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DE7230470U - Ablasshahn fuer getraenkebehaelter insbesondere kaffeemaschinen - Google Patents

Ablasshahn fuer getraenkebehaelter insbesondere kaffeemaschinen

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Publication number
DE7230470U
DE7230470U DE19727230470 DE7230470U DE7230470U DE 7230470 U DE7230470 U DE 7230470U DE 19727230470 DE19727230470 DE 19727230470 DE 7230470 U DE7230470 U DE 7230470U DE 7230470 U DE7230470 U DE 7230470U
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DE
Germany
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bolt
drain cock
cock according
actuating button
closure body
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Expired
Application number
DE19727230470
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English (en)
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FISCHER P GLAS und PORZELLANSCHLEIFEREI
Original Assignee
FISCHER P GLAS und PORZELLANSCHLEIFEREI
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Description

Diess.Akt.Z. 36o3/72
Firma Paul Fischer, Glas- und Porzellanschleiferei, h. 9 3 c Detmold j Lemgoer Str. 27 a
" Ablasshahn für Getränkebehälter, insbesondere Kaffeemaschinen "
Die Neuerung bezieht sich auf einen Ablasshahn für Getränkebehälter, insbesondere Kaffeemaschinen, mit in einem Gehäuse zwischen einem Flüssigkeits-Zulauf und einem Flüssigkeits-Auslauf angeordnetem Verschlusskörper.
Derartige in verschiedenen Ausführungen bekannt gewordenen Ablasshähne zeigen in nachteiliger Weise eine aufwendige Konstruktion und ungünstige Handhabung ; weiterhin zeigen diese Hähne aufgrund eines Schwenkhebels zum Öffnen und Schliessen eine verhältnismässig grosse und sperrige Bauweise, wobei für die Betätigung durch den Schwenkhebel ein grosser
Betätigungsrau.n erforderlich ist, der vielfach nicht vorhanden ist bzw.besser genutzt werden könnte.
Aufgabe der Neuerung ist die Schaffung eines einfach und kostensparend aufgebauten, kompakt ausgeführten, einen sehr kleinen Betätigungsraum erfordernden und eine leichte sowie schnelle Handhabung ermöglichenden Ablasshahnes für Getränkebehälter ,insbesondere Kaffeemaschinen.
Gemäss der Neuerung ist ein Ablasshahn nach der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper federbelastet selbsttätig in Schließstellung gehalten, quer zum Flüssigkeits-Auslauf in die Öffnungsstellung axial verschiebbar vorgesehen und mit einem Betätigungsknopf bewegungsstarr verbunden ist.
In bevorzugter Weise hat der Verschlusskörper an einem mit dem Betätigungsknopf verbundenen Bolzen einen Mitnehmer oder eine Aufnahme, welcher bzw.welche kraft- und/oder formschlüssig mit mindestens einer ortsfesten, bei Betätigungsknopf-Verdrehung eine Verschlusskörper-Axialverschiebung bewirkenden Steigungsfläche verbunden ist.
Weiterhin ist es bevorzugt, den Verschlusskörper an einem federbelasteten, mit dem Betätigungsknopf verbundenen Bolzen anzuordnen und den Bolzen in einem ein Feder-Widerlager bildenden Führungskörper verschiebbar zu lagern, was eine Betätigung durch Betätigungsknopfzug gestattet.
An der dem Betätigungsknopf benachbarten Stirnfläche des Führungskörpers kann mindestens eine, können vorzugsweise zwei in Bolzen-Längsrichtung wendelförmig ansteigende, mindestens teilweise um den Bolzen herumgeführte Steigungsflächen angeordnet sein und der Bolzen kann einen sich darauf abstützenden Vorsprung , wie Quenstift als Mitnehmer haben, so dass bei Knopfverdrehung durch den Mitnehmer und die Steigungsfläche eine Verschlusskörperverschiebung erfolgt.
