DE7016661U

DE7016661U - Rohrbeluefter.

Info

Publication number: DE7016661U
Application number: DE7016661U
Authority: DE
Original assignee: EGGEMANN FA CARL
Current assignee: EGGEMANN FA CARL
Priority date: 1970-05-04
Filing date: 1970-05-04
Publication date: 1970-07-23

Description

PATENTANWALT Aktenzeichen: · ·

DiPL.-iNG. CONRAD KÖCHLING ' —'

Bankkonto: Commerjbank AG, Hagen

Poilscheckkonlo: Dortmund 598? AlUD ■ t ΓΙ,ΓΜβ

Telegramme: Patentköchling Hagenwestf CflT*l

FernruieilM VHAX

Ud. Nr. 56W7Q Peterslr. Ί3

_vom 5o · AP*^{11 1} ?7o ,

H/Si

"Rohrbelüfter"

Di· fcrfindung betrifft «inen offenen Rohrbelüfter ait einer Abaperreinriehtung dee Wasserweges, inabesondere für die ständige Zuführung τοη Friaohwasaer in ein Spülbecker einer Schanktischanlage, der bei eintretenden Unterdruck der. «. ~>aer~ atroa duroh Einführung von Luft unterbricht·

Bei Sehanktischanlagen besteht die Vorschrift, daß des Spülbecken ständig Frischwasser zugeführt werden muß, wobei die Rohrleitung bis sub Boden dea Spülbeckens reichen und des Frischwasser parallel zum Spülbeckenboden waagerecht aua der Rohrleitung ausatroaen nuß. Ferner nuß in der Rohrleitung oberhalb dea Wasserspiegels ein Absperrorgan angeordnet sein· TM hierbei, entsprechen* den Torschriften, bei Unterdruck in der Friaohwasaersuleltucg ein Ansaugen von Spülwasser auaeuachließen. Bind biaher oberhalb dea Wasserspiegels in der Bohrleitung radiale Löcher angeordnet· Hierbei ist ferner rorgeschrieben, dßß die Belüftun-slöcoer aindestens 2 ca oberhalb dea Spülbeckenrandea angeordnet sein aüsaea. Bei dieser bekannten Torrichtung besteht aber der Nachteil, daß eineraeita die radialer B&lüftungsJScher eur lichten Weite der Hohrlei-

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tung sehr klein bee«ssen werden müssen, um «in Ausströmen des

A'aesers durch dl· Belüftungslöcher xu vermeiden. Aiwiwrvfssits seil aber ii? Rvsa* der BAlüftungsloeh-Querschnltte

etwa doppalt so groß wie der licht· Rohrquerschnitt d«r Frisch-

Wasserrohrleitung sein, um bei auftretendem Unterdruck in

der Friachwaaeer-Rohrleitung »in Ansaugen von Spülwasser in di·

Friechwaeser-Bohrleitung mit Sicherheit aussusohlieBen· Zudem wird noch angestrebt, die Frischwasser-Zufuhrelnriehtung

oberhalb des Spülbeckens niedrig su halten, um den Arbeitsraum über dem Spülbecken möglichst wenig einzuengen.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, einen Rohrbelüfter eingangs beschriebener Art su schaffen, der bei auftretendem Unterdruck mit bisher unerreicht hoher Sicherheit den Wasserstrom unterbricht, dabei keine Gefahr für ein Austreten von Wasser oberhalb des Wasserspiegels im Spülbecken besteht und sudem auch eine niedrige Bauweise aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemSß dadurch gelöst, daß im Gehäuse des Abspe?rorganes in 5trö&u&r-sricatung hinter der Absperrstelle im Wasserweg eine Düse angeordnet ist, die in einen Expansionsraum mit in den Seitenwänden angeordneten Belüftungsöffnungen mündet, an welchen sich die Anschlußeinrichtungen für die Rohrleitung anschließen.

Dies hat sum Vorteil, daß nunmehr das die D'<s* passierende Frischwasser Rit Sicherheit iti Abstand von den Belüftungsöffnungen in den Seitenwänden den Expansionsraum durchströmt,

■ο daß nunaehr die Belüftungslöcher in Verhältnis sum Rohrquerschnitt wesentlich größer als bisher bemessen werden können· Zudem wird eine bisher unerreicht kleine Gesamtbauhöhe ersielt, weil die Belüftungsöffnungen nunmehr in Absperrorgan angeordnet sind, wahrend die Belüftungsöffnungen bisher in der sa Absperrorgan angeschlossenen Bohrleitung vorgesehen sind.

Ferner kennseichnet sich ein vorteilhaftes und erfinderisches Merkmal des vorbesehriebenen Gegenstandes daduch, dafi den BeIfIftungsöffnungen gegenüber in Strömungsrichtung des Wasser« sielende Schirme angeordnet sind.

