DE69316947T2

DE69316947T2 - Kettenflaschenzug mit Betätigungshebel

Info

Publication number: DE69316947T2
Application number: DE69316947T
Authority: DE
Inventors: Iwao Amagasaki Hyogo Kataoka
Original assignee: HHH Manufacturing Co
Current assignee: HHH Manufacturing Co
Priority date: 1992-08-17
Filing date: 1993-04-23
Publication date: 1998-05-28
Anticipated expiration: 2013-04-24
Also published as: KR940003832A; CN1044895C; EP0583550A3; EP0583550B1; TW303879U; US5647576A; EP0583550A2; KR0129788B1; DE69316947D1; US5538222A; CN1083019A

Description

Die Erfindung befaßt sich mit einem Kettenflaschenzug (welcher nachstehend als "Flaschenzug mit Hebelbetätigung" bezeichnet wird) gemäß dem einleitenden Teil des Patentanspruchs 1.
Ein Kettenfiaschenzug der vorstehend genannten Art ist aus US-A- 3 047 114 bekannt. Nach der Offenbarung der US-A-3 047 114 kann der Kettenflaschenzug mit Hebelbetätigung in eine Position für den Freilaufbetrieb gebracht werden, in welcher jedoch die zugeordneten Teile, insbesondere die Nabe, die Welle, die Reibscheibe, die Bremsbeläge und das Sperrad sich frei drehen können, wobei aber deren Positionen sich in unbeabsichtigter Weise ändern können, was zu unbestimmten Positionen dieser zugeordneten Teile relativ zueinander führt, so daß die Bremsfunktion selbst in der Position für den Freilaufbetrieb aktiviert werden kann.
Federbelastete und hebelbetätigte Flaschenzüge haben im allgemeinen einen Nachteil dahingehend, daß, wenn die Kette schnell bewegt wird, während dem die Lastkettenrolle im Freilaufbetrieb ist, sich die Welle dreht, aber die Nabe sich hierbei nicht mit dreht, da die Welle und die Nabe durch eine Gewindeverbindung gekoppelt sind, wobei der Zwischenraum zwischen einer festen Reibscheibe und einer Nabe automatisch kleiner wird und eine Bremse angezogen wird, so daß die freie Bewegung hierdurch aufgehoben wird. Die Nabe muß dann manuell jedes mal aus diesem Zustand zurückgedreht werden, um den Zwischenraum zwischen der Nabe und der festen Reibscheibe wiederum freizugeben und die Bremse zu lösen.
Aus DE-C-0 976 683 ist ein hebelbetätigter Flaschenzug mit einer Freilaufeinrichtung bekannt, welche eine Federeinrichtung enthält, welche die Nabe in Richtung nach außen drückt. Bei einer solchen Bauart eines Flaschenzugs mit einem federbelasteten Hebel tritt eine weitere Schwierigkeit dahingehend auf, daß, wenn im Windebetrieb ein Gegenstand mit geringem Gewicht nach unten bewegt wird, die Kraft, mit der die Welle in die Nabe geschraubt ist, manchmal schwächer als jene ist, mit der die Spiralfeder die Nabe in Richtung nach außen mit einer Druckkraft beaufschlagt. In diesem Fall bewegt sich der abzusenkende Gegenstand manchmal zu schnell nach unten und das hat in der Vergangenheit zu Unfällen geführt, die teilweise fatale Folgen hatten. Mit anderen Worten ausgedrückt bedeutet dies, daß federbelastete und hebelbetätigte, übliche Flaschenzüge ein andersartiges Problem mit sich bringen, und zwar dahingehend, daß, wenn die Spiralfeder mit großer Kraftaufwendung ausgezogen ist, hierdurch sichergestellt wird, daß ein großes Spiel zwischen Nabe und Spindel vorhanden ist, daß aber dann auch die Gefahr besteht, daß gewichtsmäßig leichte Gegenstände zu schnell sich nach unten bewegen, was zu Unfällen führen kann. Wenn andererseits die Feder nur schwach ausgezogen ist, so kann man hierdurch Unfälle verhindern, wenn gewichtsmäßig leichte Gegenstände abgesenkt werden sollen, aber dann bewirkt jegliche schnelle Bewegung der Kette im Freilaufbetrieb auf der Lastkettenrolle eine unmittelbare Betätigung der Bremse, wodurch die freie Bewegung der Kette behindert wird. Natürlich gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen Einrichtungen (siehe beispielsweise US-A-5 089 694), welche eingesetzt werden können, um den Freilauf einer Lastkettenrolle sicherzustellen. Diese Einrichtungen umfassen bei hebelbetätigten Flaschenzügen, welche mit Reduktionszahnrädern der vorstehend genannten Art ausgestattet sind, eine solche Auslegung, daß die Reduktionsgetriebewelle eine Gleitbewegung beim Schalten der Zahnräder ausführen kann, wodurch ermöglicht wird, daß die Lastkettenrolle sich frei drehen kann. Bei einer weiteren Einrichtung wird die Klaue vom Sperrad gelöst und hierdurch wird wiederum bewirkt, daß die Lastkettenrolle sich frei drehen kann. Der Einsatz dieser Bauarten von Einrichtungen ermöglicht sicherlich, daß gewisse vorstehend genannte Schwierigkeiten überwunden werden, aber zugleich kann die Kompliziertheit dieser Einrichtungen selbst zu Schwierigkeiten dahingehend führen, daß ein gleichmäßiger Betrieb der Vorrichtung problematisch wird. Auch geht hiermit ein Verlust an Betriebszuverlässigkeit anheim, da häufiger Betriebsstörungen auftreten können. Ferner macht der Wechsel von einem Freilaufbetrieb zu einem Windebetrieb immer einen einzigen Wirkungseingriff erforderlich.
Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Hauptzielsetzung ist darin zu sehen, die vorstehend genannten Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Stand der Technik zu überwinden und einen Kettenflaschenzug bereitzustellen, welcher einem solchen Kettenflaschenzug einen sicheren Betrieb verleiht und zuverlässig jegliche Einwirkung der Bremseinrichtung im Freilaufbetriebszustand verhindert wird.
Nach der Erfindung wird hierzu ein Kettenflaschenzug im Anspruch 1 angegeben. Nach den kennzeichnenden Merkmalen hiervon wird zuerst eine knopfförmige Betätigungseinrichtung in eine Neutralposition gebracht, um die Nabe von einer Position für den Windebetrieb in eine vorbestimmte Position für den Freilaufbetrieb zu drehen. Somit muß der Anwender beabsichtigen, daß der Freilaufbetrieb des Kettenflaschenzugs eingestellt wird und deshalb eine knopfförmige Betätigungseinrichtung betätigt wird, um diesen in eine vorbestimmte Neutralposition zu bringen. Andererseits wird die Nabe von einer Position für den Windebetrieb in nur einer Richtung in die vorbestimmte Position für den Freilaufbetrieb gedreht. Nachdem die Nabe um einige Grade in nur dieser einen Richtung gedreht worden ist und sich in der vorbestimmten Position für den Freilaufbetrieb befindet, tritt die Wirkung der Positionssperreinrichtung nach der Erfindung ein. Diese Positionssperreinrichtung ist derart beschaffen und ausgelegt, daß die Nabe in Relation zu der Welle in einer Position von der ersten Reibscheibe und den Bremsbelägen weg festgelegt wird und daß ferner diese Positionssperreinrichtung die Welle und die Nabe in diesen festen Position relativ zueinander hält. Daher ist die Auslegung der Positionssperreinrichtung derart getroffen, daß ein Kontaktdruck der Nabe auf das Sperrad und die Bremsbelage wirksam verhindert wird, so daß die Lastkettenrolle sich drehen kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß eine Bremswirkung auftritt, oder die Bremse angezogen wird.
Die Positionssperreinrichtung des Kettenflaschenzugs nach der Erfindung wird nicht eingesetzt, um unterschiedliche Betriebspositionen festzulegen, sondern die Positionssperreinrichtung ist nur in der vorbestimmten Position für den Freilaufbetrieb des Kettenflaschenzugs wirksam. Diese Positionssperreinrichtung legt somit eindeutig die Welle und die Nabe fest und hält diese ferner derart in relativen Positionen zueinander, daß die Reibscheibe und die Bremsbeläge voneinander beabstandet sind, um zuverlässig eine unbeabsichtigtes Aktivieren der Bremse oder ein Anziehen der in den Kettenflaschenzug eingebauten Bremse zu verhindern.
Da der Kettenflaschenzug nach der Erfindung vollständig und zwangsläufig jegliche Aktivierung der Bremseinrichtung in der vorbestimmten Position für den Freilaufbetrieb unterbindet, wird sichergestellt, daß die Lastkettenrolle sich frei und schnell drehen kann, ohne daß die Bremse angezogen wird, und daß die Nabe keinen Kontaktdruck auf das Sperrad und die Bremsbeläge ausüben kann. Somit wird vermieden, daß ein Gegenstand zu schnell abgesenkt wird, was zu Unfällen führen könnte, welche in einigen Fällen fatale Folgen hatten. Zum anderen werden die zugeordneten Teile des Kettenflaschenzugs in definierten Positionen derart gehalten, daß der Freilaufbetrieb ohne Schwierigkeiten eingehalten werden kann, da diese zugeordneten Teile in festen Positionen relativ zueinander in der vorbestimmten Position des Freilaufbetriebs gehalten sind und voneinander derart beabstandet sind, daß die Bremseinrichtung nicht aktiviert werden kann, wodurch Störungen bei dem Freilaufbetriebszustand des Kettenflaschenzugs verursacht werden könnten.
Es ist daher bei dem hebelbetätigten Kettenflaschenzug nach der Erfindung möglich, einen Raum zwischen der festen Reibscheibe und der Nabe dadurch bereitzustellen, daß die Nabe in eine vorbestimmte Sperrposition gebracht wird, in welcher der Kontaktdruck auf das Sperrad und die Bremsbeläge aufgehoben ist, und daß man dann eine Positionssperreinrichtung nutzt, um die Nabe in der vorbestimmten Sperrposition derart zu halten, daß die Welle und die Nabe in Positionen relativ zueinander derart gehalten sind, daß die Bremse nicht aktiviert wird, wodurch man bei der Vorrichtung stets und ständig einen Freilaufbetrieb ohne die Gefahr sicherstellen kann, daß die Bremse aktiviert wird, bevor der Freilaufbetrieb abgeschlossen ist. Da wiederum keine Spiralfeder oder andere zugeordnete Teile einen konstanten nach außen auf die Nabe wirkenden Druck ausüben, wenn die vorstehend genannte Positionssperreinrichtung in ihren Lösezustand gebracht wird, übt die Nabe sofort einen Kontaktdruck auf das Sperrad und die Brembsbeläge aus, woraus resultiert, daß die Gefahr, daß sich gewichtsmäßig leichte Lasten beim Windevorgang gefährlich schnell nach unten bewegen, da die Bremseinrichtung versagt, vollständig ausgeschaltet wird. Wenn ferner die Haltesteifigkeit der Positionssperreinrichtung auf einen Wert eingestellt wird, welcher kleiner als jener des Drehmoments ist, welches auf die Nabe wirkt, um eine Last nach oben zu heben, kann die Windefunktion der Vorrichtung auf einfache Weise durch Einleiten des Windevorgangs aktiviert werden.