Ill· Iff ff Ii
I I ff · I
Der an einem Bolzenende vorgesehene , vorzugsweise mit dem Bolzen einwerkstückige Verschlusskörper ist vorzugsweise von einem Kegelkörper gebildet und lässt sich von einer lebensmittelbeständigen Beschichtung , wie Kunststoffschidt, vorzugsweise Silikonschicht, mindestens teilweise umgeben.
Das Gehäuse hat zwischen Zulauf und Auslauf einen von einer Bohrungskante oder einer Kegelfläche gebildeten Verschlusskörpersitz; das Gehäuse kann von einem zylindrischen Körper mit von dem dem Betätigungsknopf gegenüberliegenden Stirnende
Gehäuseher in/Längsrichtung hineingeführten, von einer Bohrung gebildete Zulauf und einem winklig, vorzugsweise stumpfwinklig zum Zulauf stehenden Kanal als Auslauf gebildet sein.
Der hülsenförmige Führungskörper ist mittels eines Schraubteiles an dem dem Zulauf gegenüberliegenden Gehäuseende lösbar gehalten und um den Bolzen erstreckt sich zwischen Verschlusskörper und Schraubteil des Führungskörpers eine Druckfeder oder ein Federteil aus einem elastischen Werkstoff, wie Gummi oder Kunststoff.
Der Betätigungsknopf ist vorteilhafterweise topfförmig ausgebildet, ist an dem dem Verschlusskörper gegenüberliegenden Ende des Bolzens mittels einer Schraube lösbar und verdrehungsfest gehalten und überfasst das Führungsteil sowie das teilweise Gehäuse aussenseitig.
Weitere Merkmale der Neuerung sind aus den übrigen Unteransprüchen zu entnehmen.
Der Schutzumfang des Neuerungsgegenstandes erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination.
Der neuerungsgemässe Ablasshahn ist einfach und kostensparend aus wenigen Einzelteilen aufgebaut und zeigt eine leichte sowie
/Τ*
schnelle Handhabung bei der Benutzung.
Besonders vorteilhaft ist es, dass aufgrund der Hahn-Konstruktion der Verschlusskörper sowohl durch Verdrehung als auch durch Zug an einem klein-volumigen Betätigungsknopf in die Öffnungsstellung verschoben wird - die Betätigung für das öffnen kann je nach Wahl von der Bedienungsperson durch Drehung oder Ziehen des Betätigungsknopfes ausgeführt werden.
Der Betätigungsknopf bewegt sich bei der Öffnungsbewegung innerhalb seiner Ausdehnung bzw. in einem kleinen Bereich in Hahn-Längsrichtung, so dass in vorteilhafter Weise kein grosser Bedienungsraum erforderlich ist.
Mit kurzen Bewegungen ist der Verschlusskörper schnell in die Öffnungsstellung bringbar und bewegt sich dann automatisch in die Schließstellung zurück.
Der Hahn ist langlebig ausgeführt und dauerhaft haltbar in seiner Funktion.
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt. Es zeigen :
Fig. 1 einen senkrechten Längsschnitt durch einen Ablasshahn für Getränkebehälter mit einem in einem Gehäuse zwischen einem Flüssigkeits-Zulauf und einem Plüssigkeits-Auslauf angeordneten Verschlusskörper, in Schließstellung,
Fig. 2 einen senkrechten Längsschnitt durch denselben Ablasshahn mit durch Axialverdrehung eines Betätigungsknopfes in die Öffnungsstellung verschobenen Verschlusskörpers
Fig. 3 einen senkrechten Längsschnitt durch denselben Ablasshahn mit durch Axialverschiebung eines Betätigungsknopfes in die Öffnungsstellung bewegten Verschlusskörper,
Fig. k eine Stirnansicht eines Führungsteiles des
Ablasshahnes mit daran vorgesehenen Steigungsflächen zur Verschlusskörper-Verschiebung, die mit einem Vorsprung eines den Verschlusskörper tragenden Bolzens zusammenwirken,
Fig. 5 eine Seitenansicht,teilweise geschnitten, des Verschlusskörpers mit Bolzen und den Verschlusskörper umgebender, lebensmittelbeständiger Beschichtung.
