DE7340896U

DE7340896U - Sitz insbesondere fuer kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE7340896U
Application number: DE19737340896
Authority: DE
Original assignee: Recaro GmbH and Co KG
Current assignee: Recaro GmbH and Co KG
Priority date: 1973-11-15
Filing date: 1973-11-15
Publication date: 1975-06-05
Also published as: ES205906U; ES205906Y

Description

PATENTANWÄLTE

Dr.-!ng. Wolif
H. Bartels

Dipl.-Chem. Dr. Brandes Dr.-!ng. Held
Dipl.-Phys. Wolif

Reg.-Nr. 124 206 7 Stuttgart 1, Lange Straße 51 Tel. (0711) 29 6310 U. 23 72 95 Telex 07 22312 (patwod) Telegrammadresse:

tlx 07 22312 wolff Stuttgart Postscheckkonto Stuttgart 7211 BLZ COO tOO 70
Deutsche Bank AC, 14/26S 30 BLZ 600 700 70

BQrozait: 8-12 Uhr, 13-16.30 Uhr außer samstags

31. Okt. 1973

Firma Recaro GmbH. & Co., 7000 Stuttgart-l (Baden-Württ.)

Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge

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Tetefonische Auskünfte und Aufträge sind nur nach schriftlichor Bestätigung verbindlich

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Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dessen Sitzteil auf unterschiedliche Werte des Abstandes zwischen dem vorderen und hinteren Rand der Sitzfläche einstellbar ist, damit die Sitztiefe an die Erfordernisse angepaßt werden kann.

Bei einem bekannten Sitz dieser Art wird die Sitzfläche durch eine Beckenmulde und eine längenverstellbare Schenkelstütze gebildet. Die Schenkelstütze besteht hierbei aus zwei relativ zueinander verstellbaren, sich in Sitzquerrichtung über die / gesamte Sitzbreite erstreckenden Trägern,über die ein die Auflagefläche für die Schenkel bildender, nachgiebiger Bezug gespannt ist. Nachteilig ist hierbei nicht nur, daß im Bereich der Schenkelstütze die Eigenschaften der Auflagefläche nicht so gewählt werden können, wie dies zu einer optimalen Abstützung der Schenkel erforderlich ist, da im Gegensatz zu Sitzen üblicher Bauart keine Polsterung vorhanden ist, die durch ihren Aufbau an die Erfordernisse angepaßt werden kann. Auch der von einem üblichen Sitz völlig abweichende konstruktive Aufbau macht in vielen Fällen eine Verwirklichung dieser vorbekannten Lösung aus technischen und ästhetischen Gründen unmöglich.

Zur Sitztiefenverstellung ist es weiterhin bekannt, den Polsfcer-( träger der Rückenlehne in halber Höhe zu teilen und den unteren Teil um eine horizontale Achse schwenkbar auszubilden. Aber auch diese Lösung ist mit beträchtlichen Kachteilen verbunden. So steht beispielsweise der Sitzteil dann, wenn eine geringe Sitztiefe eingestellt ist, nach hinten über die Rückenlehne über. Weiterhin verändert sich bei einer Verstellung der Sitztiefe auch das Profil der Rückenlehne, sodaß sich normalerweise keine optimale Abstützung des Rückens eines Sitzbenutzers erreichen läßt, was mindestens ebenso störend ist wie eine mangelnde Abstützung der Oberschenkel.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, zu schaffen, der eine gute Ab-

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Stützung der Oberschenkel des Sitzbenutzers ermöglicht, andererseits aber konstruktiv einfach ausgebildet ist und nicht grundsätzlich von den üblicherweise verwendeten Konstruktionen abweichen .

Diese Aufgabe ist bei einem Sitz der eingangs genannten Art. erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Polsterträger und das auf ihm liegende Polster des Sitzteils in dessen vorderer Hälfte in Querrichtung vollständig geteilt sind und daß der vordere Abschnitt über eine eine Verschiebung in Sitzlängsrichtung rela-/ tiv zum hinteren Abschnitt zulassende Führung mit dem hinteren Abschnitt des Sitζteils verbunden ist.