Bevorzugte Ausführungsformen nach der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 13 wiedergegeben.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine Vertikalschnittansicht der Hauptteile einer ersten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung.
Fig. 2 ist eine Teilvorderansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung zur Verdeutlichung der relativen Positionen von der Nabe, der Welle und der zugeordneten Teile während eines Windebetriebs.
Fig. 3 ist eine teilweise Vorderansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung zur Verdeutlichung der relativen Positionen von der Nabe, der Welle und der zugeordneten Teile, wenn die Einrichtung sich im Freilaufbetrieb befindet.
Fig. 4 ist eine Schnittansicht entlang den Linien IV-IV in Figur 2.
Fig. 5 ist eine Schnittansicht entlang den Linien V-V in Figur 3.
Fig. 6 ist eine Ansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung in einem Windebetrieb, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung gemäß Figur 2 entspricht.
Fig. 7 ist eine Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung in einem Windebetrieb, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht nach der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf Figur 2 entspricht.
Fig. 8 ist eine Ansicht der dritten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung, wenn die Einrichtung auf den Freilaufbetriebe eingestellt ist, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht nach Figur 3 entspricht.
Fig. 9 ist eine Ansicht einer vierten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung in einem Windebetrieb, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung nach Figur 2 entspricht.
Fig. 10 ist eine Ansicht der vierten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung, wenn die Einrichtung auf den Freilaufbetrieb eingestellt ist, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht nach Figur 3 entspricht.
Fig. 11 ist eine Ansicht der vierten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung in einem Windebetrieb, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Figur 2 entspricht.
Fig. 12 ist eine Ansicht einer fünften bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung, wenn die Einrichtung auf einen Freilaufbetrieb eingestellt ist, wobei die Ansicht ansonsten der Ansicht nach Figur 3 entspricht.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Figuren 1 bis 5 verdeutlichen eine erste bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung. In Figur 1 ist mit 1 ein Hauptgestell, mit 2 eine Lastkettenrolle, welche passend an dem Hauptgestell derart vorgesehen ist, daß sie auffreie Weise eine Drehbewegung ausführen kann, mit 3 eine Lastkette, welche um die Lastkettenrolle 2 läuft und mit 4 eine Welle bezeichnet, welche passend mit dem Hauptgestell 1 derart verbunden ist, daß sie frei eine Drehbewegung ausführen kann, und welche auch einen Gewindeabschnitt 4a an einem Ende und ein Wellenrad 4b am anderen Ende hat, wobei das Wellenrad 4b mit dem Zahnrad 2a der Lastkettenrolle 2 über einen Satz von Reduktionszahnrädern G zusammenarbeitet. Mit 5 ist eine scheibenförmige Nabe mit einer Gewindeöffnung in der Mitte bezeichnet, in welche der Außengewindeabschnitt 4a der vorstehend genannten Welle 4 eingeschraubt ist. Die Nabe 5 umfaßt eine Reibscheibe 5b, ein Schaltrad 5a und einen Vorsprung 5c auf der äußeren Fläche. Bei dieser Ausführungsform wirkt die äußere Fläche der Nabe 5 auch als eine knopfförmige Betätigungseinrichtung für die Durchführung eines manuellen Verdrehens der Nabe 5. Diese knopfförmige Betätigungseinrichtung kann auf einfache Weise vollkommen separat ausgelegt sein und dann anschließend an der äußeren Fläche der Nabe 5 angebracht werden. Mit 6 ist eine feste Reibscheibe bezeichnet, welche fest mit der Welle 4 verbunden ist. Ein Sperrad 7 und ein oder mehrere Bremsbeläge 8 sind derart vorgesehen, daß diese drehbar und frei gleitbeweglich auf der Welle 4 zwischen der vorstehend genannten Reibscheibe 5b und der festen Reibscheibe 6 angeordnet sind. Das Sperrad 7 und die Bremsbeläge 8 können angezogen oder entlastet werden, indem die Nabe 5 manuell verdreht wird, um die Abmessungen des Zwischenraums zwischen der festen Reibscheibe 6 und der Nabe 5 zu verändern.
In Figur 1 ist mit 7a ein Paar von Sperrklauen bezeichnet, welche passend an dem Hauptgestell 1 vorgesehen sind und die mit dem vorstehend genannten Sperrad 7 zusammenarbeiten. Mit 9 ist ein Hebel bezeichnet, welcher passend derart vorgesehen ist, daß er eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung um die Welle ausführen kann. Mit 10 ist eine knopfförmige Betätigungseinrichtung zum Umschalten zwischen einem Windebetrieb und einem Freilaufbetrieb bezeichnet, welcher in passender Weise am Hebel 9 derart vorgesehen ist, daß dieser frei eine Drehbewegung ausführen kann. Ferner hat dieser Hebel eine U-förmige Schaltklaue 10a auf dem endseitigen Ende, welche mit dem vorstehend beschriebenen Schaltrad 5a der Nabe 5 zusammenarbeitet. Mit 11 ist eine Blattfeder bezeichnet, welche ähnlich eines Fächer ausgebildet ist, wie dies in Figur 2 gezeigt ist. Diese Blattfeder 11 ist fest mit der Welle 4 derart verbunden, daß sie sich um die Welle 4 drehen kann. Die Blattfeder 11 und der vorstehend genannte Vorsprung 5c bilden zusammen eine Positionssperreinrichtung.
