DE7018250U - Hydraulisches ventil. - Google Patents

Description

PATENTANWALT DIPL.-INQ. QERHARD SCHWAN

■ MÖNCHEN I -COERZER STRASSE 15 ^ kJg.!

Char-Lynn Company 15151 Highway 5, Eden Prairie, minnesota 55343 / V.St.A.

Hydraulisches Ventil

Die Erfindung betrifft ein hydraulisches 4-UJege-3-Stellungsventil und befaßt sich insbesondere mit einem Stromregelventil mit automatischer Rückführung in dio Neutralstellung, bei dem die automatische Rückführeinricht-ung gegen den Arbeitsdruckitittelstrom geschützt ist und innerhalb eines weiten Durchflußmengenbereiches auf den Systemdruckmittelstrom anspricht.

Stromregelventile mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung sind bekannt. Ein typisches Beispiel eines 4-Ulege-3-Stellungs-otromregelventils mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung ist in der US-Patentschrift 2 800 922 beschrieben. Im allgemeinen spricht das Ventil mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung am Ende eines Arbeitszyklus an und bringt den Ventilkolben selbsttätig in die Neutralstellung zurück. Bei dem aus der US-Patentschrift 2 800 922 bekannten Ventil arbeitet die automatische Rückführung in die Neutralstellung ebenso uiie bei dem Ventil nach der Erfindung in Abhängigkeit von dem Druckmittelstrom. Am Ende eines Arbeitszyklus baut eich in dem Ventil ein Druck auf, uiodurch ein Druck-

begrenzungsventil von seinem Sitz abgehoben wird, so daß Syetemdruckmittel zu der automatischen Rückführeinrichtung ?trÖ!??en k?nn. Die Automatische Rückführeinrichtunn spricht auf vorbestimmte Durchflußmengen an und bewirkt die Rückkehr des Ventilkolbens in die Neutralstellung, wenn sie einem Druckmittelstrom ausgesetzt wird, der sich innerhalb der vorbestimmten Grenzwerte hält.

Ventile de vorliegenden und aus der US-Patentschrift 2 8OQ 922 jekannten Art werden innerhalb eines Systems zur Steuerung des Druckmittelstromes zu einer hydraulischen Einrichtung verwendet, bei der es sich im allgemeinen um einen rotierenden motor oder einen geradlinig arbeitenden Motor, d. h. einen Zylinder, handelt. Unter einem Ventil mit Tandemmittelstellung wird ein Ventil verstanden,, bei dem die Arbeitsanschlüsse blockiert sind, wenn der Ventilkolben in der Neutraleteilung steht. Zufluß- oder Druckleitung und Abflußoder Rückleitung sind miteinander verbunden. Unter einem Ventil mit offener Mittelstellung wird ein Ventil verstanden, bei dem in der Neutrjlstellung sämtliche Anschlüsse miteinander verbunden sind. Bei einem System, das einen rotierenden Motor erfordert, wird im allgemeinen ein Ventil mit offener Mittelstellung verwendet. Bei einem System mit einem geradlinig arbeitenden Motor wird dagegen ein Ventil mit Tandemmittelstellung benutzt.

Weil die automatische Rückführeinrichtung auf den Systemdruck-

mittelstron ansprechen muß, ist sie derart aufzubauen und in dem Vöntil anzuordnen, daß sir -.i.u^ den Arbeitsdruckmittelstrom geschützt uiird. Der durch cir.r, Abschluß eines Arbeitszyklus bedingte Druckaufbau im Ventil beuiirkt, daß der Sye —'-druck ansteigt. Infolgedessen öffnet sin druckabhängig gesteuertes Druckbegrenzungsventil und betätigt der Systsmdruckmitteletrom die automatische Rückführeinrichtung. Bei bekannten Ventilen, bei denen der Arbeitsdruckmittelstrom mit der automatischen Rückführeinrichtung in Berührung kommt, ist die Rückführeinrichtung uteniger empfindlich und infolgedessen unzuverlässig.

