä, in

:io den sich Schmutz setzen kann. Der Abstand kann dabei auch so gewählt werden, daß in der Endetellung der Platte 2

ι zwischen dem Plattenrand 4- und der Oberfläche des Deckels 1 . eine gewisse Klemm- und Einspannwirkung auf die Bespannung 3 ausgc ibt wird, die die Befestigung der Bespannung ver-

I¹J größer* und ein Verrutschen der Bespannung 3 auf der Platte2 verhindert.

Die Oberfläche des Deckels 1 ist mit mehreren Verbindungselementen b versehen, die aus einer an den Deckel angeformten Pührungsrippe o, einem an den Deckel angeformten Böckcnen 7 und aus einer Metallplatte d bestehen, die seitlich übeyöas Böckchen 7 vorsteht (Fig. 2), mit einer Schraube 9 an das Böckcnen 7 angeschraubt ist und durch eine in eine Bohrung der Metallplatte Ö greifende Nase dee Böckchens 7 gegen Verdrehung gesichert ist. Die Metallplatte ö besitzt ferner eine schräge Auflauffläche 1o (Fig. 3;. Die Platte 2 ist auf ihrer Unterseite ebenfalls mit mehreren Verbindungselementen 11 versehen, die aus einem

an der Platte angeformten Steg 12 mit einer seitlichen Nase 13 bestehen, die ebenfalls eine schräge Auflauf- : fläche 14 besitzt.

: Beim Aufschieben der Platte 2 auf den deckel 1 parallel zur Oberfläche des Deckels 1 gelangen die klauenartigen Verbindungselemente t>, 11 derart miteinander zum Eingriff, dall zunächst die schrägen Führungerippen 6 die Nasen 13 derart führen, daß die Platte 2 auf dem Deckel 1 exakt zentriert wird. Anschließend greifen die Nasen 13 unter die seitlich über die Böckchen 7 vorstehenden Teile der Metallplatte-, 8, ι wobei die schrägen Auflaufflächen 1o und 14 aufeinander

gleiten, so daß die Platte 2 fest an die Oberseite des : Deckels 1 herangezogen und in der gewünschten Endstellung ; auf" dem Deckel 1 arretiert wird. Zum Auswechseln der Bespannung 3 läßt sieh die Platte 2 in umgekehrter Sichtung ; von dem Deckel 1 abschieben.

Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung des Klosettdeckels wird erreicht, daß die Platte 2 und die Bespannung 3 be-

! liebig weit bis an den Rand des Deckels 1 herangeführt werden kann, so daß die mit der polsterartigen Auflage versehene Oberfläche des Deckels 1 optimal groß gestaltet werden kann und der glatte, harte und ungepolsterte Rand

; des Deckels 1 beliebig kl .n gehalten werden kann. Andererseits kann der ungepolsterte Rand des Deckels 1 so breit ausgebildet werden, wie es unter hygienischen und ästhetischen Gesichtspunkten und zum bequemen Abputzen des

Deckelrandes ohne eine Berührung der Bespannung 3 gewünscht wird. Die Bespannung 3 beschränkt sich auf die als Sitzfläche dienende Oberseite des Deckels 1 und kommt mit dem Randbereich des Deckels sowie mit dem Klosettsitz und dem Innenraum des Klosettopfes nicht in Berührung. Die Verbindungselemente 5 und 11 verleihen einerseits der Platte und der Bespannung .'3 einen zuverlässig festen Halt auf dem Deckel 1 und ermöglichen andererseits ein leichtes Abnehmen der Platte 2 und bequemes Auswechseln der Auflage zum Waschen der Bespannung 3· Dabei wird der Deckel 1 nicht von Befestigungsmitteln durchbrochen und insbesondere liegen auf der Unterseite des Deckels 1 keine Teils von Befestigungsmitteln, so daß die glatte und leicht sauber zu haltende Unterseite des Deckels 1 erhalten bleibt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Verbindunge elemente 5 und 11 derart angeordnet, daß die Platte 2 vom vorderen Ende des Deckels 1 zu dem mit Scharnieren 15 ver- ; sehenen hinteren Ende des Deckels 1 hin auf den Deckel aufschiebbar ist. Hierdurch wird erreicht, daß auch durch Erschütterungen beim Hochklappen des Klosettdeckels die ; feste Verbindung zwischen den Verbindungseler\r·en 5, 11 ; eich nicht lockern und die Platte 2 sich nicr" ungewollt vom Deckel 1 lösen kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Deckel 1 mit einer die Verbindungselemente 5 des Deckels sowie die Platte 2 derart aufnehmenden Vertiefung 16 versehen, dass

