DE7122096U - Scharnier fuer haushaltsgeraete und -maschinen insbesondere waschmaschinen - Google Patents

Description

Blomberg-Werke K.G. , 4730 Ahlen- Westf.

"Scharnier für Haushalt»geräte und -maschinen, insbesondere Waschmaschinen" .

Die Neuerung bezweckt die Schaffung eines einfach und kostensparend aufgebauten Scharnieres für Haushaltsgeräte und -maschinen, insbesondere für Waschmaschinen, das ein Schwenken der äußersten anlenkseitigen Kante der verschwenkbaren Wandung innerhalb der feststehenden Wandung ermöglicht.

Gemäß der Neuerung wird diese Aufgabe bei einem Scharnier für Haushaltsgeräte und -maschinen, insbesondere Waschmaschinen, dadurch gelöst, daß ein an einer bewegbaren Wandung, wie Deckel, Tür oder Klappe, anzuordnendes Scharnierteil mit einer Lagerachse in einer Führungsnut eines an einer feststehenden Wandung, wie Qehäusewand (Korpuswand) festlegbaren Scharnierteiles verschiebbar gehalten und durch einen an beiden Scharnierteilen

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gelenkig gelagerten Führungshebel innerhalb de? feststehenden Gehäusewand - Aussenfläche zwangsgeführt schwenkbar verbunden ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sinC die beiden Scharnierfce^T» in der Ebene der Schwenkwandune nebeneinanderliegend miteinander in einem Schwenkwinkel von mindestens 9o schwenkbar miteinander verbunden und die Lagerachse des bewegbaren Scharnierteiles fasst in die langlochförmige, mit ihrer Längenausdehnung in Längsrichtung des feststehenden Scharnierteiles und mindestens nahezu parallel zur geschlossenen Schwenkwand verlaufenden Führungsnut . Der Führungshebel ist von einem Z-fbitrig geformten Stab gebildet und fasst mit seinen beiden Z-Schenkelr als Lagerzapfen in die beiden Seharnierteile im Abstand zu der Lagerachse und im Abstand zu der Führungsnut ein sowie liegt mit seinem Z-Steg zwischen den benachbarten Scharnierteilen.

Im geöffneten und geschlossenen Scharniersustand erstrecken sieh die beiden Z=Schenkel des Führungishebels «it der Lagerachse auf den Eckpunkten eines Dreieckes.

Weitere Merkmale der Neuerung ergeben sich aus den anderen Unteransprüchen.

Der Gegenstand der Neuerung erstreckt sieh nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination.

Das neuerungsgemässe Scharnier ist einfach und kostensparend aufgebaut und zeigt eine sichere sowie störungsfreie Wirkungsweise und langlebige Ausführung.

Besonders vorteilhaft ist es, dass durch dieses Scharnier die äusserste anlenkseitige Kante der Schwenkwandung beim Verschwenken nicht über die Aussenfläche der feststehendien Wandung hinausbewegt wird, so dass Maschinen und Geräte mit durch den Neuerungsgegenstand schwenkbar gelagerten Wandungen dicht an eine

Anstellfläche ( Baukörperflache, Wandfläche ) und auch dicht aneinttndergestellt werden können ; die Geräte und Naschinen lassen sich absolut wandbündig aufstellen.

Ein derartiges Scharnier eignet sich für die verschiedensten haushaltliehen Geräte und Maschinen und kann auch bei Möbeln unä bei inausfcfiellen Einrichtungen ?er*?endet- ssrdsn.

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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuersuig dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Haushaltsnaschine mit schirenkbar am Gehäuse gelagertem

Fig. 2 einen Längsschnitt durch ein den Deckel schwenkbar am GehSuse haltendes Scharnier in geschlossener Deckelstellung ,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Scharnier mit Deckel gemäss Fig. 2,

Fig. J einen Längsschnitt durch das Scharnier in geöffneter Deckelstellung,

Fig. 5 eine Draufsicht , teilweise geschnitten, auf das ) Scharnier mit Deckel gemäss Fig. 4.