mit der Erfindung sollen dieser und u/eitere Mängel ausgeräumt werden. Insbesondere soll ein neuartiges und verbessertes Stromregelventil mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung geschaffen uierden, das hinsichtlich Aufbau und Betrieb einfach und kostensparend ist. Die automatische Rückführeinrichtung des mit offener Mittelstellung oder Tandemmittelstellung ausgestatteten Stromregelventils soll innerhalb eines großen Bereiches für den Systemdruckmittelstrom ansprechen. Die Rückführeinrichtung soll so aufgebaut und angeordnet sein, daß sie gegen den Arbeitsdruckmittelstrom geschützt ist und auf den Sy8temdruckmittel8trom innerhalb eines uieiten Durchflußmengenbereiches genau und verläßlich anspricht«,

Weitere merkmale, Vorteile und Anuiendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden

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Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen. In den Zeichnungen zeigt:

Figur 1

eine schematische Darstellung der Anordnung dss Ventils nach der Erfindung in einem Druckmittelsystem zur Steuerung eines rotierenden oder geradlinig arbeitenden Hydraulikmotors,

Figur 2

in Draufsicht einen Schnitt eines erfindungsgemäßen Ventils mit Tandemmittelstellung, wobei der Ventilkolben in der Neutralstellung veranschaulicht ist,

Figur 3

in Draufsicht einen Schnitt auf ein erfindungsgemäfles Ventil mit Tandemmittelstellung, uiobei der Ventilkolben herausgeschoben dargestellt ist,

Figur 4

im Aufriß einen Schnitt einet, erfindungsgemäßen Ventils mit Tandemmittelstellung, uiobei der Ventilkolben in herausgeschobener Stellung veranschaulicht ist,

Figur 5

in größerem Maßstab eine perspektivische Ansicht des Schiebe.8 der automatischen Rückführeinrichtung und

Fi-uv 5 in Draufsicht einan Schnitt durch sine abgewandelte Aueführungsform airds erfindungsgem?- üen Ventils mit Taririemmittalsteiiung, wobei der l'entilkolben in der Neutralstellung dargestellt ist.

Figur 1 zeigt das erf ine¹ /f.gsgemäße Ventil scherratisch innerhalb eines Systems, für das sich das Ventil besonders eignet. Das insgesamt mit 10 bezeichnete Ventil besitzt zuiei Arbeitsanechlüsse 11 und 12, die mit einem Hydraulikmotor 13 verbunden sind. Nur zu ErlMutarungsiiuiecken ist der Hydraulikmotor ale Zylinder oder geradlinig arbeitender Motor veranschaulicht, Es kann statt dessen ohne weiteres auch ein rotierender motor benutzt u/erden. Eine Arbeitsdruckmittel führende Leitung 14 verbindet den Arbeitsanschluß 12 mit dem kolbenseitigen Ende 15 des lilotors 12. 0er ArbeitsanschluQ 11 ist mit dem kolbenetangenseitigen Ende 17 des motors 13 über sine Leitung 16 verbunden.

Eine Hydraulikpumpe 18 führt dem Ventil 10 am Einlaßanschluß 19 unter Druck stehendes Druckmittel zu. Die Auslaßseite 20 der Pumpe 18 J.st an eine Systemdruckmittel führende Leitung 21 angeschlossen. Druckmittel fließt vom Ventil über einen Auslaßanschluß 22 ab, mit dem eine Syctemdruckmittel führende Leitung 23 verbunden ist, über die das Druckmittel zu einem Behälter 24 zurückgeführt uiird. Der Behälter 24 ist über eine Systemdruckmittel führende Leitung 25 mit dem Einlaß 26 der

Pumpe 18 verbunden.

Durch Betätigung eines Ventilecellhebels 27 kann das D jckmittel von der Pumpe 18 aus in gewünschter UIeise weitergelaitet werden. Beispielsweise kann dafür gesorr «erden, da3 der Arbeitsdruckmittelstrom das Ventil 10 ü-ar den Arbeitsanechluß 12 verläßt und dia Kolbenstange 28 des Zylinders 13 nach außen hie in eine vorbestimmte Stellung geschoben wird, bei der sich ein Systemdruck aufbaut, vorauf der Ventilkolben zur Ruckkehr in die Neutraletellung veranlaßt vird. Ulährend die Kolbenstange 28 nanh außen gedrückt uird, uird zurückfließendes Druckmittel über die Leitung 16 zum Arbeiteans.-h!;. 3 11 geführt; es verläßt das Ventil am Auslaßanschluß 22 jnd fließt von dort zum Behälter 24 zurück.