Ein neuerungsgemässer Ablasshahn für Getränkebehälter , insbesondere Kaffeemaschinen, weist ein Gehäuse Io mit einem Flüssigkeits-Zulauf 11 und einem Flüssigkeits-Auslauf 12 auf. in dem zwischen Zu- und Auslauf 11,12 ein Verschlusskörper 13 angeordnet ist.
Der Versohlusskörper 13 ist dabei federbelastet selbsttätig ( automatisch ) in Schließstellung gehalten, quer zum Flüssigkeits-Auslauf 12 in die Öffnungsstellung axial verschiebbar vorgesehen und mit einem Betätigungsknopf 14 bewegungsstarr verbunden - mit dem Betätigungsknopf 14 ist durch axiale Verdrehung oder axiale Zugwirkung ein Bewegen ( Verschieben ) des Verschlusskörpers 13 entgegen der ihn in der Schließstellung haltenden Federkraft in die Öffnungsstellung erreichbar.
Der Verschlusskörper 13 lagert an einem Ende eines als Schubstange (Stössel) wirkenden Bolzens 15 und am anderen Bolzenende ist der Betätigungsknopf IU befestigt, vorzugsweise lösbar gelagert.
Dieser Bolzen 15 wird in einem am Gehäuse Io lösbar befestigten Führungskörper 16 , wie Hülsenteil, axial drehbar und axial verschiebbar geführt. Zwischen Führungskörper 16 und Verschlusskörper 13 ist um den Bolzen 15 eine Druckfeder ( Schraubenfeder)
17 angeordnet, die sich mit einem Ende am Verschlusskörper 13 und mit dem anderen Ende an dem dem Verschlusskörper 13 benachbarten, innerhalb des Gehäuses Io befindlichen Führungskörper-Stirnfläche abstützt und den Verschlusskörper 13 in die Schließstellung bringt bzw. in der Schließstellung hält.
Der Verschlusskörper 13 ist in bevorzugter Weise von einem Kegelkörper gebildet, der sich zu seinem freien, dem Bolzen 15 abgewendeten Ende hin im Querschnitt verjüngt und mit dem Bolzen 15 vorzugsweise ein einteiliges Werkstück bildet. Zwischen Zulauf 11 und Auslauf 12 ist ein Verschlusskörpersitz
18 vorgesehen, der von einer umlaufenden Kante einer Bohrung
19 oder einer kegelförmigen Umlauffläche der Bohrung 19 ge-
■ · t ft · f
I I · β ■ · · ·
bildet ist ; die kegelförmige Sitzfläche ist dabei auf die Kegelform des Verschlusskörpers 13 abgestimmt, so dass bei evtl. Verschleisserscheinungen am Verschlusskörper 13 immer ein einwandfreies ( sich selbsttätig nachstellendes ) Abdichten möglich ist.
Das Gehäuse Io ist von einem zylindrischen Körper gebildet, der an einem Ende einen Schraubanschluss 2o ( Aussengewinde ) zur Ablaufhahnbefestigung an einem Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einer Kaffeemaschine, unmittelbar oder mittels Verbindungsstück hat. In Längsrichtung des Gehäuses Io verläuft von der Schraubanschlußseite in das Gehäuse Io eine Bohrung als Zulauf hinein, die in ihrer Tiefe durch einen inneren, die Bohrung und den Verschlußkörpersitz 18 aufweisenden Ansatz 21 begrenzt wird. Hinter dem Ansatz 21 setzt sich in Verlängerung des Zulaufes 11 ein Aufnahmeraum 22 fort, in dem der Verschlusskörper 13 mit einem Teil des Bolzens 15 und der Druckfeder 17 lagert.
Von diesem Aufnahmeraum 22 geht hinter dem Ansatz 21 ein Kanal als Auslauf 12 ab, der in einem am Gehäuse Io vorgesehenen, Vorzugs weise mit dem Gehäuse Io ein einteiliges Werkstück bildenden Stutzen 23 liegt. Der Auslauf 12 erstreckt sich unter einem gewissen, vorzugsweise stumpfen Winkel zum Zulauf 11.
