DE6920820U - Klappgarderobe - Google Patents

Description

Firma Eduard Rosenkranz & Co. 629 Weilburg/Lahn, Löhnberger Weg Klappgarderobe

Die Erfindung betrifft eine Klappgarderobe, die einen einseitig an einem feststellenden, gegebenenfalls aber auch um eine vertikale Drehachse schwenkbaren Träger wie beispielsweise einer Säule, einer Wand od. dgl. angelenkten Tragarm sowie eine ebenfalls einseitig an diesem Träger angelenkte, den Tragarm in seiner horizontalen Arbeitsstellung unterstützende Schrägstrebe aufweist, die zusammen mit dem Tragarm aus dessen horizontaler Arbeitsstellung in eine vertikale Ruhestellung herabklappbar ist.

Durch solche Klappgarderoben soll erreicht werden, daß der durch die in ihrer horizontalen Arbeitsstellung hochgeklappten Tragarme in Anspruch genommene Raum immer dann, wenn die Garderobe nicht benötigt wird, durch ein Herabklappen der Tragarme für andere Zwecke freigegeben wird.

In diesem Zusammenhang ist beispielsweise eine Klappgarderobe bekannt gewerden, bei der die den Tragarm in

,*<.» » ΙΓΓΤΤι.ΛΙιΙ -R 77S1OJ7 PDSTSCHECKAMT STUTTGART NB.

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■ TELEFONISCHE AUSKÜNFTE SIND UNVERBINDLICH

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seiner Arbeitsstellung abstützende Schrägstrebe aus zwei ineinandersteckbaren Teilstreben besteht, die wieder einerseits an dem besagten Träger und andererseits an dem Tragarm angelenkt sind. Die Ausbildung einer solchen geteilten Schrägstrebe bringt jedoch immer die Schwierigkeit mit sich, daß zum Hochklappen des Tragarmes einer solchen Klappgarderobe mindestens zwei Personen erforderlich sind, von denken die eine Person den Tragarm in seiner horizontalen ( Stellung unterstützt, die andere Person dagegen das In-

einanderstecken der beiden Strebenteile besorgt.

Der Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, diese bisher bestehenden Schwierigkeiten zu beseitigen und eine solche Klappgarderobe so auszubilden, daß diese allein durch eine einzige Person hochgeklappt bzw. wieder herabgeklappt werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das eine Strebenende an einem gegenüber dem Tragarm oder gegebenenfalls auch einer vertikalen, an dem feststehenden Träger angeordneten Führungsschiene längsverschiebbaren und in der Arbeitsstellung des Tragarmes feststellbaren Lagerstück angreift. Durch diese besondere Bauform ist die Verwendung einer einstüeki»en Schrägstrebe möglich, die in der gleichen Weise wie auch der Tragarm an dem feststehenden Träger angelenkt ist. Wird nun der Tragarm in seine Arbeitsstellung hochgeklappt oder aber in seine Ruhestellung zurückgeschwenkt, so kann sich das dem Tragarm oder der Führungsschiene zugekehrte Ende der Schrägstrebe zusammen mit dem seiner Anlenkung dienenden Lagerstück gegenüber dem Tragarm oder der Führungsschiene in dem Maße verschieben, wie dieses durch die veränderte Winkelstellung sowohl des Tragarmes als auch der Schrägstrebe erforderlich ist.

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Da das in dem Tragarm oder der Führungsschiene längsverschiebbare Lagerstück in der Ruhestellung des Tragarmes feststellbar ist, ist auch die erforderliche Sicherung der horizontalen Arbeitsstellung des Tragarmes gewährleistet.

Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Klappgarderobe ist der Weg des längsverschiebbaren, gegebenenfalls auch mit Laufrollen ausge-"", statteten Lagerstückes zweckdienlich durch mindestens

einen Anschlag begrenzt, der beispielsweise aus einem dem Lagerstück ähnlichen, ebenfalls längsverschiebbaren und feststellbaren Widerlager bestehen kann.

Ist der Tragarm oder die an dem Träger angeordnete Führungsschiene aus einem Profilmaterial gefertigt, so weist dieses zweckdienlich zwei als Auflager für das Lagerstück und das Widerlager dienende Leisten auf. Hierbei kann dann das Widerlager gegenüber dem Tragarm durch Klemmschrauben, Federelemente od. dgl. feststellbar sein.