Hiersu kennseichnet sich eine vorteilhafte und erfinderisehe Ausgestaltung dadurch, daß die Belüftungsöffnungen mit eine· tob Gehäuse abstrebenden, vorzugsweise ac Gehäuse angefomten, gleichachsig sum Expansionsraum und alt Spiel su diesen angeordneten, in StrÖBungsriohtung des Wassers ausmündenden Kragen abgeschirmt sind. Auf diese Welse wird auch bei einem eventuel unbeabsichtigten Verschluß der an das Absperrorgan angeschlossenen in das Becken führenden Leitung ein radiales Ausströmen de· Wassers verhindert·

£ine besonders wirtschaftlieh herstellbare und erfinderische Ausgestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandes besteht darin, daß die Düse und der Expanelonsraum in einer vorgefertigten uid in das Gehäuse eingesetzten Hülse angeordnet sind, und vorzugsweise zudem der freie Endteil der Hülse eine Ansehlußeinrlchtums, vorzugsweise sum lösbaren Anschluß 1ιτ Bohrleitung trigt·

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Eine bevorzugte und erfinderische Ausführung fora dee v schriebenen Gegenstandes keisT^ ^"inat sich durch uin Durchgengs iu usiisü (rcuäüed 1.5 c'>■ ^»uogBrichtUng use RäSsvfi

mittelbar hinter den Ventilsitz eine gleichachsig zua E "1aufstützen angeordnete Hülse dicht angeschraubt ist, die Hülse an der des Ventilsitz zugekehrten Stirnseite einen Boden aufweist, in «eichen eine axial verlaufende Dna% angeordnet ist, deren Mündungedurchmesser üb ein Vielfaches kleiner als die lichte Welt· der Hülse ist, ferner in der Wandung dor Hülse diametral angeordnet· Fenster vorgesehen sind, der frei« Endteil der Hülse Außengewinde aufweist, auf welches eine Überwurfmutter lösbar aufgeschraubt ist, und vom Gehäuse ein gleichachsig zur Hülse und alt Spiel zu dieser angeordneter, über die Fenster reichender, zylindrischer, an der dem Außengewinde der Hülse zugewandten Stirnseite offener Kragen abstrebt·

Di· Erfindung kennzeichnet sich noch dadurch, daß sich der liündungsdurchmesser der Düse zur lichten Weite der Hülse etwa wie 1 zu Ίο verhält, und vorzugsweise zuden der Abstand der Fenster von der ihnen zugewandten Mündung der Düse kleiner als die lichte Weite der Hülse ist.

Zur weiteren Erhöhung der Sicherheit einer Trennung des V.asserstrones bei auftretendem Unterdruck in der Frischwasserleitung sind weitere vorteilhafte und erfinderische Merkmale dadurch gekennzeichnet, daß beim vorbeschriebenen Gegenstand die Fenster in der Hülse in axialer Erstreckung letzterer kleiner als in

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Umfangsrichtung sind« vorzugsweise derart, daß die Hülsenfeneter in axialer Erstreckung der Hülse etwa der halben lichten Weite Τϊίΐΐ M

Zudem hat es sich als vorteilhaft erwiesen« wenn bei« vorbeschriebenen Gegens-ctoid der geringste Querschnitt des von Hülse und dem zyllndrisehen Kragen gebildeten Ringraumes mindestens gleich der Summe der Querschnitte der Fenster in der Hülse ist·

Schließlich ist ein vorteilhaftes und erfinderisches Merkmal des vorbeschriebenen Gegenstandes dadurch gekennzeichnet, daß der Mundungaquerschnitt der Hülse an ihren freien Ende mindestens annähernd dea lichte ι Querschnitt der anschiießbaren Rohrleitung entspricht.

Ein Ausf"hrung£beispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 einen Rohrbelüfter mit einer Absperreinrichtung zur ständigen Zuführung von Irischwasser in

ein Spülbecken einer Schänktischanlage im Längsschnitt,

FIg, 2 desgl. in Richtung der Linie Δ-Β der Fig. 1 gesehen.

i ierbe5 ist in das Gehäuse 1 eines Durchgangsventiles in Strömungsrichtung des Wassers hinter dem Ventilsitz 2 in eine gleich achsig zu« Einlaufstutzen 3 angeordnete Gewindebohrung 4- eine Hülse 3 dicht eingeschraubt. Letzter· besitzt in einen angeformten Boden 6 ein· Düse 7* die in den al* Uxpansionsraum β