Figur 2 zeigt das erfindungsgemäße Ventil in einer geschnittenen Draufsicht, um den Druckmittelfluß durch das Ventil hindurch in echematiecher Weise erkennen zu lassen. D&? *~'·ί> Stellungsventil ist mit in Neutralstellung stehendem je ,iikolben veranschaulicht. Bei der gezeigtBn Ausf">^ ^ngsform handelt es sich um ein Ventil mit Tandemmittelstellung, das jedoch ohne weiteres in ein Ventil mit offener Itüttelstellung umgewandelt werden kann, indem einfach durch bekannte Abwandlung des Ventilkolbens die Arbeiteanschlüsee miteinander verbunden werden. Das Ventil 10 uteist ein Gehäuse 30 auf, das im allgemeinen aus Gußeisen gefertigt ist. Eine Abschlußkappe 31 ist an dem Gehäuse 30 mittels mehreren Schrauben 32 befestigt. An

dem Gehäuse 30 ist ferner eine vordere Abschlußkappe 33 angebracht, die eine Öffnung 34 besitzt, in der ein Ventilkolben 35 in Axialrichtung gleitend verschoben werden kann. Dichtungen 36 und 37 sorgen für eine Abdichtung zwischen dem uentilkolben 35 und der Öffnung 34.

Der Ventilkolben 35 ist langgestreckt und sitzt in einer axial gerichteten Bohrung 38 des Gehäuses 30. Er kann durch Betätigung des Stellhebels 27 entlang der Achse 33 axial verschoben werden. Der Ventilkolben 35 weist mehrere Steueretege und Nuten auf, die in der unten erläuterten Weise in vorbestimmten Stellungen des Ventilkolbens 35 mit Steueretegen und Nuten des Ventilgehäuses 30 zusammenwirken.

Der in Richtung der Achee 39 verschiebbare Ventilkolben 35 wird mittels einer in der Abschlußkappe 31 sitzenden Zentrierfeder 40 in der Neutralstellung vorgespannt. Die Feder 40 ist zwischen zwei Federführungsteilan 41 urd 42 gehalten, die beide auf einem Zapfenabschnitt 43 des Ventilkolbens 35 montiert sind. Die Feder 40 trennt das Federführungsteil 41 von dem FederfUhrungeteil 42. Bei herausgeschobenem Ventilkolben wird das mit der Feder 40 verbundene Federführungsteil 41 antlang dem Zapfenabechnitt 43 nach innen geführt, wodurch die Feder zusammengedrückt und der Ventilkolben 35 in Richtung auf die Neutralstellung vorgespannt «ird. Entsprechend wird bei eingeschobenem Ventilkolben das Federführur.gstei 1 42 in Richtung auf das Federführungsteil 41 gedrückt, wodurch die Fader zu-

eammengepreßt und der Ventilkolben 35 nach außen in Richtung auf die Neutraletellung vorgespannt wird. Ein hinterer Dichtungeabechnitt 44 des Ventilkolbens 35 ist von einer Dichtung

45 umfaßt, die die Abechlußkappe 31 gegen den Druckmittelstrom abdichtet. Die automatische Rückführeinrichtung zur Rückführung des Ventile 10 in die Neutralstellung ist insgesamt mit

46 bezeichnet. Die Rückführeinrichtung sitzt im Bereich des Zapfenabechnittee 47 des Ventilkolbens 35 und u/eist eine Vorspannfeder 48 8ou/ie einen Schieber 49 auf. Die Feder 48 ^J- xkt den Schieber 49 gegen die Raete 50. Der Schieber 49 besitzt eine Fläche 51, die mit der Raste bei herausgeschobenem Ventilkolben zusammenwirkt, und eine Fläche 52, auf der die Raste bei eingeschobenem V/enti!kolben aufsitzt. In der Neutralstellung drückt die Raste den Schieber 49 einfach nach innen, wobei die Feder 48 zusammengepreßt utird. Der Schieber 49 und die Feder 48 beuiegen sich in Axialrichtung gemeinsam mit dem Ventilkolben 35, während die Raste 50 relativ dazu feststeht. Der Schieber 49 besitzt ferner eine Dichtlippe 53.

