Gebiet der Erfindung
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Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine
Befestigungsvorrichtung für Sonnenblenden-Kosmetikspiegel für
Automobile, welche insbesondere für Sonnenblenden verwendet werden
kann, die an einem einteiligen Gehäuse aus Kunststoffmaterial
angebaut sind.
Hintergrund der Erfindung
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Es ist wohlbekannt, daß Automobilsonnenblenden als
Originalausstattung mit einem Spiegel versehen werden, der gewöhnlich als
Kosmetikspiegel bekannt ist. Der Kosmetikspiegel kann einfach
auf die Sonnenblenden aufgesetzt oder in der
Sonnenblendenstruktur integriert sein. Die in der Sonnenblendenstruktur
integrierten Kosmetikspiegel weisen im allgemeinen ein
kastenartiges Gehäuse und eine Abdeckplatte auf. Das kastenartige
Gehäuse des Kosmetikspiegels ist im wesentlich von
prismatischer Form und an seiner vorderen Oberfläche offen, wobei das
kastenartige Gehäuse so dimensioniert ist, daß es die
spiegelnde Oberfläche selbst sowie andere mit der Funktionalität des
Kosmetikspiegels verbundene Vorrichtungen aufweist. Die
Abdeckplatte des Kosmetikspiegels ist an dem kastenförmigen Gehäuse
befestigt und kann auf Wunsch des Verwenders so betätigt
werden, daß letztere die verspiegelte Oberfläche verbirgt oder zur
Ansicht öffnet.
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Bei den Kosmetikspiegeln, die auf einem einteiligen Gehäuse aus
Kunststoffmaterial basieren, das durch das Blasformen solcher
Materialien hergestellt wird, ist das kastenartige Gehäuse des
Kosmetikspiegels in einem Hohlraum untergebracht, der zu diesem
Zweck in der entsprechenden Seite des Sonnenblende ausgebildet
ist.
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Das kastenförmige Gehäuse des Kosmetikspiegels ist gewöhnlich
durch Klebstoffe im Hohlraum der Sonnenblende befestigt. In
bestimmten Fällen werden adhesive Produkte, die an den
entsprechenden zugewandten Oberflächen aufgebracht werden, verwendet.
In anderen Fällen wird die Befestigung durch einen oder mehrere
Abschnitte eines elastischen Bandes erreicht, wobei beide
Oberflächen davon mit adhesiven Produkten versehen sind, so daß die
jeweiligen Oberflächen der elastischen Bandabschnitte an dem
kastenartigen Gehäuse des Kosmetikspiegels befestigt sind und
die gegenüberliegenden Seiten der Abschnitte am Hohlraum des
Sonnenblendengehäuses befestigt sind.
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In jedem Fall hat die Befestigung des kastenartigen Gehäuses
des Sonnenblenden-Spiegels am Hohlraum des
Sonnenblendengehäuses durch adhesive Produkte, wie sie oben beschrieben wurden,
im allgemeinen bestimmte Nachteile. Einerseits verursachen die
Vibrationen, die hervorgerufen werden, wenn das Fahrzeug fährt,
oft eine unsichere Befestigung oder sogar ein vorzeitiges
Ablösen des Kosmetikspiegels, und andererseits beeinflussen die
hohen Temperaturen, die die Sonnenblenden gewöhnlich durch
Sonnenbestrahlung oder aus anderen Gründen erreichen, die
adhesiven Produkte und verschlechtern ihre Adhesionseigenschaften,
was insgesamt, ebenso wie das oben beschriebene, zu einer
schwachen Befestigung des kastenartigen Gehäuses des
Kosmetikspiegels in dem Hohlraum des Sonnenblendengehäuses und zur
Ablösung davon führt.
