DE7111520U - Scharnier - Google Patents

Description

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Dr	.O. Lo	C'..-	beck
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Dip·!	.-ing. L	,Cider S
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iaul aettich λ Co., 4-983 Δ-irchlengern, tfahrenkampstr. 8 sssssssssssssssssrissssssaBsssssssssEsssasssssssssssssssss

ocnarmer

Die rieuerung bezieht sich auf ein Scharnier mit einem in ein höbelteil einlaßbaren Gehäuse und einem mit diesem gelenkig verbundenen, an einem anderen höbelteil i'estlegbaren ocharnierarm, wobei das Gehäuse ein. federnde, mit den am Gehäuse angelenkten dcharnierteilen in der tferschlußstellung des .Scharniers in eingriff stehende xiastzunge aufweist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die iiittel zum Arretieren der ocharnierteile in der Verschlußstellung möglichst einfach zu gestalten, so daß die .fertigung und die hontage nicht aufwendig sind. .Ferner sollen die iiittel zum Arretieren der Scaarnierteile in der Verschlußstellung auch bei großer Betätigungsfrequenz eine lange Lebensdauer siufweisen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die xiastzunge in Gehäusenuten angeordnet ist und aus einem formstabilen Kunststoff hoher Steifigkeit bestehr.' Die Rastzunge wird vorteilhaft aus einem Polyacetalharz gefertigt. Dieser Verkioff zeichnet sich durch einen geringen kalten Jluß aus und verleiht der Hastzunge trotz einer gewissen Federcharakteristik eine relativ hohe Steifigkeit.

Weitere herkmale der Neuerung sind in den Unteransprachen hervorgehoben.

Ausführungsbeispiele der Neuerung sind in den Zeichnungen dargestellt und weiden im folgenden beschrieben:

Es zeigen:

Fig. 1 ein Scharnier nach der Neuerung in perspektivischer Darstellung,

* Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III - III in Fig. 1,

Fig.4,5,6 weitere Ausführungsbeispiele bzw. konstruktive Einzelheiten.

Das in der Fig. 1 aufgezeigte Scharnier besteht aus einem Kunststoffgehäuse 1, das im allgemeinen in ein Türblatt eingelassen wird. Dieses Gehäuse ist über Gelenklaschen 2, 3 mit einem Scharnierarm 4 verbunden, der an dem Möbelkorpus festgelegt wird.

In der iig. 1 ist das Scharnier in der Offnungsstellung aufgezeigt.

Das Scharniergehäuse weist eine xtestzunge 5 auf, die aus einem Kunststoff mit höherer Steifigkeit und einem geringeren kalten Fluß als der Kunststoff des Gehäuses gefertigt ist. Die xtastzunge 5 besitzt einen .äastnocken 6, der dem Jcharnierarm 4 zugewandt ist. In der Verschlußstellung rastet der Nocken 6 in die Ausnehmung 7 des £charnierarms ein uad hintergreift somit die obere Holle 8 der Gelenklasche 2.

Die Kastzunge ist Dei der Konstruktion nach den Fig. 1, 2 und in Nuten 9, 10 eingeführt, die benachbart dem Boden 11 des Gehäuses in Ausnehmungen 12, 13 einmünden. Die üastzunge 5 weist

an jeder Seite eine /erankerungsnocke 14, I5 auf, die in die Gehäuseaubiiehmungen 12 bzw. 13 einfedern.

Am oberen .rinde beseitzt die Hastzunge 5 im Bereich, der iiuten 9, dreieclcförmige Ausleger 16, 17«

Während bei der konstruktion nach den Fig. 1, 2 und 3 die Hastzungen in der Jibene der Öffnung 18 endet und mit der oberen Begrenzungsfläche des Gehäuses fluchtet, überragt bei der Konstruktion nach der Fig. 4- die Hastzunge 19 die obere Begrenzungsfläche 20 des Gehäuses 1. Die Hastzunge 19 ist mit einer Lamelle 21 einstückig, die die Gehäuseöffnung zwischen der Hastzunge 19 und der Gehäusewand 22 abdeckt, so daß in die Gehäusekammer 23 kein Schmutz eindringen kann.

Während bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen die Zunge eine Platte aufweist besteht auch die Höflichkeit, die Hastzunge mit mehreren untereinander verbundenen Platten 24-, 25,

26 zu versehen. Die einzelnen Platten werden mit ihren tieitenrändern in Gehäusenuten eingeschoben.

Bei der Konstruktion nach der Jig, 6 besteht die Hastzunge 27 aus einem Formstück, das sich an einer zylindrischen Schraubenfeder 28 abstützt. Der Zapfen 29 der Zunge 27 greift in den Innenraum der Feder 28. Zur einwandfreien Führung der ßastzunge

27 wird diese zweckmäßig mit seitlichen tsolzenförmigen Auslegern 30 ausgestattet, die in horizontal verlaufende Nuten eingreifen.

Claims (9)

Schutzansprüche

1. Scharnier mit einem in ein Ilöbelteil einlaßbaren Gehäuse und einem mit diesem gelenkig verbundenen, an einem anderen iiöbelteil festlegbaren Scharnierarm, wobei das Gehäuse eine federnde, mit den am Gehäuse angelenkten Scharnierteilen in der Verschlußstelling des Scharniers in Eingriff stehende Hastzunge aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hastzunge (5,19,24 bis 26,2?) in Gehäusenuten angeordnet ist und aus einem formstabilen kunststoff hoher Steifigkeit besteht.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hastzunge aus einem PoJyacetalharz gefertigt ist.

3. Scharnier nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bastzunge in zu der Öffnungsebene des Gehäuses Ci) vertikale Nuten (9,10) eingefedert ist.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzei inet, daß die Hastzunge (.5) an dem unteren Ende an jeder Seite eine Verankerungsnocke (14,15) aufweist, die in benachbart dem Gehäuseboden (11) liegende Ausnehmungen (12,13) des Gehäuses einrasten.

5. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hastzunge (5) am oberen Ende im Bereich der Nuten (9,10) im Querschnitt dreieckförmige Ausleger (16,17) besitzt.

6. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Hastzunge (19) aus der Gehäuseöffnung (18) herausragt.

7. Scharnier nach den Ansprüchen 1 bis ö, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseöffnung zwischen der R- 3tzunge (19) und dem dem Scharnierarm (4) abgewandten Ende des Gehäuses (1) durch eine mit der Hastzunge einstückige Lamelle (21) abgedeckt ist.

8. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die fiastzunge aus mehreren untereinander verbundenen Platten (24,25,26) besteht., denen Gehäusemiten zugeordnet sind.

9. Scharnier nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten parallel zur öffnungsebene verlaufen und zwischen der äastzunge (27) und der Gehäusewand eine Feder (28), z.B. eine zylindrische Schraubenfeder, vorgesehen ist*