Der Ventilkolben 35 ist mit einem ersten Zapfenabschnitt 54 ausgestattet j der bei herausgeschobenem Ventilkolben für eine Druckmittelverbindung mit dem ersten Arbeitsanschluß 11 sorgt. Ein erster Sperrabschnitt 55 des Ventilkolbens 35 sperrt den ersten Arbeitsanschluß 11 in der Neutralstellung ab. Ein erster neutraler Zapf enabschn.⁴ tt 56 des Ventilkolbens 35 sorgt für eine Druckmittelverbindung zwischen dem Einlaßanschluß 19 und dem Auslaßtnechluß 22. Ein Trennsteg 57 trennt den Einlaß-

anschluö 19 vom Auslaßanschluß 22, uienn der Ventilkolben eingeschoben odei- herausgeschoben ist; er lenkt dabei dsn Druckmittelstrom zu dem ersten oder zweiten Arbeitsanschluß 11 bzui, 12 und laut Druckmittel von dem anderen ArbeiLöanschiuG aus in das Ventil einströmen und zum Auslaßanschluß 22 gelangen. Ein zweiter neutraler Zapfenabschnitt 58 sorgt in der Neutralstellung des Ventilkolbens 35 für eine Druckmittelverbindung zwischen dem Einlaßanschluß 19 und dem Auslaßanschluß 22. Ein zweiter Sperrabschnitt 59 ist in Figur 2 in der Neutralstellung veranschaulicht, in der er den zweiten Arbeitsanschluß 12 absperrt und verhindert, daß über diesen Anschluß Druckmittel in das Ventil einströmt oder aus dem Ventil ausströmt. Ein zweiter Zapfönebschnitt 60 hat in dar Nsutralstellung des Ventilkolbens 35 keine Funktion, sorgt jedoch bei eingeschobenem Ventilkolben für eine Druckmittelverbindung zwischen dem zweiten Arbeitsanschluß 12 und dem Auslaßanschluß 22. Ein 8tellhebel8eitiger Dichtungsabschnitt 61 des Ventilkolbens 35 steht im Bereich der Öffnung 34 der Abschlußkappe 33 aus dem Ventil 10 nach außen vor. Ein Anschlußstück 62 ist mit dem Stellhebel 27 über einen Stift 63 verbunden.

Unter Druck stehendes Druckmittel tritt in das Gehäuse 30 des Ventils am Einlaßanschluß 19 ein, der mit einer Einlaßkammer 64 in Verbindung steht, die ihrerseits in vorbestimmten Stellungen des Ventilkolbens 35 mit der Bohrung 38 verbunden ist. In der in Figur 2 veranschaulichten Neutralstellung des Ventilkolbens ist für eine Druckmittelverbindung zwischen der

Einlaßkammer 64 und einer Auslaßkammer 65 gesorgt, die unter Abflußdruck stehendes Druckmittel enthält. Ein erster Trennsteg 66 und ein zweiter Trennsteg 67, die einander gegenüber-

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tilkolben 35 die Einlaßkammer 64 von der Auslaßksmmer 65 und bewirken, daß das Druckmittel in der weiter unten näher beschriebenen Weise von der Einlaßkammer 64 aus entweder zum Arbeitsanschluß 11 oder zum Arbeitsanschluß 12 strömt. Das Gehäuse 30 beeit■t einen ersten Einlaßdichtungssteg 68 und eine mit dem ersten Arbeitsanschluß 11 in Verbindung stehende erste Nut 69. Bei eingeschobenem Ventilkolben wirkt der Trennsteg 57 mit dem ersten Trennsteg 66 des Gehäuses 30 zusammen und bewirkt, daß das Systemdruckmittel von der Auslaßkammer 65 abgesperrt und zu dem Arbeitsanschluß 11 geleitet wird, von wo das Druckmittel nach außen zum ItIotor 13 strömt und vom IfIotor 13 aus nach innen in den zweiten Arbeitoanechluß ¹2 gelangt. Arbeitsdruckmittel strömt um den zweiten Zapfenabschnitt 60, der mit den Arbeitsanschluß 12 in Verbindung steht, herum uno in die Auslaßkammer 25, von wo aus das Druckmittel über den Auslaßanschluß 22 nach außen abströmen kann. Bei hersus- ; geschobenem Ventilkolben und in der Neutralstellung ist die

• Verbindung von der Einlaßkammer 64 zum ersten Arbeitsanechluß ί 11 durch den ersten Einlaßdichtungssteg 68 gesperrt, der mit

j dem ersten Sperrabschnitt 55 des Ventilkolbens 35 in Dichtein-

* griff steht. In der Neutralstellung trennt ein erster Auslaßi

j dichtungssteg 70 das Systemdruckmittel in der Auslaßkammer 65,

die mit der Bohrung 38 verbunden ist, von dem Arbeitsanschluß

11 ab, wail der Steg 7Q mit dem ersten Sperrabschnitt 55 dee V/entilkolbens 35 dichtend zusamsn~"«'irkt.