Der Führungskörper 16 schliesst sich an das dem Zulauf 11 gegenüberliegende Gehäuseende an und fasst mit ein^m Gewindeansatz 16a unter Schraubverbindung lösbar in das Gehäuse Io ein.
Der Betätigungsknopf Ik ist in bevorzugter Weise topfförmig ausgebildet und überfasst den Führungskörper 16 und einen Längenteilbereich des Gehäuses Io aussenseitig und ist dabei um diese beiden Teile axial verschiebbar und verdrehbar vorgesehen.
Die verdrehungsfeste Verbindung zwischen Bolzen 15 und Betätigungsknopf IM wird durch eine Schraube 2k ausgeführt, wobei der Bolzen 15 mit seinem Ende teilweise in eine Ausnehmung 25 des Be-
tätigungsknopfbodens eingreift.
Uni zusätzlich zu der Schraubverbindung eine erhöhte ver-Jrehungsfeste Verbindung zwischen Bolzen 15 und Betätigungsknopf 14 zu gewährleisten, kann der im Querschnitt kreisförmige Bolzen 153 unter Kaftsits in den Knopf 14 einfassen oder mit Mitnahmeflächen ausgestattet sein, mit denen er formschlüssig in den Betätigungsknopf 14 eingreift. Durch die Federkraft und die Schraubverbindung ist jedoch eine ausreichende Mitnahmeverbindung zwischen Bolzen 15 und Knopf 14 für die Bolzenverdrehung geschaffen.
Zum öffnen des Flüssigkeitsdurchlaufes kann der Betätigungsknopf 14 wahlweise verschoben oder verdreht werden.
Fig. 3 zeigt den axial in die Öffnungsstellung verschobenen Betätigungsknopf 14, wobei dieser lediglich durch Zug in Pfeilrichtung bewegt worden ist und dabei über den Bolzen 15 den Verschlusskörper 13 in die Öffnungsstellung gebracht hat - wird der Betätigungsknop= 14 losgelassen, bewegt sich die Einheit 14,15,13 durc* die Federkraft 17 automatisch in die Schließstellung zurück.
Für eine Verschiebebewegung des Verschlusskörpers 13 in die Öffnungsstellung durch Verdrehung des Betätigungsknopfes 14 ist der Bolzen 15 mit einem Mitnehmer 26 oder einer Aufnahme versehen, welcher bzw.welche kraft- und/oder formschlüssig mit mindestens einem ortsfesten, bei Betätigungsknopf-Verdrehung eine Verschlusskörper-Verschiebung bewirkenden Steigungsfläche 27 verbunden ist.
Es ist bevorzugt, an der dem Verschlusskörper 13 abgewendeten, betätigungsknopfseitigen Stirnfläche des Führungskörpers 16 eine um den Bolzen 15 verlaufende und wendelförmig in Bolzen-Längsrichtung gerichtete Steigungsfläche ( Schrägfläche ) vorzusehen, an der sich eier beispielsweise von einem Querstift gebildete Vorsprung als Mitnehmer 26 des Bolzens 15 abstützt, so dass durch Verdrehung des Knopfes 14 und somit Bolzenverdrehung der Vorsprung 26 durch die Steigungsfläche 27 eine Bolzenverschiebung ergibt.
72304^20.8,73
Um den Betätigungsknopf 14 in beiden Richtungen zum Vsrschlusskörperöffnen verdrehen zu können, sind um den Bolzen IS zwei in entgegengesetzte Richtungen verlaufende, am Führungskörper 16 vorgesehene und zueinander in Umlaufrichtung hin ansteigende Schrägflächen 27 angeordnet ; im höchsten Steigungspunkt können die beiden in diesem Funkt zu s amine ns tos senden Schrägflächen 27 mit einer Lagefixierfläche 27a, wie ebenen oder konkav gewölbten Fläche ( Rinne, Nut, Prisma od. dgl.) ausgestattet san, in denen der Mitnehmer 26 arretierbar ist. Jede Steigungsfläche 27 erstreckt sich maxial in einem Verdrehungswinkel von l8o .
