DE7215961U - Explosionsgeschuetzte Transport- und Lagerkanne fuer Fluessigekeiten - Google Patents

Description

Deutsche Gerätebau GmbH in Salzkotten

Explosionsgeschützte Transport- und Lagerkanne für Flüssigkeiten

Die Erfindung betrifft eine Kanne zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, insbesondere eine exploeionsgeschützte Kanne für feuergefährliche Flüssigkeiten.

Explosionssichere Kannen finden beispielsweise in Apotheken und Drogerien, Laboratorien, Krankenhäusern, in der chemisehen Industrie, in Lackfabriken sowie für andere Zwecke Anwendung, wo kleinere Mengen feuergefährlicher Flüssigkeiten explosionsgeschützt zu transportieren sind und vorrätig gehalten werden.

Vornehmlich bei explosionssicheren Kannen für brennbare Flüssigkeiten ist es notwendig, verschiedenartige Forderungein und Wünsche der Praxis zu erfüllen. Je nach der Vorratshaltung im Einzelfall werden verschiedene Kannengrößen benötigt. Die Kannen sollen möglichst sicher stehen, sie sollen sich in häufigen Fällen gut stapeln lassen und bei großen Abmessungen mit Flurfördermitteln transportierbar sein und sie sollen in manchen Fällen auch .loch nach einem freien Fall aus einem Meter Höhe ihre Funktionsfähigkeit beibehalten haben. Bei bestimmten Anwendungsfällen wird außerdem eine gute Reinigungsmöglichkeit verlangt, damit Rückstände aus der Kanne vor dem Befüllen mit einer anderen Flüssigkeit gut entfernt werden können, verschiedentlich

16.3.1972
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sogar eine Möglichkeit zur Sterilisation der Kanne verlangt. Hinsichtlich der Befüll- und Entleerungearmatur soll aich die Kanne gut und leicht öffnen und schließen und bequem ausgießen und erneut befülleη lassen, wobei aber eine ein- , wandfreie Abdichtung vorhanden sein soll, damit insbesondere bei brennbaren Flüssigkeiten gewährleistet ist, daß keine Flüssigkeit im Falle eines Umkippens der Kanne ausläuft. · Weiterhin soll häufig noch die Möglichkeit bestehen, daß beim Erhitzen der Kanne der sich bildende Überdruck abströmen kann.

Die bisher verwendeten oder bekannten Kannen oder kannenähn-i lieh verwendbaren Gefäße in Kanister- oder Flaschenform haben den Nachteil, daß sie beispielsweise hinsichtlich der Standfestigkeit und Stapelbarkeit,des Schutzes gegen Be-Schädigungen beim Fallen, der restlosen Reinigungsmöglichteifc nur die eine oder andere Anforderung erfüllen bzw. erfüllen können oder hinsichtlich des Explosionsschutzes im Falle einer Verwendung für brennbare Flüssigkeiten einen beträcht-j li^r .en Aufwand erfordern, um unter Hinzufügung passender und anwendbarer, den Explosionsschutz-^anforderungen genügender Armaturen zu explosionsgeschützten Gefäßen gemacht werden zu können.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine explosions-, geschützte Mehrzweckkanne für die verschiedenartigsten in der Praxis vorkommenden AnvendungsfalIe zu schaffen, die mit ein-; heitlicher und normbarer, wirtschaftlicher Bauweise in

unterschiedlichen Größen hergestellt werden kann und aus einfach herstellbaren und leicht zusammenbaubaren Bauelementen besteht, die eine hohe Standfestigkeit und Kipp- · Sicherheit sowie gute Stapelbarkeit besitzt und einen erj höhten Schutz gegen Beschädigungen durch Fall aufweist und _: auch die Möglichkeit einer ungehinderten und restlosen Reinigung der Kanneninnenflächen verschafft und die mit ein-¹ fachen baulichen Mitteln beim Ausgießen wie auch beim Befüllen eine bequeme und sichere Handhabung ermöglicht und CLo Explosionssicherheit im Falle der Anwendung für brennbare ^; Flüssigkeiten gewährleistet. :