Ein zweiter EinlaGdichtungssteg 71 sorgt gemeinsam mit dem zuieiten Sperrabschnitt 59 für eins Abdichtung und v/erhindert, daß Druckmittel von der EinlaQkammer 64 aus durch den zuieiten Arbeitsanschluß 12 hindurchströmt. Eine zuieite Nut 72 steht mit dem zweiten Arbeitsanschluß 12 in Verbindung. Bei herausgeschobenem Ventilkolben strömt Druckmittel aus der EinlaQkammer 64 um den zuieiten neutralen Zapfenabschnitt 58 herum in die zweite Nut 72 und verläßt von dort aus das Ventil über den Arbeitsanschluß 12. In der Neutralstellung des Ventilkolbens 35 verhindern ein zweiter Auslaßdichtungssteg 73 und der zweite Sperrabschnitt 59 den übertritt des Druckmittels von der Auelaßkammer 65 zum Arbeiteanschluß 12.

Ein zylindrischer Druckbegrenzungsventileinsatz 74 ist in eine Bohrung 75 eingesetzt, die mit der Bohrung 36 des Gehäuses 30 in Verbindung steht. Der Einsatz 74 weist eine Feder 76 auf, die zwischen einem Bodenteil 77 und einer Kolbendichtung 78 gehalten ist. Die Kolbendichtung 78 wirkt mit einem Sitz 79 zusammen. Der Einsatz 74 besitzt mehrere Öffnungen, die es ermöglichen, daß in der Einlaßkammer 64 befindliches Systemdruckmittel bei einem vorbestimmten Druck die Vorspannkraft der Feder 76 überwindet und die Kolbendichtung 78 von ihrem Sitz abhebt, so daß Systemdruckmittel in den Einsatz einströmt und über Öffnungen 80 nach außen in die Bohrung 75

gelangt. Die Bohrung 75 steht miv. der automatischen Rückführeinrichtung 46 in Druckmittelverbindung, weil Systemdruckmittsl durch dis Bohrung 81 hindijrchströmen kann, die die Raste
50 enthält.

In Figur 4 ist die automatische Rückführeinrichtung im einzelnen veranschaulicht. Die Reste 50 sitzt in der zylindrischen lotrechten Bohrung 81 und ist in der Stellung veranschaulicht, in der sie den Ventilkolben 35 im herausgeschobenen Zustand festhält. Die Raste 50 wird in der Bohrung 81 mittels einer einstellbaren Vorspannfeder 82 nach unten gedrückt, die zwischen Scheiben 83 und 84 gehalten ist. Eine Geiuindebohrung 85 nimmt eine Stellschraube 86 auf, mittels deren die Vorspannkraft der Vorspannfeder 82 erhöht oder verringert uierden kann.

Eine abgewandelte Ausführungsform des wentils nach der Erfindung ist in Figur 6 gezeigt. Bei dieser abgewandelten Ausführungsform ist für eine vollständige Trennung der automatischen Rückführeinrichtung von dem Druckmittel gesorgt, das
über den Arbeitsanschluß eintritt. Der Ventilkolben ist in
der Neutralstellung veranschaulicht. Systemdruckmittel strömt über den Einlaßanschluß 19 ein und tritt beim Auslaßanschluß
22 aus. Bei herausgeschobenem Ventilkoiben strömt unter Druck stehendes Druckmittel über den Einlaßanschluß 19 ein, der
mit der Einlaßkammer 64 verbunden ist. Das Druckmittel strömt dann über den zweiten ArbeitsanschluQ 12 aus und über den