Um nun das Lagerstück in der Arbeitsstellung des Trag-

■ armes in möglichst einfacher Weise feststellen zu können,

ist an diesem Lagerstück vorteilhaft ein Kupplungsstück angeordnet, das in der Arbeitsstellung des Tragarmes wieder in ein zu dem Widerlager gehörigen Gegenkupplungsstück eingreift. Als Kupplungsstück kann dabei eine gegen das Widerlager vorstehende Blattfeder und als Gegenkupplungsstück eine dem Widerlager zugeordnete, in den Bereich der Blattfeder vorstehende Nocke, insbesondere aber ein in das Widerlager eingeschraubter Bolzen od. dgl. vorgesehen sein, wobei dann der letztere in der Arbeitsstellung des Tragarmes in eine in der Blattfeder befindliche Aussparung eingreift. Durch die Verwendung einer solchen Blatt-

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feder als Kupplungsstück und eines Bolzens als Gegenkupplungsstück ist "beim Anheben des Tragarmes in seine Arbeitsstellung ein Einrasten dieser beiden Kupplungsstücke ineini ander möglich, ohne daß es hierzu etwa einer besonderen

i Betätigung dieser Kupplungsstücke durch die das Hochklappen

! des Tragarmes besorgenden Bedienungsperson bedarf.

Zur Lösung der oben angegebenen Aufgabe aber kann die

! ν Schrägstrebe auch als Teleskopstrebe, als Scherengitter-

! strebe oder auch als zwei aneinander angelenkte Streben-

: schenkel aufweisende Gelenkstrebe ausgebildet und in

I ihrer Arbeitsstellung feststellbar sein.

\ Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform

i der erfindungsgemaßen Klappgarderobe dargestellt.

Es zeigen:

! Pig. 1 eine Seitenansicht der Klappgarderobe

I Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt des Tragarmes und

I , Pig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie 3-3«

ί \ > Pig. 4- eine der Pig. 2 gleichartige Darstellung

I einer Variante, des Lagerstückes,

I Pig. 5 einen Schnitt gemäß der Linie 5-5,

I Pig. 6 eine der Pig. 1 gleichartige Darstellung

I mit einer vertikalen Pührung des Lagerstückes

[; und

Pig. 7 bis 9 der Pig. 1 gleichartige Darstellungen mit andersartigen Schrägstreben.

Die in der Pig. 1 in der Seitenansicht gezeigte Klappgarderobe weist einen mit 1 bezeichneten Tragarm auf, der an einem

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an einer Wand 2 angeordneten Lagerbock 3 angelenkt und um die mit 4 bezeichnete Drehachse in Richtung des Pfeiles schwenkbar ist. Zur Unterstützung dieses seine in der Pig. 1 dargestellte Arbeitsstellung einnehmenden Tragarmes 1 ist ferner eine einstückige Schrägstrebe 6 vorgesehen, die mit ihrem der Wand 2 zugekehrten Ende 7 an einem weiteren, unterhalb des Lagerbockes 3 feststehend angeordneten Lagerbock 8 angelenkt ist. Das andere dem Tragarm 1 zugekehrte Ende 9 dieser Schrägstrebe 6 dagegen ist an einem gegenüber dem Tragarm 1 längsverschiebbaren und feststellbaren Lagerstück 10 angelenkt.

Wie sich insbesondere aus der Pig. 3 ergibt, so besteht der Tragarm 1 aus einem ein spezielles Profil aufweisenden Profilmaterial, wobei die horizontale Tragplatte dieses Profiles mit 11, die beiden nach unten gerichteten Stege mit 12 und zwei der Platte 11 wieder parallel gerichtete, nach innen vorstehende Leisten mit 13 bezeichnet sind. Außerdem sind unterhalb der beiden Leisten 13 im Querschnitt schwa .benschwanzähnliche Nuten 14 eingearbeitet, die der Aufnahme der mit 15 bezeichneten, nach außen vorstehenden Mantelhaken dienen.

Die zuvor erwähnten, gegeneinander gerichteten Leisten des Tragarmes 1 dienen gleichzeitig als Auflager für das zwischen ihnen und der Tragplatte 11 in Richtung des Pfeiles 16 verschiebbare Lagerstücke 10. An der Unterseite dieses Lagerstückes 10 sind zwei mit 17 bezeichnete, nach unten vorstehende Lagerarme angeordnet, an denen wieder mittels eines Bolzens 18 das dem Tragarm 1 zugekehrte Ende der Schrägstrebe 6 angelenkt ist.