Fig. 2 der Zeichnung zeigt den Verschlusskörper 13 in Öffnungsstellung, die durch Verdrehung des Betätigungsknopfes
14 erreicht ist ; hierfür wird der Betätigungsknopf 14 in eine Links- oder Rechtsdrehung versetzt, so dass sich über den an einer Steigungsfläche 27 entlanggleitenden Mitnehmer 26 der Bolzen 15 und auch der Knopf 1*! axial verschieben und der Verschlusskörper 13 in die Öffnungsstellung gebracht wird. Wird der Betätigungsknopf 14 in der die Öffnungsbewegung bringenden Drehrichtung weitergedreht oder entgegengesetzt verdreht, bewirkt die Feder 17 automatisch eine Axialverschiebut des Verschlusskörpers 13, Bolzens 15 und Knopfes 14 in die Schließstellung.
Bei der Anordnung der Steigungsfläche ( η ) 27 an der Stirnseite des Führungskörpers 16 kann wahlweise die Öffnungsstellung des Verschlusskörpers 13 durch KnopfVerdrehung oder Knopfzug ausgeführt werden.
Bei einer nicht dargestellten weiteren Ausführungsform lässt sich die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen Bolzen 15 und Führungskörper 16 auch durch einen am Führungskörper 16 vorgesehenen Mitnehmer ( Nocken ) und eine im Bolzen
15 ausgenommene schraubenförmige Nut bilden, wobei der Nocken an einem Stirnende oder innerhalb der Längenausdehnung des Führungskörpers 16 vorgesehen sein kann. Auch kann der Bolzen mit einem schraubenlinienförmigen Steg in eine entsprechende
- Io -
- Io -
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Nut des Führungskörpers l6 einfassen.
Weiterhin kann anstelle der Druckfeder 17 zwischen Betätigungsknopf 14 und der diesem benachbarten Führungskörper-Stirnfläche ene Zugfeder angeordnet sein ; auch lässt sich die Feder (Druckoder Zugfeder) durch ein Element aus einem elastischen Werkstoff, wie Gummi- oder Kunststoffteil, ersetzen.
Wie Fig. 5 zeigt, ist der kegelige Verschlusskörper 13 zur Gewährleistung einer dauerhaften,sicheren Abdichtung von einer lebensmittelbeständigen Beschichtung 28, wie Kunststoffschicht, beispielsweise Silikonschicht, umgeben.
Der Betätigungsknopf 14 hat mantelseitig beispielsweise eine strukturierte Griff-Fläche l4a, die ein sicheres Verdrehen ermöglicht. Um eine günstige Anfassmöglichkeit für die Knopf-Zugbewegung zu erreichen, ist es vorteilhaft, den Betätigungsknopf 14 in Zugrichtung im Querschnitt zu erweitern. Auch lässt sich der Betätigungsknopf 14 als Handrad ausführen. Weiterhin ist es vorteilhaft, den Betätigungsknopf 14 aus einem gegen Wärme isolierten Material, wie Kunststoff, herzustellen.
Lier Verschlusskörper 13 ist auch von einem tellerförmigen Körper bildbar oder in einer anderen, eine sichere Verschliessung ermöglichenden geometrischen Form ausführbar.
In der Zeichnung ist ein Ablasshahn in Kombination dargestellt, dessen Betätigungsknopf zum Verschlussteilöffnen sowohl verdreht als auch gezogen werden kann; der Ablasshahn lässt sich aber auch nur mit einem verdrehbaren oder ziehbaren Betätigungsknopf und der Knopf-Bewegungsart entsprechend ausgeführten Bolzen u. Führungsteil ausstatten.