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ereter Arbij.^ teanschluQ 11 ein. Von dem Arbeiteanschluß 11 aus c. .i.c das einströmende Druckmittel ¹Jm den Zapfenabschni ^N ^A des Ventilkolbens herum in eine Nut 87, die n:it der Au*- '.aßkammer 65 in Druckmittelverbinddng steht. Ein Dichtungssteg 88 trennt gemeinsam mit einem Dichtungssteg 89 des Ventilkolbens über den Arbeitsanschluß 11 eintretendes Druckmittel von der insgesamt r.i . 90 bezeichneten automatischen Rückführeinrichtung 90 ab. Eine Feder 91 drückt einen Schieber 92 gegen die Raste 5C. Die automatische Rückführeinrichtung 90 sitzt im Bereich des Zapfenabschnitts 47¹ des Ventilkolbens 35. Am Ende des Arbeitszyklus uiird das Druckbegrenzungsventil 74 betätigt und strömt Systemdruckmittel uqn der Einlaßkammer 64 aus über das Druckbegrenzungsventil in die Bohrung 75, die mit der Bohrung 81' in Druckrnittelverbindung steht. Die die Raste aufnehmende Bohrung 81' ist mit der den Ventilkolben aufnehmenden Bohrung 38 verbunden, die ihrerseits mit der Auslaßkammer 65 in Verbindung steht. Unter Druck stehendes Druckmittel, das mit der vorbestimmten Durchflußmenge um die Rückführeinrichtung 90 herumströmt, überu/indet die Kraft der den Schieber 92 vorspannenden Feder 91 und löst den Schieber von der Raste. Das Ventil kehrt infolgedessen in die veranschaulichte Nautralstellung zurück. Der Dichtungssteg 89 des Ventilkolbens verhindert in Verbindung mit dem Dichtungssteg 88 des Ventilgehäuses, daß sich unter Druck stehendes Druckmittel mit dem am Arbeitsanschluß 11 ankommenden Druckmittel mischt.

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Die Anordnung arbeitet »ie folgt: Bei dem vorliegend beschriebenen Ventil handelt es sich um ein Wegeventil. Seins Funktion besteht darin, unter Druck stehpndes Systemdruckmittel aufzunehmen und das Systemdruckmittel über den ersten oder den zweiten Arbeitsanschluß zu leiten, das in das Ventil an dem anderen der beiden Arbeitsanschlüsse e_ strömende Arbeitsdruckmittel aufzunehmen und das Arbeitsdruckmittel zu einem Behälter für Systemdruckmittel zurückzuleiten· Zunächst sei die Arbeitseieise des Ventils mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung und mit Tandemmittelstellung erläutert.

Die Pumpe 18 liefert 'inter Druck stehendes Druckmittel am Einiaßanschluß 19 an. Die Einlaßkammer 64 steht mit dem Einlaßanschluß 19 in Verbindung. Der erste und der zweite Arbeitsanschluß 11 bzui. 12 werden mittels des ersten und des zweitem Sperrabschnittes 55 bzw. 59 des Ventilkolbens abgesperrt. Der Druckmittelstrom gelangt daher von der Einlaßkammer 64 aus um die Trennstege 66 und 67 herum sowie an den neutralen Zpjifenabechnitten 56 und 58 vorbei in die Auslaßkammer 65, *. λ mit dem Auslaßanschluß 22 in Druckmittelverbindung b*- '<\. Der Auslaßanschluß 22 ist mit dem Behälter 24 verbun^.n, wodurch der Strömungskreis für den Tandemneutralbetrieb geschlossen wird.

Bei herausgeschobenem Ventilkolben wird Systemdruckmittel, das über den Einlaßanschluß 19 zur Einlaßkammer 64 gelangt, am Übertritt zum ersten Arbeitsanschlüß 11 dadurch gehindert,

daß der erste Speirabschnitt 55 mit dem ersten Trennsteg 66 in Eingriff kommt. Durch den Eingriff zwischen dem Trennsteg 57 des Ventilkolbens und dem zweiten Trennsteg 67 wird fSiTiSi dsl" DrUCk;T:i ttSlStrCJin ΞΓ: Si"=!!? UHR»! 11 ~Ι£·3Γ~Γ· Üb-?"?··"*" von der Einlaßkammer 64 zur Auslaßkammer 65 gehindert. Druckmittel strömt um den zweiten neutralen Zapfenabschnitt 58 herum zum zuleiten Arbeitsanschluß 12, uio das Systemdruckmittel zu Arbeitsdruckmittel wird, das über die Leitung 14 zum motor 13 strömt. Die Kolbenstange 28 des Motors 13 wird bis zum Ende ihres Hubcis nach außen geschoben; verdrängtes Druckmittel wird über die Leitung 16 zum Arbeitsanschluß 11 zurückgeleitet. Über den Arbeitsanschluß 11 gelangt das Arbeitsdruokmitt-el zurück in das Ventil 10; es strömt von dort in die erste Nut 69, die mit der Bohrung 38 in Druckmittelverbindung steht. Die automatische Rückführeinrichtung 46 ist von dam Druckmittelstram, der über den ersten Arbeitsanschluß 11 zum Ventil zurückkehrt, im wesentlichen getrennt und wird infolgedessen von diesem Druckmitte¹strom nicht beeinflußt. Außerdem verhindert die mit der Bohrung 38 zusammenwirkende Dichtlippe 53 des Schiebers 49, daß Arbeitsdruckmittel um die automatische Rückführeinrichtung harumströmt und von der Bohrung 38 aus nach außen in die Auslaßkammer 65 gelangt.