Durch die Längsverschiebbarkeit des vorderen Abschnittes relativ zum hinteren Abschnitt 1st es möglich, den vorderen Rand der Sitzfläche in den für eine gute Abstützung der Oberschenkel des Sitzbenutzers erforderlichen Abstand von der Rückenlehne oder dem hinteren Rand der Sitzfläche bringen. Da die Trennstelle zwischen den beiden Abschnitten im Bereich der vorderen Hälfte des Sitzteils liegt _t ist der zwischen beiden Abschnitten entstehende Spalt bei einer Verschiebung des vorderen Abschnittes nach vorne, also weg vom hinteren Abschnitt, nicht störend, da der Auflagedruck der Oberschenkel in diesem Bereich relativ (j gering ist. Andererseits ermöglicht es die vollständige Trennung der beiden Abschnitte voneinander, den Polsterträger und das Polster in der üblichen Weise auszubilden, wodurch einerseits der tibergang von einem ungeteilten Sitzteil auf die erfindungsgemäße Lösung bei den üblichen Sitzen keine Schwierigkeiten bereitet und andererseits die Eigenschaften der Auflagefläche wie bisher ohne weiteres auf die günstigsten Werte gebracht werden können. Als weiterer Vorteil kommt hinzu, daß die Unterteilung des Sitzteils dann, wenn beide Abschnitte aneinander anliegen, praktisch nicht sichtbar ist, sodaß der Sitz auch den ästhetischen Anforderungen gerecht wird, welche in der Regel gestellt werden.

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Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Trennstelle im Bereich des tlbergangs von einer nach vorne ansteigenden Zone zu einer zumindest im wesentlichen horizontalen Zone der Sitzfläche vorgesehen. Diese Stelle ist sowohl aus optischen Gründen als auch aus Fertigungsgründen besonders vorteilhaft.

Bei Sitzen, welche für eine ausreichende seitliche Abstützung der Oberschenkel seitliche Randwulste aufweisen, kann die Trennstelle in dem von den durchgehenden seitlichen Randwulsten soitlieh begrenzten Bereich liegen, wodurch zumindest bei den kleineren Werten der Sitztiefe die Trennstelle zwischen dem vorderen und dem hinteren Abschnitt sowie ein eventuell vorhandener Spalt seitlich abgedeckt werden.

Da sich bei einem Kraftfahrzeugsitz in der Regel aus Raumgründen der Sitzbenutzer nicht vor den Sitz stellen kann, um die Sitztiefe auf die gewünschte Größe einstellen zu können, isi. die Verwendung einer Führung wichtig, welche nicht zum Verklemmen neigt, auch wenn der Angriffspunkt der Verschiebekraft nicht in der Symmetrieebene der Führung liegt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist deshalb die Führung zwei parallele, symrnetrisch zur Längsmittelebene des Sitzteils angeordnete Stäbe auf, die in je einer Hülse längsverschiebbar geführt sind. Bei einem ausreichenden Abstand der Stäbe oder Hülsen voneinander sowie einer ausreichenden Länge der Hülsen läßt sich mit geringem Aufwand eine leichtgängige Führung verwirklichen, die auch dann nicht zum Verklemmen neigt, wenn der Sitzbenutzer die Verschiebekraft weit außerhalb der Mittelebene aufbringt. Eine leichtgängige Führung erleichtert es außerdem, die Sitztiefe während der Benutzung des Sitzes zu verstellen. Bei einer langen, ununterbrochenen Benutzung, wie sie beispielsweise bei langen Fahrten in einem Kraftfahrzeug auftritt, ist eine solche Verstellmöglichkeit von großem Vorteil. Da bei einer leichtgängigen Führung eine unerwünschte Verschiebung des vorderen Abschnit-

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tes relativ zum hinteren Abschnitt auftreten könnte, ist eine in der Sperrstellung den vorderen Abschnitt gegen eine Verschiebung sichernde Rastvorrichtung vorgesehen.

Die beiden Stäbe der Führung werden vorteilhafterweise durch die Schenkel eines am Polsterträger des vorderen Abschnittes befestigten U-Bügels gebildet. Der Jochteil des U-Bügels kann dann als freiliegender Handgriff ausgebildet werden, weichender Sitzbenutzer erfasst, um den vorderen Abschnitt zu verschieben.

,■ Die Rastvorrichtung kann in verschiedener Weise ausgebildet sein. Beispielsweise können die beiden Stäbe mit Kerben versehen sein, in welche eine in einem Querschlitz der Hülse liegende Rastfeder eingreift. Durch eine solche Rastvorrichtung können aber Kräfte auf die Führung ausgeübt werden, welche ein Verklemmen begünstigen. Daher ist es vorteilhafter, die Rastvorrichtung in der Mitte zwischen den beiden Führungen anzuordnen. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform, die eine in dieser Weise angeordnete Rastvorrichtung aufweist, besteht die Rastvorrichtung aus zwei Zungen, von denen zumindest die eine federnd ist, wobei eine der beiden Zungen mehrere Rasten und die andere Zunge wenigstens einen mit den Rasten zusammenwir-(kenden Vorsprung aufweist. Die Rasten können in so geringen Ab-

{ ständen vorgesehen werden, daß eine ausreichend feinstufige Verstellung möglich ist. Ein weiterer Vorteil dieser Rastvorrichtung besteht darin, daß eine der Zungen mit einem in seiner Länge dem Verstellbereich entsprechenden Längsschlitz versehen sein kann, in den das hakenförmige Ende der anderen Zunge eingreift. Die Rastvorrichtung begrenzt dann auch den Verschiebebereich, sodaß der Abstand des vorderen Abschnittes vom hinteren !Abschnitt nicht zu groß werden kann.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 eine unvollständig dargestellte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels;

Fig. 2 eine unvollständig dargestellte Draufsicht auf den Sitzteil des Ausführungsbeispiels.