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in erster Linie dadurch

gelöst, daß der Kannenkörper aus miteinander verbundenen ■

; drehsymetrischen Schalen mit gemeinsamer horizontaler Achse ;

Ü5 besteht und in einem aus Profilstäben bestehenden Schutz- ;

. und Standgestell angeordnet ist, das zwei im wesentlichen ; rechteckige, vertikal und parallel nebeneinander angeordnete

und durch Streben miteinander verbundene Rahmen aufweist ; und das derart bemessen ist, daß der Kannenkörper einschließlieh der am Kannenkörper angeordneten Befüll- und Entleerungs- ; armaturen innerhalb der Gestellkonturen liegt. Die Verwendung eines etwa zylindrischen Lannenkörpers hat den Vorteil, daß sich diese Schalen mit einfachen Werkzeugen herstellen und aus Blech pressen lassen und im Falle der festen Verbindung miteinander mühelos maschinell verschweißt werden können. Das Gestell, das gleichfalls aus einfachen

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Teilen herstellbar ist und zum Beispiel aus Rohren bestehen kann, verleiht der Kanne eine hohe Standfestigkeit und Kippsicherheit sowie eine gute Stapelbarkeit und schützt den· eigentlichen Kannenkörper sowie die zum Befüllen und Entleeren des Kannenkörpers erforderlichen und an ihm angeordneten Armaturen, die ebenso wie der Kannenkörper innerhalb der Konturen des Gestells liegen, in hohem Maße gegen ^: Beschädigungen beim Herunterfallen der 7" ine. Ein weiterer besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Kanne besteht darin, daß statt einer Vielzahl von unterschiedlichen, in der Form uneinheitlichen Gefäßen nunmehr eine einzige normbare Kannenbaureihe zur Anwendung gelangen kann und in beliebigen· Größenabstufungen als Mehrzweckkanne für die verschiedenartigsten Anwendungsfälle geeignet ist, wobei diese Kannen- ■ baureihe in allen Größenabstufungen alle Anforderungen der _; Praxis optimal erfüllt. '

; Eine vorteilhafte weitere Ausgestaltungst'orm der Kanne

besteht erfindungsgemäß darin, daß die Schalen des Kannenkörpers mittels eines die Schalenränder erfassenden Spannteringes lösbar miteinander verbunden sind, wobei zwischen den ochalenrändern ein Dichtring angeordnet ist, und daß

die Streben des Gestells lösbar aisgebildet sind. Diese Ausbildung der Kanne macht es in einfacher Weise möglich, daß der Kannenkörper arerlegt werden kann und seine Kanneninnenflächen völlig frei zugänglich sind und deshalb absolut : von Rückständen oder Ablagerungen gereinigt oder sogar sterilisiert werden können. Die lösbare Ausbildung der die

Grestellrahmen verbindenden Streben, die vorteilhafterweiae sogleich als Griffe der Kanne ausgebildet sind, vereinfacht einerseits die Befestigung und Sicherung des Kannenkörpers in dem Gestell für den normalen Gebrauch der Kanne und j

andererseits die Zerlegbarkeit des Kannenkörpers für die

gründliche Innenreinigung. j

Eine besondere vorteilhafte Ausbildung der Kanne besteht gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung darin, daß die . ; Befüll- und Entleerungsarmatur aus etem am Kannenkörper be- :

festigten Ventilrohr besteht, auf das eine mit einer Aus- :

; gießöffnung versehene Haube abnehmbar aufgesetzt ist und ! das durch einen in der Haube angeordneten und über eine Druckfeder gegenüber der Haube abgestützten Ventilkörper ! verschließbar ist ,und daß die Haube einen mit dem Ventil- '■. ■ körper zusammenwirkenden und außerhalb des Ventilrohres aus : .. der Haube herausragenden Druckstift aufweist und der Kannen-i körper mit einem Ventilbetätigungshebel versehen ist, mit \ ' dem über den Druckstift der Ventilkörper gegen die Schließ- i kraft der Druckfeder in die Offnungsstellung verstellbar ist ί Dieses Kannenventil führt zu einer bequemen Handhabung und \ zu einer zusätzlichen Sicherheit beim Entleeren der Kanne, I da zum Ausgießen von Flüssigkeit lediglich der Ventil- : ' betätigungshebel gedrückt zu werden braucht und beim Loslassen des Ventilbetätigungshebels das Kannenventil automatisch wieder schließt. Außerdem erfüH-t das Ventil gleichzeitig den Zweck eines Überdruckventils, so daß im Falle eines Erhitzens der Kanne ein entstehender Überdruck ent-