Ein neuerungsgemässes Scharnier für Haushaltsgeräte und -maschinen, wie Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke, Herde,öfen od.dgl., weist ein an einer bewegbaren Wandung Io, wie TQr, Klappe, Deckel od.dgl., anzuordnendes und ein an einer feststehenden Wandung 11, wie Oehäusewand ( Korpuswand ) festlegbares Scharnierteil 12,13, auf, die durch eine in eine Führungs nut 14 des feststehenden Scharnierteiles 13 verschiebbar einfassende Lagerachse 15 des beweglichen Scnarnierteiles 12 und

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durch einen in beiden Scharnierteilen 12,13 gelenkig gelagerten Führungshebel 16 zwangegeführt schwenkbar miteinander verbunden sinti.

Die beiden Scharnierteile 12,13 sind in der Ebene der schwenkbaren Wandung Io neb ineinanderliegend angeordnet und miteinander in einem öffnungswinkel ( Schwenkwinkel ) von mindestens 9o° verbunden.

Die Lagerachse 15 erstreckt sich in e5nem Endbereich des beweglichen Scharnierteiles 12 und fasst in die langlochförmige mit ihrer Längenausdehnung des feststehenden Scharnierteiles 13 und mindestens nshesu parallel su der geschlossenen Schwenkwand Ic verlaufende Führungsnut I¹* ein, wobei diese Lagerachse 15 in dem Scharnierteil 12 starr gelagert ist und in die Führungsnut 14 des anderen Scharnierteiles 13 drehbar und verschiebbar einfasst.

Der Führungshebel 16 ist in bevorzugter Weise von einem Z-artig geformten ( gebogenen ) Stab, vorzugsweise Rundstab, gebildet, der mit seinen beiden Z - Schenkeln 16a, 16b im Abstand zu der Lagerachse 15 und im Abstand zu dem Führungs-Langloch l¹» in die beiden Scharnierteile 12,15 drehbar eingreift und mit seinem Z-Steg l6c zwischen den beiden nebeneinander angeordneten Scharnierteilen 12,13 liegt.

Tn geöffneter Stellung und geschlossener Stellung der schwenkbaren Wandung Io erstrecken sich die in beiden Scharnierteilen 12,13 drehbar gelagerten Z - Schenkel 16a, 16b als Lagerzapfen mit der

Lagerachse 15 ( Scharnierbolzen ) auf den Eckpunkten eines

dem Dreieckes ; der Z-Schenkel 16a erstreckt sich in dem/Langloch abgewendeten Endbereich des Seharnierteiles 13 und der andere Z-Schenkel l6b liegt etwa im gleich grossen Abstand zu der Lagerachse 15» wie der Z-Schenkel 16a zu dem benachbarten Führungsnutende.

Der Führungshebel 16 kann auch an einem flachen Steg 16c zwei

- 6 Lagerzapfen l6a, I6b haben.

Um den in die Führungsnut IM einfassenden Teilbereich der Lagerachse 15 ist «in geräuschminderndes Teil 17, "wie Kunststoff- oder Gummischicht, drehbare Rolle od.dgl., angeordnet,

Die Führungsnut lh ist von der dem Scharnierteil 12 benachbarten Seite 1.3 her in dasselbe eingearbeitet und nimmt einen Teilbereich dler Breite des Scharnierteiles 13 ein.

Die beiden Scharnierteile 12,13 lassen sieh durch beliebige Befestigungsmittel» wie Schrauben od.dgl., an der jeweilige»! Wandung Io, 11 lagemässig festlegen.

Um grösisere Re ibungs flächen zwischen den nebeneinander angeordneten Scharnierteilen 12,13 zu vermeiden, sind um die Lagerachse 15 am Scharnierteil 12 und um die beiden Z-Sehenkel i6a, 16b de« Führungshebels 16 an beiden Seharaierteilen 12,13 vorspringende Ansätze 18, vorgesehen.