- 11-

Claims (1)

  1. te *
    - 11 Schutzansprüche
    1. Ablasshahn für Getränkebehälter, insbesondere Kaffeemaschinen, mit in einem Gehäuse zwischen einem Flüssigkeits-Zulauf und einem Plüssigkeits-Auslauf angeordnetem Verschlusskörper, dadurch gekennzeichnet,dass der Verschlusskörper federbelastet selbsttätig in Schließstellung gehalten, quer zum Flüssigkeits-Auslauf in die Öffnungsstellung axial verschiebbar vorgesehen und mit einem Betätigungsknopf bewegungsstarr verbunden ist.,
    2. Ablasshahn nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,dass der Verschlusskörper ( 13) an einem mit dem Betätigungsknopf ( I1O verbundenen Bolzen ( 15) einen Mitnehmer ( 26) oder eine Aufnahme hat, welcher bzw. welche kraft- und/oder formschlüssig mit mindestens einer ortsfesten, bei Betätigt gsknopf-Verdrehung eine Verschlusskörper-Axialverschiebung bewirkenden Steigungsfläche ( 27 ) verbunden ist.
    3. Ablasshahn nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,dass der Verschlusskörper ( 13) an einem federbelasteten, mit dem Betätigungsknopf (I1I) verbundenen Bolzen (15) angeordnet ist, und der Bolzen ( 15) in einem ein Feder-Widerlager bildenden Führungskörper (16) verschiebbar lagert.
    4, Ablasshahn nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper ( 13) an einem federbelasteten, mit dem Betätigungsknopf ( 14) verbundenen Bolzen ( 15) angeordnet/und der Bolzen in einem ein Feder-Widerlager bildenden und den Mitnehmer bzw. die Steigungsfläche (27) aufweisenden Führungskörper ( 16) axial verdrehbar und verschiebbar lagert.
    - 12 -
    Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis M, dadurch gekonnzeichnet ,dass an der dem Betätigungsknopf ( I1O benachbarten Stirnfläche des Führungskörpers ( 16) mindestens eine in Bolzen-Längsrichtung wendelförmig ansteigende, mindestens teilweise um den Bolzen (15) herumgeführte Steigungsfläche ( 27 ) angeordnet ist und der Bolzen (15) einen sich darauf abstützenden Vorsprung, wie Querstift, als Mitnehmer ( 26) hat.
    Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass an der dem Betätigungsknopf ( 1*0 benachbarten Stirnfläche des Führungskörpers ( 16) zwei in entgegengesetzte Richtungen wendelförmig ansteigende, um den Bolzen verlaufende und eine Bolzenverschiebung in beide Betätigungsknopf-Drehrichtungen ermöglichende Steigungsflächen ( 27 ) angeordnet sind und der BoIi sn ( 15) «iit eines Vorsprung, wie Querstift, als Mitnehmer ( 26 ) versehen ist.
    Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet ,dass die Steigungsfläche ( 27 ) oder die Steigungsflächen ( 27 ) im höchsten Steigungspunkt mit einer Lagefixierflache ( 27a ), wie ebenen Fläche, konkaven Fläche, Rinne , Nut od.dgl., zur Mitnehmer-Arretierung versehen ist bzw. sind.
    Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis M, dadurch gekennzeichnet ,dass der Bolzen ( 15) oder der Führungskörper (16) mit einer schraubenlinienförmigen Auf^.ahmenut als Steigungsfläche ausgestattet ist, in die ein am Führungskörper (16) oder Bolzen ( 15^ vorgesehener Vorsprung (Steg) einfasst.
    9. Ablasshahnhach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der an einem Bolzenende vorgesehene, vor-
    zugsweise mit dem Bolzen ( 15) einwerkstückige Verschlusskörper ( 13) von einem Kegelkörper gebildet ist
    XU . nülüDOUäiiii uäuii Cicii riiiop.rUcii5rk 1 uÜS 3 , C* »d UX' C i~i ς,"-"·-'···"
    zeichnet,dass der Verschlusskörper ( 13) von einer lebensmittelbeständigen Beschichtung ( 28 ), wie Kunststoffschicht, vorzugsweise Silikonschicht, mindestens teilweise umgeben ist.
    11. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bin Io,dadurch gekennzeichnet ,dass das Gehäuse ( Io ) zwischen Zulauf ( 11 ) und Auslauf ( 12) einen von einer Bohrungskante oder einer Kegelfläche gebildeten Verschlusskörpersitz ( 18 ) hat.