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"- InnenrauH der Hülse 5 mündet. Αώ, <*er aem Ventilsitz Buge-, .'on Gelte des 'iülsenb^dens 6 mündet die Düse 7 in aine Aue.. ;ung 9· In der Hülse 5 sind ferner unweit der Düse ? al* Belüftun; söffnungen dienende Fenster 1o angeordnet₍ die mit einem am Gehäuse 1 angeformten Kragen 11 abgeβchirat sind. Cab·! ist der Querschnitt des vom Kragen 11 und der Hülse 5 gebildeten, lediglich unten offenen ^u,Agraumes 12 großer als die Summa der Querschnitte beider Fenster 1o. Aa freien Ende trägt άΐβ Hülse «inen Außengewindeteil 13» auf welchen eine überwurfmutter 14 losbar aufgeschraubt ist. Mit letzterer ist an die Hülse 5 eilt· in ein Spülbecken 15 führende Rohrleitung; 16 dicht angeschlossen, die bis sum Spülbeckenboden 17 reicht und parallel su letter·· auemündet. An den nit Außengewinde 16 versehenen Stutzen 3 wird eine Frischwasserzuleitung angeschlossen. Mit dem Pfeil 19 sind der Frischwasserweg und mit den Pfeilen 2o die ϊ/ege gekennzeichnet, die die Außenluft zur Unterbrechung des Spülwasser-Stromes nimmt, wenn in der Frischwasserleitung Unterdruck auftritt.

Alle neuen in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Komhinationsmerkmale werden als erfinduncswesentllch angesehen·

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Claims

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a «nsprüehi,

1. OfI- ? Rohrbelüfter «it einer Absperreinrichtung des Wasserweges, inabesondere für die ständige Zuführung τοη Frischwasser in ein Spülbecken einer Schanktischanlage« dadurch gekennzeichnet, daß Im Behause C) des Abs^errorganes in StrÖBungsrichtung hint tr· Ter Absperrstelle im Wasserweg eine Düse (7) angeordnet iet, die in einen £xpan&ionsraum <<J) sit in den Seitenwänden angeordneten Belüftunp-söffnungea aündet, an welchen eich die Anschlußeinrichtungen für die Rohrleitung (16) anschließen·

2. Rohrbelüfter nach Anspruch 1, dadurch gekennseichnet, da3 den Belüftun soffnungen gegenüber in Strönungsrishtung des Wassers sielende Schirm angeordnet sind·

3· Rohrbelüfter nach einen oder beider der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnungen mit einem tob Gehäuse (1) abstrebenden» vorzugsweise ex Gehäuse (1) angefonaten, gleichachsig zub Expansioneraua (8) und ait Spiel zu diesea angeordneten, in Strönun;rerichtung des Wassers ausmündenden Kragen (11) abgeschlrat sind«

4. Rohrbelüfter nach eineiü oder aehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (7) und der £zpanslonsraua (8) in einer vorgefertigten und in das Gehäuse (1) eingesetzten Hülee (5) angeordnet sind.

3· Rohrbelüfter nach eines oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Endteil

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der Hiile· (5) «in· Anschlveeinrichtung, vorsugaweise su« lösbaren Anschluß der Rohrleitung (16) trägt«

6. Rohrbelüfter nach tion oder aehreren der vorhergehenden Ansprüche, gelcennse ,chn*t durch ein Durehgangsventil, in dessen Gehäuse (1) in Stroaungsrichtung dee Wassers unalttelbar bintir des Yentilsits (2) eik^ gleichachsig sua Einlaufatut^n (» angeordnete Hülse (5) dicht angesehraubt 1st, die Hülse (5) an der des Ventilsits (2) sugekehrten Stirnseite einen Boden (6) aufweist, la welchen eine axial verlaufende Düne (7) angeordnet 1st, deren MündungsdurehMseer ua ein Tielfechec kleiner als die lichte Weite der Hülse (5) ist, ferner in der Wandung der Hülse C^ 4iaaetral angeordnete Fenster (1o) vorgesehen sind, der freie Endteil der Hülse (5) Außengewinde (13) aufweist, auf welches eine überwurfmutter (14) lösbar aufgeschraubt ist, und tob Gehäuse (1) ein gleichachsig sur Hülse (5) und «it Spiel su dieser angeordneter, über die Fenster (1o) reichender, sylln*^' her, an der des Außengewinde (13) der Hülse (5) sugewb*«» ** Stirnseite offener Kragen (11) abstrebt·

7· Rohrbelüfter nach ei.'a-m oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennselehnet, daß sich der liündungsdurchseseer der Düse (7) sur lichten Veite der Hülse (5) etwa wie 1 su 10 verhält.

8. Rohrbelüfter nach eines oder Mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der

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Fenster (1o) von der ihnen zugewandten Mündung der Düse (7) kleiner als die lichte Weite der Hülse (5) ist.

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fenster (1o) in der Hülse (5) in axialer ürstreckung letzterer kleiner als in Umfangsrichtung sind.

10. rohrbelüfter nach einen oder mehreren der Torhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenfenster (1o) in axialer Erstreckung der Hülse (5) etwa der halben lichten Weite der Hülse (5) entsprechen.

11. Rohrbelüfter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der geringste querschnitt des von Hülse (5) und dem zylindrischen Kragen (11) gebildeten Ringraumea (12) mindestens gleich der Summe der Querschnitte der Fenster (1o) in der Hülse (5) ist.

12. Rohrbelüfter nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mündunt3quersohnitt der Hülse (5) an ihrem freien Ende mindestens annähernd dem lichten querschnitt der anschließbaren Rohrleitung (16) entspricht.

Dipi.-fng.

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