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Unter verschiedenen Dokumenten, in welchen Stifte oder
Fortsätze oder Kuppeln, etwa ähnlich den zylindrischen
Befestigungsvorsprüngen der vorliegenden Erfindung, beschrieben
wurden, wird besonders auf die Dokumente EP-A-0 403 846, US-A-
4,213,169 und US-A-4,494,789 gemäß dem Stand der Technik
hingewiesen. Jedoch unterscheidet sich die Technologie bei
ihrer Herstellung von der Kunststoff-Blasformtechnik der
vorliegenden Erfindung,und die bei diesen vorbekannten
Vorrichtungen verwendeten Mittel zum Befestigen des kastenartigen
Gehäuses des Kosmetikspiegels in dem Hohlraum des
Sonnenblendengehäuses sind komplexer als diejenigen der Vorrichtung gemäß
dieser Erfindung.
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Aus dem Vorhergehenden kann entnommen werden, daß die
beschriebenen Mittel zur Befestigung des Kosmetikspiegels an der
Sonnenblende von verringerter Betriebszuverlässigkeit sind, was,
unter bestimmten Bedingungen, gefährliche Situationen und/oder
Unfälle hervorrufen kann, und ferner hohe Finanzierungskosten
verursachen, was das Endprodukt teuer macht.
Zusammenfassung der Erfindung
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Um eine Lösung zur Verfügung zu stellen, die billig und höchst
betriebszuverlässig im Vergleich mit den bekannten
Ausführungsformen der Befestigungsmittel für
Sonnenblenden-Kosmetikspiegel ist, die auf einem einstückigen Gehäuse basieren,
welches durch das Blasformen von Kunststoffmaterialien
hergestellt wird, wird eine neue Befestigungsvorrichtung für
Sonnenblenden-Kosmetikspiegel offenbart.
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Die Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung ist von der
Art, bei welcher der Hohlraum, der in dem einstückigen Gehäuse
der Sonnenblende zum Aufnehmen des Kosmetikspiegels ausgebildet
ist, mit mehreren, im wesentlichen zylindrischen
Befestigungsvorsprüngen versehen ist, welche einheitlich voneinander
beabstandet sind und zu einem relativ geringen Ausmaß senkrecht
von der Bodenwand des Hohlraumes hervorstehen. Diese
Befestigungsvorsprünge dringen in das Innere des kastenförmigen
Gehäuses des Kosmetikspiegels mittels Durchgangslöchern ein, die an
Positionen vorgesehen sind, die positionsmäßig mit den
Befestigungsvorsprüngen auf der hinteren Oberfläche oder der Bodenwand
des kastenförmigen Gehäuses zusammenpassen, wobei das
kastenförmige Gehäuse durch den Sperreffekt der
Rückhalteeinrichtungen in jedem der Befestigungsvorsprünge fest in dem Hohlraum
des einstückigen Sonnenblendengehäuses befestigt ist. Die
Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung von dem Typ, der
in jedem der oben zitierten Dokumente nach dem Stand der
Technik offenbart ist, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die
zylindrischen Befestigungsvorsprünge so hergestellt werden, daß
sie durch einen einzigen Kunststoff-Blasformvorgang ein
einzelnes Teil mit dem Gehäuse der Sonnenblende bilden, und daß die
Rückhalteeinrichtungen für die Befestigungsvorrichtung der
Erfindung ausgebildet werden durch plastische Verformung des
freien Endes des Befestigungsvorsprunges, wobei die Verformung
durch Überschalltechniken, durch Wärme oder durch mechanische
Stöße so verursacht wird, daß das kastenartige Gehäuse zwischen
dem verformten freien Ende des Befestigungsvorsprunges und der
Bodenwand des Hohlraumes des einteiligen Gehäuses
zusammengedrückt wird.
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Die oben beschriebenen Merkmale der Befestigungsvorrichtung der
Erfindung stellen eine Lösung für die Probleme zur Verfügung,
die durch die bekannten Ausführungsformen der Mittel zur
Befestigung des Kosmetikspiegels an der Sonnenblende unter
Verwendung von Klebeprodukten verursacht werden.