weichen kann. Zum Befallen der Kanne braucht lediglich die . Haube samt der in ihr angeordneten Ventileinrichtung aus Ventilkörper, Druckfeder und Druckstift von dem Ventilrohr abgenommen zu werden, wonach ungehindert durch das Ventilrohr Flüssigkeit In den Kannenkörper eingefüllt werden kann. \ ZweckmäßJerweise werden Ventilrohr und Haube mit Gewinde zum^; Verschrauben miteinander ausgebildet, wobei die Verschrau- \ bung so eingerichtet werden kann, daß in dar aufgeschraubten Stellung der Haube der in ihr gelagerte Druckstift über dem Ventilbetätigungshebel steht und mit diesem zusammenzuwirken vermag. Aufgrund der Abnehmbarkeit der Haube samt Ventileinrichtung kann man die Kanne mühelos explosionsgeschützt ausführen, indem in das Ventilrohr eine Flammendurchschlags-8icherung eingesetzt wird, die in einfacher Weise herauenehmf bar in dem Ventilrohr angeordnet werden kann. Gemäß einem veiteren Merkmal der Erfindung kann die Handhabung und ., Bedienung der Kanne respektive ihrer Armaturen dadurch noch veiter vereinfacht und erleichtert verden, daß im Schwenkbereich des Ventilbetätigungshebels ein Belüftungsventil am Kannenkörper derart angeordnet ist, daß beim Verschwenken des Ventilbetätigungshebels gleichzeitig der Ventilkörper in der Haube in die Öffnungsstellung verstellt und das Belüftungsventil aufgedrückt wird. Auf diese Weise kann mit einem einzigen Handgriff erreicht werden, daß einerseits Flüssigkeiten aus der Kanne auslaufen kann und daß andererseits Ausgleichsluft inldie Kanne einströmenkann. Da-> erfindungsgemäße Ventil, das aus Ventilrohr, Haube, Druckfeder

und Ventilkörper besteht und das durch äußeren Hebeldruck Über einen außerhalb des Ventilrohres liegenden Druckstift geöffnet wird, eignet sich gleichermaßen vorteilhaft auch für explosionssichere Kannen anderer Bauart und Gefäßform.

Weitere Merkmale der Erfindung verden nachstehend anhand der Beschreibung erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer explosionsgeschützten Mehrzweckkanne gemäß der Erfindung dargestellt ist, und zwar zeigt
Fig. 1 eine Seitenansicht der Kanne;

Fig. 2 in anderem Maßstab eine Ansicht der Kanne in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1;

Fig. 3 eine Einzelheit der Kanne in vergrößerter Darstellung und teilweise im Schnitt.

Die Kanne besteht aus dem eigentlichen Kannenkörper bzw. Kannenbehälter 1 und dem Schutz- und Standgestell 2. Der Kannenkörper 1 ist aus zwei drehsymetTischen Schalen 3 und 4 zusammengesetzt (Fig. 2), wobei die Schale 4 ggf. zweiteilig aus einem scheibenförmigen und einem mehr oder weniger langen zylinderförmigen Teil hergestellt sein kann, die an ihren Rändern fest miteinander verschweißt sind. Die Schalen 3 und 4; haben eine genansame horizontale Achse und bilden einen liegenfden zylindrischen Kannenkörper. Die Schalen 3 und 4 sind durch einen einen lösbaren Verschluß 5 aufweisenden Spannring 6 miteinander verbunden,der die nach außen abgewinkelten Rän-

;25 der der beiden Schalen derart umfaßt, daß die Schalen beim Anziehen des Verschlusses 5 gegeneinander gedrückt werden.