Figur 2 zeigt einen Zustand, bei dem die Nabe 5 in eine Uhrzeigerrichtung verdreht worden ist, um diese auf die Welle 4 aufzuschrauben. In diesem Zustand macht der Vorsprung 5c einen Druckkontakt mit der Blattfeder 11, wie dies in Figur 4 gezeigt ist, und zwar auf eine solche Weise, daß der Vorsprung 5c gegen die Blattfeder 11 eine Gleitbewegung ausführen kann. Figur 3 zeigt, daß die Nabe 5 manuell in Gegenuhrzeigerrichtung um einige Grade bewegt werden kann und dann in eine vorbestimmte Sperrposition gebracht werden kann. Die Bewegung der Nabe in Gegenuhrzeigerrichtung dient dazu, den Vorsprung 5c von der Blattfeder 11 zu lösen, wie dies in Figur 5 gezeigt ist. Ferner wird hierdurch ermöglicht, daß der Vorsprung 5c zur Anlage gegen den in Gegenuhrzeigerrichtung gerichteten Rand der Feder 11 kommen kann, um hierdurch zeitweilig zu verhindern, daß die Nabe sich in Uhrzeigerrichtung zurückdrehen kann.
Nachstehend wird die Betriebsweise des Kettenflaschenzugs gemäß der vorstehend beschriebenen Ausführungsform erläutert. Wenn man einen nach oben gerichteten Windevorgang ausführt, wird zuerst die knopfförmige Betätigungseinrichtung 10 in eine Uhrzeigerrichtung umgelegt, so daß der linke Zahn der Schaltklaue 10a nach Figur 2 mit dem Schaltrad Sa zusammenarbeitet. Wenn nunmehr der Hebel 9 in eine Uhrzeigerrichtung gedreht wird, bewirkt die Kombination aus dem Gewicht der angehängten Last und dem Drehmoment, welches durch den Hebel 9 einwirkt, daß die Nabe 5 auf die Welle 4 geschraubt wird, und hierdurch werden das vorstehend beschriebene Sperrad 7 und die Bremsbeläge 8 zwischen der Nabe 5 und der festen Reibscheibe 6 zusammengedrückt. Zu diesem Zeitpunkt ist der Vorsprung 5c in Druckkontakt mit der Blattfeder 11, wie dies in den Figuren 2 und 4 gezeigt ist. Wenn der vorstehend genannte Hebel nunmehr wiederholt in Uhrzeigerrichtung verdreht wird, wird die Drehkraft von der Nabe 5 über das Sperrad 7, die Bremsbeläge 8, die feste Reibscheibe 6 und die Welle 4 auf die Lastkettenrolle 2 übertragen, und wenn sich das Sperrzahnrad 7 wiederholt weiter dreht, bewegt sich die Sperrklaue 7a auch weiter fort, so daß die Lastkettenrolle 2 ebenfalls eine Drehbewegung ausführt und die Lastkette 3 angehoben wird. Wenn man einen nach unten gerichteten Windevorgang andererseits ausführt, wird die vorstehend beschriebene knopfförmige Betätigungseinrichtung 10 zuerst in eine Gegenrichtung umgelegt, so daß der rechte Zahn der Schaltklaue 10a nach Figur 2 mit dem Schaltrad 5a zusammenarbeitet. Das durch die angehängte Last erzeugte Drehmoment bewirkt wiederum, daß die Nabe 5 auf die Welle 4 geschraubt wird, um hierdurch das Sperrad 7 und die Bremsbeläge 8 zwischen der Nabe 5 und der festen Reibscheibe 6 zusammenzudrücken Zu diesem Zeitpunkt ist der Vorsprung 5c wiederum in Druckkontakt mit der Blattfeder 11. Wenn jedoch der vorstehend genannte Hebel 9 nun mehr wiederholt in Gegenuhrzeigerrichtung verdreht wird, reicht das durch den Hebel 9 erzeugte Drehmoment aus, um die Anpreßkraft nach der voranstehenden Beschreibung aufzuheben, so daß ermöglicht wird, daß die feste Reibscheibe 6 einerseits und das vorstehend genannte Sperrad 7 und die Bremsbeläge 8 andererseits so ausreichend frei kommen, daß sie gegeneinander gleiten können, wodurch ermöglicht wird, daß die Lastkettenrolle 2 sich drehen kann und die Lastkette 3 in Richtung nach unten bewegt werden kann.
Wenn sich die Kette frei über die Lastkettenrolle drehen kann, wird die knopfförmige Betätigungseinrichtung 10 zuerst in die Neutralposition gebracht, wie dies in Figur 3 verdeutlicht ist, um die Schaltklaue 10a von dem Schaltrad 5a zu lösen und um zu ermöglichen, daß die Nabe 5 von Hand in Gegenuhrzeigerrichtung um einige Grade gedreht werden kann und zeitweilig in der vorbestimmten Sperrposition festgelegt werden kann. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß der Vorsprung 5c von der Blattfeder 11 nach den Figuren 3 und 5 frei kommt und zur Anlage gegen den in Gegenuhrzeigerrichtung gerichteten Rand der Feder 11 kommt, wodurch verhindert wird, daß die Nabe sich in Uhrzeigerrichtung zürückziehen kann. In dieser Position wird der Kontaktdruck der Nabe 5 auf das Sperrad 7 und die Bremsbeläge 8 aufgehoben, und die Welle 4 und die Nabe 5 sind in festen Positionen relativ zueinander gehalten, wodurch verhindert wird, daß die Bremse angezogen werden kann. Dies führt dazu, daß die Lastkettenrolle 2 frei eine Drehbewegung ausführen kann, und daß zugleich verhindert wird, daß die Bremse selbst dann angezogen wird, wenn sich die Lastkettenrolle 2 schnell dreht.