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In dieser Hinsicht reduziert die Tatsache, daß die
Befestigungsvorsprünge der Vorrichtung nach der Erfindung während des
Blasformvorganges des Gehäuses hergestellt werden, sowie die
Tatsache, daß die Rückhalteeinrichtungen, die das kastenartige
Gehäuse des Spiegels an dem Gehäuse halten, in der
geeignetesten Stufe des Herstellungsverfahrens ausgebildet oder an die
Befestigungsvorsprünge angekoppelt werden können, die
Produktionskosten der Sonnenblende, und insbesondere die Kosten, die
mit dem Einbau des kastenförmigen Gehäuses in den
entsprechenden Hohlraum des Gehäuses verbunden sind, gegenüber den
bekannten Befestigungsmitteln, die auf der Verwendung von
Klebeprodukten basieren, bei welchen die letzteren unter
Verwendung spezieller Verfahren in verschiedenen Stufen des
Zusammenbauprozesses der Sonnenblende aufgebracht werden müssen.
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Andererseits ist die Betriebszuverlässigkeit der
Befestigungsvorrichtung der Erfindung schon von ihrem Wesen her der
Zuverlässigkeit überlegen, die durch die bekannten
Befestigungsmittel erreicht wird, die auf der Verwendung von Klebeprodukten
basieren.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Die Befestigungsvorrichtung für Sonnenblenden-Kosmetikspiegel
gemäß der Erfindung ist in den der vorliegenden Beschreibung
beiliegenden Zeichenblättern gezeigt. In den Zeichnungen
zeigen:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht, die eine Stufe der
Befestigung des kastenartigen Gehäuses des
Kosmetikspiegels an dem einstückigen Sonnenblendengehäuse
zeigt;
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Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der
Befestigungsvorsprünge der Vorrichtung der Erfindung;
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Fig. 3 eine Querschnittsansicht, die die
Befestigungsvorsprünge der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;
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Fig. 4 eine Querschnittsansicht, die das kastenartige
Gehäuse des Kosmetikspiegels und das Sonnenblendengehäuse
zeigt, wenn sie aneinander befestigt sind; und
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Fig. 5 eine Querschnittsansicht, die die
Rückhalteeinrichtungen der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt.
Detaillierte Beschreibung der Ausführungsform
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Die Befestigungsvorrichtung für Sonnenblenden-Kosmetikspiegel
gemäß der Erfindung, die als Ausführungsform beschrieben wird,
umfaßt, wie in den Figuren 1 und 2 der Zeichenblätter gezeigt,
die Rückhaltevorsprünge 1, die in dem Hohlraum 2 des
Sonnenblendengehäuses 3 ausgebildet sind, und jedwede der Rückhalte
einrichtungen MR, die in Fig. 5 gezeigt sind.
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Figur 1 zeigt, daß das Sonnenblendengehäuse 3 eine im
wesentlichen prismatische einteilige Einheit ist, deren Kontur, nur zur
Orientierung angegeben, mit der Ausbildung der Fahrgastzelle
des Automobils übereinstimmt.
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Das Gehäuse 3 ist aus Kunststoffmaterialien hergestellt, wie
z.B. Polyethylen oder Polypropylen, und ist aus diesen
Materialien blasgeformt. Es ist bekannt, daß das Gehäuse 3 zum Zwecke
der Steigerung seiner mechanischen Festigkeit mit einer Füllung
versehen ist, die aus Polyethylen, Polypropylen oder P.U.R.
ausgebildet ist, welche zur Klarheit der Beschreibung in den
Figuren nicht dargestellt worden ist.
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Die Figur 1 zeigt, daß das Gehäuse 3 an einer seiner
Oberflächen mit dem Hohlraum 2 zur engen Aufnahme des kastenartigen
Gehäuses 4 des Kosmetikspiegels ausgebildet ist, welcher aus
den gleichen Gründen, die oben angegeben wurden, nicht
vollständig in den Figuren gezeigt ist.
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Bei dieser Ausführungsform sind das kastenartige Gehäuse 4 des
Kosmetikspiegels und der Hohlraum 2 des Sonnenblendengehäuses
3, die beide in Fig. 1 gezeigt sind, im wesentlichen von
prismatischer Form und ergänzen sich gegenseitig, damit sie eng
zusammenpassen, obwohl sie offensichtlich jedwede andere
Ausbildung haben können, die für jede besondere Anwendung
geeignet ist, ohne daß dies die Funktionalität der
Befestigungsvorrichtung der Erfindung beeinträchtigt.