Die schwenkbare Wandung lokann sich mit ihrer Stärke in eine Abstufung 19 des Scharnierteiles 13 im geschlossenen Zustand einlegen, so dass diese Schwenkwand Io im geschlossenen Zustand mit ihrer Sichtfläche bündig mit einem Endbereich des Scharnierteiles 13 verläuft ( Fig. 2 ); dabei fasst die Schwenkwand mit einer Aussparung 2o um den sichtbaren Scharnie^teil-Endbereich.

Der Deckel Io kann auch ohne Aussparung 2o ausgebildet sein und das Scharnierteil 13 überdecken ; ebenso lässt sich das Seharnierteil 13 ohne Abstufung 19 ausführen.

Die beiden Scharnierteile 12,13 lassen sich aus Kunststoff oder Metall herstellen.

Beim Verschwenken der Wandung Io bewegt sich deren äusserste anlenkseitige Kante innerhalb der feststehenden Wandung 11 und

ragt dabei nicht über die Aussenfläehe 21 dieser feststehenden Wandung 11 hinaus - der Scharnierpunkt 15 wird beim öffnen durch den Führungshebel 16 von der äusseren Wandungskante 21 nach innen in das Gerät oder die Maschine? hineingezogen ( verlagert ).

Claims (1)

1. ν Scharnier für Haushaltsgeräte und -maschinen, insbesondere Waschmaschinenodaöureh gekennzeichnet, dass ein an einer bewegbaren War lung, wie Deckel, Tür oder Klappe, anzuordnendes Scharnierteil mit einer Lagerachse in einer Führungsnut eines an einer feststehenden Wandung, wie Gehäusewand ( KorpiaswanG ) festlegbaren Scharnierteiles verschiebbar gehalten und durch einen an beiden Scharnierteilen gelenkig gelagerten Führungshebel innerhalb der feststehenden Qehäusawand-Aussenflache zwangsgeführt schwenkbar verbunden ist.

Scharnier nach Anspruch 1»dadurch gekennzeichnet, dass beide Seharnierteile ( 12,13) in der Ebene der schwenkbaren Wandung ( Io ) nebeneinanderliegend in einem Schwenkwinkel von mindestens 9o° miteinander schwenkbar verbunden sind.

Scharnier nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachs-* ( 15 ) des beweglichen Scharnierteiles ( 12 ) in einem Endbereich dieses Scharnierteiles ( 12 ) angeordnet ist und in die langlochförmige, mit ihrer Längenausdehnung in Längsrichtung des feststehenden Scharnierteiles ( 13 ) und mindestens nahezu parallel zur geschlossenen Schwenkwand ( Io ) verlaufenden Führungsnut ( einfasst.

Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut ( lh) von der dem schwenkbaren Scharnierteil ( 12) benachbarten Seite des Scharnier-

teiles (13 ) her in dasselbe hineingearbeitet ist und in der Tiefe einen Teilbereich der Breite des Scharnierteilee ( 13 ) einnimmt.

5. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis H₉ dadurch gekennzeichnet, dass die zspfenfOrmige Lagerachse ( 15 ) an ihrem in die Führungsnut (14) einfassenden Teilbereich ein geräusch« minderndes Teil ( 17 ) , wie Kunststoff- oder Guaaaischicht, oder eine drehbar gelagerte Rolle, aufweist.

6. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 5, deüurch gekernt zeichnet, dass der Führungshebel ( 16 ) von eines Z-föreig geformten ( gebogenen ) Stab, vorzugsweise Rundstab, gebildet ist, der mit seinen beiden Z-Schenkeln ( l6a, l6b) im Abstand zu der Lagerachse ( 15 ) und im Abstand zu der PührungLriut ( Ik) in die beiden Scharnierteile ( 12, 13 ) drehbar einfasst und mit seinem Z-Steg ( l6c) «wischen den beiden Scharnierteilen (16) liegt.

Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Z-Schenkel ( 16a, 16b) al» Lagerzapfen des Führungshebels ( 16) mit der Lageraehse (15) im geöffneten und geschlossenen Scharniersustand auf den Eckpunkten eines Dreieckes liegen.

Θ. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierteile ( 12, 13 ) aus Metall oder Kunststoff gebildet sind.