Da wiederum keine Spiralfeder oder zugeordnete Teile vorgesehen sind, welche auf die Nabe 5 eine konstant nach außen gerichtetete Druckkraft ausüben, wie dies bei dem üblichen federbelasteten und hebelbetätigten Flaschenzug der Fall ist, so wird dann, wenn die zeitweilig mit Hilfe der vorstehend genannten Positionssperreinrichtung gesperrte Position aufgehoben wird, die Nabe unmittelbar wieder in Kontaktdruck mit dem Sperrad 7 und den Bremsbelägen 8 gebracht, woraus resultiert, daß die Gefahr, gemäß welcher gewichtsmäßig leichte Lasten gefährlich schnell aufgrund eines Versagens der Bremseinrichtung nach unten bewegt werden, vollständig ausgeschaltet wird. Wenn eine Umschaltung von einem Freilaufbetrieb auf einen Windebetrieb erfolgt, und wenn die knopfförmige Betätigungseinrichtung 10 in Uhrzeigerrichtung derart umgelegt wird, daß bewirkt wird, daß der linke Zahn der Schaltklaue 10a mit dem Schaltrad 5a zusammenarbeitet, und wenn dann der vorstehend genannte Hebel in einer Uhrzeigerrichtung bewegt wird, überschreitet das durch den Hebel 9 aufgebrachte Drehmoment die Kraft, welche durch die Blattfeder 11 aufgebracht wird, um zu verhindern, daß der Vorsprung 5c sich bewegt und der Vorsprung 5c die Blattfeder 11 in Richtung nach oben drückt, wodurch ermöglicht wird, daß die Nabe 5 in Uhrzeigerrichtung sich zurückdrehen und in den Zustand zurückgebracht werden kann, welcher in Figur 2 gezeigt ist. Wenn die Einrichtung den dort verdeutlichten Zustand einnimmt, kann der Windevorgang unmittelbar begonnen werden.
Nunmehr sollen die zweiten, dritten und vierten bevorzugten Ausführungsformen nach der Erfindung näher erläutert werden. Bei diesen alternativen Ausführungsformen sind die Unterschiede gegenüber der ersten bevorzugten Ausführungsform hauptsächlich in der Auslegung der Positionssperreinrichtung zu sehen.
Figur 6 zeigt eine zweite bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Bei der ersten bevorzugten Ausführungsform war die Blattfeder 11 ähnlich eines Fächers ausgebildet, welche um die Welle schwenkbar war. Bei der zweiten bevorzugten Ausführungsform ist die Blattfeder 11' ähnlich einer Scheibe ausgebildet, welche zentrisch auf der Welle vorgesehen ist und eine einzige, schmale Ausnehmung 11'a hat, welche in radialer Richtung ausgehend von einer imaginären Linie eingeschnitten ist, die sich vom Drehmittelpunkt der Welle aus erstreckt. In anderen Worten bedeutet dies, daß Figur 6 einen Zustand zeigt, bei dem die Nabe 5 in Uhrzeigerrichtung auf die Welle 4 geschraubt ist, und der Vorsprung 5c in Druckkontakt mit der Blattfeder 11' ist. Wenn die Nabe 5 manuell um einige Grade in Gegenuhrzeigerrichtung verdreht wird, gleitet der Vorsprung 5c in die Ausnehmung 11'a in der Blattfeder 11', wodurch verhindert wird, daß die Nabe 5 sich in Uhrzeigerrichtung zurückdrehen kann. Hierbei wird zeitweilig die Nabe 5 in der vorbestimmten Sperrposition relativ zur Welle 4 festgelegt.
Die Figuren 7 und 8 zeigen eine dritte bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform umfaßt die äußere Fläche der Nabe 5 einen ausgenommenen Abschnitt 12, in welchem eine Scheibe 13 vorgesehen ist, welche ebenfalls fest mit der Welle 4 verbunden ist. Der Umfang dieser Scheibe 13 enthält eine Einkerbung 13a. Der ausgenommene Teil 12 umfaßt ebenfalls eine Stabfeder 14 mit einem U-förmigen Vorsprung 14a, welcher von dieser weg weist. Die Stabfeder 14 ist an einem Ende fest mit der Innenumfangswand des ausgenommenen Teils 12 derart verbunden, daß der Vorsprung 14a der Stabfeder 14 auf den äußeren Rand der Scheibe 13 drückt. Figur 7 zeigt, daß die Nabe 5 auf die Welle 4 in Uhrzeigerrichtung derart geschraubt ist, daß der Vorsprung 14a eine Druckkraft auf den äußeren Rand der Scheibe 13 ausübt. In Figur 8 ist die Nabe 5 manuell in Gegenuhrzeigerrichtung um einige Grade derart verdreht, daß der Vorsprung 14a sich in die Einkerbung 13a auf dem Umfang der Scheibe 13 bewegt hat, woraus resultiert, daß die Nabe 4 nicht mehr weiter verdreht werden kann und die Nabe 5 und die Welle 4 somit zeitweilig in ihren vorbestimmten Sperrpositionen relativ zueinander festgelegt sind. Bei der vorliegenden bevorzugten Ausführungsform wird angenommen, daß die Stabfeder 14 an einem Ende nur mit der Innenumfangswand des ausgenommenen Teils 12 fest verbunden ist. Die Stabfeder 24 könnte aber auch in gleicher oder ähnlicher Weise an beiden Enden festgelegt sein.