Am Ende des Hubes der Kolbenstange 28 kann das Arbei. tsdruckmittel von dem zweiten Arbeitsanechluß 12 aus nicht nach außen abströmen. Infolgedessen baut sich innerhalb der Einlaßkammer 64 ein Druck auf. Diaser Druckaufbau wird durch das Druckbe-

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grenzungsv/entil 74 begrenzt, wobei die Kolbendichtung 78 von dem Sitz 79 abgehoben wird. Syetemdruckmittel strömt dann durch den Einsatz 74 hindurch über die Öffnungen 80 nach auflsn und in die Bohrung 75. die mit der Bohrung Θ1 in Verbindung steht. Die Bohrung 81 ist ihrerseits mit der axial verlaufenden Bohrung 38 des Ventils 10 verbunden. Systemdruckmittel trifft auf den Schieber 49, Uberuiindet die Schiebervorepannkraft der Feder 48, löst den Schieber 49 von der Raste 50 und ermöglicht es der Feder 40, den Ventilkolben 35 in die Neutralstellung zu schieben.

Die Arbeitsweise des Ventils mit Tandemmittelstellung ist bei eingeschobenem Ventilkolben im wesentlichen die gleiche Uiie vorstehend beschrieben und bedarf keiner näheren Erläuterung.

Auch die Arbeitsweise eines Ventils mit offener (ilittelstellung entspricht im wesentlichen der vorstehend erläuterten Arbeitsweise. Der Ventilkolben des Ventile mit offener Mittelstellung sorgt jedoch für eine Verbindung zwischen sämtlichen Anschlüssen, und zwar dem Einlaß- und AuslaQanschluß 19 bzw. 22 sowie dem ersten und zweiten Arbeitsanschluß 11 bzw. 12. Die gegenseitige Verbindung erfolgt, indem einfach die beiden Sperrabschnittü 55 und 59 axial geschlitzt werden, wodurch für eine Verbindung zwischen der Einlaßkammer 64 und den Arbeit8anschlÜ88en sowie den neutralen Zapfenabschnitten 56 und 58 gesorgt wird. In den Arbeitsetellungen des Ventil-

kolbens 35 ergeben sich die gleichen Strömungsverhältnisse, wie sie für das Ventil mit Tandemmittelstellung beschrieben wurden.

Rlit der Erfindung wird also ein 4-Ulege-3-Stellungsventil mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung geschaffen, bei dem die automatische Rückführeinrichtung gegen den Arbeitedruckmitteletrom geschützt ist und infolgedessen auf den Systemdruckmittelstrom innerhalb eines weiten Bereiches von Durchflußmengen mit hoher Empfindlichkeit anspricht. Dieser Durchflußmengenbereich kann von ungefähr 1/2 g/min bis über 20 g/min reichen. Das Ventil kann ohne weiteres als Ventil mit Tandemmitteletellung oder als Ventil mit offener Mittelstellung ausgelegt «erden, so daß entweder ein geradlinig arbeitender ITIotor oder ein rotierender Rioter genau und wirksam gesteuert werden kann, ohne daß die Zuverlässigkeit der automatischen Rückführeinrichtung gefährdet wird.