    12. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 11,dadurch gekennzeichnet jdass das Gehäuse ( Io ) von einem zylindrischen Körper mit von dem dem Betätigungsknopf ( 14) gegenüberliegenden Stirnende her in Gehäuselängsrichtung hineingeführten, von einer Bohrung gebildeten Zulauf ( 11 ) und einem winklig, vorzugsweise stumpfwinklig zum Zulauf ( 11 ) stehenden Kanal als Auslauf (12) gebildet ist.
    13. Ablasshahn nach den Ansprüchenl bis 12,dadurch gekennzeichnet ,dass der Zulauf ( 11 ) in seiner Tiefe von einem den Verschlusskörpersitz ( 18 ) aufweisenden Ansatz ( 21) begrenzt ist, hinter den sich ein den Verschlusskörper ( 13) beweglich aufnehmender Raum ( 22) anschliesst, von dem der Auslauf ( 12) abgeht.
    Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der hülsenförmige Führungskörper ( 16) mittels eines Schraubteiles ( 16a) an dem dem Zulauf ( 11 )
    - 11 -
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    gehalten ist. ^
    gegenüberliegenden 14 - 14, dadurch gekenn- Ablasshahn nach den Gehäuseende lösbar 15. Ansprüchen 1 bis
    zeichnet ,dass um den Bolzen (15) zwischen Verschlusskörper ( 13) und Schraubteil ( l6a) des Führungskörpers ( 16) eine Druckfeder ( 17) oder ein Pederteil aus einem elastischen Werkstoff, wie Gummi oder Kunststoff, angeordnet ist.
    16. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet ,dass zwischen Führungsteil ( 16) und Betätigungsknopf ( 14) eine Zugfeder oder ein Zugelement aus einem elastischen Werkstoff, wie Kunststoff oder Gummi, angeordnet ist.
    17. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ( Io ) im Bereich des Zulaufes (11) mit einem Schraubanschluss ( 2o ) versehen ist.
    18. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf ( 14 ) topfförmig ausgebildet ist, an dem dem Verschlusskörper ( 13) gegenüberliegenden Ende des Bolzens (15) mittels einer Schraube (24) lösbar und verdrehungsfest gehalten ist und das Führungsteil ( 16) sowie einen Längenteilbereich des Gehäuses ( Io ) au3senseitig überfasst.
    19. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 18,dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen ( 15) unter Steckverbindung verdrehungssicher mit dem Betätigungsknopf ( 14) verbunden ist.
    - 15 -
    2ο. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf ( 14) mit einer strukturierten Grifflache ( l4a ) ausgestattet ist.
    21. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 2o, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf ( Ik ) aussenseitig in Zugrichtung im Querschnitt erweitert ist.
    22. Ablasshahn nach den Ansprüchen 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf ( 14) aus einem gegen Wärme isolierten Werkstoff, wie Kunststoff, gebildet ist.
    723Θ4702β.β.?3
DE19727230470 1972-08-17 1972-08-17 Ablasshahn fuer getraenkebehaelter insbesondere kaffeemaschinen Expired DE7230470U (de)

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19831186A1 (de) * 1998-07-11 2000-01-20 Hiwi Schankanlagen Gmbh I K Betätigungsvorrichtung für den Arretierstift des Schwenkhebels einer Einrichtung für die Entnahme von Flüssigkeiten unter Druck aus einem Behälter

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
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DE19831186A1 (de) * 1998-07-11 2000-01-20 Hiwi Schankanlagen Gmbh I K Betätigungsvorrichtung für den Arretierstift des Schwenkhebels einer Einrichtung für die Entnahme von Flüssigkeiten unter Druck aus einem Behälter
DE19831186C2 (de) * 1998-07-11 2001-11-29 Hiwi Schankanlagen Gmbh I K Betätigungsvorrichtung für den Arretierstift des Schwenkhebels einer Einrichtung für die Entnahme von Flüssigkeiten unter Druck aus einem Behälter

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