die Oberfläche der Platte 2 im wesentlichen in der Ober-' fläcne des Deckels 1 liegt. Auf diese Weise wird der weitere : Vorteil erreicht, daß dia Platte 2 in der Vertiefung 16 ^; des Deckels 1 liegt und nicht aus der überfläche des Deckels : 5 herausragt, so daß am Rand der Platte 2 keine beim Sitzen ^: störende, aus der Oberfläche des Deckels 1 vorstehende Kante gebildet wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der c$>. vorderen ; Ende des Deckels liegende Rand der Vertiefung 16 als Io schräge Auflauffläche 17 für den Rand der Platte 2 ausge- ; bildet. Die Platte 2 kann hierdurch mühelos und ohne große i Kraiftanstrengung von dem Deckel 1 abgeschoben werden, indem '■ man eine Hand oder beide Hände auf die Bespannung 3 flach ; aufgelegt drückt und zum vorderen Rand des Deckel« 1 hin 15 bewegt, so daß die Platte 2 in dieser Richtung verschoben ■ wird und sich dabei mit ihrem vorderen Rand über die : schräge Auflauffläche 17 gleitend aus der Vertiefung 16 ; herausnebt, so daß sich die Platte 2 bequem an ihrem Rand erfassen und abheben läßt.

^;2o Biß verdeckte Anordnung der zwischen Platte 2 und Deckel 1 liegenden klauenartigen Verbindungselemente 5, 11 hat die : Bildung eines Hohlraumes zwischen der Platte 2 und dem ' Deckel 1 zur Folgt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung

ist die Platte 2 auf ihrer Unterseite mit auf der Ober-25 fläche des Deckeln 1 aufliegenden Absttttzelementen 13 versehen, die als Rippen an die Platte 2 angeformt sind, so _ -. 9 -

daß die Platte 2 selbst sehr dünn ausgebildet werden kann und sich mit den Ab sUitzt element en 1Ö dar art auf dem Deckel 1 abstützt, daß die Platte 2 nicht durch öin großes Gewicht durchgetreten oder durchgedrückt und zerbrochen werden kann.

Claims (5)

1. Schut zansprüche

   \. Klosettdeckel mit einer polsterartigen Auflage, dadurch gekennzeichnet, dad der Deckel (A) auf seiner Oberseite eine abnehmbare Platte (Z) aufweist, wobei die Platte auf ihrer Unterseite und der Deckel auf seiner Oberfläche mit zwischen Platte und Deckel liegenden klauenartigen Verbindungs— elementen (5,M ) versehen sind, die beim parallel zur Oberfläche des Deckels erfolgenden Aufschieben der Platte auf den Deckel zum Eingriff miteinander gelangen und die Platte. . zentrieren, fest an die Oberseite des Deckels heranziehen und in der gewünschten Endstellung arretieren, und daft die Platte mit einer abnehmbaren polsterartigen Bespannung ( 3) versehen ist,, die um den Rand (^ ) der Platte greift, wobei: in der Sndstallung der Platte der Abstand des Plattenrandes (k ) von der Deckeloberfläche etwa der Dicke der Bespannung entspricht.
2. 2. Klosettdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (Z ) vom vorderen Ende des Deckels (V) zu dem mit Scharnieren (45) versehenen hinteren Ende des Deckels hin auf den Deckel aufschiebbar ist.
3. 3. Klosettdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (A ) mit einer die Verbindungeelemente ( 5) des Deckels sowie die Platte (Z ) derart aufnehmenden Vertiefung (46) versehen ist, daß die Oberfläche d«r Platte im wesentlichen in der Oberfläche des Deckels liegt.
4. 4. Klosettdeckel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der am vorderen Ende des Deckels (A ) liegende Rand der Vertiefung (46) eine schräge Auflauffläche (jf) für den Rand der Platte (Z ) aufweist.
5. 5. Klosettdeckel nach einem der Ansprüche 1 "bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (Z ) auf ihrer Unterseite mit auf der Oberfläche des Deckels (A ) aufliegenden Abstützelementen (At) versehen ist.