DE7308278U - Zahnbürste - Google Patents

Description

Hannover, den 30. März 1973

Betr.: R l47/em - Aktenzeichen: G 73 08 278.7

Anmelder : Herr Heinz Reinhard 3ooo Hannover Ungerstraße 22

Zahnbürste

Die Neuerung betrifft eine Zahnbürste. üei den üblichen Zahnbürsten sind die Borsten fest am Griffstiel angebracht und werden nach einiger Zeit unansehlich und in der Gebrauchsfähigkeit beeinträchtigt. Die Zahnpasta befindet sich in einer von der Zahnbürste getrennten Tube, die durch eine Schraubkappe verschlossen ist. Das Öffnen und Schließen der Tube erfordert einen besonderen manuellen Vorgang, außerdem kann die Verschlußkappe leicht verloren gehen, so daß die Zahnpasta dann in der offenen Tube austrocknet und nicht mehr benutzt werden kann.

Diese Nachteile sollen durch die Neuerung vermieden weiden. Gemäß der Neuerung ist der Griffstiel der Zahnbürste mit einem Paßstück zur auswechselbaren Halterung eines üürstenkopfes versehen und zur Aufnahme von Zahnpasta hohl ausgebildet. Auf dieses Paßstück können .Bürstenköpfe mit ver-

schiedenen boieleu gesteckt werden, so daß saii leicht die für jedes Gebiß günstigste Form der Borsten einsetzen kann. Außerdem erhalten die Bürstenköpfe eine längere Lebensdauer, und es bracht statt mehrerer Zahnbürsten nur noch eine einzige angeschafft zu werden. Die im hohlen Griffstiel untergebrachte Zahnpasta ist stets nach außen abgeschlossen und kann daher nicht vertrocknen, ohne daß bei jedem Gebrauch der Zahnbürste die Verschlußkappe der Tube auf- oder abgeschraubt werden muß oder etwa verloren geht.

Zweckmäßig ist der die Zahnpasta aufnehmende Hohlraum des Griffstiels durch eine lösbare Verschlußkappe abgeschlossen, die auch einen Längsschlitz abschließt, in welchem ein Schieber geführt ist. Diese Verschlußkappe braucht nur zum Einsetzen einer neuen Zahnpastatube oder -Patrone geöffnet zu werden und ist bei jedem Gebrauch verschlossen. Der in dem Längsschlitz des Griffstiels geführte Schieber hat zweckmäßig einen in den Hohlraum ragenden inneren Teil und einen als Handhabe dienenden äußeren Teil. Dieser Hohlraum steht durch einen Längskanal in Verbindung mit dem Bürstenkopf« Beim Gebrauch wird der Schieber mit einem Finger nach vorn geschoben, wodurch sein innerer, in den Hohlraum ragender Teil sich als Druckstück gegen die Zahnpastapatrone legt und eine bestimmte Menge Zahnpasta durch den Längskanal auf den Bürstenkopf drückt. Venn die Zahn-

pasta verbraucht ist, kann nach Zurückbewegen des Schiebers uns Öffnen der Verschlußkappe eine neue Zahnpastapatrone in den Hohlraum des Griffstiels eingesetzt werden, was auf einfache Weise möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der neuen Zahnbürste ist in der Zeichnung veranschaulicht.

Es zeigern

Fig. 1 die Draufsicht auf die Zahnbürste von

UXX I/OXX ι

Fig. 2 einen Längsschnitt der Zahnbürste, Fig. 3 eine Seitenansicht der Zahnbürste mit

getrenntem Bürstenkopf, Fig. k eine Ansicht der Zahnbürste in Richtung

des Pfeiles IV,

Fig. 5 die Ansicht des Griffstiels von hinten, Fig. 6 die Ansicht des Schiebers und Fig. 7 die Ansicht der Verschlußkappe.

Die Zahnbürste hat einen hohlen Griffstiel 1, dessen Hohlraum 2 am äußeren Ende durch eine aufgesteckte Kappe 3 abgeschlossen ist. Am anderen Ende des Griffstiele 1 ist ein Paßstück k vorgesehen, das einen auswechselbaren Bürstenkopf 5 aufnimmt.

Der Bürstenkopf ist mit Borsten 6 bestückt und steht durch «Ins« T-Üngs leans 1 "7 in YertsAniiujiir rniti dess Holilraiis 2 des GriffStiels 1. Die Mündung 8 des Längskanals 7 liegt etwa in der Mitte der Borsten 6 des ±3ürs teilkopf es 5·

Xn dem Griffstiel ist ein Längsschlitz 9 angebracht, der bis zu der Verschlußkappe 3 reicht. In dem Längsschlitz

9 ist ein Schieber 10 geführt, dessen innerer, in den Hohlraum 3 ragender Teil 11 sich als Druckstück gegen die in den Hohlraum 2 eingesetzte Zahnpastapatrone legt. Der Schieber 10 kann durch seinen äußeren, als Handhabe dienenden Teil —— bei™ Gel?r«"oli cL«r "y.aymhü-rn-ta mit dam Daumen oder einem Finger des Benutzers nach -vorn geschoben werden, wodurch das Druckstück 11 aus der Zahnpastapatrone etwas Zahnpaste durch den Längskanal 7 und die Mündung 8 auf die Borsten 6 des ttürstenkopfes 5 drückt.

Zum Auswechseln einer verbrauchten Zahnpastapatrone wird zunächst die Verschlußkappe 3 abgenommen und der Sohieber

10 vollständig aus dem Längsschlitz 9 herausgezogen. Dadurch ist der Hohlraum 2 frei zugänglich, und es kann die verbrauchte Zahnpastapatrone leicht gegen eine neue ausgewechselt werden, worauf der Schieber 10 wieder in den Längsschlitz 9 eingesetzt und der Hohlraum 2 durch die Kappe verschlossen wird. Die Zahnbürste ist dann wieder gebrauchs-

Nach Jedem Mai Zähneputzen kann der Bürstenkopf 5 leicht τοπ dem Paßstück k abgezogen und beispielsweise in ein gefülltes Wasserglas gelegt werden, so daß die Horsten 6 stets sauber und keimfrei bleiben*

Claims (3)

1. Schutzansgrüche

   1_α Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffstiel (1) mit einem Paßstück (4) zur auswechselbaren Halterung eines

   en Bürstenkopfes (5) versehen ist und ein/Hohlraum (2) zur

   von Zahnpasta aufweist.
2. 2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (2) durch eine lösbare Kappe (3) abgeschlossen ist, die auch einen einen Schieber (10) führenden Längsschlitr. (9; des Griff stiele (Ij abschließt.
3. 3. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Längsschlitz (9) des Griffstiels (Ij geführte Schiober (10) einen in den Hohlraum (2 j ragenden, als Druckstück ausgebildeten inneren Teil (11) und einen äußeren, als Handhabe dienenden Teil (12j aufweist.

   k. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (2j mit einem Längskanal (7j des Bürstenkopfes (5j in Verbindung steht.