Die Figuren 9 und 10 verdeutlichen eine vierte bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform umfaßt die äußere Fläche der Nabe 5 ein ausgenommenes Teil 12, in welchem eine Scheibe 13' ebenfalls fest mit der Welle 4 verbunden ist. Der Umfang der Scheibe 13' ist passend mit einem Paar von Zylindern 15, 15 versehen, welche von dem Rand der Scheibe in diametral gegenüberliegenden Richtungen vorstehen. Das äußere Ende jedes Zylinders 15 arbeitet mit einer Kugel zusammen, welche an dem Ende einer Druckschraubenfeder vorgesehen ist, welche in dem Hauptkörper des jeweiligen Zylinders 15 untergebracht ist. Die innenseitige Umfangswand des ausgenommenen Teils 12 umfaßt zwei Einkerbungen 16, 16, welche ebenfalls diametral einander entgegengesetzt gerichtet sind. Figur 9 zeigt, die Nabe 5, welche auf die Welle 4 in Uhrzeigerrichtung derart aufgeschraubt ist, die Kugeln in dem jeweiligen Zylinder 15 eine Druckkraft auf die Innenumfangswand des ausgenommenen Teils 12 der Nabe 5 ausüben. In Figur 10 ist die Nabe 5 manuell in Gegenuhrzeigerrichtung um einige Grade derart verdreht, daß die Kugeln in den Zylindern 15, 15 nunmehr in die Einkerbungen 16, 16 in dem ausgenommenen Teil 12 gleiten, woraus resultiert, daß die Nabe 5 nunmehr nicht mehr weiter verdreht werden kann und die Nabe 5 und die Welle 4 somit zeitweilig in ihren vorbestimmten Sperrpositionen relativ zueinander festgelegt sind.
Die Figuren 11 und 12 zeigen eine fünfte bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung. Bei den Ausführungsformen 1 bis 4 werden Federn oder ähnliche Einrichtungen eingesetzt, um die Nabe und die Welle zeitweilig in ihren festen Positionen relativ zueinander zu halten. Bei der fünften bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung hingegen werden dann, wenn die Nabe und die Welle in ihren relativen festen Positionen zueinander verschoben sind, diese dann in diesen Positionen festgespannt. Bei dieser Ausführungsform ist mit 17 eine Kappe bezeichnet, welche mittels einer Keilverbindung derart vorgesehen ist, daß sie sich in axialer Richtung bezüglich der Welle 4 bewegen kann. Auf der Rückseite der Kappe 17 sind zwei Stäbe 18, 18 diametral einander gegenüberliegend angeordnet. Auch sind zwei Öffnungen 19, 19 in ähnlicher Weise diametral einander gegenüberliegend auf der Seite der Nabe 5 vorgesehen. Figur 11 zeigt, daß die Nabe 5 in Uhrzeigerrichtung auf die Welle 4 derart geschraubt ist, daß die Stäbe 18, 18 und die Öffnungen 19, 19 außer Fluchtung voneinander sind. In Figur 12 ist gezeigt, daß die Nabe 5 nach einer manuellen Verdrehung in Uhrzeigerrichtung um einige Grade derart angeordnet ist, daß die Stäbe 18, 18 in die Öffnungen 19, 19 gleiten, wodurch verhindert wird, daß die Nabe 5 sich weiter drehen kann und wodurch in effektiver Weise sichergestellt wird, daß jede ihre vorbestimmte Sperrposition bezüglich der Welle 4 beibehält. Auch ist eine Spiralfeder (nicht gezeigt) in passender Weise zwischen der Nabe 5 und der Kappe 17 derart vorgesehen, daß die Kappe 17 konstant in Richtung der Nabe 15 mit einer Zugkraft beaufschlagt wird. Die Spiralfeder wirkt auch als eine Torsionsfeder dahingehend, daß sie ständig versucht, mittels einer Schraubbewegung die Kappe 17 in eine Uhrzeigerrichtung zu drehen. Wenn daher der Anwender wünscht, die Vorrichtung von einem Freilaufbetrieb nach Figur 12 in einen Windebetrieb zurückzuführen, so braucht er nur die Kappe 17 in Richtung nach vorne zu ziehen und sie schnappt unmittelbar in die Windebetriebsposition zurück, welche in Figur 11 verdeutlicht ist. Wie sich aus den voranstehenden Ausführungen ergibt, ist ein wesentlicher Gedanke der Erfindung darin zu sehen, daß zur Einhaltung des Freilaufbetriebszustands der Lastkettenrolle sichergestellt wird, daß die Positionen der Nabe 5 und der Welle 4 ständig oder zeitweilig relativ zueinander festgelegt werden können, so daß sie sich zusammen mit der Bewegung der Lastkette 3 drehen.
Einer der Vorteile, welche man bei den ersten vier bevorzugten Ausführungsformen nach der Erfindung erhält, ist darin zu sehen, daß dadurch, daß die Positionssperreinrichtung nur eine relativ schwache, zeitweilige Haltekraft bei der Vorrichtung ausübt, jegliche Einwirkung eines geeigneten Hebels zur Aufbringung einer Kraft von außen, beispielsweise in Form eines Hebels 9 zur Aufbringung eines Drehmoments ausreicht, um die Haltekraft der Sperreinrichtung aufzuheben, um die Vorrichtung sofort in einen Zustand überzuführen, in welcher ein Windevorgang ausgeführt werden kann.
Die Positionssperreinrichtung nach der Erfindung braucht nicht wie die voranstehend in Verbindung mit den bevorzugten Ausführungsformen angegebenen Einrichtungen darauf beschränkt sein, daß sie die Nabe entweder zeitweilig oder ständig in einer Position sperrt, sondern es reicht aus, daß dieses zeitweilige oder ständige Sperren dann auftritt, wenn die Nabe manuell um einige Grade in die vorbestimmte Sperrposition gedreht worden ist. Die Vielzahl von möglichen Einrichtungen hierfür wurden nicht alle in der voranstehenden Beschreibung näher erläutert. Auch können die Nabe und die Welle abweichend von den dargestellten Auslegungsformen ausgelegt sein. Die Nabe kann beispielsweise entsprechend ausgelegt sein, und die Steigung des Gewindes der Welle könnte so gewählt werden, daß diese allmählich in Richtung zu dem äußere Ende der Welle in Abweichung von üblichen Wellenauslegungen größer wird. Wenn hierbei die Nabe manuell zusammen mit der Welle von Hand verdreht wird, so wird zwangsläufig irgendein Formteil der Welle erfaßt, welches dann zeitweilig gesperrt werden kann.

