DE6919966U - Grossraumbehaelter, insbesondere muellbehaelter. - Google Patents

Description

Pirma Rheinwerk Meisenburg & Ahleff G.m.b.H.. Düsseldorf- Heerdt. Wieeenstraße 32.

" Großraumbehälter, insbesondere Müllbehälter ".

Die Neuerung b3zieht sich auf einen Großraumbehälter, insbesondere einen Müllbehälter, mit einem über die eine Behälterlängsseite mittels an der Behältervorder - und Rückwand drehbar gelagerter Haltearme schwenkbaren Deckel, wobei um den Schwenkzapfen der Haltearm herum eine die Arme in ihre Ausgangsstellung schwenkende Feder angeordnet ist.

Es sind Großraummüllbehälter bekannt, bei denen die Haltearme über ihren Schwenkzapfen an der Behältervorder - und Rückwand hinaus verlängert sind und das freie Ende dieser Verlängerung eine Zugfeder trägt, deren Ende an einem Teil der Behälterwand befestigt ist. Bei einer dieser Ausführungsformen ist die Feder durch eine teleskopartige Hülse abgedeckt, um Verschmutzungen und Verletzungen zu vermeiden·

Bei einer bekannten Art von Großraummüllbehältern, bei der der Deckel über die eine Behälterlängsseite mittels an der Behältervorder - pdar - rückwand gelagerter Haltearme schwenkbar ist, trägt das freie Haltearmende eine Spiralfeder.

Bei einer Ausführungsform dieser Großraummüllbehälter (Gebrauchsmusterschrift 1 928 472) ist Jeder Deckelarm an seinem gelenkseitigen Ende mit einer öffnung mit einem abgekröpften Rand zur Aufnahme der Spiralfeder versehen, die mit einer von aussen aufsetzbaren Scheibe abdeckbar ist.

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Dieser bekannte Gtroßraummüllbehälter macht die Anwendung besonderer Spiralfedern erforderlich, die ein dem Verbindungsmittel der Feder mit den Schwenkzapfen angepasstes inneres Ende aufweisen·

Die !Teuerung bezweckt die Schaffung einer wesentlich vereinfachten Ausbildung eines Großraumbehälters, insbesondere eines Müllbehälters, bei welchem das Zurückschwenken des Deckels in seine Ausgangslage mit einfacheren und billigeren Mitteln erreichbar ist.

Hierzu geht die Neuerung von einem Großraumbehälter der eingangs genannten Gattung aus und sieht zur Lösung der gestellten Aufgabe vor, daß die Feder als Zugfeder ausgebildet und auf einer auf dem Schwenkzapfen des Haltearmes befestigten Scheibe angeordnet ist.

Die zur Anwendung gelangenden Mittel sind äußerst einfach, da eine handelsübliche Zugfeder Anwendung finden kann, deren Enden keine besondere Bearbeitung zu erfahren brauchen, wie auch das Mittel zur Lagerung dieser Zugfeder insofern einfach ist, als eine an ihrem Umfang vorzugsweise gekehlte Scheibe Anwendung findet. Statt der Kehlung kann auch eine Scheibe Anwendung finden, auf die zwei dünnere Platten aufgesetzt sind, durch die eine Kehlung gebildet wird, in der die Feder gehalten ist.

In weiterer Ausbildung der Neuerung ist das eine Federende am Umfang der Scheibe eingehängt oder dort befestigt. Weiterhin kann das zweite Federende in den Randabschnitt einer die Feder umgebenden und mit dem Haltearm verbundenen Gehäuse eingreifen. Statt dessen kann das zweite Federende auch an einem mit dem Haltearm verbundenen Hebelarm angreifen, der innerhalb eines an der Behälterwand angeordneten Gehäuses schwenkbar ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung kann die Scheibe gegenüber dem Schwenkzapfen des Haltearmes durch einen Bolzen od.dgl. gehalten sein und die Soheibe Bohrungen zum absatzweisen Verstellen der Scheibe gegenüber dem Schwenkzapfen tragen.