Ein Kraftfahrzeugsitz mit einer in bekannter Weise ausgebildeten und daher nicht dargestellten und beschriebenen Rückenlehne weist, wie die Fig. 1 und 2 zeigen_f einen mit seitlichen Randwülsten 1 versehenen Sitzteil auf. Als Polsterträger ist eine im Ausführungsbeispiel aus Blech bestehende Schale 2 vorgesehen, deren Rand 2* hochgestellt ist. Mit der Schale 2 sind die beiden Randwulste 1 fest verbunden, die je durch eine ebenfalls mit der Schale verbundene Einlage 3, welche gegenüber einer Belastung von oben her federnd nachgiebig ist, die erforderliche Steifigkeit hinsichtlich einer Belastung in Querrichtung erfahren.

Das Mittelfeld des Sitzteils ist, um eine Verstellung der Sitztiefe zu ermöglichen, in einen als Ganzes mit 5 bezeichneten vorderen Abschnitt und einen als Ganzes mit 6 bezeichneten hinteren Abschnitt unterteilt. Die Trennstelle ist im Ausführungsbeispiel so gelegt, daß von der gesamten zur Verfügung stehenden Länge der Sitzfläche 4, welche sich wegen der Rückenlehne etwas von der gesamten Länge des Polsters des Sitzteils unterscheidet, etwa 3/4 auf den hinteren Abschnitt 6 und der Rest auf den vorderen Abschnitt 5 entfällt. Das Polster 7 des hinteren Abschnittes 6 ist fest mit der Schale 2 verbunden. Seine Höhe ist im Ausführungsbeispiel so gewählt, daß sich an einen hinteren Abschnitt mit einer im wesentlichen ebenen Sitzfläche ein etwa doppelt so großer vorderer Abschnitt anschließt, in dem die Sitzfläche nach vorne bis zu der in Querrichtung vom einen Randwulst 1 zum anderen hin verlaufenden Vorderkante des hinteren Abschnittes 6 ansteigt.

Das Polster 8 des vorderen Abschnittes 5_r der etwas nach vorne Über die Randwulste 1 Übersteht, wean er aim hinteren Abschnitt 6 anliegt, wird von einem separaten Polsterträger 9 getragen, der im Ausführungsbeispiel als ein aus Blech bestehender, im Querschnitt im wesentlichen rechteckförmiger Hohlträger ausgebildet ist, welcher sich In Sitzquerrrichtung erstreckt. An die Unterseite des Polsterträgers 9 1st ein U-förmiger Bügel IO aus Rundmaterial angeschweißt, und zwar derart, daß die beiden Schenkel

11 symmetrisch zur Längsmittelebene des Sitzteils in einer nach vorne mit einem Winkel von etwa 20° ansteigenden Ebene liegen.

f Der Jochteil 12 steht nach vorne Über den vorderen Rand des

Polsterträgers 9 über, daß er als Griff verwendet werden kann.

Die beiden Schenkel 11 bilden zusammen mit zwei Hülsen 12 eine Führung für den vorderen Abschnitt 5, die es gestattet, diesen in Sitzlängerichtung relativ zum hinteren Abschnitt 6 zu verstellen. Die beiden Hülsen 12 sind mit der Schale 2 verschwelet. Je eine aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften bestehende Büchse 13 ist in den vorderen und hinteren Endabschnitt jeder Hülse eingesetzt, um eine leichtgängige Führung der Schenkel 11 zu gewährleisten. Die Länge der Hülsen 12 ist relativ groß gewählt, damit ein Verklemmen der Schenkel 11 in den Hülsen

zu

12 nicht befürchtet/werden braucht. Die Länge der Schenkel Xl

ist auf die Größe des Verstellbereichs des vorderen Abschnittes abgestimmt.