Als Anschlag für dieses verschiebbare Lagerstück 10 dient ein mit 19 bezeichnetes Widerlager, das in der gleicher

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Weise wie auch das Lagerstück 10 auf den Leisten 13 des Tragarmes 1 aufliegt. Dieses Widerlager kann dabei durch zwei in in den Leisten 13 befindlichen Gewindebohrungen eingeschraubte Schraubbolzen 21 festgeklemmt und damit gegenüber dem Tragarm 1 fixiert werden. Weiterhin ist in dem Widerlager 19 eine mit 22 bezeichnete Gewindebohrung eingebracht, die der Aufnahme eines mit 23 bezeichneten Sperrbolzens dient, der über die Unterseite 24 des Widerlagers 19 vorsteht und darüberhinaus gleichzeitig auch als das Widerlager 19 fixierende Klemmschraube diener kann. Diesem Sperrbolzen 23 wieder ist eine an der Unterseite 25 des Lagerstückes 10 mittels Schrauben befestigte Blattfeder 27 zugeordnet, deren freies Ende nach unten abgebogen ist. Außerdem weist diese Blattfeder 27 eine mit 29 bezeichnete Aussparung auf, in die der zuvor schon erwähnte, über die Unterseite 24 des Widerlagers 19 vorstehende Sperrbolzen 23 eingreift, sobald das Lagerstück 10 seine in der Fig. 2 gezeigte benachbarte Stellung zum Widerlager 19 eingenommen hat.

Soll die Klappgarderobe aus ihrer in der 3?ig. 1 gestrichelt dargestellten Ruhestellung in ihre ausgezogene Arbeitsstellung geschwenkt werden, so braucht die betreffende Bedienungsperson lediglich das Ende 30 des Tragarmes 1 zu erfassen und in Richtung des Pfeiles 5 nach oben zu schwenken. Im Verlauf dieser Schwenkbewegung gleitet das an dem Ende 9 der Schrägstrebe 6 angelenkte Lagerstück 10 nun in Richtung des Pfeiles 16 gegen das als Anschlag dienende Widerlager 19. Bereite bei der Montage der Klappgarderobe ist dieses Widerlager 19 nun so eingerichtet und durch die Schraubbolzen 22 arretiert worden, daß das Lagerstück 10 gerade in dem Moment gegen das Widerlager 19 anschlägt, wenn der Tragarm 1 seine

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exakte horizontale Arbeitsstellung erreicht hat.

Bevor nun das Lagerstück 10 gegen das Widerlager 19 anschlägt, schiebt sich das abgebogene Ende 28 der Blattfeder 27 über die Stirnseite des Sperrbolzens 23, wobei die Blattfeder 27 in der in der Pig. 2 dargestellten Weise nach unten abgebogen wird. Sobald nun das Lageretück 10 an dem Widerlager 19 anliegt, steht die in der Blattfeder 27 befindliche Aussparung 29 dem Sperrbolzen 23 gegenüber, so daß dieser nunmehr in diese Aussparung 29 eintritt und die Blattfeder 27 in ihre in der Fig. 2 auegezogene Sperrstellung zurüokschwenkt. Durch das Eingreifen des Sperrbolzens 23 in diese Aussparung 29 der Blattfeder 27 sind aber das Lagerstück 10 und das Widerlager 19 miteinander verbunden, so daß der Tragarm 1 nun in seiner horizontalen Arbeitsstellung festgelegt ist.

Soll der Tragarm 1 nun wieder in seine Ruhestellung zurückgeschwenkt werden, so braucht die den Tragarm 1 bedienende Person lediglich das Ende 28 der Blattfeder 27 ergreifen und soweit in die in der Fig. 2 gestrichelt dargestellte Stellung abzubiegen, daß nunmehr der Sperrbolzen 23 wieder aus der in der Blattfeder 27 befindlichen Aussparung 29 heraustritt und damit die durch die Blattfeder 27 bewirkte Kupplung zwischen dem Lagerstück 10 und dem Widerlager 19 aufgehoben ist. Nach diesem Entkuppeln aber kann der Tragarm 1 wieder abgesenkt werden, wobei das Lagerstück 10 zusammen mit dem Ende 9 der Schrägstrebe 6 wieder entgegen der Pfeilrichtung 16 gegen das Tragarmende 30 zurückgleitet.

Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Variante der zuvor ausführlich

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beschriebenen Ausführungsform, bei der das jüagerstück mit Laufrollen 31 oder auch Laufkugeln 32 ausgestattet ist.

Gemäß der weiteren Fig. 6 dagegen ist das Ende 9 der Schrägstrebe 6 über den Lagerbock 8 fest an dem Tragarm 1 und das andere Ende 7 der Schrägstrebe 6 an dem Lagerstück 10 angelenkt, das in diesem Fall in einer an der Wand 2 befestigten vertikalen Führungsschiene 33 gelagert und in Richtung des ffeiles 34 längsverschiebbar ist. Auch bei dieser Bauart wirkt dieses Lagersttiok 10 in der gleichen Weise mit einem gleichartigen Widerlager ΐ9 zusammen und ist mit diesem in der gleichen Weise mittels der Blattfeder 27 zu kuppeln, wie es im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 3 oben schon ausführlich erläutert ist. Im übrigen sind wieder die gleichen Bauteile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die folgenden Fig. 7 bis 9 zeigen u_e gleiche Klappgarderobe, jedoch sind zur Lösung der der Erfindung ζ Grunde liegenden Aufgabe andersartige Schrägstreben vorgesehen. Gemäß der Fig. 7 ist die Schrägstrebe als TeIrekopetrebe 35 ausgebildet, die einerseits an dem fest an der Wand 2 angeordneten Lagerbock 8 und andererseits an einem festen Lagerbock 36 des Tragarmes 1 angelenkt ist- Die einzelnen Teilstücke 37 dieser Teleskopstrebe 35 sind dabei in der horizontalen Arbeitsstellung des Trrgarmes 1 30 gegeneinander feststellbar, daß die Teleskopstütze 35 steif ist und den Tragarm in der notwendigen Weise unterstützen kann.

