DE7017256U

DE7017256U - Verschluss fuer aufklappbare behaeltnisse, wie etuis, brieftaschen o. dgl.

Info

Publication number: DE7017256U
Application number: DE7017256U
Authority: DE
Inventors: Bischoff Gustav
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1970-05-08
Filing date: 1970-05-08
Publication date: 1970-08-06

Description

I t I

Gustav Bischoff, 565 Solingen, Katternbergerstr.

Verschluß für aufklappbare Behältnisse, vie Etuis, Brieftaschen o. dgl.

Die Neuerung bet: ifft einen insbesondere für Etuis, Brieftaschen oder sonstige aufklappbare Behältnisse bestimmten Verschluß.

Bei den gebräuchlichen aufklappbaren Etuis werden die Deckel im allgemeinen entweder mittels eines Reißverschlusses oder einer Zunge zusammengehalten, die mit ihrem einen Snae an dem einen Deckel des Etuis oder dessem Überschlag befestigt ist un>I ■■ it ihrem anderen Ende einen an dem anderen Deckel des Etuis angeordneten Bügel untergreift. Es sind ferner Stuis mit einem Druckknopfverschluß bekannt. Bei Brieftaschen ist im allgemeinen kein Verschluß vorgesehen, was insofern nachteilig ist, als bei unbeabsichtigtem Aufklappen der Brieftasche die Gefahr des Verlust ? der in der Brieftasche untergebrachten Gfqe Aiide nicht ausgeschlossen ist.

3s ist Aufgabe der Neuerung, einen für aufklappbare Behältnisse bestimmten Verschluß zu schaffen, der sich insbesondere dadurch auszeichnet, daß er beim

-2-

Zusanunenklappen des Behältnisses dessen Deckel oder bei Ausstattung des Behältnisses mit einem Überschlag diesen mit dem benachbarten Deckel selbsttätig zusammenhält. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß an jedem Deckel des Behältnisses bzw. an dem Überschlag des Behältnisses und dem ersteren benachbarten Deckel mindestens ein Magnet angeordnet ist, die nach Zusammenklappen des Behältnisses infolge ihrer gegenseitigen Anziehung die Deckel bzw. den Überschlag mit dem benachbarten Deckel in der Schließlage halten.

Die Neuerung besteht des weiteren darin, daß die Magnete biegsam sind, vorzugsweise aus magnetisiertem Gummi bestehen.

Nach einem Vorschlag der Neuerung sind die Magnete an der Innenseite des Behältnisses angeordnet.

Nach einem anderen Vorschlag der Neuerung sind die Magnete in die Deckel des Behältnisses bzw. in den Überschlag und dem letzteren benachbarten Deckel eingelassen.

In der Zeichnung ist die Neuerung in zwei Ausführungsbeispielen an einem klappbaren Behältnis in Form eines Etuis veranschaulicht. Es zeigt:

Fig. 1 das Behältnis offengeklappt in Draufsicht auf seinD Innenseite,

Fig. 2 das Behältnis zusammengeklappt in Seitenansicht,

Fig. 3 das mit einem Überschlag versehene Behältnis geschlossen in Vorderansicht,

Fig. 4 in Seitenansicht und

Fig. 5 einen Schnitt nach .ier Lin^e γ-v der Fig. 3·

Die mit 1,2 bezeichneten Deckel des in der Zeichnung in den Fig. 1 und 2 dargestellten Behältnisses weisen an ihrer Innenseite nahe des Randes je einen ummantelten, streifenförmigen und biegsamen Magneten 3, 4 auf. Mittels der Magnete 3,4 werden die Deckel 1,2 des Behältnisses in der Schließlage gehalten, wie dies in Fig. 2 der Zeichnung veranschaulicht ist.

Bei dem in den Fig. 3 - 5 der Zeichnung dargestellten Behältnis setzt sich der Deckel 1 in einen Überschlag 5 fort. In den Überschlag 5 sowie in den Deckel 2 ist je ein mit 6,7 bezeichneter Magnet eingelassen. Mittels der Magnete 6,7 werden der Überschlag 5 und der Deckel 2 des Behältnisses in der Schiießüaje gehalten, wie dies insbesondere in Fig. 5 der Zeichnung veranschaulicht ist.

Ss liegt selbstverständlich im Bereich der Neuerung, im Bedarfsfall das Behältnis mit mehr als zwei Magneten auszustatten.

Claims

Schutzansprüche

' ^ ^T'€rschluß für aufklappbare Behältnisse, da-■ ".X-¹Ch gekennzeichnet, daß an jedem Deckel (1,2) des Behältnisses bzw. an dem Überschlag (5) des Behältnisses und dem ersteren benachbarten Deckel (2) mindestens ein Magnet ( 3,4 bzw. 6,7) angeordnet ist, die nach Zusammenklappen des Behältnisses im S -7e ihrer gegenseitigen Anziehung die Deckel ( 1,2) bzw. den Überschlag (5) mit dem benachbarten Deckel (2) in der Schließlage halten.
2.) Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete ( 3,4 bzw. 6,7) biegsam sind.
3.) Behältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete ( 3,4 bzw. 6,7) aus magnetisiertem Gummi bestehen.
4.) Behältnis nach einem der Ansprüche 1- 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete ( 3_f4 bzw. 6,7) an der Innenseite des Behältnisses angeordnet sind.
5.) Behältnis nach einem der Ansprüche 1 -3, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete ( 3,4 bzw. 6,7) in die Dfcckel ( 1,2) des Behältnisses bzw. in den Überschlag (5) und dem letzteren benachbarten Deckel (2) eingelassen sind.