Um den vorderen Abschnitt 5 in der gewählten Stellung gegen eine ungewollte Verschiebung zu sichern, ist eine als Ganzes mit 14 bezeichnete Rastvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einem T-förmigen, an den Schenkeln 11 angeschweißten Teil 15 und einer federnden, an der Schale 2 befestigten Zunge 16. Der Teil 15 weist an dem sich vom einen zum anderen Schenkel 11 erstreckenden Querteil eine auf die Längsmittellinie des Sitzteils ausgerichtete Lasche 17 auf, welche sich nach hinten erstreckt und mit mehreren in gleichen Abständen voneinander angeordneten Rasten 18 versehen ist. Außerdem ist ihr freies Ende als ein

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nach unten abgewinkelter Haken 19 ausgebildet. Dieser Haken greift in einen Längsschlitz 20 der ebenfalls auf die LMngsmittellinie das Sitzteils ausgerichteten und federnd siah an die Unterseite der Lasche 17 anlegenden Zunge 16 ein, wie Fig. 1 zeigt. Der Verschiebebereich ist dadurch auf die Länge des Längsschlitzes 20 beschränkt. Durch ein Niederdrücken der Zunge 16 kann aber der vordere Abschnitt 5 über den Verstellbereich hinaus nach vorne verschoben werden.

Die Zunge 16 ist, wie Fig. 1 zeigt, auf ihrer Oberseite mit Vorsprüngen 21 versehen, welche zu beiden Seiten des Längs-( Schlitzes in je einer Reihe angeordnet sind sowie einen an den Abstand der Rasten 18 angepaßten Abstand voneinander haben und in die Rasten 18 eingreifen, wenn diese auf sie ausgerichtet sind. Hierdurch erhält man eine kraftschlüssige Sicherung des vorderen Abschnittes 5 gegen eine ungewollte Verschiebung. Natürlich kann auch nur ein einziger Vorsprung am einen Ende des Längsschlitzes so vorgesehen werden, wenn die Reihe der Rasten 18 so angeordnet ist, daß dieser Vorsprung im gesamten Verstellbereich in eine der Rasten einzugreifen vermag.

Um die Sitztiefe an die Erfordernisse anzupassen, braucht daher nur der Sitzbenutzer das Joehteil 12 des Bügels 10 zu erfassen und eine die Sperrkraft der Rastvorrichtung 14 übersteigende Verschiebekraft aufzubringen, um den vorderen Abschnitt 5 so weit nach vorne oder nach hinten zu schieben, daß die Oberschenkel eine gute Abstützung haben, ohne daß der vordere Rand des vorderen Abschnittes 5 in die Kniekehlen drückt. Der bei einer Verstellung des vorderen Abschnittes 5 nach vorne entstehende Spalt zwischen den beiden Abschnitten 5 und 6 tritt nicht störend in Erscheinung, da der Auflagedruck der Schenkel im Bereich des Spaltes relativ gering ist. Auch optisch stört ein solcher Spalt praktisch nicht, da er seitlich von den Randwulsten 1 abgedeckt ist.

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Claims

Schutzansprüch

1. Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dessen Sitzteil auf unterschiedliche Werte des Abstandes zwischen dem vordere» und hinteren Hand der Sitzfläche einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Polsterträger (2,9)und das auf ihm liegende Polster (7,8) des Sitzteils in dessen vorderer Hälfte

in Querrichtung vollständig geteilt sind und daß der vordere Abschnitt (5) über eine eine Verschiebung in Sitzlängsrich-■· · tung relativ zum hinteren Abschnitt (6) zulassende Führung (11»* 12,13) mit dem hinteren Abschnitt (6) des Sitzteils verbunden ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennstelle im Bereich des Übergangs von einer nach vorne ansteigenden Zone zu einer zumindest im wesentlichen horizontalen Zone der Sitzfläche (4) vorgesehen ist,

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennstelle in dem von durchgehenden, seitlichen Randwulsten (1) seitlich begrenzten Bereich liegt.

4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet:, daß die Führung zwei parallele, symmetrisch zur Längsmittelebene des Sitzteils angeordnete Stäbe (11) aufweist, die in je einer Hülse (12) längsverschiebbar geführt sind, und daß eine in der Sperrstellung den vorderen Abschnitt (5) gegen eine Verschiebung sichernde Rastvorrichtung (14) vorgesehen ist.

5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den beiden Endabschnitten der Hülsen (12) je eine Büchse (13) aus einem Stoff mit guten Gleiteigenschaften vorgesehen ist.

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6. Sitz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stäbe (11) durch die Schenkel eines am Polsterträger (9£ des vorderen Abschnittes (5) befestigten U-Büg^ls (10) gebildet sind.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Jochteil (12) des U-Bügels (10) als frei liegender Handgriff ausgebildet ist.

8. Sitz nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (14) in der Mitte zwischen den beiden

i#lhrwi#ln liegt und vorzugsweise aus zwei Zungen (16,17) besteht, von denen zumindest die eine federnd ist, wobei eine der beiden Zungen mehrere Rasten (18) und die andere Sunge (16) wenigstens einen mit den Rasten zusammenwirkenden Vorsprung (21) aufweist und die eine Zunge (16) mit einem in seiner Länge dem Verstellbereich entsprechenden Längsschlitz (20) versehen ist, in den das hakenförmige Ende (19) der anderen Zunge (17) eingreift.