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Zwischen den Rändern der beiden Schalen ist ein nicht näher dargestellter geeignet sr Dichtring angeordnet. Diese Art der Ausbildung des Kannenkörpers und der Verbindung der Schalen miteinander ermöglicht es, den Kannenkörper zu zerlegen und ganz zu öffnen, um seinen Innenraum gründlich und vollständig reinigen zu können.

Das aus Profilstäben, beispielsweise aus Rohren hergestellte Schutz- und Standgestell 2 besteht aus zvei im wesentlichen rechteckigen Rahmen 7, die vertikal und parallel nebeneinander angeordnet sind. Durch"Streben 8, von denen wenigstens die oben liegenden Streben sogläch als Handgriffe der Kanne ausgebildet sein können, sind die beiden Rahmen 7 miteinander verbunden. Das Gestell 2 ist in seinen Abmessungen derart bemessen, daß der Kannenkörper 1 einschließlich der an ihm angeordneten, nachfolgend noch beschriebenen Armaturen innerhalb der Gestellkonturen liegt, wobei die Rahmen 7 so ausgebildet sein können, daß sie mit ihren unteren und seitlichen Rahmenteilen im wesentlichen den Umfang des Kannenbehälters tangieren. Dieses Gestell verleiht der Kanne eine gute Standfestigkeit, Kippsicherheit und Stapelbarkeit und schützt den Kannenkörper in hohem Maße vor Beschädigungen, falls die Kanne beispielsweise aus der Hand fallen sollte. Durch Halterungen 9, die an dem Kannenkörper und an dem Gestell fest angeordnet sein können, ist der Kannenbehälter in d€*m Gestell festgehalten und gegen Verschieben in Richtung seiner horizontalen Achse gesichert. Die Streben 8 sind in nicht näher darbest el Ii-er Weise lösbar ausgebildet, so daß das Gestä.1 2

zerlegbar ist und der lannenkörper nach Lösen des Spannringverschlusses auseinandergenommen verden kann.

Die Befüll- und Entleerungsarmatur besteht aus einem am lannenkörper 1 befestigten Ventilrohr 10 (Fig. 3). Auf das: Ventilrohr 10 ist eine eine Ausgießöffnung 11 aufveisende Haube 12 abnehmbar aufgesetzt, wozu vorteilhafterweise der obere Rand des Ventilrohres 10 mit einem Außengevinde und der korrespondierende untere Rand der Haube 12 mit einem Innengewinde versehen ist. In der Haube 12 ist eine aus einer Druckfeder 13 und einem Ventilteller 14 bestehende, rückschlagven -i tilartige Absperreinrichtung angeordnet, die das Ventilrohr 1p bei aufgesetzter Haube 12 verschlossen hält. In der Haube 12 ist ein Druckstift 15 verschiebbar gelagert, der. mit dem Ventilteller 14 zusammenvirkt und außerhalb des Ventilrohres 10 aus der Haube 12 herausragt. An dem lannenkörper 1 ist ein zweiarmiger Vtntilbetätigungshebel 16 gelagert. Dieser Hebel 16: ist so geformt und der Druckstift 15 ist an einer solchen Ie der Haube 12 gelagert, daß bei der aufgesetzten bzw. aufgeschraubten Stellung der Haube 12 der Druckstift 15 gerade über dem korrespondierenden Ende des Ventilbetätigungshebels 16; steht. Durch Herunterdrücken des als Handgriff ausgebildeten langen Endes des Ventilbetätigungshebels 16 wird der Druckstift 15 angehoben und dadurch der Ventilteller 14 in die Öffnungsstellung verstellt, so daß Flüssigkeit aus der Kanne ausgegossen werden kann. Sobald der Ventilbetätigungshebel losgelassen wird, wird das Ventilrohr 10 automatisch wieder durch den Ventilteller 14 verschlossen. Zum Befüllen der

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Kanne wird die Haube 12 samt der in ihr befindlichen Absperreinrichtung 13, 14 und dem Druckstift 15 von dem Ventilrohr 10 abgenommen bzw. abgeschraubt.

