DE727039C - Deckelaufpressvorrichtung fuer Kochgefaesse - Google Patents

Description

• Deckelaufpreßvorrichtung für Kochgefäße Das Hauptpatent 720 172 betrifft eine D@eckelaufpreßvorrichtung für Kochgefäße mit zu beiden Seiten des Deckelgriffes mit mehreren Windungen. auf dem Deckel aufliegenden Schraubenfedern mit Hängebügeln, die an ihren freien Enden Haken tragen, die an Henkeln verschiedener Form angreifen können.
• Die Abstandhalter der Druckbügel dieser Aufpreßvorrichtung sind mit an sich bekannten ösen.zum auswechselbaren Einhängen verschieden starker Spannfedern. versehen und ohne direkte Stütze an den geraden Schenkeln angebracht, wodurch sich der Nachteil ergab, daß bei starker Druck- und Zugwirkung kräftiger Spannfedern diese Abstandhalter in ihrem festen Sitz gefährdet wurden. Bei der Verwendung der dort vorgesehenen starren Fallmaschen auf den geraden Schenkeln der Hängebügel etr,gab sich der Nachteil. unbequemer Handhabung, zum mindesten Verzögerung bei dem Auf- und Absetzen der Aufpreßvarrichtung.
• Die Verwendung dort eigens vorgesehener Kreuzstege an den Enden der gebogenen Hän.gebügelteileerfordert besondere teure Formstücke und deren Bearbeitung.
• Die dort verwendeten Haken mit ihren starren Greifösen entbehren der Möglichkeit, sich auch in die engsten und eng anliegendsten Topfhenkel und Topfösen mit Sicherheit einhaken zu lassen.
• Das Neue gemäß der Erfindung besteht nun darin, daß die geraden Schenkelteile der Hängebügel an der Übergangsstelle zu dem gebogenen Teil und unterhalb der Befestigungsstellen der Abstandhalter gekröpft werden und so zu Auflagestützen werden. An Stelle der starren Fallmaschen werden entsj)rechend starke Schraubenzugfedern verwendet, die mittels Ösen verschiebbar sind und sich meist schon ohne Verschieben entsprechend der Deckelgriffstärke zusammenziehen und anschmiegen. Die Hängebügel werden an ihren Enden gleich weiter mit ihrem eigenen Werkstoff zu Kreuzstegen geformt. Die Haken zum Einhängen in die Topfhenkel und Topfösenringe laufen ,an ihren Enden in freie Spitzen aus, so daß sie sich beliebig zusammendrücken lassen und überall sicher @einhaken können.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Abb. i eine schaubildliche Darstellung der Deckelaufpreßvo,rrichtung, Abb. 2 eine schaubildliche Darstellung eines Deckels mit der aufgesteckten Aufpneßvorrichtung und Abb.3 eine Seitenansicht eines Kochgefäßes mit dem Deckel und der Aufpreßvorrichtung. .
• Je zwei Schraubenfedern mit einem unteren Quersteg und .den beiden Hängebügeln bestehen aus einem Drahtstück und bilden zusammen einen Druckbügel A bzw. B. Zwei solcher Druckbügel A und B werden zu der neuen Deckelaufpreßvorrichtung vereinigt. Danach besteht dann der eine Druckbügel aus den Schraubenfedern mit etwa je drei Windungen i und 2, die durch einen. unteren Querste. g3 verbunden und all ihren freien Enden zu nach oben gerichteten Häng ebügeln 4 (gerader Teil), 5 (gebogener Teil) bzw. 6 (gerader Teil), 7 (gebogener Teil) ausgebildet sind. Der zweite Druckbügel besteht aus den entsprechenden Teilen 8 bis 14.
• Im Gegensatz zu der Ausführung nach dem Hauptpatent sind die H'ängebügel4, 5 und 6, 7 bzw. i i, 12 und 13, 14 an der Übergangsstelle zu dem gebogenen Teil 5, 7 und 12, 14 mit einer Winkelkröpfung 25 zum Einhängen der Abstandhalter 15 versehen, und auf den geraden Schenkeln 4, 6 und 1 i, 13 der Hängebügel 4, 5 und 6, 7 bzw. i i, 12 und 13, 14 sind ' Schraubenzugfedern 26 mittels Ösen 27 verschiebbar. Ferner sind die Enden der gebogenen Teile 5, 7 und 12, 14 der Hängebügel 4., 5 und 6, 7 bzw. 11, 12 und 13, 14 zu Kreuz-' stegen 28 vereinigt.
• Die 'über die Kreuzstege häng-baren Haken bestehen wieder aus einem Drahtstück, und zwar ist hier der bügelförmige Teil der im Abstand gleichlaufenden Schenkel des Drahthakens 18 zur Bildung eines oberen geschlossenen Uakens 23 umgebogen, und die freien Enden der Drahtschenkel sind zur Bildung des unteren Hakens 24 derart umgebogen, daß ihre Enden mit Spiel einander gegenüberstehen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Deckelaufpreßvorrichtung für Kochgefäße nach Patent 720 172, dadurch gekennzeichnet, daß die Hängebügel (4,5 und 6, 7 bzw. 11, 12 und 13, 14) an der Übergangsstellle zu dem gebogenen Teil (5, 7 und 12, 14) mit einer Winkelkröpfun@g (25) zum Einhängen der Abstandhalter (15) versehen sind, daß .auf den geraden Schenkeln (4, 6 und 11, 13) der Hängebügel (4, 5 und 6, 7 bzw. 11, 12 und 13, 14) Schraubenzugfedern (26) mittels Ösen (27) verschiebbar sind und daß die Enden der gebogenen Teile (5, 7 und 12, 14) der Hängebügel (4, 5 und 6, 7 bzw. i i, 12 und 13, 14) zu Kreuzstegen (28) vereinigt sind.
2. 2. Deckelaufpreßvorrichtung nach Patent 720 172, dadurch gekennzeichnet, daß der bügelförmige Teil der im Abstand gleichlaufenden Schenkel des D,rahthalkens (18) zur Bildung eines oberen geschlossenen Hakens (23) umgebogen ist und daß die freien Enden der Drahtschenkel zur Bildung des unteren Hakens (24) derart umgebogen sind, daß ihre Enden mit Spiel einander gegenüberstehen.