Claims

1. Kettenflaschenzug, welcher folgendes aufweist: ein Hauptgestell (1),

eine Lastkettenrolle (2), welche passend an dem Hauptgestell (1) derart angebracht ist, daß sie sich frei drehen kann,

eine Kette (3), welche um die Lastkettenrolle (2) läuft,

eine Welle (4), welche passend an dem Hauptgestell (1) derart vorgesehen ist, daß es sich zusammen mit der Lastkettenrolle (2) dreht,

eine erste feste Reibungsscheibe (6), welche fest mit der Welle (4) verbunden ist,

eine Nabe (5), welche auf die Welle (4) geschraubt ist,

ein Sperrad (7) und eine Mehrzahl von Bremsbelägen (8), welche auf der Welle (4) derart vorgesehen sind, daß sie sich drehen können und sich frei gleitend zwischen der ersten festen Reibungsscheibe (6) und der Nabe (5) bewegen können,

eine Mehrzahl von Sperrklauen (7a), welche mit dem Hauptgestell derart verbunden sind, daß sie mit dem Sperrad (7) zusammenarbeiten, und

eine Positionssperreinrichtung (11, 5c; 11', 11'a, 5c; 12, 13, 13a, 14, 14a, 15, 16, 17, 18, 19) dadurch gekennzeichnet, daß eine knopfförmige Betätigungseinrichtung (10) zuerst in eine Neutralstellung bringbar ist, um zu ermöglichen, daß die Nabe (5) von einer Position für den Windebetrieb in eine vorbestimmte Position für den Freilaufbetrieb gedreht werden kann, und

nach dem Drehen der Nabe (5) von der Position für den Windebetrieb in nur einer Richtung zu der vorbestimmten Position für den Freilaufbetrieb die Positionsperreinrichtung (11, 5c; 11', 11'a, 5c; 12, 13, 14, 14a; 13, 15, 16, 17, 18, 19) derart ausgelegt ist, daß die Nabe (5) bezüglich der Welle (4) von der ersten Reibscheibe (6) abgerückt festgelegt ist, und die Bremsbeläge (8) in der Position für den Freilaufbetrieb sind und daß die Welle (4) und die Nabe (5) in festen Positionen relativ zueinander gehalten sind, um einen Kontaktdruck der Nabe (5) auf das Sperrad (7) und die Bremsbeläge (8) zu verhindern und um zu ermöglichen, daß die Lastkettenrolle (2) eine Drehbewegung unter Verhinderung einer Einwirkung der Bremse ausführt.

2. Kettenflaschenzug nach Anspruch 1, welcher ferner eine Mehrzahl von Reduktionszahnrädern (G) derart aufweist, daß die Lastkettenrolle (2) und die Welle (4) über die Mehrzahl von Reduktionszahnrädern (G) gekoppelt sind.

3. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Nabe (5) eine Reibscheibe (5b) aufweist, welche dem Bremsbelag (8) zugewandt ist, ferner ein Schaltrad (5a) aufweist, welches der Reibscheibe (6) zugewandt ist, und ein Scheibenabschnitt vorgesehen ist, welcher von dem Schaltrad (5) weg weist und welcher als eine knopfförmige Betatigungseinrichtung (10) wirkt.