In dem Ventilrohr 10 ist eine Flammendurchschlagssicherung angeordnet. Diese besteht aus einem in das Ventilrohr 10 eingeschobenen Hüllrohr 17 und einem in das Hüllrohr 17 eingestzten Flammensieb 18. Das Hüllrohr 17 ist mit einer Drahtspange 19 versehen, die einerseits das Flammensieb 18 in dem Hüllrohr 17 festhält, andererseits aber auch mit seinen durch die Hüllrohr·- wandung hindurchgreifenden Enden das Hüllrohr 17 in dem Ventil+ rohr 17 lösbar festhält, so daß die Flammenxdurchschlagssicherung aus dem Ventilrohr 10 herausgenommen werden kann.

Das in der Haube 12 angeordnete Absperrventil wirkt außerdem wie ein federbelastetes Sicherheitsventil, indem es entsteig, henden inneren überdruck der Kanne z.B. bei einer Erwärmung der Kanne entweichen läßt. Damit beim Ausgießen von Flüssigkeit aus der Kanne Ausgleichsluft leicht in die Kanne ein- £-körnen kann, ist im Schwenkbereich des als Handgriff ausgebildeten Hebelarmes des Ventilbetätigungshebels 16 ein Belüftungsventil 20 am Kannenkörper 1 derart angeordnet, daß beim Verschwenken des Ventilbetätigungshebels 16 sowohl der Ventilteller 14 angehoben als auch gleichzeitig das Belüftungsventil 20 in seine Öffnungsstellung aufgedrückt wird. Das öffnen des Ausgießventils und des Belüftungsventils kann !25 also mit einer Hand und mit einem einzigen Handgriff vorgenommen werden.

Claims (5)

Schutzaneprü ehe

1. Kanne zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, ins-. besondere explosionsgeschützte *anne für feuergefährliche

Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß der Kannenkörper (1) aus miteinander verbundenen drehsymetrischen Schalen (3, 4) mit gemeinsamer horizontaler Achse besteht und in einem aus Profilstäben bestehenden Schutz- und Standgestell (2) angeordnet ist, das zwei im wesentlichen rechteckige, vertikal und parallel nebeneinander angeordnete und durch Streben (8) miteinander verbundene Rahmen (7) aufweist und das derart be- : messen ist, daß der Kannenkörper (1) einschließlich der am ; Kannenkörper angeordneten Befüll- und Entleerungsarmaturen ^; (12, 16, 20) innerhalb der Gestellkonturen liegt.

^:

2. Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scha- '. len (3_f 4) mittels eines die Schalenränder erfassenden Spann-

' "ringes (6) lösbar miteinander verbunden sind> wobei zwischen den Schalenrändern ein Dichtring angeordnet ist, und daß die Streben (8) des Gestells (2) lösbar ausgebildet sind. ^:

3. Kanne nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befüll- und Entleerungsarmatur aus einem am rannenkörper (1) befestigten Ventilrohr (10) besteht, auf das eine mit einer Ausgießöffnung (11) versehene Haube (12) abnehmbar aufgesetzt ist und daß durch einen in der Haube angeordneten und über eine Druckfeder (13) gegenüber der Haube abgestützten Ventilkörper (14) verschließbar ist, und daß die Haube einen mit dem Ventilkörper zusammenwirkenden und

außerhalb des Ventilrohres aus der Haube herausragenden Druck stift (15) aufweist und der Kannrnkörper mit einem Ventilbetätigungshebel (¹6) versehen ist, mit dem über den Druckstift, der Ventilkörper gegen die Schließkraft der Druckfeder in die Öffnungsstellung verstellbar ist.

4. Kanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ventilrohr (10) eine Flammendurchschlagssicherung (17, 18) herausnehmbar angeordnet ist.

5. Kanne nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Schwenkbereich des Ventilbetätigungshebels (16) ein Belüftungsventil (20) am Kannenkörper (1) derart angeordnet ist, daß beim Verschwenken des Ventilbetätigungshebels gleichzeitig der Ventilkörper (14) in der Haube (12) in die Öffnungsstellung verstellt und das Belüftungsventil (20) aufgedrückt wird.