Claims (6)

1. Ansprüche

   ( 1 .jVieruiegeventil mit automatischer Rückführung in die Neutralstellung, mit einem Ventilgehäuse, das einen an eine Systsmdruckmittelquelle anachlisßbaren Einlaßanschluß, einen an einen Behälter für Systemdruckmittel anschl.tgßbaren Auslaßanschluß, zuiei Arbeitsanschlüsse, von denen

   der eine der Durchleitung von unter Druck stehendem Arbeitsdruckmittel und der andere der Rückführung von Arbeitsdruckmittel dient, und eine axial verlaufende Bohrung aufweist, die mit dem Einlaß- und Auslaßanschluß und den beiden Arbeitsanschlüssen in Verbindung steht und mehrere Steuerstege und Nuten besitzt, ferner mit einem in

   der Axialbohrung gelagerten, zwischen einer Neutralstel-

   lung und mindestens einer Arbeitsstellung verschiebbaren Ventilkolben, der mit mehreren Stegen und Nuten ausgestattet ist, die mit den Stegen und Nuten des Ventilgehäuses derart zusammenwirken, daß in der Neutralstellung des Ventilkolbens Einlaß- und Auslaßanschluß miteinander verbun

   den sind und in der Arbeitsstellung des Ventilkolbens System-

   druckmittel vom Einlaßanschluß als Arbeitsdruckmittel durch einen der Arbeitsanschlüsse hindurch nach außen geleitet wird, während Arbeitsdruckmittel über den anderen, mit dem

   Auelaßanschluß verbundenen Arbeiteanschluß zurückströmt,

   mit einer Vorspanneinrichtung, die den Ventilkolben aus

   der Arbeitsstellung in die Neutralstellung zu drücken sucht,

   einem mit dem Ventilkolben verbundenen Stellhebel zur Verstellung des Ventilkolbent zwischen Neutralstellung und Arbeitsstellung, einer Rückführeinrichtung zur automatischen Rückführung des Vuntilkolbens in die Neutralstellung, die eine in dem Gehäuse angebrachte Ra." :e souiis einen Schieber und ein Schiebervorspannelement jufwaist, die auf dem Ventilkolben angeordnet und gemeinsam mit diesem axial verschiebbar sind, eobei der Schieber eine Fläche besitzt, die mit der Raste in Eingriff bringbar ist, um den Ventilkolben entgegen der von der Vorspanneinrichtung ausgeübten Kraft in der Arbeitsstellung zu halten, sowie mit einem in dem Gehäuse untergebrachten, auf den Dr.c': i.:n Ventil ansprechenden Druckbegrenzungsventil zur Auslösung der automatischen Rückführeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Rückführeinrichtung (46) im Ventilgehäuse (30) gegen den über die beiden Arbeitsanschlüsse (11, 12) fHeißenden Arbeitsdruckmittelstrom im wesentlichen i&ol/art ·»■<- ■»- ordnet ist, und daß das Druckbegrenzungsventil (TA"- ^fi abhängigkeit vom Druck des Systemdruckmitte]s r~ «uert ist und eine Kolbendichtung (78) aufweist, die bei einem vorbestimmten Druck des Systemdruckmittels von ihrem Sitz (79) abhebt und Systemdruckmittel zur automatischen Rückführeinrichtung durchläßt, deren Schieber (49) bai einer vorbestimmten Durchflußmenge des Systemdruckmittels entgegen der Kraft des Schiebervorspannelementes (48) von der Raste (50) freikommt.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arbeitsanschlüsse (11, 12) in der Neutralstellung des V/enti Ikolbens (35) miteinander verbunden sind.
3. 3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden ArbeitsanschlUese (11, 12) in der Neutralstellung des Ventilkolbens (35) abgesperrt sind.
4. 4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkolben (35) zwecke wahlwei-8er Zuführung von Druckmittel zu einem der Arbeitsanschlüsse (11, 12) von der Neutraletellung aus innerhalb der Axialbohrung (38) wahlweise in eine von zwei Arbeitsstellungen verschiebbar ist.
5. 5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (49) der automatischen Rückführeinrichtung (46) eine die Rückführeinrichtung (46) gegen den Arbeitsdruckmittelstrom isolierende Dichtlippe (53) aufuieiet, die vom Schieber nach außen vorsteht und mit der den Ventilkolben (35) au^fnehmenaen Axialbohrung (38) des Ventilgehäu888 (30) in Eingriff steht.
6. 6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 his 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vencilkolben (35) einen die Rückführeinrichtung (90) gegen den Arbeitsdruckmittelstrom isolierenden Dichtungssteg (89) aufweist, der mit einem Dichtungs-

   steg (88) der den Wentilkolben (35) aufnehmenden Axialbohrung (38) in Eingriff steht.