4. Kettenflaschenzug nach Anspruch 3, welcher ferner folgendes aufweist:

einen Hebel (9), welcher passend auf der Welle (4) derart vorgesehen ist, daß der Hebel (9) um die Welle (4) frei eine Schwenkbewegung ausführen kann, und

eine Schaltklaue (10a), welche mit dem Hebel (9) derart verbunden ist, daß der Flaschenzug selektiv zwischen einer aufwärtsgerichteten Windeposition, in welcher der Hebel (9) mit dem Schaltrad (5a) derart zusammenarbeitet,

daß der Hebel (9) sich in eine erste Richtung dreht, in einer nach unten gerichteten Windeposition, in welcher der Hebel (9) mit dem Schaltrad (5a) zusammenarbeitet, so daß der Hebel (9) eine Drehbewegung in Gegenrichtung zu der ersten Richtung ausführen kann, und in einer neutralen Position betreibbar ist, in welcher der Hebel (9) außer Kontakt von dem Schaltrad (5a) bleibt, und in welcher dann, wenn die Schaltklaue (10a) in der Neutralposition ist, die Positionssperreinrichtung (11, 5c; 11', 11'a, 5c) die Nabe (5) in eine vorbestimmte Sperrposition relativ zu der Welle (4) hält.

5. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Bremsbeläge (8) passend auf beiden Seiten des Sperrads (7) vorgesehen sind.

6. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem die Positionssperreinrichtung (11, 5c; 11', 11'a, 5c) folgendes aufweist:

einen Vorsprung (Sc), welcher passend an der Nabe (5) vorgesehen ist, und

eine Blattfeder (11; 11'), welche fest mit der Welle (4) verbunden ist und welche derart beschaffen und ausgelegt ist, daß sie auf den Vorsprung (Sc) während des Windebetriebs drückt und den Vorsprung (Sc) während des Freilaufbetriebs fest spannt.

7. Kettenflaschenzug nach Anspruch 6, bei dem die Blattfeder (11) fächerförmig ausgebildet ist und die Fähigkeit besitzt, daß sie sich um einen Drehmittelpunkt der Welle (4) drehen kann, wobei ein Rand der Blattfeder (11) gegen den Vorsprung (5c) während des Freilaufbetriebs anliegt, um hierdurch die Nabe (5) zeitweilig in der Sperrposition bezüglich der Welle (4) zu halten.

8. Kettenflaschenzug nach Anspruch 6, bei dem die Blattfeder (11') scheibenförmig ausgebildet ist und eine schmale radial eingeschnittene Ausnehmung (11'a) hat, welche sich nicht bis zur Spindel (4) erstreckt, so daß der Vorsprung (5c) in der Ausnehmung (11'a) während des Freilaufbetriebs in Eingriff gehalten ist, um hierdurch die Nabe (5) zeitweilig in der Sperrposition bezüglich der Welle (4) zu halten.

9. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Positionssperreinrichtung folgendes aufweist:

eine Scheibe (13), welche eine Einkerbung (13a) in einem äußeren Rand hat und fest mit der Spindel (4) verbunden ist,

eine Stabfeder (14), welche einen U-förmigen Vorsprung (14a) hat und an einem Ende fest mit der Nabe (5) verbunden ist, wobei der Vorsprung (14a) außer Fluchtung von der Einkerbung (13a) in der Scheibe (13) während des Windebetriebs ist und in die Einkerbung (13a) während des Freilaufbetriebs gleitet, um die Nabe (5) zeitweilig in der Sperrposition bezüglich der Welle (4) zu halten.

10. Kettenflaschenzug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden der Stabfeder (14) fest mit der Nabe (5) verbunden sind.

11. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Positionssperreinrichtung folgendes aufweist:

eine Mehrzahl von Einkerbungen (16), welche in einem ausgenommenen Abschnitt (12) in einer äußeren Fläche der Nabe (5) vorgesehen sind, und

eine Mehrzahl von Zylindern (15), welche fest in gegenüberliegender radialer Ausrichtung zu der Welle (4) vorgesehen sind, wobei die Zylinder (15) jeweils eine eingelegte Kugel und eine Spiralfeder enthalten, welche die Kugel von einem Ende der Zylinder (15) in Richtung nach außen drückt, wobei die Kugeln außer Ausrichtung zu den Einkerbungen (16) in der Nabe (5) während des Windebetriebs bleiben und in die Einkerbung (16) in der Nabe (5) während des Freilaufbetriebs gleiten, wodurch die Nabe (5) zeitweilig in einer Sperrposition bezüglich der Welle (4) gehalten ist.

12. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Positionssperreinrichtung folgendes aufweist:

eine Kappe (17), welche mittels eines Keils als Verbindung derart vorgesehen ist, daß die Kappe (17) sich nur in einer axialen Richtung bezüglich der Welle (4) drehen kann, und die eine Mehrzahl von Stangen (18, 18) hat, welche fest mit einer inneren Fläche der Kappe (17) verbunden sind, und

eine Mehrzahl von Öffnungen (19) in der Oberfläche der Nabe (5),

wobei die Stäbe (18) außer Ausrichtung zu den Öffnungen (19) der Nabe (5) während des Windebetriebs sind und in die Öffnungen (19) in der Nabe (5) während des Freilaufbetriebs gleiten, wodurch die Nabe (5) zeitweilig in einer Sperrposition bezüglich der Welle (4) gehalten ist.

13. Kettenflaschenzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei dem eine Mehrzahl von Sperrklauen (7a) in passender Weise an dem Hauptgestell (1) derart vorgesehen ist, daß diese Sperrklauen mit dem Sperrad (7) zusammenarbeiten.