Was dis Fig. 8 betrifft, so ist in diesem Fall eine mit 38 bezeichnete Sci-ierengitterstrebe vorgesehen, die wiederum an den beiden Lagerböcken 8 und 36 angelenkt isx und deren Teilstücke 39 in der Arbeitsstellung des Tragarmes Ί

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gegeneinander feststellbar sind.

Die Pig. 9 schließlich zeigt die Ausbildung der Schrägstrebe als Gelenkstrebe 40, deren beide Strebenschenkel 41 und 42 wieder an den beiden Lagerböcken 8 und 36 angelenkt und in der gezeigten Arbeitsstellung des !Dragarmes 1 mittels einer nicht besonders dargestellten Lasche, Muffe od. dgl. gegeneinander feststellbar sind. Bei dem Herabklappen des Tragarmes 1 in seine vertikale Ruhestellung führt die gemeinsame Anlenkachse 43 dieser beiden Strebenschenkel 41 und 42 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles 44 aus, der an dem Tragarm 1 befestigte Lagerbock dagegen folgt der Pfeilrichtung 45.

Claims (10)

- 10 - 22. 5. 1969 Ansprüche

1. Klappgarderobe mit einem einseitig an einem feststehenden, gegebenenfalls um eine vertikale Achse schwenkbaren Träger angelenkten Tragarm sowie einer ebenfalls einseitig an dem Träger angelenkten den Tragarm in seiner horizontalen Arbeitsstellung unterstützenden Schrägstrebe, die zusammen mit dem Tragarm aus dessen horizontaler Arbeitsstellung in eine vertikale Ruhestellung herabklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Strebenende (9) an einem gegenüber dem Tragarm (1) oder einer vertikalen, an dem Träger (2) angeordneten Führungsschiene (33) längsverschiebbaren und in der Arbeitsstellung des Tragarmes (1) feststellbaren Lagerstück (10) angreift.

2. Klappgarderobe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Weg des längsverschiebbaren Lagerstückes (10) durch mindestens einen Anschlag (19) begrenzt ist.

3. Klappgarderobe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerstück (10) mit Laufrollen (31), Laufkugeln (32) od. dgl. ausgestattet ist.

4. Klappgarderobe nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag aus einem dem Lagerstück (10) ähnlichen, ebenfalls längsverschiebbaren und feststellbaren Widerlager (19) besteht.

5. Klappgarderobe nach Anspruch. 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (1) oder die an dem Träger (2) angeordnete !Führungsschiene (33) aus einem Profilmaterial mit zwei als Auflager für das Lagerstück (10) und das Widerlager (19) dienenden Leisten (13) "besteht.

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6. Klappgarderobe nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (19) gegenüber dem Tragarm (1) durch Klemmschrauben (21,23) Federelemente od. dgl. feststellbar ist.

7. Klappgarde robe nach ,Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Lagerstück (10) ein Kupplungsstück (27) angeordnet ist, das in der Arbeitsstellung des Tragarmes (1) in ein zu dem Widerlager (19) gehöriges Gegenkupplungsstück (23) eingreift.

8. Klappgarderobe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Kupplungsstück eine gegen das Widerlager (19) vorstehende Blattfeder (27) und als Gegenkupplungsstück eine dem Widerlager (19) zugeordnete, in den Bereioh der Blattfeder (27) vorstehende Hocke, insbesondere ein in das Widerlager (19) eingeschraubter Bolzen (23) od. dgl· vorgesehen ist, wobei der letztere (23) in der Arbeitsstellung des Tragarmes (1) in eine in rter Blattfeder (?7) befindliche Aussparung (29) eingreift.

9. Klappgarderobe nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil des Tragarmes (1) im Querschnitt schwalbensohwanzfö'rmige Nuten (14) zur Aufnahme der Mantelhaken (15) aufweist.

10. Klappgarderobe insbesondere nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägstrebe als Teleskopstrebe (35) als Scherengitterstrebe (38) oder auch als zwei aneinanü _* angelenkte Strebenschenkel (41,42) aufweisende Gelenkstrebe (40) ausgebildet und in ihrer Arbeitsstellung feststellbar I ist.