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Die Figuren 1 und 2 zeigen, wie der Hohlraum 2 des Gehäuses 3
mit den Befestigungsvorsprüngen 1 versehen ist, welche im
wesentlichen zylindrisch sind und deren freies Ende einen
konvexen Abschluß hat. Bei dieser Ausführungsform der
Befestigungsvorrichtung der Erfindung gibt es zwei
Befestigungsvorsprünge 1, die an der Hauptlängsachse des Hohlraums 2 in einem
relativ kurzem Abstand von den Querwänden 5 befestigt sind.
Offensichtlich wird die Anzahl und Verteilung der
Befestigungsvorsprünge 1 von den Bedürfnissen, und insbesondere der Größe
des Kosmetikspiegels bei jeder speziellen Anwendung abhängen,
wodurch die Lage und Anzahl der bei dieser Ausführungsform
angenommenen Befestigungsvorsprünge 1 lediglich als Beispiel
zur Orientierung angegeben ist.
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Die Fig. 1 zeigt, daß die Oberfläche 6 oder die Bodenwand des
kastenartigen Gehäuses 4 jedes Kosmetikspiegels mit den
Durchgangslöchern 7 versehen ist, welche funktionell in ihrer Anzahl
und Position mit den Befestigungsvorsprüngungen 1 des
Hohlraumes 2 des Gehäuses 3 übereinstimmen. Bei dieser Ausführungsform
sind die Durchgangslöcher 7 an ihrem inneren Ende mit
jeweiligen Mündungen 8 ausgebildet, die aus einer ringförmigen,
koaxialen Aushöhlung bestehen, die mit dem Durchgangsloch 7
zusammenläuft, wobei eine Zwischenstufe definiert wird.
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Die Figur 5 zeigt eine Ausführungsform der Rückhalteeinrichtung
MR, welche, vorzugsweise durch Ultraschalltechniken, auf dem
Befestigungsvorsprung 1 so ausgebildet ist, daß sie darauf
einen Schaft 9 und einen Setzkopf 8 definiert, dessen äußere
Kante auf der Mündungsöffnung 8 des Durchgangsloches 7 des
kastenartigen Gehäuses 4 des Kosmetikspiegels sitzt.
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Das kastenförmige Gehäuse 4 des Kosmetikspiegels ist mittels
der Befestigungsvorrichtung des Sonnenblenden-Kosmetikspiegels
wie folgt am Sonnenblendengehäuse 3 befestigt: Nachdem das
kastenartige Gehäuse 4 des Kosmetikspiegels an dem Hohlraum 2
in dem Sonnenblendengehäuse 3 mit den Durchgangslöchern 7 und
den Befestigungsvorsprüngen 1 unter Verwendung der in Figur 5
gezeigten Rückhalteeinrichtung MR befestigt worden ist, wird
der Sitzkopf 10, welcher, wie oben gesagt wurde, teilweise in
der Mündungsöffnung 8 des Durchgangslochs 7 aufgenommen ist,
durch Ultraschalltechniken, durch Wärme oder mechanischen Stoß
so ausgeformt, daß er das kastenartige Gehäuse 4 gegen die
Bodenwand des Hohlraums 2 des Gehäuses 3 drückt.
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Auf diese Weise verriegelt bzw. verklemmt die
Befestigungsvorrichtung der Erfindung die Position, die durch das kastenartige
Gehäuse 4 des Kosmetikspiegels in dem Hohlraum 2 des
Sonnenblendengehäuses 3 eingenommen wird, ohne daß auf Klebeprodukte
zurückgegriffen wird, wie es bei den bekannten
Ausführungsformen der Befestigungsmittel für Kosmetikspiegel in
Sonnenblenden vorkommt, wodurch die vorher beschriebenen Probleme,
die von der Verwendung solcher Produkte herrühren, vermieden
werden.