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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt und zwar zeigt

Pig· 1 eine Ansicht auf die Vorder - bzw. Rückwand des erfindungsgemäßen Großraumbehälters und

Fig. 2 eine Ansicht in größerem Maßstab des 'Schwenklagers des einen Haltearmes des Deckels.

Der Deckel 1 des auf den Rollen 2 verfahrbaren Großraummüllbehälters 3 ist in Richtung des Pfeiles 4 um an der Vorder - und Rückseite des Behälters angeordnete Schwenkzapfen 5 verschwenkbar, wozu der Deckel 1 mit Haltearmen 6 versehen ist. Das untere Ende der Arme ist mit einem radfö'rmigen Gehäuse 7 verbunden, das auf dem Schwenkzapfen 5 gelagert ist, so daß bei Drehung des Gehäuses 7 die Arme 6 und der Deckel 1 versohwenkbar sind*

Auf dem Schwenkzapfen 5 ist ferner eine Scheibe 8 drehsteif angebracht, wozu eine Schraube oder ein Splint 9 dienen kann, der einen runden Ansatz 10 der Scheibe und den Schwenkzapfen 5 durchsetzt. Der-Ansätζ 10 besitzt eine Reihe von radialen, winkelmäßig gegeneinander versetzten Bohrungen 11, von denen jeweils eine zur Aufnahme des Splinte dient, so daß die Scheibe 8 gegenüber dem feststehenden Zapfen 5 gedreht und der Splint 9 bei verstellter Lage der Scheibe 8 gegenüber dem Zapfen 5 durch eine der Bohrungen 11 des Ansatzes 10 gesteckt werden kann.

Die Scheibe 9 trägt an ihrem Umfang eine Kehlung 12 oder aber zwei stirnseitige Platten, durch die eine solche Kehlung gebildet wird. Xn dieser liegt eine Zugfeder 13» deren eines Ende um eine Schraube 14 geschlungen ist, die am Umfang der Soheibe 8 befestigt ist, während das zweite flederende 15 eine nach innen geriohtete Nase 16 des Randes 17 des Gehäuses 7 umfasst· Auf diese Art und Weise ist es möglioh, einen nicht dargestellten Deckel auf das Gehäuse 7 zu setzen, wobei der Deokelrand um den Rand 17 des Gehäuses greift.

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In Abwandlung des dargestellten Beispiels kann das eine Federende unmittelbar an dem Arm 6 vorzugsweise nachstellbar befestigt sein, der um den Zapfen 5 schwenkbar ist· Auf dem Zapfen 5 kann eine lose Abdeckung aufgesetzt werden» dpi die Peder 13 überdeckt und mit einem Schlitz versehen ist, durch den der Arm 6 bei seiner Schwenkbewegung hindurohragt. Die Abdeckung kann sich jedoch auch mit dem Arm 6 mitdrehen und der Schlitz nur den Querschnitt des Armes 6 haben.

Claims (2)

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1. Großraumbehälter, Insbesondere Müllbehälter, mit einem über die eine Behälterlängsseite mittels an der Behältervorderund Rüokwand drehbar gelagerter Haltearmeschwenkbaren Deckel, wobei um das Sohwenklager der Haltearme herum eine die Arme in ihre Ausgangsstellung schwenkende Feder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Zugfeder (13) ausgebildet und auf einer auf dem Schwenkzapfen (5) des Saitearmes (6) befestigten Scheibe (8) angeordnet ist.

2. Großraumbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine lederende am Umfang der Scheibe eingehängt oder befestigt ist.

3· Großraumbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Federende in den Randabschnitt (17) eines die Feder (13) umgebenden und mit dem Schwenkarm verbundenen Gehäuses (7) eingreift^

4· Großraumbehälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Federende an einem mit dem Schwenkarm verbundenen Hebelarm angreift, der innerhalb eines an de~? Behälterwand angeordneten Gehäuses schwenkbar ist·

5· Großraumbehälter naoh Anspruch 1 bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (8) gegenüber dem Schwenkzapfen (5) des Haltearmes (6) durch einen Splint, Bolzen (9) od.dgl. gehalten ist und die Scheibe einen Ansatz (10) mit Bohrungen (11) zum absatzweisen Verstellen der Scheibe (8) gegenüber dem Schwenkzapfen (5) trägt.